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57644 Hattert (ots)
Der Polizeiinspektion Hachenburg wurde am 06.05.2021 gegen 14:15 Uhr ein vermisstes Kind gemeldet. Das 10-jährige Mädchen ist nach der Schule in einen nicht für sie vorgesehenen Bus gestiegen und soll diesen in Hattert verlassen haben. Dort verlor sich zunächst ihre Spur. Da zu diesem Zeitpunkt eine Gefahrenlage für das Kind nicht ausgeschlossen werden konnte, wurden umgehend Suchmaßnahmen durch die Polizei eingeleitet, die durch Kräfte der Feuerwehren Hachenburg und Hattert, sowie die Rettungshundestaffel des DRK unterstützt wurden. Gegen 16:00 Uhr konnte das Kind nach einem Hinweis aus der Bevölkerung durch die Feuerwehr festgestellt und anschließend wohlbehalten durch die Polizei an den Vater übergeben werden. Das Mädchen hat sich offenbar bei einer Freundin aufgehalten ohne ihre Eltern in ausreichender Form darüber zu informieren.
Die Polizei Hachenburg bedankt sich auf diesem Wege ausdrücklich für die Unterstützung durch die oben genannten Organisationen, sowie die Anwohnerschaft aus Hattert. (Quelle Polizei Hachenburg)
Heiligenroth (ots)
Am 06.05.2021 ereignete sich gegen 12:07 Uhr auf einem Teilstück der BAB 3 zwischen der AS Montabaur und der AS Diez in Höhe des Autobahnkilometers 88 (Fahrtrichtung FFM) ein Verkehrsunfall. Hierbei war ein Pkw aufgrund von eintretendem Sekundenschlaf beim Fahrzeugführer vom mittleren auf den rechten Fahrstreifen gekommen. Hier kollidierte er zunächst mit einem seitlich in gleiche Richtung fahrenden Lkw. Anschließend wurde das Fahrzeug nach links abgewiesen und überschlug sich. Der Pkw kam schließlich auf dem linken von drei Fahrstreifen zum Stehen. Der Fahrzeugführer stand unter Schock, konnte sich jedoch ansonsten unverletzt aus dem Fahrzeug befreien und wurde durch eintreffende Rettungskräfte erstversorgt. Zum Zwecke der Verkehrsunfallaufnahme, sowie Bergung des Fahrzeugs wurden kurzzeitig alle drei Fahrstreifen voll gesperrt. Hierbei bildete sich Rückstau und es kam zu Verzögerungen für den fließenden Verkehr.
Zeugen, die den Unfallhergang beobachten konnten, werden gebeten sich bei der Polizeiautobahnstation Montabaur zu melden. (Quelle Polizei Montabaur)
Nach den Ergebnissen des Büros Siekmann und Partner, das mit der Erstellung des aktuellen Konzeptes zur Abwasserbeseitigung in der Verbandsgemeinde Hachenburg betraut war, wird Mudenbach als einer von zukünftig nur noch drei Kläranlagenstandorten als wirtschaftlichste Lösung vorgeschlagen. Der Verbandsgemeinderat hat zum Gesamtkonzept Ende 2019 seine grundsätzliche Zustimmung einstimmig erteilt.
Auch, wenn die konzeptionelle Betrachtung dieses Ergebnis liefert, bestehen daneben weitere Standort-Faktoren, die die Untersuchung nicht beleuchtet, die jedoch ebenfalls von großer Bedeutung sind. Zum einen ist das die recht nahe gelegene Wohnbebauung, die Auswirkung einer neuen Kläranlage auf die Gewässerökologie der Wied, aber auch die berechtigten Interessen des benachbarten Hotels.
Koblenz, Frankfurt, Darmstadt, Seeheim-Jugenheim, Weiterstadt, Roßdorf, Heppenheim, Langenfeld (Rheinland), Mannheim, Idstein, Großbeeren (Brandenburg, Glinde (ots)
Die Staatsanwaltschaft Darmstadt und die Bundespolizeiinspektion Kriminalitätsbekämpfung Frankfurt am Main haben am 06.05.2021 in einem Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des gewerbsmäßigen Einschleusens von Ausländern und Vorenthaltens und Veruntreuens von Arbeitsentgelt Wohn- und Geschäftsräume sowie vier Steuerberaterbüros durchsucht und aufgrund eines Untersuchungshaftbefehls des Amtsgerichts Darmstadt einen Beschuldigten festgenommen. Die Durchsuchungen fanden an 15 Orten im Raum Seeheim-Jugenheim, Weiterstadt, Roßdorf, Darmstadt, Heppenheim, Langenfeld (Rheinland), Mannheim, Idstein, Großbeeren (Brandenburg) und Glinde statt.
Die Beschuldigten, ein 36-jähriger deutscher Staatsangehöriger und eine 32-jährige deutsche Staatsangehörige, aus dem Raum Seeheim-Jugenheim, stehen im Verdacht, in mindestens 13 Fällen ukrainische Staatsangehörige unter missbräuchlicher Ausnutzung der visumsfreien Einreisemöglichkeit eingeschleust zu haben, um sie anschließend in ihrem Kurierdienst als Fahrer zu beschäftigen.
Ukrainische Staatsangehörige dürfen zu touristischen Zwecken (90 Tage innerhalb eines Bezugszeitraumes von 180 Tagen) visumsfrei in das Bundesgebiet einreisen. Zur Aufnahme einer Erwerbstätigkeit, in diesem Fall als Kurierfahrer, ist ein Aufenthaltstitel und eine Arbeitserlaubnis notwendig.
Den Fahrern wurden durch die Beschuldigten gefälschte Arbeitsverträge unter dem Deckmantel ihrer polnischen Firma ausgestellt. Es wurde ein Scheinarbeitsverhältnis geschaffen. Die tatsächlichen Arbeitsverhältnisse wurden gegenüber den deutschen Behörden verschleiert, denn tatsächlich wurden die ukrainischen Staatsangehörigen in der hier ansässigen Firma beschäftigt.
Hiermit wollte man die Dienstleistungsfreizügigkeit in Sinne der Rechtsprechung "Vander Elst" des Europäischen Gerichtshofes ausnutzen.
Drittstaatsangehörige dürfen hiernach unter bestimmten Voraussetzungen zur Erbringung einer Dienstleistung visumsfrei einreisen, wenn sie für eine europäische Firma in der Bundesrepublik Deutschland eine Erwerbstätigkeit ausführen.
Die erzeugten Einnahmen der Beschuldigten wurden gegenüber den zuständigen Finanzbehörden nicht erklärt. Ebenfalls wurden die ukrainischen Staatsangehörigen gegenüber der Deutschen Rentenversicherung nicht als Arbeitnehmer angemeldet, um die notwendigen Sozialabgaben einzusparen. Somit lautet der weitere Tatvorwurf der Staatsanwaltschaft Darmstadt Steuerhinterziehung und Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt.
Die umfangreichen Ermittlungen gegen die Beschuldigten werden seit Februar 2021 geführt. An den heutigen Durchsuchungen nahmen insgesamt 175 Beamte der Bundespolizei sowie die verantwortliche Staatsanwältin teil. Ebenfalls vor Ort waren Kräfte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zollamtes Darmstadt, welche den Einsatz in eigner Zuständigkeit fachlich begleitet haben.
Bei den Durchsuchungen wurden 9 ukrainische Kurierfahrer festgenommen, welche für die Beschuldigten tätig waren. Sie hielten sich ohne den erforderlichen Aufenthaltstitel im Bundesgebiet auf. Es wurden eigenständige Strafverfahren wegen Verdachtes des unerlaubten Aufenthaltes eröffnet.
Im Rahmen der weiteren Durchsuchungen wurden zahlreiche Beweismittel, insbesondere Unterlagen zum Beschäftigungsverhältnis der Kurierfahrer, Computer und Datenträger sicherstellt.
Der festgenommene Beschuldigte wird heute zur Verkündung des Haftbefehls dem Haftrichter am Amtsgericht Darmstadt vorgeführt. (Quelle Polizei Koblenz)
Die Conserverie et Moutarderie Belge ruft mehrere Brotaufstriche der Marke “La vache qui regarde” auch in Rheinland-Pfalz aus dem Handel. Grund: Die verwendeten Sonnenblumenkerne enthalten Ochratoxin A. Es handelt sich dabei um ein Stoffwechselprodukt von Schimmelpilzen mit leber- und nierenschädigender Wirkung. Betroffen von diesem Rückruf sind die "La vache qui regarde"-Brotaufstriche “Karotte Ingwer”, “Mango Curry”, “Paprika Chilli”, “Tomate Basilikum” (je 180 Gramm) und jetzt auch “Aubergine” (190 Gramm), verkauft bei Alnatura. (LUA)
Seniorensportler erfolgreich in Gotha
Waldbreitbach/Gotha/Tettnang – Die Erfolgsserie für den Seniorensportler Dr. Heinz Schwarz reißt nicht ab: Der für den VfL Waldbreitbach in der der LG Rhein-Wied startende Arzt im Ruhestand war erst im Juni mit zwölf Gold- und vier Silbermedaillen dekoriert von den World Medical & Health Games zurückgekehrt. Im thüringischen Gotha konnte er nun bei den Deutschen Meisterschaften gleich zwei Titel erringen:
Weiterlesen ...Dierdorf (ots)
Erneut kam es zu Lärmbelästigung durch Fahrzeuge am Busbahnhof am Schulzentrum in Dierdorf. Durch die Polizei konnten entsprechende Fahrzeuge festgestellt werden. Gegen die Fahrzeugführer wurden Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Missachtung des dortigen Durchfahrtsverbots eingeleitet.
Bereits in der Vergangenheit häuften sich die Meldungen über Fahrzeuge, Motorlärm und Lärmbelästigung an dieser Stelle. Die Polizei erinnert, dass entsprechende Verkehrszeichen nicht nur Symbolcharakter haben. Bei Verstößen droht ein Verwarngeld von 50,00 Euro. (Polizei Neuwied)
Historische Investitionsoffensive von Land und Kommunen in die Zukunftsfähigkeit von Rheinland-Pfalz
Die Landesregierung Rheinland-Pfalz hat gestern im Ministerrat den Nachtragshaushalt für die Jahre 2025 und 2026 beschlossen. „Mit dem Nachtragshaushalt setzen wir jetzt um, was ich bereits Anfang Juli in meiner Regierungserklärung angekündigt habe. Mit dem Nachtragshaushalt und der Anpassung des Landesfinanzausgleichsgesetzes (LFAG) werden wir als Land in dieser für die Kommunen bundesweit außergewöhnlich schwierigen finanziellen Situation die betroffenen Gemeinden in Rheinland-Pfalz mit dem Sofortprogramm ‚Handlungsstarke Kommunen‘ mit einem Volumen von jeweils 300 Millionen Euro in den Jahren 2025 und 2026 unterstützen. Darüber hinaus starten wir mit dem ‚Rheinland-Pfalz-Plan‘ eine historische Investitionsoffensive. So bekommen in den kommenden Jahren beispielsweise Neuwied ein Budget von insgesamt rund 191,3 Millionen Euro, die Landeshauptstadt Mainz 172,3 Millionen Euro, der Landkreis Bad Dürkheim 128,8 Millionen Euro, der Landkreis Bitburg-Prüm 104,4 Millionen Euro und die Stadt Trier 123,3 Millionen Euro. Wir schaffen so die finanziellen Grundlagen, um in einem bislang nie dagewesenen Umfang in die Zukunftsfähigkeit des Landes zu investieren“, sagte Ministerpräsident Alexander Schweitzer.
Weiterlesen ...Kausen (ots)
Am Dienstagabend, 26.06.2025, kam es zu einem Polizeieinsatz anlässlich einer verdächtigen Person in Kausen. Zeugen hatten zuvor eine Person auf der Straße beobachtet, welche einen waffenähnlichen Gegenstand im Hosenbund mitgeführt haben und zudem mit diesem hantiert haben soll. Hiernach habe die Person ein Wohnanwesen betreten. Aufgrund einer nicht auszuschließenden Gefahrenlage wurde das Anwesen betreten. Es stellte sich heraus, dass es sich bei dem Gegenstand um eine Softair-Pistole gehandelt hatte, für welche der Verantwortliche nicht die erforderliche Erlaubnis zum Führen vorweisen konnte. Es wurde ein Strafverfahren eingeleitet. (Polizei Montabaur)
Montabaur (ots)
Montabaur und Umgebung. Die Polizei Montabaur warnt die Bevölkerung vor einer aktuellen Welle an sogenannten Call Center Betrügen.
In der Region Westerwald werden wieder betrügerische Anrufe festgestellt. Es werden vorwiegend ältere Menschen mit dem modus operandi Falscher Polizeibeamter angerufen und unter Vorspiegelung einer Legende zur Offenlegung und späteren Herausgabe von Wertsachen verleitet.
Bislang konnten drei Anrufe in der Region Montabaur/Westerwald festgestellt werden. (Polizei Montabaur)
