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Hachenburg (ots)
Gegen 18:30 Uhr wurde ein Küchenbrand in der Graf-Heinrich-Straße in Hachenburg gemeldet. Ersten Ermittlungen zu Folge ließ ein 50-Jähriger einen Topf mit Fett auf der angestellten Herdplatte unbeaufsichtigt stehen, wodurch sich kurze Zeit später das Fett entzündete. Beim Versuch den Brand eigenständig zu löschen verletzte der Mann sich leicht. Der Brand konnte letztlich durch die Feuerwehr gelöscht werden. Der entstandene Sachschaden wird auf ca. 1000 EUR geschätzt. (Quelle Polizei Montabaur)
Enders, Wagener und Neuhoff: In der Sache und im Stil nicht akzeptabel – Wissener fordern Notfallplan für ärztliche Versorgung
Wissen/Altenkirchen. Die Zukunftsfähigkeit der hausärztlichen Versorgung in der Verbandsgemeinde Wissen wird durch die Entscheidung der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Rheinland-Pfalz, die Bereitschaftsdienstzentrale (BDZ) Wissen am Wissener Krankenhaus zum 1. Juli zu schließen, erheblich geschwächt. So sehen es Landrat Dr. Peter Enders, Wissens Bürgermeister Michael Wagener und Stadtbürgermeister Berno Neuhoff, nachdem sie durch Mitarbeiter der KV in Altenkirchen informiert wurden. Die Gründe für die BDZ-Schließung: Die Einrichtung arbeite defizitär, durchschnittlich würden zwei Patienten stündlich behandelt. Verpackt wird die Schließung von landesweit vier BDZs mit Begriffen wie „Bereitschaftsdienstreform 2020“, „Optimierungspotenzial“ und „Integration in benachbarte BDZs“.
Landrat Dr. Peter Enders und Lars Kober, Leiter der Wirtschaftsförderung beim Kreis Altenkirchen, waren zu Besuch bei der Brendebach Ingenieure GmbH in Wissen. Ein großes Thema war die Digitalisierung 4.0, aber auch Fachkräftemangel und die Verkehrsanbindung wurden thematisiert. Anlass für das persönliche Gespräch war der internationale Erfolg des Projektes Fachmarktzentrum Leinefelde, das Brendebach Ingenieure mit der BIM-basierten Tragwerksplanung (Building Information Management) unterstützt hat.
Für die Durchführung der Umlegung "Fuchshohl II" wird am 26.02.2020 mit den vorbereitenden Arbeiten begonnen. Zu diesen Arbeiten gehören u.a. Fotoaufnahmen und die vermessungstechnische Aufnahme von Aufwuchs und Grenzeinrichtungen.
Den Beauftragten des Vermessungs- und Katasteramts ist nach § 209 Abs. 1 des Baugesetzbuchs (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634) in seiner geltenden Fassung das Recht eingeräumt, alle von der Umlegung betroffenen Grundstücke zum Zwecke der Vermessung, Abmarkung und Bewertung zu betreten.
Es wird gebeten, eingefriedete (verschlossene) Grundstücke offen zu halten. Die Arbeiten können auch vorgenommen werden, wenn die Eigentümer und Besitzer nicht anwesend sind.
Die Arbeiten werden am 26.02.2020 beginnen und voraussichtlich bis 31.03.2020 dauern.
Am Mittwoch, den 29.01.2020, fand im Gemeindehaus in Wittgert, eine öffentliche und nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Zu Beginn der Sitzung gab der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Bernd Enders, das Ergebnis der Rechnungsprüfung der Jahresrechnung 2018 bekannt. Der vorgelegte Jahresabschluss 2018 mit seinen Anlagen, sowie die Einnahme und Ausgabebelege wurden geprüft.
Es kam zu keinen Beanstandungen. Das Eigenkapital der Ortsgemeinde Wittgert, zum Bilanzstichtag 31.12.2018 beträgt 3.254.042,58 €.
Haushaltssatzung der Stadt Ransbach-Baumbach
für das Jahr 2020
Der Stadtrat Ransbach-Baumbach hat am 12.12.2019 auf Grund von § 95 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz in der derzeit geltenden Fassung folgende Haushaltssatzung beschlossen: