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Montabaur (ots)
Erwartungsgemäß trafen sich auch am 17.01.2022 gegen Abend Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu sogenannten Spaziergängen an verschiedenen Orten im Westerwald sowie im Rhein-Lahn-Kreis.
Bei diesen organisierten Zusammenkünften handelt es sich um Versammlungen im Sinne des Versammlungsgesetztes, die vorher anzumelden sind. Da dies wiederholt nicht geschah, erließ die Versammlungsbehörde des Westerwaldkreises eine Allgemeinverfügung mit Auflagen, um - trotz Missachtung der Anmeldepflicht - die Ausübung des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit zu ermöglichen. Die Polizei hatte sich mit einem angemessenem Kräfteaufgebot vorbereitet, um die Einhaltung der formulierten Auflagen sowie die öffentliche Sicherheit und Ordnung zu gewährleisten. Schwerpunkte bildeten die Städte Hachenburg und Montabaur. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Versammlungsbehörde waren ebenfalls vor Ort.
In Montabaur trafen sich zunächst ca. 30 Personen auf der Eichwiese, während andere sich in angrenzenden Straßen aufhielten. Bereits vor der ersten Ansprache durch Ordnungskräfte setzten sich die Personen größtenteils unter Missachtung der Auflagen in Bewegung. Im weiteren Verlauf stellte die Polizei in mehreren Fällen Personalien fest, löste Kleingruppen auf und sprach mehrere Platzverweise aus.
In Hachenburg trafen sich einige Personen rund um den Alten Markt. Auch hier war schnell erkennbar, dass ein organisierter, nicht angemeldeter Aufzug stattfinden sollte. Nachdem sich Kleingruppen gebildet hatten und sich unter Missachtung der Auflagen in Bewegung setzten, schritt die Polizei ein. Nach Feststellung einiger Personalien ließen die "Spaziergänger" schließlich von ihrem Vorhaben ab und entfernten sich.
In Selters trafen sich 40 Personen zu einer angemeldeten Versammlung in Form einer Menschenkette am Stadthaus, um ihre Zustimmung zur Corona-Politik bzw. ihre Ablehnung gegen die "Spaziergänge" auszudrücken. Ca. 25 "Kerzen-Spaziergänger" stellten lediglich ihre Lichter an der VG-Verwaltung ab und entfernten sich anschließend.
Versammlungsbehörde und Polizei appellieren weiterhin, Zusammenkünfte zur Meinungskundgabe als Versammlungen anzumelden und weisen nochmals darauf hin, dass keine Genehmigungspflicht, sondern lediglich eine Anmeldepflicht besteht. Anmelder/innen dürfen von einer grundsätzlichen Versammlungsfreundlichkeit bei den Behörden ausgehen.
Koblenz (ots)
Die Polizei Koblenz hat das bestehende Versammlungsverbot in Koblenz erneut überwacht. In einigen Kleingruppen bewegten sich insgesamt nur wenige Teilnehmerinnen und Teilnehmer durch Koblenz. Erneut wurden Verstöße gegen die Allgemeinverfügung der Stadt Koblenz sowie gegen die Corona-Bekämpfungsverordnung festgestellt. Die Personalien der Betroffenen wurden zur Einleitung eines Bußgeldverfahrens festgestellt und die Betroffenen erhielten einen Platzverweis.
Zusätzlich fand noch eine angemeldete Versammlung des Stadtverbandes "Die Linke" im Bereich des Reichenspergerplatzes statt. Auch hier kam es vereinzelt zu Verstößen gegen das Versammlungsgesetz, die ebenfalls entsprechend geahndet werden. (Quelle Polizei Montabaur
Limburg, Westerwaldstraße, Montag, 17.01.2022, 12:10 Uhr
(wie) Am Montagmittag überfiel ein bisher unbekannter und bewaffneter Täter eine Postagentur in Limburg. Die Polizei wurde gegen 12:15 Uhr in die Westerwaldstraße gerufen. Ein Mann hatte dort die Postagentur betreten und einer Mitarbeiterin eine Schusswaffe an den Körper gehalten. Er forderte Geld, was er auch ausgehändigt bekam. Anschließend flüchtete der Täter über die Lichtfieldbrücke. Die Polizei leitete sofort umfangreiche Fahndungsmaßnahmen ein, dabei unterstützte auch die Polizei aus Rheinland-Pfalz. Der Täter konnte vorerst mit seiner Beute entkommen. Er wurde beschrieben als 25 bis 30 Jahre alt und braungebrannt/ südländisch. Er habe eine schwarze Jacke mit Kapuze, eine schwarze Sonnenbrille sowie einen schwarzen Sportrucksack getragen. Zudem trug er eine OP-Maske. Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen übernommen und bittet unter der Rufnummer 06431/9140-0 um Hinweise. (Quelle Polizei Limburg)
VG Altenkirchen-Flammersfeld (ots)
Die Kriminalinspektion Betzdorf führt gegen eine männliche Person ein Ermittlungsverfahren wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz und das Betäubungsmittelgesetz, welches bei der Staatsanwaltschaft Koblenz anhängig ist. In diesem Zusammenhang erfolgte am 17.01.2022 eine planmäßige Wohnungsdurchsuchung in einer Gemeinde der Verbandsgemeinde Altenkirchen-Flammersfeld, die zuvor richterlich angeordnet worden war. Die weitere Auskunft zum Ermittlungsverfahren steht unter dem Pressevorbehalt der Staatsanwaltschaft Koblenz. (Quelle Polizei Koblenz)
Siegen- Langenholdinghausen (ots)
Am Samstagnachmittag (15.01.2022) gegen 16:25 Uhr ist es zu einer Rangelei um einen Weihnachtsbaum auf der Olper Straße in Langenholdinghausen gekommen. Zwei "rivalisierende" Gruppen sammelten Weihnachtsbäume. Einer hatte es anscheinend beiden Gruppen angetan. Nachdem man unter dem Einsatz von Fäusten um diesen gerangelt hatte, stand ein Sieger fest. Dieser nahm die Trophäe anschließend auf seinem Trecker mit.
Die in der Zwischenzeit alarmierte Polizei nahm eine Anzeige wegen gefährlicher Körperverletzung auf. Das Siegener Kriminalkommissariat hat die Ermittlungen übernommen. (Quelle Polizei Siegen-Wittgenstein)
Mainz. Mit einer gemeinsamen Fahrradaktion durch die Landeshauptstadt Mainz haben am Freitag alle 24 Landrätinnen und Landräte in Rheinland-Pfalz auf die angespannte Lage der Landkreise aufmerksam gemacht. Unter dem Motto „Wir Landkreise strampeln uns ab!“ fuhren sie von der MEWA-Arena quer durch Mainz ins Regierungsviertel und machten damit sichtbar, dass die kommunale Ebene seit Jahren am Limit arbeitet – finanziell, organisatorisch und personell.
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Rückeroth (shg) Eine ganze Nacht laufen, dem Osterwunder entgegen, wollen Männer auf Einladung der Evangelischen Christusgemeinde Sayn-Wied. Unter dem Leitwort „Wachet und betet“ (Matthäus 26,41) wird eine Gruppe über eine Strecke von rund 25 Kilometern vom Gründonnerstag, den 2. April durch die Nacht in den Karfreitag hinein wandern. An mehreren Stationen entlang der Strecke laden kurze Impulse dazu ein, sich mit zentralen österlichen Themen des christlichen Glaubens auseinanderzusetzen:
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Im Zeitraum vom 30. März bis 2. April 2026 kommt es im Bereich Betzdorf zu verkehrsbedingten Einschränkungen aufgrund notwendiger Reparaturen. Die betroffenen Straßen sind die Friedrichstraße (L 280), die Steinerother Straße (L 288) sowie die Hellerstraße.
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