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06.06.2020 15°C

Die Corona-Krise bestimmt in vielen Bereichen unser Leben. Auch die Kommunalpolitik ist im Ausnahmezustand. Doch die demokratischen Strukturen dürfen auch nicht aufgehoben werden. Deshalb hat die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN im Kreistag Westerwald bisher in zwei Videokonferenzen getagt. Am 15. Mai hat sie sich auch, nach Corona Regeln, zu einer Sitzung getroffen.

Der Anlass dieser Sitzung war die Notwendigkeit einer personellen Umstrukturierung in der Fraktion. Denn die Fraktionsvorsitzende Ina von Dreusche hat nach reiflichen Überlegungen aus gesundheitlichen Gründen ihr Mandat niedergelegt. Diese Entscheidung, so von Dreusche, sei ihr nicht leichtgefallen; auch im Hinblick auf den Wählerauftrag. Sie bedankt sich an dieser Stelle für das Vertrauen und die wenn auch kurze, aber gute, kollegiale interfraktionelle Zusammenarbeit im Kreistag zum Wohle unseres Landkreises. Zur Situation stellte der stellvertretende Fraktionsvorsitzender Christian Schimmel fest: „Ina von Dreusche hat die Fraktion nach einem erfolgreichen Wahlkampf kompetent, mit viel Engagement und persönlichem Einsatz geführt. Dafür sind wir ihr als Fraktion dankbar und wünschen ihr für die Zukunft alles Gute.“
Bei der anstehenden Neuwahl des Fraktionsvorsitzes wurde Christian Schimmel als Fraktionsvorsitzender und Manfred Calmano als stellvertretender Fraktionsvorsitzender gewählt. Für Ina von Dreusche rückt Martina Kapp aus Herschbach/OWW in den Kreistag und die Fraktion nach. Kapp ist Mitglied des Rats der VG Wallmerod, ihre Schwerpunkte liegen insbesondere bei den Themen Wirtschaft und Finanzen.
Diskutiert hat die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN vor allen die Folgen der Corona-Krise für den Westerwald-Kreis. Wir sind der Meinung, dass die wirtschaftlichen Auswirkungen in den Kommunen von großer Bedeutung sind, denn die Firmen im Westerwald schaffen Arbeitsplätze und tragen wesentlich zur guten wirtschaftlichen Entwicklung des Kreises bei. Gerade kleine Betriebe müssen in der aktuellen Debatte um staatliche Hilfen, zwingend berücksichtigt werden.
Die Fraktion findet aber, dass in die sozialen Folgen der Pandemie noch zu wenig Beachtung finden. Zum Beispiel steht jetzt die Schulsozialarbeit vor besonderen Herausforderungen. Zusammen mit den Lehrkräften sollen die Schulsozialarbeiter/innen den Kontakt zu den Schülern und Eltern mit den Corona-Regeln aufrechterhalten. In einer größeren Anzahl der Familien wird es auch ein erhöhtes Konfliktpotenzial geben. Ob hier weitere Hilfe nötig ist will die Fraktion durch eine Anfrage an den Westerwaldkreis erfahren.
Auch sozial schlechter gestellte Familien sind durch den eingeschränkten ÖPNV nur noch bedingt in der Lage mobil zu bleiben. Dies liegt konkret am Wegfall etlicher Schülerfahrten.
Ein weiteres Thema, war die Arbeit der Tafeln im Westerwald und die Frage, inwiefern die kommunale Politik noch mehr tun kann, um diese zu unterstützen. (Quelle Grüne Westerwald)

Weitere Nachrichten aus dem Westerwald

23.763 Euro für den Marktflecken Merenberg

Limburg-Weilburg. Auf Initiative von Landrat Michael Köberle hat der Kreistag die Einrichtung des Zukunftsfonds Limburg-Weilburg – Stark und Innovativ – beschlossen. Ziel des Fonds ist die Stärkung der ländlichen Regionen des Landkreises Limburg-Weilburg im Hinblick auf Infrastruktur und Mobilität, insbesondere für ältere Menschen. Hierzu zählen auch die Förderung und Ausbildung im kommunalen Brandschutz sowie der in den Fokus rückende Klimaschutz. Der Fonds besteht aus insgesamt vier Säulen. Säule A beschäftigt sich mit preisgünstigem Wohnraum und setzt auf das von 2017 bis 2020 laufende Programm des Landkreises zur Errichtung von preisgünstigem Wohnungsbau mit 1,2 Millionen Euro pro Jahr – also 4,8 Millionen Euro insgesamt – auf. Jährlich werden für die Säule A nunmehr 1,5 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. In Säule B wird die kommunale Infrastruktur, unter anderem Sammeltaxi, Radverkehrsnetze, Breitband, Revitalisierung von Ortskernen, Sanierung von Bausubstanzen, ortsbildgerechte gestalterische Maßnahmen und soziale Einrichtungen (Kinderbetreuung etc.), mit jährlich einer Million Euro gefördert. 100.000 Euro stehen für Säule C bereit, womit der kommunale Brandschutz unterstützt werden soll. 100.000 Euro stehen ferner in Säule D für den kommunalen Klimaschutz und entsprechende Nachhaltigkeitsprojekte zur Verfügung.

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Hund möglicherweise durch Giftköder vergiftet

Asbach (ots)

Am 02.06.2020 erhielt die Polizeiinspektion Straßenhaus Kenntnis über eine mögliche Vergiftung eines Hundes. Der Vorfall ereignete sich am 22.05.2020. Der Ehemann der Mitteilerin ging morgens mit dem Hund durch die Flammersfelder Straße eine Runde um den Sportplatz in Asbach spazieren und kehrte über die Straße "Im Steinchen" zu seinem Anwesen in der Flammersfelder Straße zurück. Abends erbrach der Hund Fleischstücke und Blut. Durch den Tierarzt wurde eine Blutuntersuchung veranlasst. Nach jetzigem Ermittlungsstand könnte eine Vergiftung des Hundes in Form eines Giftköders ursächlich sein. Die Mitteilung wird vorsorglich gesteuert, da nicht auszuschließen ist, dass Giftköder gelegt worden sind. Der Hund der Anzeigenerstatterin ist mittlerweile wieder wohlauf. Bei neuen Erkenntnissen wird umgehend nachberichtet. Zeugen werden gebeten, mögliche Hinweise bei der Polizei Straßenhaus, unter der Tel. 02634/9520 oder per Email: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!, zu melden. (Quelle Polizei Straßenhaus)

Einbruch in Wochenendhaus in Weitefeld

Weitefeld (ots)

Bislang unbekannte Täter brachen in das sogenannte Waldhaus Weitefeld ein. Das Wochenendhaus liegt in einem Waldgebiet, kurz vor Weitefeld, rechts der Betzdorfer Straße von Niederdreisbach kommend. Im Zeitraum von Dienstag, den 02.06.2020, 15:00 Uhr, bis Mittwoch, den 03.06.2020, 14:50 Uhr brachen die Täter das Vorhängeschloss am Eingangstor zum Grundstück auf. An dem Haus wurde ein Fenster eingeworfen und die Klappläden geöffnet. Anschließend wurde das Haus komplett durchwühlt, aber nach bisherigen Erkenntnissen nichts entwendet. Hinweise nimmt die Polizei in Betzdorf unter 02741/9260 entgegen. (Quelle Polizei Betzdorf)

Montabaur kommt trotz Corona-Krise mit dem Glasfaserausbau schnell voran

Beginn der Netzplanung als nächster Meilenstein auf dem Weg zur Glasfaser- vollerschließung der Verbandsgemeinde Montabaur 
Die Glasfaser Montabaur hat den nächsten Schritt zur kurzfristigen Glasfaservollerschließung der Verbandsgemeinde Montabaur mit ihren 24 Ortsgemeinden und der Stadt Montabaur eingeleitet und die Netzplanung beauftragt. Gemeinsam mit dem sehr erfahrenen Planungsunternehmen TKI Tele-Kabel- Ingenieurgesellschaft mbH aus Chemnitz laufen die Planungsaktivitäten bereits auf Hochtouren. Die Netzplanung stellt die Grundlage für die nachfolgende Tiefbauausschreibung dar. Noch in diesem Jahr soll dann auch mit der Vermarktung der Glasfaserprodukte für Endkunden durch den Partner Vodafone begonnen werden.

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Limburg ist familienfreundlich

Dies belegt eine aktuelle Studie, die 585 deutsche Mittelstädte mit einer Größe von 20.000 bis 75.000 Einwohner untersucht hat. Limburg liegt dabei auf Platz 22. „Diese Bewertung freut uns sehr. Die Studie zeigt, dass Limburg gerade für Familien viel zu bieten hat“, sagen Bürgermeister Dr. Marius Hahn und der 1. Stadtrat Michael Stanke.
Die Studie wurde von der Zeitschrift Kommunal und der Firma Contor, die sich auf Standortanalyse spezialisiert hat, durchgeführt. Untersucht wurden dabei verschiedenen Faktoren, die eine Stadt oder eine Gemeinde attraktiv für Familien macht. Sie wurden dann in einem Ranking ausgewertet.
Das interessante an der Studie ist laut Bürgermeister Hahn die Auswahl der Faktoren, die sich einerseits direkt den Bereich Bildung und Erziehung betrachten, andererseits aber auch Standortfaktoren wie Verkehrsanbindung oder die Baulandpreise. „Die Studie bescheinigt uns einen guten Standort“, sagt Hahn. Zusätzlich kann Limburg mit zahlreichen Vereinen punkten, die finanziell stark von der Stadt Limburg unterstützt werden. Auch Bei den Spielplätzen hat Limburg mit 45 Stück und 7 Bolzplätzen einiges zu bieten. „Diese Punkte wurden in der Studie zwar nicht betrachtet, tragen aber natürlich zur Familienfreundlichkeit bei“, sagt der 1.Stadtrat Michael Stanke.

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Müllabfuhr verschiebt sich wegen Frohnleichnam

Müllabfuhr verschiebt sich wegen Fronleichnam

Altenkirchen/Kreisgebiet. Wegen des Feiertags Fronleichnam am Donnerstag, dem 11. Juni, kommt es – wie im Umweltkalender, auf der Homepage des Abfallwirtschaftsbetriebes (AWB) und in der Abfall-App bereits veröffentlicht – bei der Müllabfuhr zu Verschiebungen. Die regulär für Donnerstag und Freitag (11./12. Juni) vorgesehene Abfuhr erfolgt jeweils einen Tag später. Alle Terminverschiebungen sind in der Abfall-App und in den persönlichen Online-Abfuhrkalendern unter HYPERLINK "http://www.awb-ak.de" www.awb-ak.de bereits berücksichtigt. Weitere Informationen gibt es bei Bedarf bei der Abfallberatung des AWB (Tel.: 02681-813070). (Quelle AWB)