Mainz (ots)
Im Zeitraum vom 13. bis zum 16. April führten 17 EU-Mitgliedsstaaten und neun Bundesländer länderübergreifende Fahndungs- und Sicherheits-Aktionstage durch, um die Sicherheit im öffentlichen Raum durch gezielte Kontrollen zu stärken.
Die nationale Durchführung erfolgte in Absprache mit dem Bundeskriminalamt durch das Landeskriminalamt (LKA) Baden-Württemberg. In Rheinland-Pfalz koordinierte das LKA das Einsatzgeschehen. Schwerpunkt dieser grenzübergreifenden Kontrollen ist die Bekämpfung der Bandenkriminalität in jeglichen Deliktsfeldern, darunter
- Laden- und Wohnungseinbruchsdiebstahl,
- Kfz-, Betäubungsmittel- und Urkundenkriminalität,
- Menschen- und Waffenhandel,
- Zuwiderhandlungen gegen Zoll- und Steuervorschriften,
- ausländerrechtliche Verstöße.
Es waren insgesamt 233 Polizeibeamtinnen und -beamte in Rheinland-Pfalz im Einsatz. Im Kontrollzeitraum wurden 404 Fahrzeuge und 648 Personen kontrolliert. Es kam zu einer vorläufigen Festnahme auf Grund illegaler Einreise.
Insgesamt wurden 20 Strafanzeigen gefertigt. Im Polizeipräsidium Trier wurden im Rahmen einer Durchsuchung unter anderem 50 Schuss scharfe Munition sichergestellt. Bei einer Personenkontrolle in der Ortslage Gerolstein verweigerte eine zu kontrollierende Person die Durchsuchung und leistete Widerstand gegen die eingesetzten Beamten. Hierbei wurde ein Beamter leicht im Gesicht verletzt. Er blieb weiterhin dienstfähig. (Quelle Polizei Rheinland-Pfalz)
Koblenz (ots)
Am vergangenen Freitag, den16. April 2021, haben 67 Bedienstete der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Hauptzollamts Koblenz an den Standorten Koblenz, Mainz und Trier im Rahmen einer bundesweiten Schwerpunktprüfung das Bauhaupt- und Baunebengewerbe verdachtsunabhängig geprüft.
Bei der Schwerpunktprüfung kontrollierte die FKS insbesondere die Einhaltung des gesetzlichen Mindestlohns nach dem Mindestlohngesetz und dem Arbeitnehmerentsendegesetz, die Einhaltung sozialversicherungsrechtlicher Pflichten, den unrechtmäßigen Bezug von Sozialleistungen, Scheinselbstständigkeit, sowie die illegale Beschäftigung von Ausländern.
Zur Ausführung von Markierungsarbeiten ist die Sperrung der Ausfahrt der A 3-Anschlussstelle (AS) Montabaur Richtungsfahrbahn Frankfurt notwendig. Die Arbeiten werden am 23. April 2021 in der Zeit von 21 bis ca. 23 Uhr ausgeführt. Die Verkehrsteilnehmer werden in dieser Zeit über die AS Diez umgeleitet.
Katalog des Landes regelt Bußgeldhöhe Altenkirchen. Seit Januar 2021 sind der Kreisverwaltung rund 400 Verstöße gegen die jeweils geltenden Corona-Regeln gemeldet worden. In den meisten Fällen ging es dabei um Verstöße gegen das Versammlungsverbot im öffentlichen Raum, gegen Abstandsregeln, gegen die Maskenpflicht sowie gegen die Ausgangsbeschränkungen und Alkoholkonsum im öffentlichen Raum. Verstöße gegen die Abstandsregeln und gegen die Maskenpflicht werden gemäß Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz in der Regel mit einem Bußgeld von 50 Euro pro Person geahndet. Wer gegen die Personenbegrenzung oder das Alkoholverbot im öffentlichen Raum verstößt, muss 100 Euro Strafe zahlen, 500 Euro drohen derjenigen Person, die für eine solche Ansammlung verantwortlich ist. Die Höhe der Bußgelder ist in den „Auslegungshinweisen für die Bemessung der Geldbuße nach § 24 der Achtzehnten Corona-Bekämpfungsverordnung“ geregelt. Die höchsten bislang verhängten Geldbußen im Kreis während der Corona-Pandemie lagen im mittleren vierstelligen Bereich. Dabei ging es einmal um Verstöße im gewerblichen Bereich. Hier hatte ein Betrieb entgegen der geltenden Vorschriften geöffnet. Im anderen Fall ging es um eine private Feier, bei der gegen die zugelassene Teilnehmerzahl und andere Hygienevorschriften verstoßen wurde. (Quelle Kreis Altenkirchen)
Mainz (ots)
In Deutschland werden jährlich tausende Kinder und Jugendliche als vermisst gemeldet - die meisten kehren schnell wieder in ihr soziales Umfeld zurück. Andere aber bleiben für immer spurlos verschwunden. Ein Schicksal, das betroffene Familien tief erschüttert. Jährlich am 25. Mai rückt der internationale "Tag der vermissten Kinder" diese traurige Realität in den Fokus. Ziel des Gedenktages ist es, das öffentliche Bewusstsein für das Schicksal vermisster Kinder zu stärken und zugleich wichtige Präventionsarbeit zu leisten. In diesem Zusammenhang startet das Bundeskriminalamt die Kampagne "Spurlos Verschwunden", um ausgewählte Fälle in die Öffentlichkeit zu tragen, neue Hinweise zu erhalten und die Suche nach vermissten Kindern zu unterstützen.
Weiterlesen ...Am Sonntag, den 31. Mai findet das nächste Kurkonzert in Bad Marienberg statt. Von 16:00 bis 17:00 Uhr spielt der Musikverein „Harmonie“ Bellingen im Kurpark Bad Marienberg.
Die Kulisse des Musikpavillons im Kurpark bietet dabei den perfekten Rahmen für einen entspannten Nachmittag voller Musikgenuss. Gerne können Getränke zum Konzert mitgebracht werden.
Die Bad Marienberger Gastronomie freut sich darauf, die Konzertbesucher vor oder nach dem Kurkonzert zu bewirten.
Der Eintritt ist frei. (VG Bad Marienberg)
Ministerpräsident Gordon Schnieder: Der Ehrentag ist ein starkes Zeichen für Engagement, Zusammenhalt und gelebte Demokratie
Ministerpräsident Gordon Schnieder hat den Ehrentag als wichtiges Zeichen für gesellschaftlichen Zusammenhalt gewürdigt: „Am 23. Mai feiern wir den Geburtstag unseres Grundgesetzes. Ich begrüße es ausdrücklich, dass wir dieses besondere Datum als Ehrentag begehen. Es ist der Tag, an dem die Werte gefeiert werden, auf denen die Bundesrepublik und unser demokratisches Gemeinwesen beruhen.“
Der „Ehrentag. Für dich. Für uns. Für alle.“ ist eine Initiative des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier anlässlich des Geburtstags des Grundgesetzes am 23. Mai. Bundesweit finden im Aktionszeitraum vom 16. bis 31. Mai über 2.000 Projekte anlässlich des Ehrentags statt. In Rheinland-Pfalz sind es mehr als 130 Projekte im Projektzeitraum.
Weiterlesen ...Ausbildungsmesse am 03. Juni von 10 bis 13.30 Uhr auf dem Außengelände der BBS Montabaur
Berufe und Betriebe kennenlernen, mögliche zukünftige Tätigkeiten vor Ort erkunden und ausprobieren. Gespräche mit zukünftigen Azubis und Arbeitgebern führen. Und das Beste daran? Alles findet in ungezwungener Atmosphäre unter freiem Himmel statt. Am Mittwoch, 03. Juni, lädt die Agentur für Arbeit Rhein-Wied-Westerwald von 10 bis 13:30 Uhr wieder zur Open Air Ausbildungsmesse auf dem Außengelände der Berufsbildenden Schule (BBS) in Montabaur ein. Egal ob für einen Ausbildungsplatz in letzter Minute oder für das nächste Jahr. Es ist für jeden etwas dabei.
Wenn Ende Mai erneut Musik durch Limburgs Gassen klingt, ist es wieder Zeit für das Limburger Straßenmusikfestival „StraMu“. Bereits zum fünften Mal verwandeln Musikerinnen und Musiker aus der Region und darüber hinaus die Innen- und Altstadt in eine offene Festivalbühne unter freiem Himmel. Von Freitag, 29. Mai, bis Sonntag, 31. Mai, erwartet Besucherinnen und Besucher ein abwechslungsreiches Programm mit Livemusik, Straßenkunst und Mitmachangeboten für Familien.
An insgesamt acht Spielorten sorgen zwölf Acts für musikalische Vielfalt mitten in der Limburger Innen- und Altstadt. Zwischen historischen Gassen, belebten Plätzen und kleinen Straßenecken entsteht an drei Tagen wieder eine ganz besondere Festivalatmosphäre. Die Besuchenden erwartet ein abwechslungsreiches Programm, von gefühlvollen Folk- und Singer-Songwriter-Klängen über Rock und Akustikmusik bis hin zu außergewöhnlichen und experimentellen Sounds. So wird jeder Standort zu einem eigenen kleinen Konzerterlebnis unter freiem Himmel.
Hellenhahn-Schellenberg (ots)
Hellenhahn-Schellenberg. Am Donnerstag, dem 21.05.2026, gegen 18:35 Uhr, ereignete sich auf der B255, zwischen Hellenhahn-Schellenberg und Höhn, ein Verkehrsunfall mit Personenschaden. Ein 37jähriger PKW-Fahrer befuhr die vorgenannte Strecke in Richtung Höhn und beabsichtigte ein vorausfahrendes Fahrzeug zu überholen. Während des Überholvorgangs kollidierte er seitlich mit dem anderen PKW, wodurch dieser zunächst nach rechts gegen die Schutzplanke stieß. Hierdurch verlor der 24jährige Fahrer die Kontrolle über das Fahrzeug, kam nach links von der Fahrbahn ab. Der Unfallverursacher blieb unverletzt. Der 24jährige PKW-Fahrer wurde verletzt und in ein Krankenhaus verbracht. (Polizei Westerburg)