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Koblenz, Frankfurt, Darmstadt, Seeheim-Jugenheim, Weiterstadt, Roßdorf, Heppenheim, Langenfeld (Rheinland), Mannheim, Idstein, Großbeeren (Brandenburg, Glinde (ots)
Die Staatsanwaltschaft Darmstadt und die Bundespolizeiinspektion Kriminalitätsbekämpfung Frankfurt am Main haben am 06.05.2021 in einem Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des gewerbsmäßigen Einschleusens von Ausländern und Vorenthaltens und Veruntreuens von Arbeitsentgelt Wohn- und Geschäftsräume sowie vier Steuerberaterbüros durchsucht und aufgrund eines Untersuchungshaftbefehls des Amtsgerichts Darmstadt einen Beschuldigten festgenommen. Die Durchsuchungen fanden an 15 Orten im Raum Seeheim-Jugenheim, Weiterstadt, Roßdorf, Darmstadt, Heppenheim, Langenfeld (Rheinland), Mannheim, Idstein, Großbeeren (Brandenburg) und Glinde statt.
Die Beschuldigten, ein 36-jähriger deutscher Staatsangehöriger und eine 32-jährige deutsche Staatsangehörige, aus dem Raum Seeheim-Jugenheim, stehen im Verdacht, in mindestens 13 Fällen ukrainische Staatsangehörige unter missbräuchlicher Ausnutzung der visumsfreien Einreisemöglichkeit eingeschleust zu haben, um sie anschließend in ihrem Kurierdienst als Fahrer zu beschäftigen.
Ukrainische Staatsangehörige dürfen zu touristischen Zwecken (90 Tage innerhalb eines Bezugszeitraumes von 180 Tagen) visumsfrei in das Bundesgebiet einreisen. Zur Aufnahme einer Erwerbstätigkeit, in diesem Fall als Kurierfahrer, ist ein Aufenthaltstitel und eine Arbeitserlaubnis notwendig.
Den Fahrern wurden durch die Beschuldigten gefälschte Arbeitsverträge unter dem Deckmantel ihrer polnischen Firma ausgestellt. Es wurde ein Scheinarbeitsverhältnis geschaffen. Die tatsächlichen Arbeitsverhältnisse wurden gegenüber den deutschen Behörden verschleiert, denn tatsächlich wurden die ukrainischen Staatsangehörigen in der hier ansässigen Firma beschäftigt.
Hiermit wollte man die Dienstleistungsfreizügigkeit in Sinne der Rechtsprechung "Vander Elst" des Europäischen Gerichtshofes ausnutzen.
Drittstaatsangehörige dürfen hiernach unter bestimmten Voraussetzungen zur Erbringung einer Dienstleistung visumsfrei einreisen, wenn sie für eine europäische Firma in der Bundesrepublik Deutschland eine Erwerbstätigkeit ausführen.
Die erzeugten Einnahmen der Beschuldigten wurden gegenüber den zuständigen Finanzbehörden nicht erklärt. Ebenfalls wurden die ukrainischen Staatsangehörigen gegenüber der Deutschen Rentenversicherung nicht als Arbeitnehmer angemeldet, um die notwendigen Sozialabgaben einzusparen. Somit lautet der weitere Tatvorwurf der Staatsanwaltschaft Darmstadt Steuerhinterziehung und Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt.
Die umfangreichen Ermittlungen gegen die Beschuldigten werden seit Februar 2021 geführt. An den heutigen Durchsuchungen nahmen insgesamt 175 Beamte der Bundespolizei sowie die verantwortliche Staatsanwältin teil. Ebenfalls vor Ort waren Kräfte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zollamtes Darmstadt, welche den Einsatz in eigner Zuständigkeit fachlich begleitet haben.
Bei den Durchsuchungen wurden 9 ukrainische Kurierfahrer festgenommen, welche für die Beschuldigten tätig waren. Sie hielten sich ohne den erforderlichen Aufenthaltstitel im Bundesgebiet auf. Es wurden eigenständige Strafverfahren wegen Verdachtes des unerlaubten Aufenthaltes eröffnet.
Im Rahmen der weiteren Durchsuchungen wurden zahlreiche Beweismittel, insbesondere Unterlagen zum Beschäftigungsverhältnis der Kurierfahrer, Computer und Datenträger sicherstellt.
Der festgenommene Beschuldigte wird heute zur Verkündung des Haftbefehls dem Haftrichter am Amtsgericht Darmstadt vorgeführt. (Quelle Polizei Koblenz)
Neuwied - Koblenz (ots)
Die Polizei Neuwied sucht die 15-jährige Lea Emmerich aus Neuwied, die seit Di., 04.05.21, ca. 14:30 Uhr, vermisst wird.
Lea nutzt gerne Bus und Bahn und ist gerne im Bereich Neuwied und auch im Raum Koblenz unterwegs.
Personenbeschreibung / Besondere Hinweise:
Lea trägt
-eine blaue Jeans, -ein helles Top, -einen beigen Pulli, -keine
Jacke, -sie ist ca. 165-170cm groß, -hat schulterlanges braun blondes
Haar mit Zopf, -sieht altersgemäß aus, -sie trägt dazu eine
auffällige große Brille
Weitere Informationen unter https://s.rlp.de/JEzct
Die Polizei Neuwied frage:
Wer hat sie in den letzten Tagen gesehen? Wer weiß, wo sie ist?
Hinweise bitte an die Polizeiinspektion Neuwied unter der Rufnummer 02631/878-0 oder jede andere Polizeidienststelle. (Quelle Polizei Neuwied)
Stadt und Verbandsgemeinde Montabaur gehen neue Wege in der Pflege von Grünflächen: Ziegen weiden auf Wiesen am Bahndamm nahe dem ICE-Bahnhof und Schafe werden zur Bekämpfung des Riesenbärenklaus in den Stadtteilen Horressen und Eschelbach eingesetzt. Ökologisch sinnvoll ist dieser Einsatz allemal, aber auch praktisch und außerdem eine Attraktion für Spaziergänger.
„Am Anfang waren sie noch schreckhaft. Aber inzwischen haben sich Alma, Glöckchen und die anderen an das Rauschen der ICEs gewöhnt“, berichtet Josef Kaiser aus Girod-Kleinholbach, der mit seinem Sohn Florian zusammen die Ziegenherde an der Bahnallee in Montabaur betreut. Hier sind Kaisers Burenziegen, vier Muttertiere und sechs Junge, seit gut zwei Wochen im Einsatz. Ihre Aufgabe: Die rund 3.600 Quadratmeter große Wiesenfläche ordentlich abfressen, damit kein langer Halm mehr übrigbleibt. Rund vier Wochen werden sie dafür brauchen, dann bringt Schäfer Florian Kaiser sie weiter zum nächsten Einsatzort, den schwer zugänglichen Wiesenflächen am Aubach zwischen FOC und Aubachviertel und zur Fröschpfortstraße. (Quelle / Foto Stadt Montabaur: Markus Kuch (r.) und Josef Kaiser, Vater und „Assistent“ von Schäfer Florian Kaiser, besuchen die Ziegen am Bahndamm in Montabaur. Sie beweiden dort die städtischen Grünflächen. (Bild: VG Montabaur / S.Ditscher)
Gebhardshain (ots)
Am 05.05.2021, in der Zeit von 07:20 bis 11:50 Uhr hatte eine 54-Jährige ihren Pkw auf dem Wanderparkplatz im Bereich der Höhenstraße in Gebhardshain abgestellt. Nach Rückkehr zu ihrem Fahrzeug trat sie die Heimfahrt an. Unmittelbar vor Erreichen ihres Wohnhauses löste sich das linke Hinterrad und der Pkw krachte auf die Fahrbahn. Dabei entstand Sachschaden; die Fahrerin blieb unverletzt. Bei den polizeilichen Ermittlungen ergaben sich erste Hinweise, dass die Radmuttern von einem bisher unbekannten Täter gelöst wurden. Hinweise hierzu nimmt die Polizei Betzdorf oder der Polizeibezirksdienst Gebhardshain entgegen. (Quelle Polizei Betzdorf)
Alle Brunnen sollen fließen, zumindest galt das ab 1. Mai stets in Limburg. Leider klappt das in diesem Jahr nicht, ausgerechnet die beiden größten Brunnen auf dem Bahnhofsplatz und im Serenadenhof (Pusteblume) streiken beziehungsweise spielt die Technik nicht mit.
Defekte Pumpen beziehungsweise Undichtigkeiten an den Pumpenwellen haben dazu geführt, dass die Brunnen auf dem Bahnhofsplatz und im Serenadenhof aktuell kein Wasser sprudeln oder sprühen lassen. Nach Angaben des zuständigen Fachamts hat sich kurz nach dem Anlaufen der Pumpen, die im Winter von dem beauftragten Wartungsunternehmen eingelagert werden, herausgestellt, dass die Pumpenwellen Undichtigkeiten aufweisen, die behoben werden müssen. Die Pumpen befinden sich daher in Reparatur und sollen in der zweiten Maihälfte wieder eingebaut werden. (Quelle Stadt Limburg)
Oberroßbach, 25.04.2024 – Unterstützung für lebenswichtiges Können: 1.111 Euro Preisgeld erhält der Wäller Helfen e. V. Im Rahmen ihres nun schon 11. Stiftungspreises fördert die Town & Country Stiftung die Arbeit mit Kindern und Jugendlichen. Zugleich würdigt sie damit die Menschen, die sich in den Projekten engagieren – viele von ihnen ehrenamtlich.
In Oberroßbach finden der Wäller Helfen e. V., das größte Nachbarschaftshilfsnetzwerk in Rheinland-Pfalz, sowie kooperierende Vereine und Kommunen: „Schwimmen lernen sollte jeder“ – auch benachteiligte Kinder und Jugendliche, etwa aus sozial schwachen Verhältnissen oder mit Migrationshintergrund. In zehn bis zwölf Einheiten bekommen die 5- bis 12-Jährigen dafür die Grundlagen vermittelt. Die Schwimmbäder stellen die Landkreise Altenkirchen und Westerwald zur Verfügung. Für seinen Einsatz wurde der Verein nun im Rahmen des 11. Town & Country Stiftungspreises ausgezeichnet. Das Preisgeld von 1.111 Euro fließt in die Ausbildungskosten für insgesamt mehr als 400 Kinder, deren Eltern diese nicht selbst tragen können.
Unter dem Motto: „Wir im Quartier“ lädt das Quartiersbüro der Südstadt in Zusammenarbeit mit der Gemeinwesenarbeit Blumenrod die Limburger Bürgerinnen zum „Tag der Städtebauförderung“ am Samstag, 4. Mai, ein.
In diesem Jahr beginnt der Tag der Städtebauförderung im Quartier der Südstadt ab 11 Uhr mit der Eröffnung des ersten überdachten Sitztreffs an der Zeppelinstraße gegenüber des Mix-Marktes. Unter dem Pavillon werden Sitzbänke, die zum Verweilen einladen, aufgestellt. Das Design der "Limburger Bank" wurde durch Steffen Eckert entworfen, Werkstattleiter der Holzwerkstatt der Caritas Wohnungslosenhilfe. Gefertigt haben die Menschen der Holzwerkstatt die Möbelstücke.
Planungen für Jahrbuch 2025 laufen Kreis Altenkirchen. Die Kreisvolkshochschule Altenkirchen hat das ehrenamtlich tätige Team fürs Kreisheimatjahrbuch zum Treffen auf Schloss Friedewald geladen. Rückschau, Ausblick, sogar eine „echte“ Wahlhandlung, allerdings auch das gesellige Miteinander bei viel Geschichte und Geschichten, standen ziemlich oben auf der Agenda. Unmittelbar an der prächtigen Fassade des Schlosses riefen Kreisbeigeordneter Tobias Gerhardus, Bürgermeister Helmut Stühn (Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf) und Friedewalds Ortsbürgermeister Karl-Heinz Buhl den Heimatfreunden ein frohes „Glückauf“ zu, wobei bereits das bevorstehende Jubiläum „700 Jahre Friedewald“ Erwähnung fand. Ein dickes „Danke“ seitens der Kreisvolkshochschule gab es für die rund 30 Gäste aus dem gesamten Kreisgebiet von Melanie Henn und Anja Barth von der Kreisvolkshochschule, die die Produktion des Heimatjahrbuchs abwickelt. „Durch all ihre Beiträge wurde auch die 67. Ausgabe des Jahrbuchs zu einem informativen, umfassenden und unterhaltsamen Werk“, hieß es wörtlich in der Laudatio an die komplette Gruppe.
Weiterlesen ...Die Stadtverwaltung Limburg weist darauf hin, dass für eine Vereinsförderung aus dem Zukunftsfonds Limburg-Weilburg des Landkreises entsprechende Anträge von gemeinnützigen Limburger Vereinen gestellt werden können. Die Förderung erfolgt dabei aus der sogenannten Säule E des Förderprogramms. Das Jahreskontingent für die Stadt Limburg beträgt 23.300 Euro. Limburger Vereine müssen ihre Vorhaben, die sie gefördert haben möchten, direkt bei der Stadtverwaltung einreichen. Antragsfrist ist der 15. Mai 2024. Nähere Infos gibt es auf der Internetseite der Stadt Limburg unter https://www.limburg.de/Zukunftsfonds-Sl-E (Quelle Stadt Limburg)
Am Freitag, 17. Mai wird in Koblenz der ADAC Camper des Jahres gesucht und Interessierte erhalten kostenlose Services rund ums Camping.
Wer kennt und fährt sein Wohnmobil am besten? Wer weiß genau, wie sich das eigene Wohnmobil in verschiedenen Situationen verhält? Der ADAC Mittelrhein sucht auch in 2024 den ADAC Camper des Jahres: Am Freitag, 17. Mai 2024 können Fahrer‐ innen und Fahrer von Wohnmobilen mit bis zu 3,5 Tonnen bei der regionalen Vor‐ runde in Koblenz zeigen, ob sie und ihre Beifahrer Camper mit Herzblut und Geschick sind.