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Zivilgesellschaftliches Lagebild Antisemitismus Rheinland-Pfalz

Antisemitische Straftaten nehmen bundesweit spürbar und verstärkt radikaler zu. Allein im vergangenen Jahr ist ihre Zahl im Vergleich zum Jahr 2018 um 13 Prozent gestiegen. Es ist der höchste Stand antisemitischer Straftaten seit fast zwei Jahrzehnten. Den traurigen Höhepunkt dieser Entwicklung bildete 2019 der Terroranschlag auf die Synagoge der jüdischen Gemeinde in Halle.

„Auch in Rheinland-Pfalz ist die Zahl antisemitischer Straftaten im Jahr 2019 im Vergleich zum Vorjahr von 32 auf 50 erschreckend stark gestiegen. In allen Gesellschaftsschichten und allen Bildungsgruppen finden wir heute den Antisemitismus wieder“, so Dieter Burgard, Beauftragter der Ministerpräsidentin für jüdisches Leben und Antisemitismusfragen.

Der Westerwaldkreis-Abfallwirtschaftsbetrieb (WAB) weist darauf hin, dass am 28. April 2020 und am 6. Juni 2020 kommunale Abgaben in Form von Abfallentsorgungsgebühren fällig waren. Alle Abgabenschuldner, die mit der Entrichtung dieser Gebühren im Rückstand sind, werden hiermit öffentlich angemahnt, die Rückstände bis spätestens

22. Juni 2020

an den WAB unter Angabe der jeweiligen Gebühren-Konto-Nummer zu zahlen.

Mit Schreiben vom 5.6.2020 hat Günter Kuhn gegenüber der Ortsgemeinde Deesen erklärt, dass er zum 30.6.2020 aus persönlichen Gründen vom Amt des Ortsbürgermeisters zurücktritt und gleichzeitig um Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis gebeten. Die Ortsgemeinde Deesen wird diesem Wunsch entsprechen.

Die Gemeindeordnung sowie die Wahlgesetze von Rheinland-Pfalz sehen vor, dass in einem solchen Fall innerhalb von drei Monaten Neuwahlen stattfinden sollen. Einen entsprechenden Wahltermin wird die Kreisverwaltung des Westerwaldkreises in enger Abstimmung mit der Ortsgemeinde Deesen und der Verbandsgemeindeverwaltung Ransbach-Baumbach festlegen. Man kann daher davon ausgehen, dass die Wahlen zur/zum Ortsbürgermeister/in der Ortsgemeinde Deesen im Herbst 2020 stattfinden werden. Sobald ein Wahltermin feststeht, wird an dieser Stelle über die weitere Vorgehensweise (Bewerberverfahren, Fristen etc.) berichtet. Wer sich vorab informieren möchte, kann dies jederzeit beim Wahlamt der Verbandsgemeindeverwaltung Ransbach-Baumbach, Herrn André Heuser, Tel. 02623-86190, tun.

Ab dem 1.7.2020 übernimmt somit der Erste Beigeordnete der Ortsgemeinde Deesen, Armin Hoffmann, bis zur Ernennung und Einführung einer neuen Ortsbürgermeisterin oder eines neuen Ortsbürgermeisters die Amtsgeschäfte von Günter Kuhn. Änderungen bezüglich der Sprechzeiten etc. werden zu gegebener Zeit im Mitteilungsblatt bekanntgegeben. (Quelle VG Ransbach-Baumbach)

Teile der Verbandsgemeinden Altenkirchen-Flammersfeld und Hachenburg am 21. Juni zeitweise ohne elektrische Energie
HAHN AM SEE. Am Sonntag, 21. Juni, wartet die Energienetze Mittelrhein (enm) das Stromnetz in Berod bei Hachenburg, Borod, Hattert (nur Ortsteil Laad), Ingelbach (ohne Ortsteil Bahnhof), Mudenbach (mit Ortsteil Hanwerth), Wahlrod, Welkenbach, Widderstein und Winkelbach. Für diese Arbeiten schaltet die enm, die Netzgesellschaft in der Unternehmensgruppe Energieversorgung Mittelrhein (evm-Gruppe) – zur Sicherheit der Monteure – die Stromversorgung in der Zeit von 6 Uhr bis 9 Uhr ab. Dadurch kann es im Umkreis des Gebiets auch zu Beeinträchtigungen im Telekommunikationsnetz kommen, die sowohl Festnetztelefone, als auch Internetzugang und Mobilfunk betreffen. „Dafür bitten wir um Verständnis“, so Jürgen Zimmer, Leiter Netzservice bei der enm. „Wir arbeiten so zügig wie möglich, um die stromlose Zeit möglichst kurz zu halten.“ Durch die regelmäßige Wartung des 7.000 Kilometer langen Freileitungs- und Kabelverteilnetzes gewährleistet die enm langfristig die gewohnt hohe Versorgungsqualität von über 99,9 Prozent. Die Versorgungsqualität der enm liegt in allen Sparten deutlich über dem Bundesdurchschnitt. Dazu investiert die evm-Gruppe kontinuierlich in Wartung, Modernisierung und Ausbau ihrer Strom- und Erdgasnetze. Für eine dauerhaft sichere Versorgung mit Wärme und Energie. (Quelle evm)

Schutz darf auf Platz abgelegt werden – Gemeindegesang im Freien möglich
Westerwaldkreis. Die Maskenpflicht für evangelische Gottesdienste ist in Rheinland-Pfalz gelockert worden. Wie die Evangelische Kirche in Hessen und Nassau (EKHN) mitteilt, ist das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in geschlossenen Räumen (also auch in Kirchen) weiterhin verpflichtend; am Platz entfällt diese Pflicht ab dem 10. Juni jedoch. Das bedeutet, dass Gottesdienstbesucher und –besucherinnen beim Umhergehen sowie beim Betreten und Verlassen der Kirche eine Maske tragen müssen. Sobald sie auf ihrem Platz sitzen, können sie diese aber abnehmen.
Im Freien – zum Beispiel bei Gottesdiensten im Grünen – besteht unterdessen keine Maskenpflicht. Die EKHN rät jedoch dringend dazu, weiterhin eine Maske bei Gottesdiensten zu tragen. Darüber hinaus gelten in Rheinland-Pfalz für Gottesdienste im öffentlichen Raum die Regelungen für Versammlungen, wonach bis zu 250 Personen zulässig sind und das Hygienekonzept des Landes beachtet werden muss. Gesungen werden darf unter freiem Himmel auch: Der Gemeindegesang und der Einsatz eines Chores sind bei Gottesdiensten im Freien erlaubt.
Ebenfalls wieder möglich ist die Arbeit mit Konfirmanden. Allerdings gelten auch hier die vorgeschriebenen Hygienemaßnahmen und Schutzvorschriften für geschlossene Räume. (bon) (Quelle Evangelisches Dekanat Westerwald)

„Vielen Dank von Herzen“, „mehr als eine nette Geste“ oder „Ihre Solidarität hat mich sehr gerührt“ – die Kleinkünstler, deren Hachenburger KulturZeit-Auftritte abgesagt werden mussten, sind überwältigt von der Spendenbereitschaft der Inhaber von bereits gekauften Tickets. Das Kulturreferat hatte seinen Abonnenten angeboten, auf Erstattungen für Kleinkunst-Veranstaltungen zu verzichten und die entsprechenden Beträge an die Künstler weiterzuleiten.
„Dass so viele Kulturfans unserem Aufruf gefolgt sind, hat mein Team und mich nachhaltig beeindruckt“, sagt Kulturreferentin Beate Macht. Damit hätten die Gäste auch zum Ausdruck gebracht, wie sehr sie sich mit dem Hachenburger Kleinkunst-Programm identifizieren. Das Geld komme nun den Künstlern zugute, die in den letzten Wochen immense Einkommenseinbußen verkraften mussten, freut sich Beate Macht.
William Wahl hätte in der Stadthalle Mitte März eigentlich seinen Einstand gefeiert. In einer Nachricht an die KulturZeit zeigt sich der Klavierkabarettist gerührt über die Solidarität der Westerwälder: „Das ist mehr als eine nette Geste.“