Haushaltsausschuss des Bundestag wählt das Bad für eine Förderung aus
"Das sind großartige Nachrichten für die Stadt und die Verbandsgemeinde Bad Marienberg", so die für den Westerwald zuständige SPD-Bundestagsabgeordnete Gabi Weber. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat heute die Förderung des Freibads Unnau mit bis zu 1,295 Millionen Euro beschlossen. Damit trägt der Bund rund 45 Prozent der geschätzten Gesamtkosten von knapp 2.7 Millionen Euro.
Mit dem zweiten Nachtragshaushalt 2020 im Zuge des Konjunkturpakets zur Bekämpfung der Corona-Pandemie hat die Große Koalition zusätzlich 600 Mio. Euro für das erfolgreiche Förderprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen" zur Verfügung gestellt. Hintergrund ist der bundesweit erhebliche Sanierungsbedarf der kommunalen Infrastruktur.
Um die Mittel des Konjunkturpakets möglichst schnell zu verausgaben, hat der Haushaltsausschuss in seiner heutigen Sitzung zunächst Projekte mit einem Bundeszuschuss von insgesamt 200 Mio. Euro bewilligt. Die Förderauswahl erfolgte im Wesentlichen auf Basis der Interessenbekundungen zum Förderaufruf 2018. Hierauf waren rund 1.300 Projektvorschläge eingegangen. Damit war das Programm stark überzeichnet. Der Haushaltsausschuss hatte davon bereits die Förderung von rund 300 Projekten mit einem Bundeszuschuss von insgesamt 500 Mio. Euro beschlossen. Mit den nunmehr 200 Mio. Euro können deutschlandweit insgesamt weitere 105 Projekte gefördert werden, darunter auch das Freibad Unnau in der VG Bad Marienberg.
Nachdem Anfang August klar war, dass der Bund dieses Investitionsprogramm erweitert, hat der SPD-Gemeindeverband Bad Marienberg spontan zu einem Ortstermin eingeladen, um der SPD-Abgeordneten das Projekt ans Herz zu legen. "Wenn es Brei regnet, muss man den Löffel raushalten, sonst geht man leer aus. Nach dem klaren Bekenntnis der SPD, der Stadt und der Verbandsgemeinde für den Erhalt des Freibads war allen Beteiligten klar, dass massiv investiert werden muss. Die Becken, die Technik und die Umkleidekabinen müssen dringend saniert bzw. erneuert werden. Der Rat hat die Verwaltung beauftragt, die Vorarbeiten und Planungen gemeinsam mit dem Aufsichtsrat der MarienBad GmbH auf den Weg zu bringen", erläuterte der SPD-Vorsitzende in der Verbandsgemeinde, Karsten Lucke, und Bürgermeister Andreas Heidrich ergänzt: " Wir sind bei allen Berechnungen auf Gesamtkosten von gut 2.6 Millionen Euro gekommen und planen, das Bad im Mai 2022 wieder zu eröffnen. Daher kommt diese Förderzusage zum absolut richtigen Zeitpunkt und es ist fantastisch, dass sich Gabi Weber in Berlin so für uns eingesetzt hat. "
Dazu Gabi Weber: "Ich freue mich sehr, dass ich diesen Zuschuss für das Freibad Unnau erfolgreich an Land ziehen konnte. Gerade in Zeiten, in denen Kommunen mit sinkenden Gewerbesteuereinnahmen und anderen Einnahmeausfällen durch die Corona-Pandemie zu kämpfen haben, war es und als Große Koalition und als SPD wichtig, dass wir die Wirtschaft auch durch öffentliche Investitionen unterstützen und vor allem Kommunen bei ihren Sanierungsvorhaben nicht alleine lassen. Das es nun mit dem Zuschuss geklappt hat ist ein gutes Zeichen für alle Freunde des Freibads in Unnau."
"Für uns Sozialdemokraten ist es wichtig, den Menschen unserer Heimat ein bezahlbares Freizeitangebot zu machen. Viele Familien können sich einen Sommerurlaub nicht leisten, hier wollen wir, dass unser Bad ein schöner Ort ist, um in der Heimat Erholung zu finden. Wir empfinden diese Unterstützung aus Berlin auch als Bestätigung unseres Vorhabens, das Bad dauerhaft zu sichern. Das haben wir versprochen, das werden wir halten", ergänzt Karsten Lucke die Ausführungen des Bürgermeisters. "An dieser Stelle ist mir auch wichtig, die Unterstützung der Landesregierung und Hendrik Hering zu erwähnen, die ebenfalls einen Zuschuss vorbereitet haben. Dass der Bund ihnen jetzt zuvorgekommen ist, kann man durchaus als Luxusproblem sehen. Wir hoffen, der jetzt nicht benötigte Landeszuschuss kommt einem anderen Projekt in unserer Westerwälder Heimat zugute. Ich möchte auch nicht vergessen, die Mitglieder des Fördervereins zu erwähnen, die sich liebevoll um das Bad kümmern und einen wichtigen ehrenamtlichen Beitrag für den Erhalt des Freibads leisten", so Lucke weiter.
Der SPD-Landtagsabgeordnete Hendrik Hering war demnach auch nicht enttäuscht, den Landeszuschuss nun nicht nach Bad Marienberg vermitteln zu können: "Ich freue mich für das Freibad Unnau. Den Menschen ist es im Grunde egal, wer den Zuschuss gibt, Hauptsache das Bad wird wieder geöffnet. Ich gratuliere Gabi Weber, dass es ihr gelungen ist, den Haushaltsausschuss von diesem Projekt zu überzeugen und freue mich, dass die SPD genau die richtige Frau für den Deutschen Bundestag vorgeschlagen hat, die sich für unsere Heimat so erfolgreich engagiert."
Weitere 400 Mio. Euro stehen für einen neuen, aktuell laufenden Förderaufruf 2020 zur Verfügung. Die Förderentscheidung hierzu soll im I. Quartal 2021 fallen. Der Förderaufruf ist am 12. August 2020 gestartet und endet am 30. Oktober 2020 (www.sport-jugend-kultur.de). (Quelle Abgeordnetenbüro Gabi Weber)