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Weltnachrichten

  1. + München: Demo gegen Sicherheitskonferenz
    + Berlin: Polizei sieht keine erfolgreichen Kontrollmöglichkeiten zu Dieselverboten
    + Hamburg: Werbeoffensive für Große Koalition
    + München: Lange Wartezeiten auf E-Autos

    München - mikeXmedia -
    Etwa 2000 Menschen haben nach Angaben der Polizei in München gegen die dort stattfindende Sicherheitskonferenz demonstriert. Aufgerufen zu den Kundgebungen hatte ein Aktionsbündnis gegen die Nato-Sicherheitskonferenz. Die Veranstalter hatten mit rund 4000 Teilnehmern gerechnet. Die Sicherheitskonferenz in München geht heute zu Ende. An dem mehrtägigen Treffen hatten rund 500 Politiker und Experten aus aller Welt teilgenommen. Für deren Sicherheit war ein großes Polizeiaufgebot von etwa 4000 Polizeibeamten eingesetzt worden.

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    Berlin - mikeXmedia -
    Aufgrund fehlender Kontrollen wird ein mögliches Diesel-Fahrverbot in Städten aus Sicht der Polizei nicht durchzusetzen sein. Davon geht die Polizeigewerkschaft aus. Man müsse sich wegen der Personaldecke auf die Kernaufgaben beschränken, so der Vizeschef der Gewerkschaft, Plickert, in einem Zeitungsinterview. Solche Verbote könne man nicht dauerhaft durchsetzen und bestenfalls Stichproben vornehmen, so Plickert weiter. Am Donnerstag wird in Leipzig beim Bundesverwaltungsgericht die Frage verhandelt, ob Diesel-Fahrverbote überhaupt rechtlich zulässig sind.

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    Hamburg - mikeXmedia -
    Mit einer Werbeoffensive will die SPD-Spitze die Parteimitglieder zu einem Ja für eine erneute Große Koalition bewegen. Die kommende SPD-Chefin Nahles warb schon bei einer ersten Mitgliederkonferenz für ein Bündnis mit CDU und CSU. Ihr zur Seite stand dabei der kommissarische Vorsitzende Olaf Scholz. Er sagte nach der Debatte mit rund 650 Teilnehmern im Hamburg, dass die allermeisten offenbar fänden, dass ein sehr guter Koalitionsvertrag auf dem Tisch liege. Dieser würde Deutschland viele Chancen eröffnen. Die SPD-Spitze sieht sich wegen des internen Zickzackkurses derzeit mit miesen Umfragewerten konfrontiert. Umfragen zufolge sind viele Bürger davon und von den Personaldebatten in der SPD inzwischen genervt.

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    München - mikeXmedia -
    Der Verkauf von E-Autos scheint langsam besser zu laufen. Einem Branchenmagazin zufolge, gibt es lange Lieferzeiten für entsprechende Fahrzeuge. Bis zu einem Jahr müssen sich die Verbraucher in Geduld üben, wenn sie sich für ein Elektroauto entscheiden. Dies gilt nicht nur für deutsche, sondern auch für ausländische Autobauer. Am schnellsten geht es derzeit für Kunden, die ein E-Fahrzeug von BMW ordern. Sie müssen sich aktuell nur zwei bis drei Monate gedulden, bis sie die Schlüssel für ein neues Auto in Empfang nehmen können. Wegen der Debatte um Umweltbelastung und drohende Fahrverbote für Dieselfahrzeuge steigen inzwischen mehr Menschen auf Elektromobilität um.

  2. + Washington: Streit um Chemiewaffeneinsatz und Wahlbeeinflussung
    + Hamburg: Nahles hat sich nicht zu Gabriels Zukunft geäußert
    + Berlin: Bitte um Atempause für Yücel
    + Kopenhagen: Abschied von Prinz Henrik

    Washington - mikeXmedia -
    Der Konflikt um den möglichen Einsatz von Chemiewaffen im syrischen Bürgerkrieg eskaliert weiter. Die USA haben dem syrischen Machthaber Assad Vergeltungsschläge angedroht. Dem US-Sicherheitsberater von Präsident Trump zufolge zeigen Fotos ganz klar, dass Assad Chemiewaffen einsetze. Es sei Zeit für alle Staaten, Assad und seine Unterstützer dafür verantwortlich zu machen. Von Syrien waren die Vorwürfe, Chemiewaffen im Bürgerkrieg einzusetzen jüngst erneut zurückgewiesen worden. Vorwürfe wurden bei der Münchner Sicherheitskonferenz auch gegen 13 Russen erhoben. Sie sollen die US-Präsidentschaftswahlen beeinflusst haben. So lange wie es keine Fakten gebe, sei alles Geschwätz, so der russische Außenminister Lawrow. Der US-Sonderermittler Mueller, hatte den 13 Russen vorgeworfen, die Präsidentschaftswahlen 2016 in den USA beeinflusst zu haben. Weil sie sich weiter in Russland aufhalten, sind sie für die US-Justiz nicht greifbar.# # #

    Hamburg - mikeXmedia -
    Die kommende SPD-Chefin Andrea Nahles hat sich bislang noch nicht zur Zukunft von Außenminister Gabriel geäußert. Ob sein Verbleib im Kabinett beim Zustandekommen einer großen Koalition unterstützt würde machte Nahles keine Angabe. Sie hatte an einer Basiskonferenz der SPD in Hamburg teilgenommen und nur gesagt, dass dies kein Thema bei dem Treffen gewesen sei. Der bisherige SPD-Chef Schulz hatte sich in der vergangenen Woche als neuer Außenminister ins Gespräch gebracht. Nach großem Druck legte er danach den Vorsitz der Partei nieder und teilte mit, auch nicht als Außenminister antreten zu wollen. Andrea Nahles soll die Nachfolge von Martin Schulz an der Spitze der Sozialdemokraten antreten. Zahlreiche Parteimitglieder sind damit aber nicht einverstanden. Inzwischen haben mehrere SPD-ler mitgeteilt, ebenfalls für den Vorsitz kandidieren zu wollen.

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    Berlin - mikeXmedia -
    Atempause für Deniz Yücel. Welt-Chefredakteur Poschardt hat darum gebeten, dem mittlerweile freigelassenen Journalisten zunächst seine Ruhe zu lassen. Man bekomme Dutzende Anfragen zu Deniz, so Poschardt im Internet. Es geht ihm gut und er genießt das Leben in Freiheit und bei seiner Familie. Der Welt-Korrespondent Yücel war am Freitagabend nach Deutschland zurückgekehrt und hatte sich in einer Videobotschaft bei allen bedankt, die ihm in der ganzen Zeit zur Seite gestanden hätten. Zugleich erinnerte er aber auch daran, dass immer noch viele seiner Kollegen in der Türkei in Haft sind. Yücel musste ein Jahr lang in der Türkei ebenfalls im Gefängnis setzen. In der vergangenen Woche war er dann überraschend freigelassen worden.

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    Kopenhagen - mikeXmedia -
    Die dänischen Bürger können über das Wochenende Abschied von Prinz Henrik nehmen und ihm die letzte Ehre erweisen. Das frühere Staatsoberhaupt war am Dienstag im Alter von 83 Jahren nach langer schwerer Krankheit gestorben. Am Samstag erwiesen ihm Königin Magarethe und ihre Söhne, Kronprinz Frederik und Prinz Joachim die letzte Ehre. Der Sarg von Prinz Henrik steht in der Schlosskirche von Christiansborg. Am Samstagnachmittag hatten dann auch die Bürger von Dänemark die Möglichkeit, von ihrem früheren Staatsoberhaupt zu verabschieden.

  3. + Berlin: Steinmeier zuversichtlich zu deutsch-türkischen Beziehungen
    + München: OSZE warnt vor weiterer Aufwärtsspirale der Gewalt in der Ostukraine
    + Berlin: SPD selber schuld an desaströsen Umfrageergebnissen
    + Weitere Meldungen des Tages

    Berlin - mikeXmedia -
    Mit Zuversicht blickt Bundespräsident Steinmeier auf die deutsch-türkischen Beziehungen. Er hat die Freilassung des Journalisten Yücel aus türkischer Haft ebenso begrüßt, wie Bundeskanzlerin Merkel. Steinmeier dankte allen, die während der Haftzeit Kontakt zu dem Welt-Journalist hatten. Erleichtert über die Freilassung hatte sich auch der Deutsche Journalistenverband gezeigt. Vom Bundesvorsitzenden Überall wurde aber auch gemahnt, dass andere Journalisten nicht vergessen werden dürften, die weiterhin in der Türkei inhaftiert sind. Er wies weiter darauf hin, dass die Pressefreiheit in dem Land weiterhin massiv geschleift würde. In der Türkei befinden sich mehr als 100 weitere Journalisten immer noch in Haft. Sie dürfe man nicht vergessen, so Überall weiter.

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    München - mikeXmedia -
    Bei der Sicherheitskonferenz, die derzeit in München stattfindet, sind von der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, zunehmende Kampfhandlungen in der Ostukraine beklagt worden. Man befinde sich wieder in einer Aufwärtsspirale, hieß es vom Chef der OSZE-Beobachtermission in dem Krisengebiet. So hatte es in der vergangenen Woche etwa 30 Prozent mehr Verletzungen der Waffenruhe zwischen pro-russischen Separatisten und ukrainischen Regierungstruppen gegeben, als in der Woche davor.

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    Berlin - mikeXmedia -
    Ein Politologe gibt der SPD für ihr Umfragetief selber die Schuld. Die Partei habe sich die miesen Werte durch das interne Chaos und Hickhack selber zuzuschreiben. Die Wähler sind müde und von der Debatte um den SPD-Vorsitz genervt. Dies zeige sich auch nach dem Rückzug von Martin Schulz aus der SPD-Führung. Die Sozialdemokraten müssten erst zur Ruhe kommen, bevor sie in der Wählergunst wieder besser da stünden, so der Politologe in seiner Einschätzung weiter.

  4. + München: Versicherer konnten operativen Gewinn steigern
    + München: Gemeinsam für mehr Cybersicherheit
    + Weitere Meldungen des Tages

    München - mikeXmedia -
    Die europäischen Versicherer haben im vergangenen Jahr zwar viel Geld nach Naturkatastrophen zahlen müssen, insgesamt ist der operative Gewinn aber weiter gestiegen. Dank guter Geschäfte mit Lebens- und Krankenversicherungen sowie in der Vermögensverwaltung profitierte vor allem eine Münchner Versicherung. Sie konnte ihren Gewinn um 9,4 Prozent auf über 11 Milliarden Euro steigern. Der Überschuss ging aber auf rund 7 Milliarden Euro zurück. Negativ hatten sich auf das Ergebnis vor allem die US-Steuerreform und der Verkauf der Oldenburgischen Landesbank ausgewirkt.

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    München - mikeXmedia -
    Die Industrie will mit gemeinsamen Regeln und Standards für mehr Cybersicherheit den digitalen Wandel vorantreiben. Initiator ist der Technologiekonzern Siemens. Das Unternehmen hat sich mit neun Partnern auf eine entsprechende Vereinbarung geeinigt. Zu den anderen Partnern gehören unter anderem Airbus, Daimler, die Deutsche Telekom und der Versicherer Allianz.

  5. + Berlin: Abmahnung gegen AfD-Landesvorsitzenden Poggenburg
    + Weitere Meldungen des Tages

    Berlin - mikeXmedia -
    Der AfD-Bundesvorstand hat den Landesvorsitzenden von Sachsen-Anhalt, Poggenburg, wegen türkenfeindlichen Äußerungen abgemahnt. Einem Parteisprecher zufolge war der Beschluss für die Abmahnung einstimmig gefallen. Der Vorstand kann laut Satzung zu entsprechenden Maßnahmen greifen, wenn ein Mitglied gegen Grundsätze, die Ordnung der Partei oder gegen deren Satzung verstößt. Poggenburg hatte beim politischen Aschwermittwoch seiner Partei die in Deutschland lebenden Türken pauschal als „Kümmelhändler“ und „Kameltreiber“ verunglimpft.