Stadtrat Wissen hat richtig entschieden. Verwaltungsgericht weist Klage ab
Mit Urteil vom 18. Januar 2021 hat das Verwaltungsgericht Koblenz die Klage zum Bürgerbegehren Wissen abgewiesen. Zur Erinnerung: die BI Wissen hatte gegen die Grundsatzentscheidung des Stadtrates Wissen vom 10. Februar 2020, das Beitragssystem der Straßenausbaubeiträge vom sog. Einmalbeitrag auf wiederkehrende Beiträge umzustellen, in der öffentlichen Debatte heftig kritisiert und ein Bürgerbegehren initiiert. Durch das Bürgerbegehren sollten die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Wissen entscheiden, ob weiterhin die Straßenausbaubeiträge im sog. Einmalbeitrag abgerechnet werden sollen. Nach dem die notwendigen Unterschriften durch die Vertreter des Bürgerbegehrens Stadtbürgermeister Berno Neuhoff vorgelegt worden waren, hatte der Stadtrat in seiner Sitzung vom 30. Juni 2020 das Bürgerbegehren als unzulässig zurückgewiesen. Hiergegen richtete sich die Klage des Bürgerbegehrens. Die Entscheidung ist nun bei der Verbandsgemeindeverwaltung Wissen eingegangen. Foto:
Die hohen Einmalbeiträge für Eigentümer der Eisenstraße, der Hüttenstraße (Foto), der Rathaustrasse, die derzeit ausgebaut werden, sowie den Nebenanlagen in der Holschbacher Straße (Ausbau 2022) sind in Wissen endgültig vom Tisch.
Der Stadtrat in Wissen hatte letzten Sommer richtigerweise entschieden das Bürgerbegehren abzulehnen. Das Kommunalabgabengesetz war im Frühjahr landesweit geändert und nur noch die wiederkehrenden Beiträge vor. Drei Gutachten, der Kommunalaufsicht in Altenkirchen, des Gemeinde- und Städtebundes sowie der Kanzlei Caspers, Mock & Partner (Koblenz) hatten dem Stadtrat Wissen die Ablehnung des Bürgerbegehrens empfohlen. Dies wurde vom Koblenzer Verwaltungsgericht nun bestätigt. Andere Städte im Kreis wie Betzdorf, Altenkirchen und Kirchen führen wiederkehrende Beiträge derzeit ebenfalls ein. In der Stadt Daaden gibt es diese seit vielen Jahren ohne Probleme, um die Bürger nicht über Gebühr zu belasten und die Lasten gerechter auf viele Schultern zu verteilen.
Er war einer der tragenden Säulen beim Aufstieg in die Fußball-Oberliga Rheinland-Pfalz/Saar im Jahr 2019, ehe er aus beruflichen Gründen die Eisbachtaler Sportfreunde in Richtung Augsburg verlies: Die Rede ist von Maximilian Hannappel. Nun kehrt der 24-Jährige in seine Westerwälder Heimat zurück: Der Zimmermeister wird die Eisbären, sollte es zu einer Fortsetzung der unterbrochenen Runde kommen, vorerst bis zum Saisonende 2020/2021 verstärken.
Maximilian Hannappel stand nach seinem Weggang von den Eisbären zuletzt in der fünftklassigen Bayernliga Süd in Diensten des TSV Schwabmünchen. Für den bayrischen Kleinstadtclub absolvierte der junge Westerwälder in der Saison 2019/2020 17 Partien als Stammspieler, ehe ihn ein Kreuzbandriss im November 2019 jäh stoppte.
Weitersburg, Auf dem Schafstall (ots)
Aus noch ungeklärter Ursache entwickelte sich ein Brand einer Lagerhalle. Nach derzeitigem Ermittlungsstand ist eine Brandstiftung eher unwahrscheinlich. Vermutet wird ein technischer Defekt an einem der sechs Fahrzeuge (u.a. Traktoren), die in der Lagerhalle standen. Die Lagerhalle dürfte in etwa 20 x 20 m groß gewesen sein. Die Angaben sind unter Vorbehalt zu sehen, da der Eigentümer "unter Schock" steht und noch keine konkreten und verlässlichen Angaben zu den Fahrzeugen, der Lagerhalle etc. machen konnte. So ist die Schadenshöhe von 150000 EUR auch nur als sehr grobe Schätzung anzusehen. (Quelle Polizei Bendorf)
Altenkirchen (ots)
In den Abendstunden des 25. Januar wurden Beamte der Polizeiinspektion Altenkirchen zu einem Discountmarkt in der Kreisstadt gerufen, weil es dort zu einem Ladendiebstahl gekommen war. Vor Ort konnte sodann zunächst die Identität des 50-jährigen Mannes aus der VG Altenkirchen festgestellt werden. Im Rahmen der weiteren Ermittlungen stellte sich heraus, dass es sich im aktuellen Fall wohl nur um den letzten Fall einer ganzen Serie gleichgelagerter Delikte gehandelt haben dürfte, die dieser gemeinsam mit seiner Ehefrau begangen hatte. Diese war seit mehreren Jahren als Kassiererin in dem Geschäft angestellt. Die konkrete Tatbegehung sah so aus, dass der 50 jährige zunächst den Einkaufswagen mit den unterschiedlichsten Waren befüllte und sich anschließend zu der Kasse begab, an der seine Ehefrau eingeteilt war. Hier täuschte diese lediglich vor, die Waren ordnungsgemäß einzuscannen. Tatsächlich wurden diese jedoch nicht im Kassensystem verbucht, so dass der Mann schließlich ohne ordnungsgemäße Bezahlung der Waren den Markt verlassen konnte. Im Einkaufswagen des Mannes befanden sich am Montagabend Waren im Wert von mehreren hundert Euro. Im Rahmen der sich anschließenden Durchsuchung der Wohnung des Ehepaares stellten die Polizeibeamten der PI Altenkirchen schließlich noch ein sehr umfangreiches Sortiment an Waren aller Art im Wert von mehreren tausend Euro sicher. Im Rahmen der Auswertung konnten die sichergestellten Gegenstände fast vollständig dem Discounter zugeordnet werden. Das Ehepaar zeigte sich insgesamt geständig, die weiteren Ermittlungen dauern noch an. (Quelle Polizei Altenkirchen)
Hübingen, 29. April 2026. Für den Verein Familienferiendorf Hübingen e.V. arbeiten der Vorstand und Insolvenzverwalter Philip Konen von der PLUTA Rechtsanwalts GmbH an einer langfristigen Lösung zum Erhalt des bekannten Feriendorfs.
Der Vorstand startete nun die Aktion „5 vor 12 – Solidarität mit dem Familienferiendorf Hübingen“. Ziel der Kampagne ist es, dass die im vergangenen Jahr gegründete Stiftung Familienferiendorf Hübingen eine Geldsumme im sechsstelligen Bereich einsammelt, um den Verein Familienferiendorf Hübingen e.V. finanziell zu unterstützen.
Weiterlesen ...Elkenroth (ots)
Am Dienstag, 27.04.2026, befuhren ein 26-jähriger VW-Fahrer, ein 73-jähriger Leapmotor-Fahrer und eine 51-jährige Nissan-Fahrerin hintereinander die L 286 aus Weitefeld kommend in Richtung Elkenroth. Der 26-jährige beabsichtige sodann im Bereich de Elkenrother Weihers nach links auf einen Parkplatz abzubiegen. Die 51-jährige fuhr daraufhin auf den verzögernden Leapmotor auf, welcher seinerseits auf den Abbiegenden VW aufgeschoben wurde. Der 26-jährige Fahrer des ersten Fahrzeugs wurde durch den Unfall leicht verletzt. An allen Fahrzeugen entstand Sachschaden. (Polizei Betzdorf)
Betzdorf (ots)
Im Zeitraum zwischen Samstag, 25.04., und Sonntag, 26.04.2026, beschmierte eine bislang unbekannte Täterschaft die Fassade eines Wohnhauses in der Straße "Am Bühl" in goldener Farbe mit pro-palästinensischen Schriftzügen. (Polizei Betzdorf)
Einladung zum Bürgerforum am 07.05.2026 und 20.05.2026
Mit der kommunalen Wärmeplanung soll die Grundlage für eine zukunftsfähige und klimaneutrale Wärmeversorgung der Verbandsgemeinde Betzdorf-Gebhardshain bis 2045 geschaffen werden. Hintergrund sind die gesetzlich verankerten Klimaschutzziele.
Die Verbandsgemeinde Betzdorf-Gebhardshain lädt alle Bürgerinnen und Bürger herzlich zum Bürgerforum zum Abschluss der kommunalen Wärmeplanung ein. An zwei Terminen haben Sie die Möglichkeit, sich umfassend zu informieren. Die Veranstaltungen markieren den Abschluss des Planungsprozesses, bei dem die Weichen für eine klimafreundliche und zukunftssichere Wärmeversorgung in der Verbandsgemeinde gestellt wurden.
Undichtes Dach wird saniert – Gottesdienste finden statt
Westerwaldkreis. Sie sind nicht zu übersehen, die Arbeiten an der Evangelischen Kirche Höhr-Grenzhausen: Seit einigen Wochen wird das Dach des Gotteshauses auf Vordermann gebracht. Bei einer Routineuntersuchung hatten Experten vor etwa drei Jahren auffällige Flecken in den Brettern unterhalb des Schieferdachs entdeckt – und das ist immer ein schlechtes Zeichen.
Bettina Fritz, Stellvertretende Vorsitzende des Bauausschusses der Evangelischen Gesamtkirchengemeinde Westerwald Süd, begleitete die Arbeiten an der Kirche von Anfang an und weiß, was diese Flecken bedeuten: „Schnell war klar, dass Wasser eingedrungen ist und die Dachschalung angegriffen hat, also die Holzbretter unterhalb der Schieferdeckung.“ Außerdem waren die Dachhaken korrodiert und es gab Witterungsschäden im Schiefer.
Am Samstag, den 25.04.2026 trafen sich im Dorfgemeinschaftshaus in Giershofen (Dierdorf) die
„Löffler-Chöre“ zum gemeinsamen Konzert.
Unter der Leitung von Chorleiter Dietmar Löffler präsentierte jeder Chor mehrere Stücke. So kam ein
abwechslungsreicher und unterhaltsamer Mix aus unterschiedlichen Stilrichtungen zusammen. Von
geistlichen Liedern, über bekannte Schlager, Country, Gospel, Pop bis hin zu Rock war alles vertreten.
Den Auftakt machte der gemischte Chor 1906/81 „Rheinklänge“ mit „Carpe Diem“ aus Hammerstein
gefolgt vom gemischten Chor 2000 aus Freilingen, dem Frauenchor Oberbieber und dem Projektchor
des MGV Höhr e.V. aus Höhr-Grenzhausen, der zur Halbzeit mit „Rock my soul“ die Pause einläutete.