Mainz (ots)
Ermittlungen gegen Mitglieder der verbotenen Vereinigung "Kalifatsstaat" - Verhaftungen und Durchsuchungen in 6 Bundesländern
Unter Federführung des Landeskriminalamtes Rheinland-Pfalz werden heute seit 06:00 Uhr in 6 Bundesländern insgesamt 3 Haftbefehle und 47 Durchsuchungsbeschlüsse gegen Mitglieder des "Kalifatsstaates" vollstreckt. Gegen die insgesamt 41 Beschuldigten besteht in den von den Generalstaatsanwaltschaften Celle, Koblenz und München sowie den Staatsanwaltschaften Düsseldorf, Frankfurt am Main, Karlsruhe und Köln geführten Ermittlungsverfahren der Verdacht des Verstoßes gegen ein Vereinigungsverbot nach § 85 Abs. 1 und 2 StGB und des Verbreitens von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen nach § 86 Abs. 1 Nr. 2 StGB.
Den Beschuldigten wird vorgeworfen, als Rädelsführer den organisatorischen Zusammenhalt der unanfechtbar verbotenen Vereinigung "Kalifatsstaat" aufrechterhalten bzw. sich an der Vereinigung "Kalifatsstaat" als Mitglied beteiligt bzw. als Nichtmitglied Propagandamittel dieser Vereinigung verbreitet zu haben. Bei dem "Kalifatsstaat", der von dem in Istanbul lebenden Metin Kaplan geführt wird, handelt es sich um eine islamistische Vereinigung mit Ziel der Errichtung eines islamischen Staates unter Ablehnung demokratischer und rechtsstaatlicher Grundsätze auf der Grundlage des Korans als Verfassung und der Scharia als allein geltendes Recht ist. (Quelle Polizei Rheinland-Pfalz)
Rhein-Sieg-Kreis (an) – Noch nie da gewesener Starkregen hat am 14. Juli 2021 Flüsse, Bäche und sogar kleinste Gewässer zu reißenden Strömen anschwellen und über die Ufer treten lassen. Die Folgen waren u.a. erhebliche Zerstörungen der Infrastruktur, unbewohnbare Wohngebiete und 9 Todesopfer im Zusammenhang mit dem Unwetter.
„Schon vor den dramatischen Ereignissen des Sommers 2021 hatte der Rhein-Sieg-Kreis sich das Ziel gesetzt, den Hochwasser- und Starkregenschutz auszubauen“, sagt Christoph Schwarz, Umweltdezernent des Rhein-Sieg-Kreises. „Die Entwicklung eines kommunalen Starkregen-Risikomanagements soll in Zusammenarbeit mit den 19 Städten und Gemeinden geschehen.“ Geplant ist z.B. eine kreisweite Gefahrenkarte, die für verschiedene Starkregen die Folgen und Risiken für alle Flächen beinhaltet und darüber hinaus Handlungsempfehlungen für alle Akteure enthält.
Am 03. Juli ist die K 52 zwischen Winnen und Gemünden wegen einer Veranstaltung gesperrt. Umleitungsstrecken über die L 300 - L 302 und umgekehrt sind ausgeschildert.
Jetzt sind es nur noch ein paar Tage bis zur diesjährigen Auflage von „SIegtal pur“: Entlang der Sieg kann am kommenden Sonntag, dem 3. Juli, wieder nach Herzenslust geradelt werden. Wie in jedem Jahr unterstützt die Deutsche Bahn das Event mit Sonderzügen.
Die Bahn macht mobil
Die planmäßigen Zugverbindungen von Regionalexpress, Regionalbahn und S-Bahn im Siegtal werden am Sonntag durch den Einsatz von Sonderzügen aufgestockt. Zwölf zusätzliche Pendelfahrten zwischen Köln bzw. Siegburg und Siegen stehen für die schnelle Beförderung der Radler zur Verfügung. Wegen der Zuglänge können die Sonderzüge nur an den „RE“-Haltepunkten zwischen Siegburg und Siegen halten. 
Einen weiteren Service hat die Deutsche Bahn für den Streckenabschnitt Au bis Wissen geplant: Die S-Bahn von Köln wird nicht wie üblich in Au enden, sondern an „Siegtal pur“ zusätzlich bis Wissen verkehren und so den planmäßigen Regelverkehr der Regionalbahn erweitern. Hiervon profitieren besonders Inline-Skater, die wegen der Routenführung über befestigte Wirtschaftswege zwischen Wissen und Etzbach diese Strecken nicht oder nur eingeschränkt nutzen können.
Um Verspätungen der Züge zu verhindern und im Interesse einer planmäßigen und überschaubaren Abwicklung appellieren die Verantwortlichen von „Siegtal pur“ an die Fahrgäste, die erkennbaren Sonderzüge für den Fahrradtransport zu benutzen und möglichst auf den Regelverkehr zu verzichten.
Die Fahrpläne der Sonderzüge sind in den Bahnhöfen ausgehängt und im Internet unter www.naturregion-sieg.de abrufbar.
Umfrage zur Katastrophenvorsorge
Wie gut sind Familien und Privathaushalte in Deutschland auf Krisen und Katastrophen vorbereitet? Dieser Frage geht eine aktuell laufende bundesweite Umfrage zur individuellen Krisen- und Katastrophenvorsorge nach. Die Teilnahme ist noch bis 30. April online möglich und dauert nur wenige Minuten.
Ziel der Erhebung ist es, den aktuellen Stand der Vorsorge in der Bevölkerung systematisch zu erfassen und belastbare Erkenntnisse für Wissenschaft, Verwaltung und Bevölkerungsschutz zu gewinnen. Ein besonderer Fokus der Auswertung liegt auf der Frage, ob sich das Vorsorgeverhalten von Menschen unterscheidet, die in den vergangenen Jahren von schweren Schadensereignissen betroffen waren oder diese in ihrem näheren Umfeld erlebt haben.
Ein bewegender Hilferuf aus dem Westerwald hat in den vergangenen Tagen gezeigt, was gemeinschaftliches Engagement bewirken kann. Eine alleinerziehende Mutter, die sich mit großer Hingabe um ihren Sohn mit Pflegegrad 3 kümmert, stand plötzlich vor einer existenziellen Herausforderung: Ihr Auto war nicht mehr verkehrssicher, eine Reparatur wirtschaftlich nicht sinnvoll. Ohne Fahrzeug drohten wichtige Arzttermine, Therapien und ein anstehendes Gutachten zu scheitern.
Weiterlesen ...Förderung privater Balkonkraftwerke: Kreis-Programm läuft weiter Altenkirchen. Der Landkreis Altenkirchen setzt sein Förderprogramm für private Photovoltaik-Balkonkraftwerke fort. Die Maßnahme wird vollständig aus Landesmitteln im Rahmen des Kommunalen Investitionsprogramms Klimaschutz und Innovation (KIPKI) finanziert. Von den insgesamt bereitgestellten 120.000 Euro stehen derzeit noch knapp 30.000 Euro zur Verfügung. Aufgrund einer Anpassung der Förderrichtlinie können weiterhin Anträge gestellt werden. Die Förderung beträgt 40 Prozent der Bruttoinvestitionskosten, maximal jedoch 200 Euro pro Anlage.
Weiterlesen ...Die Berief Food GmbH ruft "REWE Bio+vegan Sojaghurt Natur" auch aus den rheinland-pfälzischen Märkten. Grund: Wegen eines technischen Defekts an der Abfüllanlage können sich cremefarbene Hartplastik-Fremdkörper darin befinden. Betroffen von diesem Rückruf sind die 500-Gramm-Becher mit den Mindesthaltbarkeitsdaten 02.04.2026, 03.04.2026, 09.04.2026, 10.04.2026, 16.04.2026, 23.04.2026 und 04.05.2026.
Die Berief Food GmbH ruft "BIOLADEN Vegani Soja NATUR" auch aus den rheinland-pfälzischen Märkten. Grund: Es können sich cremefarbene Hartplastik-Fremdkörper darin befinden. Betroffen von diesem Rückruf sind die 400-Gramm-Becher mit den Mindesthaltbarkeitsdaten 10.04.2026, 24.04.2026, 01.05.2026 und 08.05.2026.
Weiterlesen ...Buchfinkenland/Gackenbach. Hätte das Buchfinkenland nicht bereits einen gefiederten Namensgeber, so wäre der Rotmilan sicherlich ein geeigneter Kandidat. Der imposante Greifvogel kommt fast ausschließlich in Europa, insbesondere in Deutschland vor. Daraus erwächst uns eine besondere Verantwortung für diesen „König der Lüfte“, der sich in strukturreichen Kulturlandschaften, wie man sie im Westerwald und bei uns im Buchfinkenland noch findet, besonders wohl fühlt.
Weiterlesen ...Saisonauftakt in der UNESCO Creative City
Keramikwerkstätten und Keramikmuseum Westerwald geöffnet
Kostenloser Pendelbus
Als einzige Kleinstadt im Netzwerk der UNESCO Creative Cities gehört Höhr-Grenzhausen zu einem
internationalen Kreis kreativer Metropolen. Zum Start der touristischen Saison lädt die UNESCO Creative
City am Ostermontag, 6. April 2026, von 11 bis 18 Uhr zum Keramikfestival „Höhr-Grenzhausen brennt Keramik“
ein. Die Veranstaltung verwandelt das Zentrum Europäischer Keramik in einen lebendigen Treffpunkt für
Kunst, Innovation und Tradition.