| Radio Westerwald : ON AIR >> Flashplayer in eigenem Fenster öffnen << |
| Radio Westerwald : ON AIR >> Flashplayer in eigenem Fenster öffnen << |
Im Windkraftverfahren Hümmerich wird auf Hinweis der Antragstellerin, der Altus AG aus Karlsruhe, das bisher als förmliches Verfahren gemäß Bundes-Immissionsschutzgesetz (§ 10 BImSchG) begonnene Genehmigungsverfahren auf ein vereinfachtes Genehmigungsverfahren (§ 19 BImSchG) umgestellt. Dies hat den Hintergrund, dass der Verfahrensgegenstand ursprünglich drei Windenergieanlagen beinhaltete, dieser Plan aber im weiteren Fortgang reduziert wurde. Beantragt sind nunmehr nur noch zwei Windenergieanlagen auf dem Hümmerich zwischen Gebhardshain, Steineroth und Mittelhof. Eine Umweltverträglichkeitsprüfung und damit einhergehend ein förmliches Verfahren wird erst ab einer Anzahl von drei Windenergieanlagen durchgeführt. Durch die Reduzierung ist keine Umweltverträglichkeitsprüfung mehr durchzuführen, in der Konsequenz handelt es sich nicht mehr um ein förmliches, sondern ein vereinfachtes Genehmigungsverfahren. Die Kreisverwaltung weist darauf hin, dass damit keine öffentliche Beteiligung im weiteren Verlauf mehr erfolgen wird, das heißt, es wird auch keinen Erörterungstermin geben. Die eingegangenen Einwendungen werden selbstverständlich im Genehmigungsverfahren berücksichtigt, jedoch nicht mehr mit den Einwendern besprochen. Die abschließende Entscheidung wird im vereinfachten Genehmigungsverfahren auch nicht bekannt gemacht. Hier hat die Kreisverwaltung keinen Spielraum, da sie an die Vorgaben des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung und des Bundes-Immissionsschutzgesetzes gebunden ist. (Quelle Kreis Altenkirchen)
Im Jahr 2022 findet erneut ein Zensus statt. Mit dieser statistischen Erhebung soll die Anzahl der in Deutschland lebenden Menschen, deren Wohn- und Arbeitsverhältnisse ermittelt werden. Zu diesem Zwecke wird innerhalb der Kreisverwaltung des Westerwaldkreises temporär eine Zensuserhebungsstelle eingerichtet. Die eigentlichen Haushaltsbefragungen sollen im Zeitraum Mai bis August 2022 persönlich und vor Ort durch circa 220 Westerwälder, den sogenannten Erhebungsbeauftragten, durchgeführt werden. Jeder Erhebungsbeauftragte hat nach vorheriger Schulung etwa 100 Personen zu befragen.
Seit Mittwoch den 24. November gelten deutschlandweite neue Corona-Regeln. Schon im Vorfeld waren einige Bundesländer mit Verschärfungen vorausgeprescht. So unter anderem Bayern und Sachsen. Andere Bundesländer und Rheinland-Pfalz haben zwischenzeitlich auch nachgezogen. Der Sinn und die Wirksamkeit der neuen Regelungen bleiben dabei weiterhin umstritten. Auch unter Medizinern, dem Handelsverband oder den Verkehrsunternehmen.
• Ungeimpfte sind Schuld
Ungeimpfte sind nun weitgehend vom öffentlichen Leben ausgegrenzt und werden hauptsächlich für steigende Inzidenzen oder die Absage von Veranstaltungen verantwortlich gemacht. Wie etwa von Uli Schmidt, der per Pressemitteilung eine Veranstaltung des SPD Ortsvereins Stelzenbach abgesagt hatte und sich dafür bei allen Ungeimpften deutlich „bedankt“ hatte. Ein Hinweis auf eine erachtete unangemessene Art der banalen Schuldzuweisung wurde mit einem ebenso deutlichen „…das sehe ich vollkommen anders!“ kommentiert. Die Bitte um eine Stellungnahme zu diesen beiden Aussagen blieb durch Uli Schmidt im Weiteren unbeantwortet.
Vielfach wird kritisiert, dass die Politik auch in fast zwei Jahren Corona kaum etwas dazugelernt hat und neben altenbekannten auch immer wieder neue Fehler macht, die der tatsächlichen Bekämpfung der Pandemie und einer Rückkehr zur Normalität nicht dienlich sind.
Bei der Impf- und Boosterkampagne läuft es auch weiterhin nicht rund. Weder auf Bundes-, Landes-, noch auf Kreisebene. Obwohl nachfolgende Corona-Wellen und eine möglicherweise deutliche Verschlechterung der Lage absehbar waren und auch von Fachleuten davor gewarnt wurde, schlossen die Impfzentren in Deutschland im Spätsommer ihre Türen und wurden zurückgebaut. Von der Kreisverwaltung in Montabaur wurde im Anschluss immerhin eine eigene Impfstelle eingerichtet. Impfbusse wurden eingeführt. Zudem werden jetzt Impfungen in regelmäßigen Abständen in den Verbandsgemeinden angeboten.
• Kontaktnachverfolgung nicht mehr möglich
Seit dem 17. November ist das Gesundheitsamt Montabaur eigenen Angaben zufolge nicht mehr in der Lage, die infizierten Personen in der bisherigen Schnelligkeit zu kontaktieren sowie die daran anknüpfende Cluster-Kontaktnachverfolgung durchzuführen. In einem SWR-Interview, dass zwei Tage später veröffentlicht wurde, widersprach die Leiterin des Gesundheitsamtes Sarah Omar: „ Nein, das stimmt so nicht. Wir können die durchaus nachverfolgen. Wir sehen halt nur, dass alle sich anstecken“. Auch zum diesjährigen Höhepunkt der Corona-Welle steht Montabaur erneut vor großen Herausforderungen bei der Krisenbewältigung, jedoch offensichtlich ohne nennenswerte Verbesserung gegenüber dem Vorjahr. Auch in diesem Jahr fehlt Personal, so Omar weiter. 
(Foto Symbolbild, Kreisverwaltung WW)
• Keine Entscheidung bei Widersprüchen
In anderen Corona-Angelegenheiten zeigt sich die Kreisverwaltung in Montabaur geduldig. Ende Oktober 2020 wurde unter anderem auch ein Widerspruch gegen die damaligen ersten Ausgangsbeschränkungen im Westerwaldkreis eingelegt. Eine Antwort, dass der Widerspruch eingegangen sei und geprüft werde erfolgte schnell. Eine Entscheidung zur Sache jedoch nie. Kurz vor dem Inkrafttreten einer neuen Landesverordnung verwies Montabaur schriftlich darauf, dass der eigentliche Grund für den Widerspruch demnächst entfalle.
Schon im Oktober 2019 richteten Dutzende Mediziner in einem Stern-Bericht einen Appell an Politik und Wirtschaft: „Rettet die Medizin!“. Kritisiert wurden Fallpauschalen und die Durchökonomisierung, gesteuerte und gefährliche Übertherapien sowie die Unterversorgung von Patienten. Eine Umkehr hin zu einem stabileren und leistungsfähigeren Gesundheitssystem scheint dabei nicht erkennbar. Berlin stellt eine bessere Bezahlung und Boni für Pflegekräfte in Aussicht, der wohl dadurch erhoffte Run auf den Bereich lässt aber weiterhin auf sich warten.
• Kaum Medienberichte über die Grippe 2021
Trotz der bisherigen „epidemischen Notlage nationaler Tragweite“ hat es die Politik versäumt, dass Gesundheitssystem für den Kampf gegen Corona oder schlimmere Virusinfektionen zu stärken. Weiter werden Betten in den Kliniken abgebaut. Zuletzt 100 in Niedersachsen, weiter unter Verweis auf fehlendes Personal. Seit Beginn des Jahres schrumpfte die Zahl der Kapazitäten planmässig um rund 4000 Betten. Obwohl die Delta-Variante des Coronavirus als noch aggressiver eingestuft und die nächste Welle schon lange im voraus prophezeit wurde. „Die Pandemie der Ungeimpften“, die ganz ohne moralische Bedenken für den Corona-Herbst 2021 verantwortlich gemacht werden. Über die Grippe wird in dieser Saison übrigens noch weniger in den Medien berichtet, als im vergangenen Jahr oder den Vorjahren.
Quellen unter anderem:
Presseinformation der Kreisverwaltung Westerwald vom 17.11.2021
SWR-Interview vom 19.11.2021
https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/koblenz/interview-omar-gesundheitsamt-westerwald-100.html
Stern-Bericht vom 01.10.2019
https://www.stern.de/gesundheit/aerzte-appell-im-stern--rettet-die-medizin--8876008.html
Sperrung der Ortsdurchfahrt in der Innenstadt wird am 26. November 2021 aufgehoben
Nach gut zwei Monaten ist es endlich soweit, die Sperrung des zentralen Innenstadtbereichs, die auf Grund der notwendigen Gewährleistungsarbeiten an der Mittelrinne nötig war, wird pünktlich zum ersten Adventswochenende aufgehoben. Damit sind die ersten beiden großen Teilabschnitte fertiggestellt. Der schadhafte Unterboden wurde ausgetauscht und die Pflasterflächen erneuert und neu verfugt. Die verbleibenden beiden Abschnitte in der Töpferstraße und in der Mittelstraße werden im kommenden Jahr erneuert. Der genaue Zeitpunk steht noch nicht fest und wird mit der ausführenden Fachfirma noch terminiert. Sobald absehbar ist, wann die Maßnahme umgesetzt wird, wird das Quartiersmanagement Höhr darüber informieren.
Weitere Informationen findet man auch im Internet unter https://sanierung.hoehr- grenzhausen.de
Limburg-Weilburg. Ein Virus aus China mit dem Namen „Corona“ beeinflusst unser Leben auch im Jahr 2021 maßgeblich. Noch immer müssen wir uns einschränken. Auch das so beliebte Jahrbuch des Landkreises Limburg-Weilburg musste daher erneut ohne die offizielle Präsentation beim ebenso beliebten Heimatkundlertreffen erscheinen. „Dies tut mir sehr leid – aber die Corona-Pandemie ließ es auch diesmal noch nicht zu. Mit der Hoffnung auf bessere Zeiten und der Rückkehr zur Normalität verbinde ich zugleich auch eine große Vorfreude, im Herbst 2022 wieder in gewohnter Form zu dieser ebenso schönen wie wichtigen Veranstaltung einladen zu dürfen“, so Landrat Michael Köberle bei der Präsentation des neuen Jahrbuches 2022.
Aber trotz Corona und einer damit verbundenen, immensen Mehrbelastung für das Sachgebiet Presse- und Öffentlichkeitsarbeit wurde auch in diesem Jahr wieder ein ebenso umfangreiches wie informatives Jahrbuch erstellt. Die Themen finden sich – wie gewohnt – unter den Rubriken „Zeitgeschehen“, „Heimatgeschichte“, „Erzählungen, Essays, Berichte“, „Menschen“ sowie „Natur, Umwelt und Technik“. So wird über das Impfzentrum im Landkreis Limburg-Weilburg berichtet, das viele Leserinnen und Leser im Laufe des Jahres sicher selbst haben kennenlernen dürfen. Franz-Karl Nieder beschäftigt sich mit der Geschichte der Lebenshilfe in Limburg, Bürgermeister a. D. Hans-Peter Schick beschreibt den Wildpark „Tiergarten Weilburg“ und Josef J. G. Jung widmet sich 1250 Jahren Lindenholzhausen.