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Koblenz Andernach (ots)
"Die Gewalttat vom Wochenende macht uns betroffen. Hier wurde ganz klar eine rote Linie überschritten. Taten wie diese dürfen sich nicht wiederholen." Der Koblenzer Polizeipräsident Karlheinz Maron wählt klare Worte bei seiner Beurteilung der Geschehnisse in der Nacht von Freitag auf Samstag in Andernach.
Dankbar ist der Polizeipräsident angesichts der großen Anteilnahme und des Zuspruchs aus der Bevölkerung. "In den letzten Tagen haben uns viele Beistandsbekundungen und Genesungswünsche erreicht. Es zeigt uns, welch hohen Stellenwert und positives Ansehen wir in der Bevölkerung genießen."
Aber auch Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens, allen voran Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Innenminister Roger Lewentz, der Andernacher Oberbürgermeister Achim Hütten und viele andere haben unmittelbar ihre Solidarität mit den Polizei- und Rettungskräften bekundet, die bei ständig zunehmender Tendenz Ziel von tätlichen Angriffen werden. Auch dem Oberbürgermeister von Koblenz David Langner und dem gesamten Stadtrat dankt Maron für die vorbehaltlose Unterstützung der Polizei.
Seit über zehn Jahren beschäftigt sich die Autorin Solveig Ariane Prusko – nicht nur im Rahmen ihrer zweisprachigen (dt./engl.) Kinderbuchreihe „Emmi Cox, Gewürzdetektivin“ / „Emmi Cox, Spice Detective“ – mit dem Thema Gewürze. Mit ihren informativen Abenteuergeschichten versucht sie Kindern die Welt der Gewürze näher zu bringen und zu vermitteln, wie wertvoll diese heute noch sind, auch wenn wir inzwischen kein Vermögen mehr für Salz, Pfeffer, Safran oder Vanille bezahlen müssen und selbst seltenere Gewürze fast überall in den Supermärkten und via Internet verfügbar sind. „Ohne Gewürze wären unsere ‚Speisezettel‘ in der heutigen Form nicht denkbar. In Zeiten von Fastfood und Fertiggerichten spielen Gewürze leider nur noch eine verkümmerte Nebenrolle. Sie sind in ein Schattendasein geraten. Wer macht sich als Verbraucher schon großartig Gedanken über die Bestandteile von Gewürzmischungen? Es ist wohl nur wenigen in unserer westlichen Überflussgesellschaft bewusst, dass auch heute noch die allermeisten Gewürze in mühevoller Handarbeit gepflanzt, gepflegt und verarbeitet werden“, konstatiert die Kinderbuchautorin. Jetzt stellte sie nahezu entrüstet fest, dass es nicht mal einen Welttag der Gewürze gibt: „Es gibt für alles mögliche einen Welttag! Und für Gewürze nicht?“ Das wollte sie ändern und rief kurzerhand den 24. Oktober als Welttag der Gewürze (engl.: World Spice Day) ins Leben. „Bewusste Ernährung, achtsames Leben, fairer Handel sind wichtige Trends, die ganz im Zeichen der Gewürze stehen, welche mehr Wertschätzung verdient haben, und zwar weltweit“, findet Solveig Prusko. Dieses Mehr weltweiter Anerkennung möchte sie mit diesem Welttag erreichen und hofft auf nationale wie natürlich internationale Unterstützung ihrer Initiative.
Montabaur (ots)
Am Mittwoch, 14.10.2020 kam es in den Nachmittagsstunden in Montabaur, Staudt, Siershahn, Ebernhahn und Ransbach-Baumbach zu insgesamt fünf PKW Einbrüchen. In allen Fällen wurde die Seitenscheibe der Fahrzeuge eingeschlagen und offen liegende Handtaschen aus dem Fahrzeuginneren entwendet. Zeugen beobachteten einen dunkelfarbenen BMW Sportwagen mit Euskirchener Kennzeichen (EU). Bei dem Täter soll es sich um einen Mann, circa 40-50 Jahre alt, kräftige Figur, kurze dunkle Haare handeln. Hinweise bitte an die Polizeiinspektion Montabaur unter 02602-9226-0. (Quelle Polizei Montabaur)
Montabaur (ots)
Am 14.10.2020 sollte gegen 23.45 Uhr in Montabaur, im Bereich des Factory Outlet Center ein PKW Subaru einer Verkehrskontrolle unterzogen werden. Unter Missachtung der gegebenen Anhaltezeichen wurde das Fahrzeug beschleunigt und befuhr mit hoher Geschwindigkeit den Zubringer zur BAB 3 in Fahrtrichtung Köln. Ein Streifenwagen befand sich mit eingeschalteten Sondersignalen hinter dem Fahrzeug. Auf dem dortigen Beschleunigungsstreifen (Höhe OBI) kam es zu einer Verkehrsgefährdung eines unbeteiligten Fahrzeugführers, welcher die BAB 3 in Richtung Köln befuhr. Der flüchtende PKW Subaru zog unmittelbar vom Beschleunigungsstreifen auf den rechten Fahrstreifen der BAB 3, wodurch ein unbekannter Fahrzeugführer stark abbremsen musste.
Bei dem ausgebremsten Fahrzeug dürfte es sich vermutlich um einen VW SUV handeln. Dieser Fahrzeugführer sowie weitere Zeugen des Vorfalles werden gebeten, sich mit der Polizei Montabaur in Verbindung zu setzten. (Quelle Polizei Koblenz)
Weidenhahn (ots)
Am 20.09.2026 gegen 15:44 Uhr befuhr ein 61-jähriger Porschefahrer hinter einem 65-jährigen Opelfahrer die B8 aus Freilingen kommend in Fahrtrichtung Arnshöfen. In einer schlecht überschaubaren Kurve überholte der Porschefahrer den Opelfahrer. Als ihm im Gegenverkehr ein weiterer Opel entgegenkam, verlor der Porschefahrer die Kontrolle über sein Fahrzeug, kam ins Schleudern und kollidierte mit dem entgegenkommenden Opel. Der ca. 30 Minuten nach dem Verkehrsunfall durchgeführte Atemalkoholtest ergab bei dem Porschefahrer 0,29 Promille. Ihm wurde eine Blutprobe entnommen. Beide Fahrzeuge erlitten wahrscheinlich einen Totalschaden, welcher auf circa 140.000 EUR geschätzt wird. Sechs Personen wurden bei dem Verkehrsunfall leicht verletzt, wovon drei zur Kontrolle in umliegende Krankenhäuser verbracht wurden. Die B8 wurde für die Unfallaufnahme für zwei Stunden voll gesperrt. Gegen den 61-jährigen Porschefahrer wurde eine Ermittlungsverfahren wegen Gefährdung des Straßenverkehrs eingeleitet. (Polizei Montabaur)
Eppenrod/Westerwald (ots)
Am heutigen 20.09.2026 gegen 12:26 Uhr wurde die Polizeiautobahnstation Montabaur darüber informiert, dass sich auf der BAB 3 bei km 96,5 in der Gemarkung Eppenrod in Fahrtrichtung Köln ein Fahrzeug mehrfach überschlagen haben und nun auf der Mittelschutzplanke liegen solle. Die eingesetzten Streifenbesatzungen konnten tatsächlich an der angegebenen Örtlichkeit einen PKW Opel Meriva aus dem Kölner Raum feststellen, der mit der Front auf der Mittelschutzplanke und mit dem Rest quer auf dem linken Fahrstreifen stand. Auf dem Seitenstreifen konnte weiterhin ein Frankfurter Volvo XC 90 festgestellt werden, der auf der Fahrerseite erheblich beschädigt war. Vor Ort konnten die Beamten ein DASH-Cam Video eines Unfallzeugen sichern.
Weiterlesen ...Je 50.000 Euro für neue Radwege in Unnau und Wallmerod
Der Kreisausschuss des Westerwaldkreises hat in seiner vergangenen Sitzung mehrere Vorhaben in den Bereichen Radverkehr, Bevölkerungsschutz und öffentlicher Nahverkehr auf den Weg gebracht. So hat er im Rahmen der Radwegeförderrichtlinie des Kreises beschlossen, zwei Baumaßnahmen jeweils mit der Maximalförderung zu unterstützen und in das Alltagsradwegekonzept des Westerwaldkreises aufzunehmen.
Zur Rolle von Ortsgemeinderat und Verbandsgemeindeverwaltung
Die Entscheidung über das Bürgerbegehren gegen den Windpark „Drei Eichen“ ist in Leuterod
gefallen. Getroffen hat sie ein Ortsgemeinderat, der sich seit 2024 mit dem Vorhaben befasst
und beide Rechtsauffassungen kannte.
In der öffentlichen Diskussion ist zuletzt ein anderer Eindruck entstanden: Die Entscheidung
sei in Wirges getroffen und in Leuterod lediglich nachvollzogen worden. Das ist falsch. Die Ortsgemeinde Leuterod möchte erläutern, warum.
Wie Entscheidungen in einer Ortsgemeinde zustande kommen
Ortsgemeinden in Rheinland-Pfalz haben kein eigenes Rathaus und keine eigenen
Verwaltungsmitarbeiter. Die Verwaltungsarbeit erledigt nach § 68 der Gemeindeordnung die
Verbandsgemeindeverwaltung, und zwar im Namen und Auftrag der Ortsgemeinde.
Der Anstoß für ein Thema kommt in aller Regel aus der Ortsgemeinde selbst. Ortsbürgermeister und
Beigeordnete bringen Vorhaben auf, beauftragen die Verbandsgemeindeverwaltung Angebote
einzuholen, sprechen dann gemeinsam mit den Anbietern und erarbeiten zusammen die Konzepte. Die
Verbandsgemeindeverwaltung bringt das in die Form einer Beschlussvorlage, prüft den rechtlichen
Rahmen und zieht bei Bedarf weitere Fachleute hinzu. Am Ende steht ein Vorschlag, wie entschieden
werden könnte.
Dieser Vorschlag ist keine Anweisung. Der Ortsgemeinderat kann ihm folgen, ihn ändern oder
ihn ablehnen. Entschieden wird allein im Rat, von gewählten Bürgerinnen und Bürgern aus der
Ortsgemeinde. Ist der Beschluss gefasst, kehrt sich das Verhältnis um: Er ist verbindlich, und
die Verwaltung setzt ihn um. Sie kann ihn weder abändern noch übergehen.
Der Ortsgemeinderat ist von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt und entscheidet in eigener
Verantwortung. Er lässt sich dabei weder von Vorlagen der Verwaltung noch von öffentlichem
Druck leiten, sondern von der Sach- und Rechtslage.
Dass die Verwaltung überhaupt einen Vorschlag macht, hat einen einfachen Grund: Beschlüsse
müssen rechtmäßig sein. Ein Beschluss, der gegen geltendes Recht verstößt, kann von der
Bürgermeisterin und/oder der Kommunalaufsicht beanstandet werden und muss dann wieder
aufgehoben werden. Die Vorlage zeigt dem Rat deshalb, welcher rechtliche Rahmen gilt.
Der Beschluss vom 3. September
Mit dem Vorhaben befasst sich der Ortsgemeinderat seit dem Grundsatzbeschluss vom März
2024. Die Beschlussvorlage einschließlich der anwaltlich geprüften Rechtsauffassung lag den
Ratsmitgliedern vor der Sitzung vor. In der Sitzung haben sie zusätzlich die Gegenposition der
Bürgerinitiative gehört, die ihre juristisch ausgearbeitete Stellungnahme ohne zeitliche
Begrenzung vortragen konnte. Auf dieser Grundlage haben sie entschieden.
Die Bürgerinitiative hat ihre rechtliche Bewertung erstmals in der Sitzung vorgetragen. Sie
stützte sich dabei auf denselben Sachverhalt und kam zu einer anderen rechtlichen
Einschätzung. Die Rechtsfrage war zuvor durch eine beauftragte Rechtsanwaltskanzlei und
durch den Gemeinde- und Städtebund geprüft worden. Der Rat hat die vorgetragene
Gegenauffassung zur Kenntnis genommen und ist bei seiner Bewertung geblieben.
Dass der Rat dabei frei war, hat die Verbandsgemeindeverwaltung den Vertretungsberechtigten
des Bürgerbegehrens bereits am 1. September schriftlich mitgeteilt: Der Ortsgemeinderat sei
in seiner Entscheidung frei, und die Beschlussfassung könne vom Beschlussvorschlag
abweichen. Hätte der Rat nach der Anhörung ausreichende Zweifel an der geprüften
Rechtsauffassung gehabt, hätte er das Bürgerbegehren für zulässig erklären oder die
Entscheidung vertagen können, um die vorgetragenen Einwände prüfen zu lassen. Solche
Zweifel sind nicht entstanden.
Bei der Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens geht es nicht um ein Für oder Wider zur Windkraft.
Der Rat prüft, ob die gesetzlichen Voraussetzungen des § 17 a der Gemeindeordnung
vorliegen. Angelegenheiten der Bauleitplanung sind einem Bürgerentscheid nach dieser
Vorschrift ausdrücklich entzogen. Das Bürgerbegehren war zwar auf die Verpachtung
gemeindeeigener Flächen gerichtet, hätte damit aber die laufende Bauleitplanung beendet.
Diesen Zusammenhang hat der Rat geprüft und bewertet. Liegt ein Ausschlusstatbestand vor,
ist die Rechtsfolge zwingend.
Dass die zugrunde liegende Rechtsfrage unterschiedlich beurteilt werden kann, bestreitet die Ortsgemeinde Leuterod nicht. Sie ist gerichtlich überprüfbar, und einer solchen Überprüfung sieht die Ortsgemeinde gelassen entgegen. Wer den Beschluss für falsch hält, darf ihn kritisieren. Gefallen ist er in Leuterod, in einem Rat, der vorbereitet war und beide Rechtsauffassungen kannte. (VG Wirges)
GEMEINSAM IM WESTERWALD „JA zum Alter“ SAGEN
WW. Zum Internationalen Tag der älteren Menschen am 1. Oktober ruft das Netzwerk „Senioren-Rat Westerwald“ (SRW) dazu auf, aktiv zu werden und das Thema Älterwerden im Westerwaldkreis stärker ins gesellschaftliche Bewusstsein zu rücken. Unter dem Motto „JA zum Alter“ beteiligt sich das Senioren-Netzwerk mit bundesweit vielen Organisationen, Kommunen, Vereinen, Initiativen und engagierten Einzelpersonen an der Initiative der Aktion der Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen (BAGSO). Ziel ist es, eine positive Haltung gegenüber dem Alter zu fördern. Vor Ort bedeutet dies: die vom Wäller Kreistag beschlossene fortschrittliche „Seniorenpolitische Konzeption“ (SPK) nun kraftvoll umzusetzen!
Weiterlesen ...Drei neue Angebote runden das Programm ab
Drei zusätzliche Erlebnisse im Herbstferienprogramm der Kreisjugendpflege des Westerwaldkreises sorgen für jede Menge Abwechslung und gute Laune. Gemeinsam mit der Kreisjugendpflege Altenkirchen und dem Jugendzentrum Hachenburg hat das Team ein vielseitiges Angebot auf die Beine gestellt: Es reicht vom actionreichen Toben im Flippolino über spannende Einblicke in die faszinierende Welt des Waldes in Oberhausen bis hin zu einem zweitägigen Kulturtrip nach Essen mit Varietébesuch.
