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Der rheinland-pfälzische AfD-Abgeordnete Joachim Paul ist als Vorsitzender des Medienausschusses im rheinland-pfälzischen Landtag abgewählt worden. Die Sitzung des Ausschusses war vom rheinland-pfälzischen Landtagspräsidenten Hering einberufen worden. Paul selber hatte an der Sondersitzung des Gremiums nicht teilgenommen. Für seine Abwahl hatten Vertreter der SPD, CDU, FDP und der Grünen gestimmt. Beantragt wurde die Abwahl laut eines Online-Berichts, weil die vier Fraktionen Hinweise zu rechtsextremem Gedankengut bei Paul sehen. Ihm wird vorgeworfen, vor Jahren einen Beitrag für eine NPD-nahe Zeitschrifft verfasst zu haben. Zu einer Autorenschaft soll er dem rheinland-pfälzischen Medienausschuss die Unwahrheit gesagt haben. Paul hat wiederholt bestritten, für die Zeitschrift geschrieben zu haben, heißt es in dem Online-Bericht weiter. Paul, der am Samstag für den Landesvorsitz seiner Partei kandidiert, zweifelt die Rechtmäßigkeit der Sondersitzung zu seiner Abwahl an und will dies rechtlich prüfen lassen.

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