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Siegen-Wittgenstein (ots)
In den letzten Tagen ist es vermehrt zu unangemeldeten Versammlungen in Form von so genannten "Spaziergängen" gekommen. Dabei geben die Teilnehmenden zumeist ihren Protest gegen die Corona-Schutzmaßnahmen kund.
Unser Rechtsstaat erlaubt nicht nur, sich friedlich und ohne Waffen öffentlich zur Meinungskundgabe zu versammeln, er stellt auch eine ungestörte Durchführung sicher.
Um dies zu ermöglichen, ist es gesetzlich vorgeschrieben, dass Versammlungen mit einem Vorlauf von 48 Stunden angemeldet werden müssen.
Nicht angemeldete Versammlungen können unangenehme Folgen nach sich ziehen.
Zum einen droht ein Strafverfahren bei einer Nichtanmeldung, zum anderen können Störungen durch Versammlungsgegner oder Gefahren durch den Straßenverkehr nicht vermieden werden.
Aus diesem Grund appellieren wir Versammlungen unbedingt bei der Polizei anzumelden. (Quelle Polizei Siegen-Wittgenstein)
Seit Wochenbeginn ist die Verstärkung der Bundeswehr für das Altenkirchener Gesundheitsamt tätig: Drei Soldaten und zwei Soldatinnen des Zentrums Operative Kommunikation der Bundeswehr aus Mayen werden beim Gesundheitsamt eingearbeitet. Sie unterstützen dort das Team des Gesundheitsamtes bei der Kontaktermittlung und -nachverfolgung zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Die Unterstützung durch die Bundeswehr wurde zunächst bis Ende Januar gewährt. Landrat Dr. Peter Enders berichtete anlässlich der Begrüßung im Kreishaus auch von eigenen Bundeswehreinsätzen. Er begrüße es sehr, dass die Bundeswehr angesichts der Pandemie diese Amtshilfe ermögliche. Enders dankte Oberstleutnant der Reserve Hans-Jürgen Merten vom Kreisverbindungskommando der Bundeswehr für dessen Unterstützung bei der Vorbereitung des Einsatzes. Bildzeile: Das Kreisgesundheitsamt Altenkirchen wird jetzt durch Soldaten des Zentrums Operative Kommunikation der Bundeswehr aus Mayen unterstützt. (Quelle Kreisverwaltung Altenkirchen)
Am 06.08.2021 hat die Staatsanwaltschaft Koblenz die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen zwei Beschuldigte wegen des Anfangsverdachts der fahrlässigen Tötung und fahrlässigen Körperverletzung im Amt - jeweils begangen durch Unterlassen - mitgeteilt. In der in diesem Zusammenhang durchgeführten Pressekonferenz vom gleichen Tag hatte die Staatsanwaltschaft angekündigt, die Medien und die Öffentlichkeit fortlaufend über den Gang der Ermittlungen zu unterrichten, soweit dies ermittlungstaktisch und unter Berücksichtigung der für beide Beschuldigte geltenden Unschuldsvermutung rechtlich möglich ist.
Foto: Symbolbild
Dieser Zusage und dem skizzierten Rechtsrahmen entsprechend sollen mit dieser Presseerklärung die bisher vorgenommenen Ermittlungsschritte sowie das weiter geplante Vorgehen dargestellt werden.
Altenkirchen (ots)
Am Montag 20.12.2021, kam es in der Zeit von 09.00 Uhr bis 12.00 Uhr zu einem Einbruchsdiebstahl aus einem Klein-Lkw der Marke Mercedes Benz. Das Fahrzeug war zu dieser Zeit im rückwärtigen Bereich der Realschule plus in Altenkirchen abgestellt. Nach bisherigen Erkenntnissen schlugen bislang unbekannte Täter die Scheibe der Beifahrertür ein. Anschließend öffneten sie die Tür und entwendeten aus einer in der Mittelkonsole liegenden Geldbörse Bargeld. In diesem Zusammenhang wird seitens der Polizei nochmals darauf hingewiesen, keine Wertgegenstände in einem abgestellten Fahrzeug zu belassen. Sachdienliche Hinweise zum vorliegenden Sachverhalt sind an die PI Altenkirchen zu richten. (Quelle Polizei Altenkirchen)
Riesen-Hüpfburgen, Bullriding, Kreativ- und Digitalangebote sowie jede Menge Spaß und Abenteuer für jedes Alter – das bietet das 8. Kreisfamilienfest am 5. Mai im Burggarten in Hachenburg. 2015 war dort der Auftakt der stetig wachsenden Veranstaltung. Damals meinte es Petrus nicht gut und es regnete fast den ganzen Tag. Das wird diesmal hoffentlich anders.
Nachdem in den vergangenen Jahren das beliebte Familienfest in anderen Verbandsgemeinden im Westerwald gastierte, dürfen sich nun bei der achten Ausgabe besonders alle Kinder, Jugendlichen und deren Familien aus dem Raum Hachenburg (und auch aus dem gesamten Westerwald) auf eine weitere Auflage dieser Veranstaltung freuen. Der Burggarten-Park wird zum Mega-Spielplatz und die Jugendzentren aus dem Westerwald zeigen, was sie so alles „in petto“ haben.
Die Künstlerin Diana Mohr aus Ransbach-Baumbach wird in der Zeit vom 02.05. bis 28.06.2024 im Rathaus Ransbach-Baumbach ihre Werke ausstellen. Diese werden hauptsächlich im Foyer vor dem Einwohnermeldeamt und in den Fluren im Erdgeschoss sowie in der 1. Etage zu sehen sein. Besichtigt werden können die farbenfrohen Bilder (siehe Beispiel) während der normalen Öffnungszeiten.
Weiterlesen ...In der Musikkirche präsentieren Opus 45 und Roman Knižka einen virtuosen Blick auf die Verfassung
Westerwaldkreis. Können Paragrafen aufregend sein? Absolut, glauben das Ensemble Opus 45 und der Schauspieler Roman Knižka. In der Musikkirche Ransbach-Baumbach schenken sie dem Grundgesetz zu dessen 75. Geburtstag eine faszinierende Revue und kommentieren kunstvoll-komisch die Verfassung unserer Verfassung.
Limburg-Weilburg. Die Selbsthilfekontaktstelle im Gesundheitsamt des Landkreises Limburg-Weilburg unterstützt die Initiative zur Gründung einer Selbsthilfegruppe für junge Menschen mit körperlicher Beeinträchtigung im Limburger Raum.
Verschiedene körperliche und gesundheitliche Beeinträchtigungen können zu Isolation und Einsamkeit führen. Junge Betroffene finden in der eigenen Peer Group oder im näheren Umfeld häufig nicht das nötige Verständnis für ihre Situation oder haben andere Interessen. Für Betroffene ist es sehr wichtig, emotionale und konstruktive Unterstützung zu erhalten und Austausch auf Augenhöhe zu führen, um besser mit der eigenen Situation umgehen zu können.
Weiterlesen ...Kreis Altenkirchen. Es sind Fragen, mit denen sich schon lange politische Gremien vom Bundestag bis zum Ortsgemeinderat beschäftigen: Wie kann es gelingen, dass sich Jugendliche stärker für demokratische Meinungsbildung und Entscheidungsprozesse interessieren? Vor allem aber: Welche Optionen bestehen überhaupt, um Jugendlichen Mitsprache und Beteilungsmöglichkeiten an Politik zu verschaffen? Darüber diskutiert im Kreis Altenkirchen momentan der Arbeitskreis „Jugend und Demokratie“. Hervorgegangen aus einem Antrag der SPD-Fraktion im vergangenen Jahr, kamen die Mitglieder dieser Tage zu ihrer zweiten Sitzung unter dem Vorsitz des Kreisbeigeordneten Klaus Schneider zusammen.
Weiterlesen ...WALLMEROD. Am Montag, 15. April, kam es um 18.25 Uhr zu einem Stromausfall in Kleinholbach,
Girod, Steinefrenz, Wallmerod, Zehnhausen, Berod, Weroth, Hundsangen, Molsberg, Obererbach und
Dreikirchen. Grund dafür war vermutlich ein Baum, der durch den Sturm eine Freileitung gestreift
hatte und einen Kurzschluss verursacht hatte. Die Energienetze Mittelrhein, die Netzgesellschaft der
Energieversorgung Mittelrhein, war schnell vor Ort und konnte die Leitung überprüfen. Ein Schaden lag
nicht vor. So konnten um 18.51 Uhr alle betroffenen Orte wieder mit elektrischer Energie versorgt
werden. (Quelle evm)