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+ Washington: Trump empfängt Erdogan im Weißen Haus
+ Berlin: ADAC warnt vor Milliardenlücke bei Straßenbau
+ Berlin: Lösung für neuen Bahnchef in Sicht
+ Berlin: Union kritisiert Länder-Vorstoß zu Rauchverbot im Auto
Washington - mikeXmedia -
US-Präsident Trump kündigt an, seinen türkischen Amtskollegen Erdogan in der kommenden Woche im Weißen Haus zu empfangen. Geplant sind Gespräche über Handels- und Militärabkommen. Dabei geht es nach Angaben Trumps auch um den Kauf von Boeing-Flugzeugen sowie um einen großen Deal zu F-16-Kampfjets. Zudem sollen die Gespräche über F-35-Jets fortgesetzt werden, bei denen sich beide Seiten einen Abschluss erhoffen. Trump betonte, er pflege ein sehr gutes Verhältnis zu Erdogan.
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Berlin - mikeXmedia -
Der ADAC kritisiert die vom Bundesverkehrsministerium genannten Finanzlücken für Autobahnen und Bundesstraßen scharf. Der Automobilclub sprach von einem Offenbarungseid und forderte zusätzliche Mittel im Bundeshaushalt, um Planungssicherheit in den Regionen zu gewährleisten. Andernfalls stünden dringend benötigte Ausbauprojekte auf der Kippe. Laut Ministerium droht im Zeitraum 2026 bis 2029 ein Defizit von rund 15 Milliarden Euro. Damit könnten viele Vorhaben trotz Baurecht nicht freigegeben werden. Auch Ländervertreter verlangen mehr Klarheit vom Bund.
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Berlin - mikeXmedia -
Nach wochenlanger Suche deutet sich eine Entscheidung über den neuen Chef der Deutschen Bahn an. Verkehrsminister Schnieder erklärte, es gebe einen Kandidaten, dieser könne aus rechtlichen Gründen jedoch noch nicht vorgestellt werden. Ob der Name bereits am Montag bei der Präsentation einer neuen Bahnstrategie bekanntgegeben wird, ist offen. Sicher ist, dass der Minister an diesem Tag die Eckpunkte einer Reform des bundeseigenen Konzerns vorstellen will. Ein Sprecher zeigte sich zuversichtlich, dass es mehr Neuigkeiten geben könnte als nur die Reformpläne.
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Berlin - mikeXmedia -
Die Unionsfraktion im Bundestag hält ein mögliches Rauchverbot im Auto bei Fahrten mit Kindern oder Schwangeren für unzureichend. Gesundheitspolitikerin Borchardt betonte, der Schutz vor Tabakrauch sei zwar wichtig, ein Verbot im Auto allein sei jedoch ein Placebo. Stattdessen müsse Prävention stärker in den Mittelpunkt rücken. Mehrere Länder, darunter Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen, wollen am 26. September einen neuen Anlauf im Bundesrat starten. Bei Zustimmung müsste sich anschließend auch der Bundestag mit dem Gesetzentwurf befassen.
+ Kiew: Ukraine plant Waffenexporte zur Finanzierung der Verteidigung
+ Edinburgh: Schottland strebt Rückkehr in die EU innerhalb von zehn Jahren an
+ Weitere Meldungen des Tages
Kiew - mikeXmedia -
Die Ukraine will ab kommendem Jahr ausgewählte Waffen exportieren, um mit den Einnahmen die eigene Rüstungsproduktion zu stärken. Präsident Selenskyj erklärte in einer Videobotschaft, dass bei bestimmten Waffentypen die heimische Fertigung den Eigenbedarf bereits übersteige. Genannt wurden unter anderem Seedrohnen und Panzerabwehrsysteme. Durch kontrollierte Exporte soll vor allem die Drohnenproduktion für die Front ausgebaut werden. Zugleich betonte der Präsident, dass Waffenlieferungen an die Truppe und der Ausbau eigener Bestände weiter höchste Priorität hätten.
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Berlin - mikeXmedia -
Schottlands Minister für Außenbeziehungen, Robertson, hält es für realistisch, dass sein Land in den nächsten zehn Jahren wieder Teil der Europäischen Union wird. Auch ein vereinigtes Irland könne dann dazugehören, sagte er in einem Interview. Widerstand erwartet Robertson vor allem aus London, wo die Regierung Schottland nicht ziehen lassen wolle. Trotzdem arbeite die Regionalregierung in Edinburgh bereits an einem neuen Unabhängigkeitsreferendum. Robertson betonte, dass dieses kommen werde, auch wenn die Zustimmung der britischen Regierung nötig sei.
+ Brüssel: Estland ruft NATO nach russischer Luftraumverletzung an
+ Washington: Trump meldet Einigung mit China zu TikTok
+ Berlin: Cyberangriff legt Passagiersysteme lahm
+ Weitere Meldungen des Tages
Brüssel - mikeXmedia -
Estland hat wegen einer mutmaßlichen Verletzung seines Luftraums durch Russland Beratungen nach Artikel 4 des NATO-Vertrags beantragt. Der Ministerpräsident erklärte im Internet, die Allianz müsse den Vorfall geschlossen bewerten. Die NATO kündigte an, dass sich die Mitgliedstaaten Anfang kommender Woche damit befassen werden. Russland wies die Vorwürfe zurück.
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Washington - mikeXmedia -
US-Präsident Trump hat erklärt, Chinas Staatschef Jinping habe einem Deal zur Zukunft der App TikTok zugestimmt. Details nannte Trump nicht, betonte aber, die Vereinbarung werde den Einfluss Pekings auf die Plattform verhindern. Eigentlich hätte TikTok in den USA schon abgeschaltet werden müssen, da die App zum chinesischen Bytedance-Konzern gehört.
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Berlin - mikeXmedia -
Ein Cyberangriff auf einen europaweit tätigen IT-Dienstleister hat am Freitagabend für Probleme bei der Passagierabfertigung gesorgt. Auch der Flughafen Berlin-Brandenburg war betroffen. Um Schaden zu verhindern, kappte der BER die Verbindungen zu den Systemen. Am Samstagmorgen kam es dadurch zu langen Wartezeiten beim Check-in und beim Boarding sowie zu Verspätungen. Weitere Informationen zu den Hintergründen der Attacke wurden nicht mitgeteilt.
+ Genf: WHO verschärft Regeln für weltweite Pandemie-Vorsorge
+ Dortmund: Tabakbranche warnt vor Boom des Schwarzmarkts bei Steuererhöhung
+ Berlin: Mehrheit gegen EU-Verbrenner-Aus ab 2035
+ Weitere Meldungen des Tages
Genf - mikeXmedia -
Die Mitgliedstaaten der Weltgesundheitsorganisation haben ihre Gesundheitsvorschriften angepasst. Neu kann die WHO künftig eine „pandemische Notlage“ ausrufen – die höchste Alarmstufe. Ziel ist es, Länder frühzeitig zu Schutzmaßnahmen zu bewegen und eine weltweite Ausbreitung von Krankheiten einzudämmen. Während der Corona-Krise hatten Kritiker der WHO zu Unrecht Zwangsmaßnahmen wie Lockdowns oder Impfpflichten angelastet. Tatsächlich lagen und liegen solche Entscheidungen allein bei den nationalen Regierungen. Mit den verschärften Regeln kann es auch zur Beschneidung der Meinungsfreiheit kommen, die künftig in Krisensituationen unter anderem auch bestraft werden kann, auch in Deutschland.
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Dortmund - mikeXmedia -
Ein geplanter Mindeststeueranstieg der EU auf Zigaretten und Feinschnitt sorgt für Alarm. Die Steuer pro 1000 Zigaretten soll von 90 auf 215 Euro steigen, Feinschnitt würde pro Kilo von 60 auf 215 Euro teurer. Branchenvertreter warnen, dass der Preis einer Packung Markenzigaretten von etwa 9 Euro auf über 12 Euro klettern könnte und viele Konsumenten auf illegale Angebote ausweichen würden. Das Risiko für kriminelle Netzwerke werde dadurch deutlich steigen, heißt es. Wer den legalen Markt schwächt, stärke den illegalen Markt, warnt der Verband weiter.
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Berlin - mikeXmedia -
Das geplante Verbot für Neuwagen mit Verbrennungsmotor ab 2035 stößt in Deutschland auf Widerstand. Laut einer YouGov-Umfrage im Auftrag der dpa wünschen sich 44 Prozent der Befragten, dass die Bundesregierung das Aus für Benziner und Diesel verhindert. Weitere 19 Prozent sprechen sich für eine Verschiebung aus. Nur knapp ein Viertel unterstützt die geltende Regelung. Das EU-weite Vorhaben sieht vor, dass ab 2035 nur noch emissionsfreie Neuwagen zugelassen werden dürfen.
+ Berlin: Deutscher Exportüberschuss mit USA auf Tiefstand seit 2021
+ Der Wochenrückblick: 15.09.2025 - 19.09.2025
Wiesbaden - mikeXmedia -
Deutschland hat im Handel mit den USA deutlich weniger Überschuss erzielt. Von Januar bis Juli lag er bei knapp 35 Milliarden Euro – rund 15 Prozent weniger als im Vorjahr und der niedrigste Wert seit 2021. Grund sind vor allem die höheren Zölle. Auch im weltweiten Warenverkehr schrumpfte der Exportüberschuss spürbar: Er fiel um 33 Milliarden Euro auf rund 121 Milliarden Euro, unter anderem wegen steigender Importe aus China.
