Koblenz (ots)
Unter Leitung der Zentralen Kriminalinspektion Koblenz werden seit heute Morgen, 6 Uhr, mit Unterstützung anderer Dienststellen, u.a. von Spezialeinheiten, sieben richterliche Durchsuchungsbeschlüsse in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen bei Mitgliedern der Rockergruppierung Hells Angels vollstreckt.
Gegenstand der Maßnahmen sind Zuwiderhandlungen gegen Verbote nach dem Vereinsgesetz.
Mit Beschluss vom 9.7.2020 erklärte das BVerfG das Verbot des Tragens von Kutten mit Kennzeichen von verbotenen Rockergruppierungen und somit die Verschärfung des Vereinsgesetzes für verfassungsgemäß. Die Kennzeichen verbotener Gruppen dürfen demnach auch nicht von anderen Mitgliedern in leicht abgewandelter Form getragen werden.
Dies soll verhindern, dass nicht verbotene Teilorganisationen nahezu identisch auftreten und auf der "Kutte" genannten Weste oder Jacke nur einen anderen Ort oder eine andere Untergliederung zu stehen haben.
Mit den Maßnahmen werden die Rechtslage und die Landesstrategie Rheinland-Pfalz zur Bekämpfung der Rockerkriminalität konsequent umgesetzt.
Die Durchsuchungsmaßnahmen dauern aktuell noch an. Im Verlauf des Tages wird nachberichtet. (Quelle Polizei Koblenz)
Hachenburg (ots)
Am 10.05.2022 / 16:48 Uhr wurde hiesiger Dienststelle eine Brandstelle gegenüber dem Landschaftsmuseum in Hachenburg mitgeteilt. Bei Eintreffen der Einsatzkräfte vor Ort konnte festgestellt werden, dass ein zum Teil mit Grünschnitt befüllter sowie mit Paletten umzäunter Komposthaufen in Brand geraten war. Ursächlich könnte als Zündquelle eine brennende - achtlos weggeworfene Zigarette gewesen sein.
Ein Übergreifen des Feuers konnte durch die sofortige Löschaktion der Anwohner verhindert werden.
Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen übernommen.
Hinweise, welche zur Tataufklärung beitragen könnten, werden erbeten. (Quelle Polizei Hachenburg)
Betzdorf (ots)
Am 04.05.2022 um circa 21:05 Uhr kam es im Bereich des Bahnhofes in Betzdorf zu einem Straßenraub zum Nachteil eines Jugendlichen.
Der bislang unbekannte Beschuldigte sowie sein Begleiter konnten im Rahmen der weiteren Ermittlungen der Polizeiinspektion Betzdorf identifiziert werden. Bei dem Beschuldigten handelt es sich um einen 14-jährigen aus dem Kreis Altenkirchen. Am 09.05.2022 konnte dieser im Innenstadtbereich von Betzdorf durch eine Polizeistreife festgestellt und kontrolliert werden. Er wurde auf hiesige Dienststelle verbracht und nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen und einem Gespräch mit den Erziehungsberechtigten wieder entlassen. Aufgrund eines durch den Beschuldigten zum Zeitpunkt der Kontrolle mitgeführten, verbotenen Messers wurde ein gesondertes Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. (Quelle Polizei Betzdorf)
Bauprojekt Bahnhofstraße in Montabaur kommt gut voran
Musterfläche für Pflaster angelegt
Seit rund 100 Tagen läuft das städtische Großprojekt zur Sanierung und Umgestaltung der Bahnhofstraße in Montabaur. Die Arbeiten kommen gut voran und liegen im Zeit- und Kostenplan. Gegenüber der Post wurde eine Musterfläche mit dem neuen Pflaster für die Gehwege, Plätze und Parkbuchten angelegt. Es handelt sich um einen grünlichen Naturstein, einen Andesit, der in Anlehnung an den grünen Schlossberg „Monte Verde“ getauft wurde.
Die Auswahl von Pflastersteinen für Gehwege, Plätze und Parkbuchten erfordert große Sorgfalt: Die Steine sollen leicht zu verlegen, gut zu reinigen, unempfindlich gegenüber Flecken aller Art, langlebig sowie rutschfest bei Nässe sein, glatte Kanten haben und sie müssen allen Anforderungen der Verkehrssicherheit entsprechen. Daneben spielen auch ästhetische Aspekte eine wichtige Rolle: Die Bahnhofstraße in Montabaur soll optisch vom Alten Bahnhof bis zum Kleinen Markt einheitlich gestaltet werden, deshalb muss das Pflaster mit den Schieferfassaden in der Altstadt ebenso harmonieren wie mit dem Grün des Schlossbergs.
Ein grünlicher Naturstein wird künftig die Gehwege, Plätze und Parkbuchten an der neu gestalteten Bahnhofstraße in Montabaur schmücken. Am Fuße des Schlossbergs trafen sich die Projektbeteiligten, um die Musterfläche mit dem „Monte Verde“ genannten Pflaster zu sehen und zu begehen. Interessierte können die Musterfläche gegenüber der Post hinter dem Bauzaun betrachten. (Foto / Quelle: VG Montabaur)