Heiligenroth (ots)
Am 06.05.2021 ereignete sich gegen 12:07 Uhr auf einem Teilstück der BAB 3 zwischen der AS Montabaur und der AS Diez in Höhe des Autobahnkilometers 88 (Fahrtrichtung FFM) ein Verkehrsunfall. Hierbei war ein Pkw aufgrund von eintretendem Sekundenschlaf beim Fahrzeugführer vom mittleren auf den rechten Fahrstreifen gekommen. Hier kollidierte er zunächst mit einem seitlich in gleiche Richtung fahrenden Lkw. Anschließend wurde das Fahrzeug nach links abgewiesen und überschlug sich. Der Pkw kam schließlich auf dem linken von drei Fahrstreifen zum Stehen. Der Fahrzeugführer stand unter Schock, konnte sich jedoch ansonsten unverletzt aus dem Fahrzeug befreien und wurde durch eintreffende Rettungskräfte erstversorgt. Zum Zwecke der Verkehrsunfallaufnahme, sowie Bergung des Fahrzeugs wurden kurzzeitig alle drei Fahrstreifen voll gesperrt. Hierbei bildete sich Rückstau und es kam zu Verzögerungen für den fließenden Verkehr.
Zeugen, die den Unfallhergang beobachten konnten, werden gebeten sich bei der Polizeiautobahnstation Montabaur zu melden. (Quelle Polizei Montabaur)
Nach den Ergebnissen des Büros Siekmann und Partner, das mit der Erstellung des aktuellen Konzeptes zur Abwasserbeseitigung in der Verbandsgemeinde Hachenburg betraut war, wird Mudenbach als einer von zukünftig nur noch drei Kläranlagenstandorten als wirtschaftlichste Lösung vorgeschlagen. Der Verbandsgemeinderat hat zum Gesamtkonzept Ende 2019 seine grundsätzliche Zustimmung einstimmig erteilt.
Auch, wenn die konzeptionelle Betrachtung dieses Ergebnis liefert, bestehen daneben weitere Standort-Faktoren, die die Untersuchung nicht beleuchtet, die jedoch ebenfalls von großer Bedeutung sind. Zum einen ist das die recht nahe gelegene Wohnbebauung, die Auswirkung einer neuen Kläranlage auf die Gewässerökologie der Wied, aber auch die berechtigten Interessen des benachbarten Hotels.
Koblenz, Frankfurt, Darmstadt, Seeheim-Jugenheim, Weiterstadt, Roßdorf, Heppenheim, Langenfeld (Rheinland), Mannheim, Idstein, Großbeeren (Brandenburg, Glinde (ots)
Die Staatsanwaltschaft Darmstadt und die Bundespolizeiinspektion Kriminalitätsbekämpfung Frankfurt am Main haben am 06.05.2021 in einem Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des gewerbsmäßigen Einschleusens von Ausländern und Vorenthaltens und Veruntreuens von Arbeitsentgelt Wohn- und Geschäftsräume sowie vier Steuerberaterbüros durchsucht und aufgrund eines Untersuchungshaftbefehls des Amtsgerichts Darmstadt einen Beschuldigten festgenommen. Die Durchsuchungen fanden an 15 Orten im Raum Seeheim-Jugenheim, Weiterstadt, Roßdorf, Darmstadt, Heppenheim, Langenfeld (Rheinland), Mannheim, Idstein, Großbeeren (Brandenburg) und Glinde statt.
Die Beschuldigten, ein 36-jähriger deutscher Staatsangehöriger und eine 32-jährige deutsche Staatsangehörige, aus dem Raum Seeheim-Jugenheim, stehen im Verdacht, in mindestens 13 Fällen ukrainische Staatsangehörige unter missbräuchlicher Ausnutzung der visumsfreien Einreisemöglichkeit eingeschleust zu haben, um sie anschließend in ihrem Kurierdienst als Fahrer zu beschäftigen.
Ukrainische Staatsangehörige dürfen zu touristischen Zwecken (90 Tage innerhalb eines Bezugszeitraumes von 180 Tagen) visumsfrei in das Bundesgebiet einreisen. Zur Aufnahme einer Erwerbstätigkeit, in diesem Fall als Kurierfahrer, ist ein Aufenthaltstitel und eine Arbeitserlaubnis notwendig.
Den Fahrern wurden durch die Beschuldigten gefälschte Arbeitsverträge unter dem Deckmantel ihrer polnischen Firma ausgestellt. Es wurde ein Scheinarbeitsverhältnis geschaffen. Die tatsächlichen Arbeitsverhältnisse wurden gegenüber den deutschen Behörden verschleiert, denn tatsächlich wurden die ukrainischen Staatsangehörigen in der hier ansässigen Firma beschäftigt.
Hiermit wollte man die Dienstleistungsfreizügigkeit in Sinne der Rechtsprechung "Vander Elst" des Europäischen Gerichtshofes ausnutzen.
Drittstaatsangehörige dürfen hiernach unter bestimmten Voraussetzungen zur Erbringung einer Dienstleistung visumsfrei einreisen, wenn sie für eine europäische Firma in der Bundesrepublik Deutschland eine Erwerbstätigkeit ausführen.
Die erzeugten Einnahmen der Beschuldigten wurden gegenüber den zuständigen Finanzbehörden nicht erklärt. Ebenfalls wurden die ukrainischen Staatsangehörigen gegenüber der Deutschen Rentenversicherung nicht als Arbeitnehmer angemeldet, um die notwendigen Sozialabgaben einzusparen. Somit lautet der weitere Tatvorwurf der Staatsanwaltschaft Darmstadt Steuerhinterziehung und Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt.
Die umfangreichen Ermittlungen gegen die Beschuldigten werden seit Februar 2021 geführt. An den heutigen Durchsuchungen nahmen insgesamt 175 Beamte der Bundespolizei sowie die verantwortliche Staatsanwältin teil. Ebenfalls vor Ort waren Kräfte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zollamtes Darmstadt, welche den Einsatz in eigner Zuständigkeit fachlich begleitet haben.
Bei den Durchsuchungen wurden 9 ukrainische Kurierfahrer festgenommen, welche für die Beschuldigten tätig waren. Sie hielten sich ohne den erforderlichen Aufenthaltstitel im Bundesgebiet auf. Es wurden eigenständige Strafverfahren wegen Verdachtes des unerlaubten Aufenthaltes eröffnet.
Im Rahmen der weiteren Durchsuchungen wurden zahlreiche Beweismittel, insbesondere Unterlagen zum Beschäftigungsverhältnis der Kurierfahrer, Computer und Datenträger sicherstellt.
Der festgenommene Beschuldigte wird heute zur Verkündung des Haftbefehls dem Haftrichter am Amtsgericht Darmstadt vorgeführt. (Quelle Polizei Koblenz)
Neuwied - Koblenz (ots)
Die Polizei Neuwied sucht die 15-jährige Lea Emmerich aus Neuwied, die seit Di., 04.05.21, ca. 14:30 Uhr, vermisst wird.
Lea nutzt gerne Bus und Bahn und ist gerne im Bereich Neuwied und auch im Raum Koblenz unterwegs.
Personenbeschreibung / Besondere Hinweise:
Lea trägt
-eine blaue Jeans, -ein helles Top, -einen beigen Pulli, -keine
Jacke, -sie ist ca. 165-170cm groß, -hat schulterlanges braun blondes
Haar mit Zopf, -sieht altersgemäß aus, -sie trägt dazu eine
auffällige große Brille
Weitere Informationen unter https://s.rlp.de/JEzct
Die Polizei Neuwied frage:
Wer hat sie in den letzten Tagen gesehen? Wer weiß, wo sie ist?
Hinweise bitte an die Polizeiinspektion Neuwied unter der Rufnummer 02631/878-0 oder jede andere Polizeidienststelle. (Quelle Polizei Neuwied)
Darlehen für „Wohneigentum Universell“ ab sofort bis zu 250.000 Euro möglich
Mainz, 1. Oktober 2026. Die Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) verbessert die Konditionen ihres Förderdarlehens „Wohneigentum Universell“. Ab dem 1. Oktober 2026 können Privatpersonen im Förderprogramm einen Darlehensbetrag von bis zu 250.000 Euro statt bislang 100.000 Euro erhalten. Das Darlehen richtet sich an alle, die in Rheinland-Pfalz selbstgenutztes Wohneigentum bauen, kaufen oder modernisieren möchten.
Vom Bischof ins neue Amt berufen – Amtsantritt beim Caritasverband Westerwald-Rhein-Lahn zum 1. November
WESTERWALD/RHEIN-LAHN. Jetzt ist es offiziell: Patrick Hahn wird neuer Kaufmännischer Vorstand des Caritasverbandes Westerwald-Rhein-Lahn e.V. Gemeinsam mit Caritasdirektorin Stefanie Krones wird er den Verband künftig als gleichberechtigter Zweiervorstand führen. Nach der einstimmigen Entscheidung des Aufsichtsrates ist der 46-Jährige inzwischen auch vom Bischof von Limburg in sein neues Amt berufen worden. Hahn tritt seinen Dienst zum 1. November 2026 an.
Der Diplom-Ökonom bringt langjährige Führungs- und Managementerfahrung mit. Zuletzt war Hahn Geschäftsführer des DRK-Kreisverbandes Oberlahn. Zuvor sammelte er umfangreiche Erfahrungen in verschiedenen Bereichen, unter anderem in der Unternehmensentwicklung, der Prozessoptimierung und im Organisationsmanagement. Der 46-Jährige ist verheiratet, Vater von drei Töchtern und lebt mit seiner Familie in Runkel-Dehrn.
Die Akademie der Wissenschaften und der Literatur Mainz hat Mitte September den mit 50.000 Euro dotierten Joseph-Breitbach-Preis an den Schriftsteller Jochen Schmidt verliehen. Er erhielt den Preis für sein Lebenswerk, das rund 25 Werke umfasst, darunter sein Blog „Schmidt liest Proust“. Die Berliner Landesvertretung lud zur traditionellen Nachfeier ein.
Weiterlesen ...Kartoffelsuppe, heimische Sagen und Klaviermusik
Hachenburg (shg) Zu einem gemütlichen Westerwälder Abend sind rund 100 Kirchenvorstandsmitglieder und Ehrenamtliche aus den Evangelischen Kirchengemeinden des Dekanats Westerwald in der Hachenburger Brauerei zusammengekommen. Nach der Begrüßung eröffnete Dekan Dr. Axel Wengenroth im rustikalen Ambiente des „Alten Brauhauses“ den Abend mit einer „Reinheitsgebotsandacht“ zum biblischen Gleichnis vom „Barmherzigen Samariter“. Dabei wurde das Reinheitsgebot nicht nur erklärt, sondern kurzerhand praktisch vorgeführt: Mit Bier und Wasser machte Dekan Wengenroth deutlich, was es mit dem berühmten Gebot auf sich hat. Anschließend konnten sich die Gäste bei Kartoffelsuppe, einer veganen Suppenvariante sowie einem erfrischenden Bier und anderen Getränken stärken und miteinander ins Gespräch kommen.
Weiterlesen ...Die Verbandsgemeinde Montabaur (VG) hatte im Frühjahr den Förderimpuls Junge Kultur als einmalige Kulturförderung ausgeschrieben: Aus dem Vereinsvermögen der ehemaligen „Deutsch-Texanischen Gesellschaft“ standen rund 22.000 Euro zur Verfügung, die an Vereine vergeben werden sollen, die Nachwuchsförderung im Bereich Kultur betreiben. 19 Vereine aus dem Gebiet der VG hatten sich beworben und erhielten jetzt jeweils einen Scheck über 1.155,19 Euro.
Weiterlesen ...Die Stadt Limburg bietet Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, sich über zwei aktuelle Bebauungsplanverfahren zu informieren und dazu Stellung zu nehmen.
Der Bebauungsplan „Bäckercampus der Schäfer Gruppe am ICE Bahnhof“ liegt im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit von Donnerstag, 1. Oktober, bis Freitag, 30. Oktober zur Einsichtnahme aus. Die Unterlagen können sowohl online unter www.limburg.de in der Rubrik „Bauen & Wirtschaft – Bauleitplanung – Beteiligung der Öffentlichkeit“ als auch vor Ort im Stadthaus und im Rathaus eingesehen werden. Während des genannten Zeitraums besteht die Möglichkeit, sich zu den Planungen und ihren Inhalten zu äußern und Stellungnahmen abzugeben.