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Koblenz (ots)
Gestern fand ein landesweiter Kontrolltag zur Überwachung der derzeit gültigen Corona-Regeln statt. Durch die landesweiten Kontrollen sollte die Einhaltung der Corona-Regeln und deren wichtige Bedeutung zum Schutz der Mitmenschen in den öffentlichen Fokus gerückt werden.
Auch im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Koblenz fanden gestern in der Zeit von 07:00 Uhr bis 22:00 Uhr Kontrollen der zuständigen kommunalen Ordnungsbehörden und der Polizei statt. Teilweise wurden die Kontrollen gemeinsam durchgeführt. Schwerpunkt der gemeinsamen Aktion war die Kontrolle der landesweit gültigen Corona-Bekämpfungsverordnung (15.CoBeLVO).
Die Staatsanwaltschaft Koblenz hat gegen einen 22 Jahre alten deutschen Staatsangehörigen aus dem Landkreis Altenkirchen Anklage zum Landgericht - Schwurgericht - in Koblenz wegen des Verdachts des versuchten Totschlags erhoben.
In der kürzlich zugestellten Anklageschrift wird dem Angeschuldigten zur Last gelegt, am 26.10.2020 gegen 21:45 Uhr in Alsdorf mit einem Messer in bedrohlicher Haltung auf einen Polizeibeamten zugelaufen zu sein und dabei wiederholt Tötungsabsicht geäußert zu haben. Zu einer Verletzung oder gar Tötung des Polizeibeamten kam es nicht, weil eine am Polizeieinsatz beteiligte Polizeibeamtin mit der Dienstwaffe in Nothilfe auf den Angeschuldigten schoss und ihn im Lendenbereich lebensgefährlich verletzte. Zudem löste der Polizeibeamte in Notwehr einen zweiten Schuss mit dem Taser auf den Angeschuldigten aus.
Der anwaltlich vertretene Angeschuldigte befindet sich seit dem 29.10.2020 in Untersuchungshaft. Er lässt sich insbesondere ein, er habe am Tattag Alkohol konsumiert und könne sich an das Geschehen nicht mehr erinnern.
Das Landgericht hat über die Eröffnung des Hauptverfahrens bisher nicht entschieden. Termin zur Hauptverhandlung ist daher noch nicht bestimmt. Bitte wenden Sie sich insoweit und zu weiteren Fragen zum Ablauf des gerichtlichen Verfahrens an die Pressestelle des Landgerichts Koblenz. (Quelle Staatsanwaltschaft Koblenz)
Stadtrat Wissen hat richtig entschieden. Verwaltungsgericht weist Klage ab
Mit Urteil vom 18. Januar 2021 hat das Verwaltungsgericht Koblenz die Klage zum Bürgerbegehren Wissen abgewiesen. Zur Erinnerung: die BI Wissen hatte gegen die Grundsatzentscheidung des Stadtrates Wissen vom 10. Februar 2020, das Beitragssystem der Straßenausbaubeiträge vom sog. Einmalbeitrag auf wiederkehrende Beiträge umzustellen, in der öffentlichen Debatte heftig kritisiert und ein Bürgerbegehren initiiert. Durch das Bürgerbegehren sollten die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Wissen entscheiden, ob weiterhin die Straßenausbaubeiträge im sog. Einmalbeitrag abgerechnet werden sollen. Nach dem die notwendigen Unterschriften durch die Vertreter des Bürgerbegehrens Stadtbürgermeister Berno Neuhoff vorgelegt worden waren, hatte der Stadtrat in seiner Sitzung vom 30. Juni 2020 das Bürgerbegehren als unzulässig zurückgewiesen. Hiergegen richtete sich die Klage des Bürgerbegehrens. Die Entscheidung ist nun bei der Verbandsgemeindeverwaltung Wissen eingegangen. Foto:
Die hohen Einmalbeiträge für Eigentümer der Eisenstraße, der Hüttenstraße (Foto), der Rathaustrasse, die derzeit ausgebaut werden, sowie den Nebenanlagen in der Holschbacher Straße (Ausbau 2022) sind in Wissen endgültig vom Tisch.
Der Stadtrat in Wissen hatte letzten Sommer richtigerweise entschieden das Bürgerbegehren abzulehnen. Das Kommunalabgabengesetz war im Frühjahr landesweit geändert und nur noch die wiederkehrenden Beiträge vor. Drei Gutachten, der Kommunalaufsicht in Altenkirchen, des Gemeinde- und Städtebundes sowie der Kanzlei Caspers, Mock & Partner (Koblenz) hatten dem Stadtrat Wissen die Ablehnung des Bürgerbegehrens empfohlen. Dies wurde vom Koblenzer Verwaltungsgericht nun bestätigt. Andere Städte im Kreis wie Betzdorf, Altenkirchen und Kirchen führen wiederkehrende Beiträge derzeit ebenfalls ein. In der Stadt Daaden gibt es diese seit vielen Jahren ohne Probleme, um die Bürger nicht über Gebühr zu belasten und die Lasten gerechter auf viele Schultern zu verteilen.
Er war einer der tragenden Säulen beim Aufstieg in die Fußball-Oberliga Rheinland-Pfalz/Saar im Jahr 2019, ehe er aus beruflichen Gründen die Eisbachtaler Sportfreunde in Richtung Augsburg verlies: Die Rede ist von Maximilian Hannappel. Nun kehrt der 24-Jährige in seine Westerwälder Heimat zurück: Der Zimmermeister wird die Eisbären, sollte es zu einer Fortsetzung der unterbrochenen Runde kommen, vorerst bis zum Saisonende 2020/2021 verstärken.
Maximilian Hannappel stand nach seinem Weggang von den Eisbären zuletzt in der fünftklassigen Bayernliga Süd in Diensten des TSV Schwabmünchen. Für den bayrischen Kleinstadtclub absolvierte der junge Westerwälder in der Saison 2019/2020 17 Partien als Stammspieler, ehe ihn ein Kreuzbandriss im November 2019 jäh stoppte.
Die Global Foods Trading GmbH ruft das Kichererbsenmehl “Schani Gram Flour” aus dem Handel zurück. In dem Produkt wurde das in der Europäischen Union nicht zugelassene Pflanzenschutzmittel Chlorpyrifos nachgewiesen. Vom Rückruf betroffen ist Mehl mit dem Mindesthaltbarkeitsdatum 04/2027 und der Chargennummer LOT Nr. KIE028. (LUA)
Am Freitag, 8. Mai, dreht sich am Nürburgring alles um Fahrkönnen, Geschick und Camping-Leidenschaft: Der ADAC Mittelrhein lädt zur Vorrunde des bundesweiten Wettbewerbs „ADAC Camper des Jahres“ ein.
Auf dem Gelände des ADAC Fahrsicherheitszentrums am Nürburgring Müllenbacher Str. 2, 53520 Nürburg treten zwischen 10 und 17 Uhr insgesamt zehn Wohnmobilfahrerinnen und -fahrer gegeneinander an. Mit ihren eigenen Wohnmobilen stellen sie sich abwechslungsreichen Herausforderungen und zeigen, wie souverän sie ihr Fahrzeug auch in anspruchsvollen Situationen beherrschen.
Weiterlesen ...Hübingen, 29. April 2026. Für den Verein Familienferiendorf Hübingen e.V. arbeiten der Vorstand und Insolvenzverwalter Philip Konen von der PLUTA Rechtsanwalts GmbH an einer langfristigen Lösung zum Erhalt des bekannten Feriendorfs.
Der Vorstand startete nun die Aktion „5 vor 12 – Solidarität mit dem Familienferiendorf Hübingen“. Ziel der Kampagne ist es, dass die im vergangenen Jahr gegründete Stiftung Familienferiendorf Hübingen eine Geldsumme im sechsstelligen Bereich einsammelt, um den Verein Familienferiendorf Hübingen e.V. finanziell zu unterstützen.
Weiterlesen ...Elkenroth (ots)
Am Dienstag, 27.04.2026, befuhren ein 26-jähriger VW-Fahrer, ein 73-jähriger Leapmotor-Fahrer und eine 51-jährige Nissan-Fahrerin hintereinander die L 286 aus Weitefeld kommend in Richtung Elkenroth. Der 26-jährige beabsichtige sodann im Bereich de Elkenrother Weihers nach links auf einen Parkplatz abzubiegen. Die 51-jährige fuhr daraufhin auf den verzögernden Leapmotor auf, welcher seinerseits auf den Abbiegenden VW aufgeschoben wurde. Der 26-jährige Fahrer des ersten Fahrzeugs wurde durch den Unfall leicht verletzt. An allen Fahrzeugen entstand Sachschaden. (Polizei Betzdorf)
Betzdorf (ots)
Im Zeitraum zwischen Samstag, 25.04., und Sonntag, 26.04.2026, beschmierte eine bislang unbekannte Täterschaft die Fassade eines Wohnhauses in der Straße "Am Bühl" in goldener Farbe mit pro-palästinensischen Schriftzügen. (Polizei Betzdorf)
Einladung zum Bürgerforum am 07.05.2026 und 20.05.2026
Mit der kommunalen Wärmeplanung soll die Grundlage für eine zukunftsfähige und klimaneutrale Wärmeversorgung der Verbandsgemeinde Betzdorf-Gebhardshain bis 2045 geschaffen werden. Hintergrund sind die gesetzlich verankerten Klimaschutzziele.
Die Verbandsgemeinde Betzdorf-Gebhardshain lädt alle Bürgerinnen und Bürger herzlich zum Bürgerforum zum Abschluss der kommunalen Wärmeplanung ein. An zwei Terminen haben Sie die Möglichkeit, sich umfassend zu informieren. Die Veranstaltungen markieren den Abschluss des Planungsprozesses, bei dem die Weichen für eine klimafreundliche und zukunftssichere Wärmeversorgung in der Verbandsgemeinde gestellt wurden.
