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Die Einschränkungen seit Anfang November zeigen Wirkung: Das exponentielle Wachstum der Zahl von Neuerkrankungen konnte durchbrochen werden. Die Zahlen haben sich auf einem hohen Niveau stabilisiert oder sinken sogar langsam. Wir sind aber immer noch nicht dort, wo wir sein müssten. Wir brauchen also auch weiterhin die Reduzierung von Kontakten, um unser Gesundheitssystem nicht zu überlasten. Ich danke allen Menschen in unserem Land, die mit ihrem verantwortungsvollen Handeln dazu beitragen, dieses zu Ziel erreichen und damit das Leben von Menschen zu retten. Wir brauchen jetzt vor allem eine verlässliche Perspektive, insbesondere für Weihnachten und Silvester“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer nach einer Schaltkonferenz mit Vertretern der Kommunalen Spitzenverbände im Vorfeld der anstehenden Bund-Länder-Beratungen.
„Die Einschränkungen seit Anfang November zeigen Wirkung: Das exponentielle Wachstum der Zahl von Neuerkrankungen konnte durchbrochen werden. Die Zahlen haben sich auf einem hohen Niveau stabilisiert oder sinken sogar langsam. Wir sind aber immer noch nicht dort, wo wir sein müssten. Wir brauchen also auch weiterhin die Reduzierung von Kontakten, um unser Gesundheitssystem nicht zu überlasten. Ich danke allen Menschen in unserem Land, die mit ihrem verantwortungsvollen Handeln dazu beitragen, dieses zu Ziel erreichen und damit das Leben von Menschen zu retten. Wir brauchen jetzt vor allem eine verlässliche Perspektive, insbesondere für Weihnachten und Silvester“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer nach einer Schaltkonferenz mit Vertretern der Kommunalen Spitzenverbände im Vorfeld der anstehenden Bund-Länder-Beratungen.
Günther Schartz, Vorsitzender des Landkreistag Rheinland-Pfalz ergänzte: „Die Landkreise sehen insbesondere wegen der weiterhin hohen Belastung der Gesundheitsämter bei der Kontaktnachverfolgung die Notwendigkeit, dass die Maßnahmen verlängert werden. Die Zahlen der Neuinfektionen müssen noch weiter fallen, damit die Gesundheitsämter die Nachverfolgung von Kontakten gewährleisten können.“
Michael Ebling, Vorsitzender des Städtetages Rheinland-Pfalz: „Wir müssen noch einmal alle zusammenstehen in diesen Zeiten. Der Impfstoff ist das Signal, auf das wir alle gewartet haben. Die Organisation und Durchführung der Impfungen wird ein großer Kraftakt, den wir gerne als Kommunen erfolgreich stemmen werden.“
Die Ministerpräsidentin dankte ausdrücklich den Kommunen und den Beschäftigten in Gesundheitsämtern, Ordnungsbehörden und den Krankenhäusern für ihre herausragenden Leistungen bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie. Die Landesregierung arbeite eng und vertrauensvoll mit den Bürgermeistern und Bürgermeisterinnen, den Landräten und Landrätinnen zusammen. „Mit den Anträgen auf Zulassung mehrerer Impfstoffe setzen wir große Hoffnungen auf ein Ende der Pandemie. Wir arbeiten mit der Landeskoordinationsstelle Impfen eng mit den Kommunen zusammen, um die schnelle Errichtung und den verlässlichen Betrieb der Impfzentren ab Mitte Dezember sicherzustellen. So lange werden wir weiterhin mit Beschränkungen leben müssen.“ (Quelle Staatskanzlei Mainz)
Koblenz (ots)
Beamte des Hauptzollamtes Koblenz haben in den vergangenen Tagen mehr als zwei Kilogramm Rauschgift beschlagnahmt. Am Samstag den 14.11.2020 haben Kontrollbeamte auf einer Autobahn im Großraum Koblenz ein Fahrzeug mit deutschem Kennzeichen, dass mit einer männlichen Person besetzt war kontrolliert. Der 31-jährige Deutsche gab auf Befragen an, keine Betäubungsmittel oder sonstige verbotenen Gegenstände mitzuführen. Bei der Kontrolle des Fahrzeugs fanden die Zöllner in Reisetasche, die hinterm Fahrersitz stand, 1.918 Gramm Marihuana. Der Mann wurde festgenommen und auf Antrag der Staatsanwaltschaft Koblenz wurde vom zuständigen Ermittlungsrichter Untersuchungshaft gegen ihn angeordnet.
Als Dienstherr der Feuerwehren in der Verbandsgemeinde Bad Marienberg übergab Bürgermeister Andreas Heidrich (links) im Zuge der weiteren Umsetzung des Feuerwehr Organisations- und Bedarfsplans das neue Mannschaftstransportfahrzeug (MTF) in kleinem Rahmen an die Freiwillige Feuerwehr Norken. Wehrführer Tobias Schüler (Mitte) und sein Stellvertreter Max Giehl (2. v.l.) freuten sich über die erweiterten Einsatzmöglichkeiten, die das Fahrzeug bietet. Gemeinsam mit dem Bürgermeister gratulierte der Stellvertretende Wehrleiter der Verbandsgemeinde Frank Schiffmann (rechts).
Andreas Heidrich dankte anlässlich der offiziellen Übergabe der Ortsbürgermeisterin Simone Jungbluth (2.v.r.) für die großzügige Zuwendung der Ortsgemeinde Norken in Höhe von 10.000 €, sowie einigen privaten Spendern für ihre Beteiligung an den Kosten mit weiteren rund 7.000 €. Dadurch wurde die Beschaffung von Zusatzausstattung für das Fahrzeug über das normale Maß hinaus ermöglicht. Insgesamt schlagen die Kosten für das Fahrzeug mit rund 78.000 € zu Buche. Der Westerwaldkreis hat eine Zuwendung in Höhe von 13.000 € in Aussicht gestellt.
Die Wehrführung dankte den Gremien der Verbands- und Ortsgemeinde ausdrücklich für die gute Unterstützung ihrer ehrenamtlichen Arbeit. Dies trage zur weiteren Steigerung der Motivation der Wehrleute bei.
Verbandsgemeindeverwaltung Titelfoto: Röder-Moldenhauer (Quelle VG Bad Marienberg)
Kontrollen im Zusammenhang mit Corona gehören seit März zum Tagesgeschäft des Ordnungsamtes der Stadt Limburg und werden dauerhaft durchgeführt. Dies teilte der erste Stadtrat Michael Stanke auf Anfrage in der Stadtverordnetenversammlung mit. Verstöße gegen die Abstandsregeln und gegen das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes werden bei täglichen Streifengänge geahndet und auch Kontrollen an Bushaltestellen sind inzwischen Teil der täglichen Aufgaben der Ordnungshüter, ebenso Kontrollen des Bewirtungs- und Beherbergungsverbots.
Wird der mündlichen Aufforderung zum Tragen des Mund-Nase-Schutzes und zum Einhalten des Mindestabstands nachgekommen, werden keine Personalien aufgenommen. „Weigert sich eine Person, leiten wir hier die Personalien mit einem kurzen Bericht an das Kreisgesundheitsamt zur Einleitung eines Bußgeldverfahrens weiter“, erklärte Stanke.
Auch auf dem Wochenmarkt finden seit Beginn der Pandemie ständige Kontrollen statt. Verstöße werden hier direkt an das Gesundheitsamt des Landkreises weitergeleitet.
Betzdorf (ots)
Am 23.11.2020, gegen 17:00 Uhr meldete eine aufmerksame Verkehrsteilnehmerin der hiesigen Dienststelle, einen in Schlangenlinien geführten Pkw im Stadtgebiet Betzdorf. Das Fahrzeug konnte schließlich vor der Dienststelle angehalten werden. Bei der Kontrolle der 70-jährigen Fahrerin wurden deutliche Hinweise auf eine Alkoholisierung festgestellt; ein Alco-Test ergab 1,28 Promille. Es folgte eine Blutprobenentnahme, die Sicherstellung des Führerscheines und die Einleitung eines Strafverfahrens. (Quelle Polizei Betzdorf)