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PP Koblenz überregional (ots) - Am 06. Oktober hatte der Bundesrat die 53. Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften beschlossen. Diese trat am 19. Oktober 2017, einen Tag nach der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt, in Kraft und umfasste einige wesentliche Änderungen.
Da einige Themen im besonderen Fokus der Öffentlichkeit standen und auch nach wie vor stehen, wurden diese, wie beispielsweise die Themen "Rettungsgasse" oder "Handynutzung", medial ausgiebig begleitet und hierdurch der Allgemeinheit nachdrücklich ins Bewusstsein gerufen. Insbesondere im Bezug auf die Problematik Rettungsgasse wurde über die drastischen Bußgelderhöhungen, einhergehend mit dem Punkteeintrag im Fahreignungsregister des Kraftfahrtbundesamtes und dem gegebenenfalls als Nebenfolge möglichen 1-monatigen Fahrverbot, informiert und es konnte ein großer Teil der Verkehrsteilnehmer sensibilisiert werden.
Das Land Rheinland-Pfalz und die Bundesregierung fördern die energetische Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses in Krümmel mit 94.500 Euro. Bei förderfähigen Gesamtkosten von 105.000 Euro entspricht dies einer Förderquote von 90 Prozent. Diese guten Nachrichten konnte der heimische Landtagsabgeordnete Hendrik Hering kurz vor Weihnachten aus seinem Gespräch mit Innenminister Roger Lewentz mitbringen, der Ortegmeinde in diesen Tagen den Förderbescheid zugeschickt hat. Der Betrag wird in zwei gleichen Teilbeträgen 2018 und 2019 an die Gemeinde ausgezahlt.
Hattert (ots) - Am Mittwochabend, 06.12.17, 21.40 Uhr, ereignete sich auf der B 413 in Höhe der Ortslage Hattert ein Verkehrsunfall. Die 18-jährige Fahrerin eines weißen Seat Leon befuhr die Bundesstraße aus Richtung Hachenburg kommend in Richtung Merkelbach. Als ihr im Verlauf der Fahrt auf ihrem Fahrstreifen ein Pkw entgegenkam, wich sie diesem aus, kam jedoch in der Folge von der Fahrbahn ab. Der unfallverursachende Pkw setzte seine Fahrt unbeirrt fort. Hinweise erbittet die Polizei Hachenburg unter der Rufnummer 02662-9558-0.
Mit einer Weiterentwicklung des kommunalen Finanzausgleichs (KFA) wird die Landesregierung die finanzielle Ausstattung der Kommunen in den kommenden Jahren weiter verbessern. Der KFA ist seit dem Amtsantritt von Ministerpräsidentin Malu Dreyer bis 2018 um über 900 Millionen Euro gewachsen und werde bis 2021 um weitere 400 Millionen Euro auf über 3,3 Milliarden Euro wachsen. „Wir entwickeln im kommenden Jahr den Finanzausgleich weiter fort und setzen einen Schwerpunkt bei den Städten und Landkreisen mit besonders hohen Ausgaben bei der Sozial- und Jugendhilfe über eine neue Schlüsselzuweisung C3. Zusätzlich verbessern wir nachhaltig die Situation finanzschwacher Gemeinden“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer: „Mir liegen gleichwertige Lebensverhältnisse im Land und ein Hand in Hand mit den Kommunen besonders am Herzen. Im Rahmen des aktuellen Gesetzentwurfs eines Änderungsgesetzes zum Landesfinanzausgleichgesetz (LFAG) hat der Ministerrat in seiner jüngsten Sitzung beschlossen, den Betrag von 60 Millionen Euro für die neue Schlüsselzuweisung C3 ab dem kommenden Doppelhaushalt zusätzlich bereitzustellen.
Hardt (ots) - In jüngster Vergangenheit wurden im Dienstbezirk der Polizeiinspektion Hachenburg vermehrt Motoroller entwendet. Nach einem Fahndungshinweis konnte am 23.11.17 ein Täter mit einem der entwendeten Motorroller kontrolliert werden. Im Rahmen der Folgeermittlungen wurden so noch drei weitere Taten aufgeklärt. Die beiden 16 und 17 Jahre alten Beschuldigten wurden zu den Vorwürfen vernommen, die aufgefundenen Motorroller sichergestellt.
Die Musikstipendien der Zukunftsinitiative Rheinland-Pfalz (ZIRP) e.V. für das Jahr 2018 in Höhe von insgesamt 12.000 Euro wurden jetzt von einer Jury unter Vorsitz des Künstlerischen Leiters der Villa Musica, Professor Alexander Hülshoff, vergeben.
Hauptstipendiaten sind der 19-jährige Hornist Karsten Hoffmann aus Neuwied und der 23-jährige Cellist Oliver Léonard aus Montabaur. Der 24-jährige Jazz-Trompeter Marvin Frey aus Montabaur und der 19-jährige Pianist Franz Rieks aus Mainz konnten die Jury überzeugen und erhalten ein Förderstipendium. „17 junge Menschen haben heute mit ihrem Können fasziniert. Das Niveau war wie in jedem Jahr sehr hoch. Wir freuen uns darauf, die vier ausgewählten Musiker als Stipendiaten der ZIRP im kommenden Jahr zu erleben“, resümierte Heike Arend, Geschäftsführerin der ZIRP, das Probespiel. Das ZIRP-Musikstipendium wird 2018 zum 21. Mal vergeben.