„Kultur ist kein Luxus, sondern Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge
– gerade in einem Flächenland wie Rheinland-Pfalz, in dem kulturelle
Infrastruktur in den ländlichen Räumen besonders verletzlich ist“, er-
klärt die kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Marion
Schneid, zum heute vorgelegten Kulturförderbericht 2023/2024 der
Landesregierung.
„Der Bericht zeigt eine beeindruckende Vielfalt an Maßnahmen, Program-
men und Projekten. Aber Vielzahl allein ist noch keine Strategie. Entschei-
dend sei nicht die Zahl der aufgelisteten Projekte, sondern deren strukturelle
Wirkung in die RLP-Fläche. „Die zentrale Frage lautet: Was ändert sich durch
Mittelaufwüchse und steigende Haushaltsmittel konkret für Kultureinrichtun-
gen, Vereine und Kulturschaffende im Land“, so Schneid weiter. „Wenn
große Einrichtungen verlässlich ausgestattet werden, während kleine Initia-
tiven im Halbjahrestakt neue Projektanträge stellen müssen, ist das eine
Frage der Balance und der Gerechtigkeit in unserer Kulturlandschaft.“ Die
CDU-Landtagsfraktion bekennt sich ausdrücklich zu einer starken und viel-
fältigen Kulturlandschaft in Rheinland-Pfalz – von der Staatsphilharmonie
und dem Arp Museum über Bibliotheken und Theater bis hin zum kleinen
Heimatmuseum und der Jugendtheatergruppe im Dorf. „Damit kulturelle Teil-
habe nicht vom Wohnort abhängt, braucht es erstens eine klare Schwer-
punktsetzung zugunsten der kulturellen Grundversorgung, zweitens die Ver-
stetigung tragfähiger Strukturen insbesondere im ländlichen Raum und drit-
tens eine verlässliche Perspektive für Kulturschaffende“, fordert die CDU-
Fraktion.
In diesem Zusammenhang verweist die CDU auf ihren Antrag für ein Kultur-
fördergesetz (Drucksache 18/13098), der bereits im Plenum des Landtags
beraten und von den Fraktionen von SPD, Grünen und FDP abgelehnt
wurde.
Der Gesetzentwurf zielte darauf ab, Kultur als Pflichtaufgabe des Landes ge-
setzlich zu verankern und verlässliche sowie mehrjährige Förderstrukturen
zu schaffen. „Dass die Ampel-Fraktionen ein solches Signal der Verbindlich-
keit verweigern, obwohl sie ein Kulturfördergesetz im Landtagswahlkampf
2021 selbst angekündigt hatten, zeigt, dass auf deren Aussage kein Verlass
Eine Presseinformation der
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ist“, kritisiert Marion Schneid, kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtags-
fraktion. Die CDU-Landtagsfraktion wird sich weiterhin mit Nachdruck für ein
Kulturfördergesetz einsetzen, das den hohen Stellenwert von Kultur im Land
verbindlich festschreibt und dem Kulturstandort Rheinland-Pfalz langfristige
Perspektiven, Planungssicherheit und Verlässlichkeit bietet. (CDU RLP)