Siegen (ots)
Die Voraussetzungen zur Einrichtung einer Waffenverbotszone für die gesamte Siegener Innenstadt liegen nicht vor - das hat eine sorgfältige Prüfung der Kreispolizeibehörde in Zusammenarbeit mit dem Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste NRW ergeben.
In der Pressekonferenz zur Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) im Februar hatte der Abteilungsleiter der Kreispolizeibehörde Siegen-Wittgenstein, Leitender Polizeidirektor Bernd Scholz, gesagt, dass die Einrichtung einer Waffenverbotszone in der Siegener Innenstadt geprüft werde. Ausschlaggebend war der landesweite Anstieg von Messerangriffen, der auch unsere Kreispolizeibehörde zu einer Prüfung der örtlichen Fallzahlen und somit der Einrichtung einer Waffenverbotszone gemäß §2 Abs. 2ff Waffenverbotszonensubdelegationsverordnung veranlasste.
Wissen (ots)
Die Polizei in Wissen sucht Zeugen einer Körperverletzung. Am Montagabend, 03.04.2023, um 18:35 Uhr fuhr der Geschädigte mit einem Pkw in Wissen durch die Mittelstraße. Ein Mann forderte ihn mit Handzeichen zum Anhalten auf. Als der Geschädigte sein Seitenfenster öffnete, schlug ihm der unbekannte Mann mit der Faust ins Gesicht und entfernte sich sofort zu Fuß. Der Schläger ist ca. 60 Jahre alt, und etwa 1,80 m groß, hat graue Haare, trug ein grünes T-Shirt. Wer Hinweise auf die Identität des Unbekannten geben kann, wird gebeten, sich bei der Polizeiwache Wissen zu melden. (Quelle Polizei Wissen)
Kretzhaus, L254 (ots)
Am Vormittag des 03.04.2023 führten Beamte der Verkehrsdirektion Koblenz im Auftrag der Polizei Linz eine Geschwindigkeitsmessung an der L254 in Höhe der Straßenmeisterei durch. Von 655 Fahrzeugen, die die Messstelle im Zeitraum passierten, waren 200 Verkehrsteilnehmer zu schnell unterwegs. Es wurden 138 Verwarngeldverfahren wegen geringer Geschwindigkeitsverstöße und 62 Bußgeldverfahren eingeleitet. Ein Verkehrsteilnehmer wurde mit 99 Km/h bei erlaubten 50 Km/h gemessen. (Quelle Polizei Koblenz)
Mainz (ots)
In der bundesweiten Szene der Autobastler und -schrauber ist der Karfreitag seit einigen Jahren zum "CarFriday" umgetauft - und mit jährlichen Treffen ein Riesenfest. Bei der traditionellen Saisoneröffnung der Autotuner war in der Vergangenheit auch am Motorsport-Mekka schlechthin, dem Nürburgring, stets viel los. Auch am kommenden Karfreitag treffen sich wieder zahlreiche Autobegeisterte aus der Poser- und Tuner-Szene, um sich gegenseitig ihre PS-starken Gefährte vorzuführen.
Allerdings kommt es bei diesen Treffen auch häufig zu negativen Begleiterscheinungen durch Raser, illegale Tuner und Poser - beispielsweise Lärmbelästigung oder illegale Autorennen.
Die Saenger Top Tackle GmbH ruft "Anaconda Survival Cook Set" auch aus dem rheinland-pfälzischen Handel zurück. Grund: Es wurde festgestellt, dass die Aluminiumabgabe die zulässigen Grenzwerte überschreitet. Insbesondere bei der Verwendung von sauren, salzigen oder anderen für das Set geeigneten Lebensmitteln kann nicht ausgeschlossen werden, dass Aluminium in einer Menge auf die Lebensmittel übergeht, die ein gesundheitliches Risiko birgt. Betroffen von diesem Rückruf ist das Set mit der Artikelnummer 7150 562 und mit der EAN 4039507291563.
Die Go Asia Deutschland GmbH und die Orient Master GmbH rufen "TK-Bapao Rindfleisch TJENDRAWASIH" auch aus den rheinland-pfälzischen Go Asia-Filialen zurück. Grund: Das tiefgefrorene Fleischprodukt wurde unsachgemäß gelagert und kann ein Gesundheitsrisiko darstellen. Betroffen von diesem Rückruf sind die 120-Gramm-Packungen. (LUA)
Stadtverordnetenversammlung wählt Mitglieder des wichtigsten Verwaltungsorgans der Stadt
Mit der Wahl der ehrenamtlichen Stadträtinnen und Stadträte durch die Stadtverordnetenversammlung ist der Magistrat der Stadt Limburg neu zusammengesetzt. Das Gremium bildet die Verwaltungsspitze der Stadt und trägt Verantwortung für die laufende Verwaltung sowie die Umsetzung der politischen Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung.
Der Magistrat setzt sich aus dem hauptamtlichen Bürgermeister als Vorsitzendem, dem hauptamtlichen 1. Stadtrat sowie zwölf ehrenamtlichen Stadträtinnen und Stadträten zusammen. Die ehrenamtlichen Mitglieder werden von der Stadtverordnetenversammlung gewählt und bringen ihre unterschiedlichen beruflichen und persönlichen Erfahrungen in die kommunale Arbeit ein.
Dank an Anwohner Altenkirchen/Wissen. Es war eine der größten Infrastrukturprojekte des Landkreises Altenkirchen in den vergangenen Jahren: Die umfassende Sanierung der Kreisstraßen K65 und K66 – Pirzenthaler Straße und Holschbacher Straße – einschließlich des neuen Kreisverkehrsplatzes und neuen Bushaltestellen ist beendet. Der letzte Bauabschnitt an der oberen Holschbacher Straße in Richtung Streitholz wird ab dem 4. Juli wieder offiziell für den Verkehr freigegeben. Komplexe Baumaßnahme Auf einer Länge von rund 1,2 Kilometern wurden in den vergangenen drei Jahren nicht nur Fahrbahnen und Gehwege erneuert. Teilweise wurden die Straßenquerschnitte angepasst und verbreitert, zudem erfolgte eine grundlegende Erneuerung der Ver- und Entsorgungsleitungen.
Weiterlesen ...Jana Gräf: „Wer Handwerk und Familienunternehmen stärker belastet, hat den wirtschaftlichen Ernst der Lage nicht verstanden.”
Westerwald. Die FDP Westerwald wirft der Bundesregierung Etikettenschwindel bei der geplanten Einkommensteuerreform vor. Von den angekündigten 10 Milliarden Euro Entlastung entfielen acht Milliarden allein auf den ohnehin fälligen Ausgleich der kalten Progression.
Zugleich stiegen die Sozialabgaben, etwa bei Rente und Krankenversicherung, und es kämen an anderer Stelle neue Belastungen hinzu.
„Die Menschen haben CDU und SPD einen wirtschaftspolitischen Neustart zugetraut. Herausgekommen ist Etikettenschwindel: Was als Entlastung verkauft wird, ist zum größten Teil ohnehin fällige Inflationsanpassung, während der Mittelstand an anderer Stelle stärker zur Kasse gebeten wird. Das ist das genaue Gegenteil dessen, was Deutschland jetzt braucht”, erklärt Jana Gräf, Kreisvorsitzende der FDP Westerwald und Mitglied des FDP-Bundesvorstands.
WIRD DAS FAMILIENFERIENDORF HÜBINGEN GERETTET ODER GEHT DAS LICHT FÜR IMMER AUS?
Hübingen/WW. Die Zeit läuft und die Uhr tickt laut. Bis Mitte Juli entscheidet sich, ob das Familienferiendorf Hübingen in eine neue gute Zukunft starten kann, oder die Einrichtung dauerhaft geschlossen wird. Die Schließung würde wahrscheinlich zunächst den Leerstand und ggf. auch den Verfall der Anlage bedeuten. Denn die Suche nach Investoren verlief trotz großer Anstrengungen bisher erfolglos.
Deshalb hat der Insolvenzverwalter dem Trägerverein angeboten, über einen Insolvenzplan die Anlage aus der Insolvenz zu führen und weiter zu betreiben. Die Chancen hierfür stehen nicht schlecht. Mit einem angepassten Betriebskonzept soll sichergestellt werden, dass der Betrieb in Zukunft ohne Defizit und möglichst mit einer Instandhaltungsrücklage laufen kann. Für die anstehenden Sanierungsarbeiten hat eine große Stiftung bereits einen siebenstelligen Beitrag in Aussicht gestellt. Und der Verein rechnet auch weiterhin mit einer Förderung des Landes für die anstehenden baulichen Investitionen, so wie im vergangenen Jahr bei der Erneuerung der Heizungsanlage.
Selters. Über jeweils 500 Euro aus der „evm-Ehrensache“ dürfen sich in diesem Jahr der „TSG Westerwald“, das „Jugendorchester Hartenfels/Weidenhahn“, das „Jugendorchester Maxsain“ und das „Jugendorchester Marienrachdorf“ freuen. Mit ihrem Spendenprogramm unterstützt die Energieversorgung Mittelrhein (evm) jedes Jahr Vereine und Institutionen aus der Region, wenn es um kulturelle, soziale und gemeinnützige Projekte geht. Vor Kurzem übergab evm-Kommunalbetreuer Norbert Rausch, den Spendenbetrag gemeinsam mit dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Selters, Oliver Götsch, an Vertreterinnen und Vertreter der begünstigten Vereine.
„Als Bürgermeister freue ich mich sehr, dass unsere engagierten Vereine durch die evm‑Ehrensache wertvolle Unterstützung erhalten und damit ihr kulturelles, sportliches und soziales Wirken in unserer Gemeinde weiter stärken können“, so Oliver Götsch. (evm)