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Koblenz (ots)
Gestern fand ein landesweiter Kontrolltag zur Überwachung der derzeit gültigen Corona-Regeln statt. Durch die landesweiten Kontrollen sollte die Einhaltung der Corona-Regeln und deren wichtige Bedeutung zum Schutz der Mitmenschen in den öffentlichen Fokus gerückt werden.
Auch im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Koblenz fanden gestern in der Zeit von 07:00 Uhr bis 22:00 Uhr Kontrollen der zuständigen kommunalen Ordnungsbehörden und der Polizei statt. Teilweise wurden die Kontrollen gemeinsam durchgeführt. Schwerpunkt der gemeinsamen Aktion war die Kontrolle der landesweit gültigen Corona-Bekämpfungsverordnung (15.CoBeLVO).
Die Staatsanwaltschaft Koblenz hat gegen einen 22 Jahre alten deutschen Staatsangehörigen aus dem Landkreis Altenkirchen Anklage zum Landgericht - Schwurgericht - in Koblenz wegen des Verdachts des versuchten Totschlags erhoben.
In der kürzlich zugestellten Anklageschrift wird dem Angeschuldigten zur Last gelegt, am 26.10.2020 gegen 21:45 Uhr in Alsdorf mit einem Messer in bedrohlicher Haltung auf einen Polizeibeamten zugelaufen zu sein und dabei wiederholt Tötungsabsicht geäußert zu haben. Zu einer Verletzung oder gar Tötung des Polizeibeamten kam es nicht, weil eine am Polizeieinsatz beteiligte Polizeibeamtin mit der Dienstwaffe in Nothilfe auf den Angeschuldigten schoss und ihn im Lendenbereich lebensgefährlich verletzte. Zudem löste der Polizeibeamte in Notwehr einen zweiten Schuss mit dem Taser auf den Angeschuldigten aus.
Der anwaltlich vertretene Angeschuldigte befindet sich seit dem 29.10.2020 in Untersuchungshaft. Er lässt sich insbesondere ein, er habe am Tattag Alkohol konsumiert und könne sich an das Geschehen nicht mehr erinnern.
Das Landgericht hat über die Eröffnung des Hauptverfahrens bisher nicht entschieden. Termin zur Hauptverhandlung ist daher noch nicht bestimmt. Bitte wenden Sie sich insoweit und zu weiteren Fragen zum Ablauf des gerichtlichen Verfahrens an die Pressestelle des Landgerichts Koblenz. (Quelle Staatsanwaltschaft Koblenz)
Stadtrat Wissen hat richtig entschieden. Verwaltungsgericht weist Klage ab
Mit Urteil vom 18. Januar 2021 hat das Verwaltungsgericht Koblenz die Klage zum Bürgerbegehren Wissen abgewiesen. Zur Erinnerung: die BI Wissen hatte gegen die Grundsatzentscheidung des Stadtrates Wissen vom 10. Februar 2020, das Beitragssystem der Straßenausbaubeiträge vom sog. Einmalbeitrag auf wiederkehrende Beiträge umzustellen, in der öffentlichen Debatte heftig kritisiert und ein Bürgerbegehren initiiert. Durch das Bürgerbegehren sollten die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Wissen entscheiden, ob weiterhin die Straßenausbaubeiträge im sog. Einmalbeitrag abgerechnet werden sollen. Nach dem die notwendigen Unterschriften durch die Vertreter des Bürgerbegehrens Stadtbürgermeister Berno Neuhoff vorgelegt worden waren, hatte der Stadtrat in seiner Sitzung vom 30. Juni 2020 das Bürgerbegehren als unzulässig zurückgewiesen. Hiergegen richtete sich die Klage des Bürgerbegehrens. Die Entscheidung ist nun bei der Verbandsgemeindeverwaltung Wissen eingegangen. Foto:
Die hohen Einmalbeiträge für Eigentümer der Eisenstraße, der Hüttenstraße (Foto), der Rathaustrasse, die derzeit ausgebaut werden, sowie den Nebenanlagen in der Holschbacher Straße (Ausbau 2022) sind in Wissen endgültig vom Tisch.
Der Stadtrat in Wissen hatte letzten Sommer richtigerweise entschieden das Bürgerbegehren abzulehnen. Das Kommunalabgabengesetz war im Frühjahr landesweit geändert und nur noch die wiederkehrenden Beiträge vor. Drei Gutachten, der Kommunalaufsicht in Altenkirchen, des Gemeinde- und Städtebundes sowie der Kanzlei Caspers, Mock & Partner (Koblenz) hatten dem Stadtrat Wissen die Ablehnung des Bürgerbegehrens empfohlen. Dies wurde vom Koblenzer Verwaltungsgericht nun bestätigt. Andere Städte im Kreis wie Betzdorf, Altenkirchen und Kirchen führen wiederkehrende Beiträge derzeit ebenfalls ein. In der Stadt Daaden gibt es diese seit vielen Jahren ohne Probleme, um die Bürger nicht über Gebühr zu belasten und die Lasten gerechter auf viele Schultern zu verteilen.
Er war einer der tragenden Säulen beim Aufstieg in die Fußball-Oberliga Rheinland-Pfalz/Saar im Jahr 2019, ehe er aus beruflichen Gründen die Eisbachtaler Sportfreunde in Richtung Augsburg verlies: Die Rede ist von Maximilian Hannappel. Nun kehrt der 24-Jährige in seine Westerwälder Heimat zurück: Der Zimmermeister wird die Eisbären, sollte es zu einer Fortsetzung der unterbrochenen Runde kommen, vorerst bis zum Saisonende 2020/2021 verstärken.
Maximilian Hannappel stand nach seinem Weggang von den Eisbären zuletzt in der fünftklassigen Bayernliga Süd in Diensten des TSV Schwabmünchen. Für den bayrischen Kleinstadtclub absolvierte der junge Westerwälder in der Saison 2019/2020 17 Partien als Stammspieler, ehe ihn ein Kreuzbandriss im November 2019 jäh stoppte.
Umfrage zur Katastrophenvorsorge
Wie gut sind Familien und Privathaushalte in Deutschland auf Krisen und Katastrophen vorbereitet? Dieser Frage geht eine aktuell laufende bundesweite Umfrage zur individuellen Krisen- und Katastrophenvorsorge nach. Die Teilnahme ist noch bis 30. April online möglich und dauert nur wenige Minuten.
Ziel der Erhebung ist es, den aktuellen Stand der Vorsorge in der Bevölkerung systematisch zu erfassen und belastbare Erkenntnisse für Wissenschaft, Verwaltung und Bevölkerungsschutz zu gewinnen. Ein besonderer Fokus der Auswertung liegt auf der Frage, ob sich das Vorsorgeverhalten von Menschen unterscheidet, die in den vergangenen Jahren von schweren Schadensereignissen betroffen waren oder diese in ihrem näheren Umfeld erlebt haben.
Ein bewegender Hilferuf aus dem Westerwald hat in den vergangenen Tagen gezeigt, was gemeinschaftliches Engagement bewirken kann. Eine alleinerziehende Mutter, die sich mit großer Hingabe um ihren Sohn mit Pflegegrad 3 kümmert, stand plötzlich vor einer existenziellen Herausforderung: Ihr Auto war nicht mehr verkehrssicher, eine Reparatur wirtschaftlich nicht sinnvoll. Ohne Fahrzeug drohten wichtige Arzttermine, Therapien und ein anstehendes Gutachten zu scheitern.
Weiterlesen ...Förderung privater Balkonkraftwerke: Kreis-Programm läuft weiter Altenkirchen. Der Landkreis Altenkirchen setzt sein Förderprogramm für private Photovoltaik-Balkonkraftwerke fort. Die Maßnahme wird vollständig aus Landesmitteln im Rahmen des Kommunalen Investitionsprogramms Klimaschutz und Innovation (KIPKI) finanziert. Von den insgesamt bereitgestellten 120.000 Euro stehen derzeit noch knapp 30.000 Euro zur Verfügung. Aufgrund einer Anpassung der Förderrichtlinie können weiterhin Anträge gestellt werden. Die Förderung beträgt 40 Prozent der Bruttoinvestitionskosten, maximal jedoch 200 Euro pro Anlage.
Weiterlesen ...Die Berief Food GmbH ruft "REWE Bio+vegan Sojaghurt Natur" auch aus den rheinland-pfälzischen Märkten. Grund: Wegen eines technischen Defekts an der Abfüllanlage können sich cremefarbene Hartplastik-Fremdkörper darin befinden. Betroffen von diesem Rückruf sind die 500-Gramm-Becher mit den Mindesthaltbarkeitsdaten 02.04.2026, 03.04.2026, 09.04.2026, 10.04.2026, 16.04.2026, 23.04.2026 und 04.05.2026.
Die Berief Food GmbH ruft "BIOLADEN Vegani Soja NATUR" auch aus den rheinland-pfälzischen Märkten. Grund: Es können sich cremefarbene Hartplastik-Fremdkörper darin befinden. Betroffen von diesem Rückruf sind die 400-Gramm-Becher mit den Mindesthaltbarkeitsdaten 10.04.2026, 24.04.2026, 01.05.2026 und 08.05.2026.
Weiterlesen ...Buchfinkenland/Gackenbach. Hätte das Buchfinkenland nicht bereits einen gefiederten Namensgeber, so wäre der Rotmilan sicherlich ein geeigneter Kandidat. Der imposante Greifvogel kommt fast ausschließlich in Europa, insbesondere in Deutschland vor. Daraus erwächst uns eine besondere Verantwortung für diesen „König der Lüfte“, der sich in strukturreichen Kulturlandschaften, wie man sie im Westerwald und bei uns im Buchfinkenland noch findet, besonders wohl fühlt.
Weiterlesen ...Saisonauftakt in der UNESCO Creative City
Keramikwerkstätten und Keramikmuseum Westerwald geöffnet
Kostenloser Pendelbus
Als einzige Kleinstadt im Netzwerk der UNESCO Creative Cities gehört Höhr-Grenzhausen zu einem
internationalen Kreis kreativer Metropolen. Zum Start der touristischen Saison lädt die UNESCO Creative
City am Ostermontag, 6. April 2026, von 11 bis 18 Uhr zum Keramikfestival „Höhr-Grenzhausen brennt Keramik“
ein. Die Veranstaltung verwandelt das Zentrum Europäischer Keramik in einen lebendigen Treffpunkt für
Kunst, Innovation und Tradition.
