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Koblenz (ots)
Gestern fand ein landesweiter Kontrolltag zur Überwachung der derzeit gültigen Corona-Regeln statt. Durch die landesweiten Kontrollen sollte die Einhaltung der Corona-Regeln und deren wichtige Bedeutung zum Schutz der Mitmenschen in den öffentlichen Fokus gerückt werden.
Auch im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Koblenz fanden gestern in der Zeit von 07:00 Uhr bis 22:00 Uhr Kontrollen der zuständigen kommunalen Ordnungsbehörden und der Polizei statt. Teilweise wurden die Kontrollen gemeinsam durchgeführt. Schwerpunkt der gemeinsamen Aktion war die Kontrolle der landesweit gültigen Corona-Bekämpfungsverordnung (15.CoBeLVO).
Die Staatsanwaltschaft Koblenz hat gegen einen 22 Jahre alten deutschen Staatsangehörigen aus dem Landkreis Altenkirchen Anklage zum Landgericht - Schwurgericht - in Koblenz wegen des Verdachts des versuchten Totschlags erhoben.
In der kürzlich zugestellten Anklageschrift wird dem Angeschuldigten zur Last gelegt, am 26.10.2020 gegen 21:45 Uhr in Alsdorf mit einem Messer in bedrohlicher Haltung auf einen Polizeibeamten zugelaufen zu sein und dabei wiederholt Tötungsabsicht geäußert zu haben. Zu einer Verletzung oder gar Tötung des Polizeibeamten kam es nicht, weil eine am Polizeieinsatz beteiligte Polizeibeamtin mit der Dienstwaffe in Nothilfe auf den Angeschuldigten schoss und ihn im Lendenbereich lebensgefährlich verletzte. Zudem löste der Polizeibeamte in Notwehr einen zweiten Schuss mit dem Taser auf den Angeschuldigten aus.
Der anwaltlich vertretene Angeschuldigte befindet sich seit dem 29.10.2020 in Untersuchungshaft. Er lässt sich insbesondere ein, er habe am Tattag Alkohol konsumiert und könne sich an das Geschehen nicht mehr erinnern.
Das Landgericht hat über die Eröffnung des Hauptverfahrens bisher nicht entschieden. Termin zur Hauptverhandlung ist daher noch nicht bestimmt. Bitte wenden Sie sich insoweit und zu weiteren Fragen zum Ablauf des gerichtlichen Verfahrens an die Pressestelle des Landgerichts Koblenz. (Quelle Staatsanwaltschaft Koblenz)
Stadtrat Wissen hat richtig entschieden. Verwaltungsgericht weist Klage ab
Mit Urteil vom 18. Januar 2021 hat das Verwaltungsgericht Koblenz die Klage zum Bürgerbegehren Wissen abgewiesen. Zur Erinnerung: die BI Wissen hatte gegen die Grundsatzentscheidung des Stadtrates Wissen vom 10. Februar 2020, das Beitragssystem der Straßenausbaubeiträge vom sog. Einmalbeitrag auf wiederkehrende Beiträge umzustellen, in der öffentlichen Debatte heftig kritisiert und ein Bürgerbegehren initiiert. Durch das Bürgerbegehren sollten die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Wissen entscheiden, ob weiterhin die Straßenausbaubeiträge im sog. Einmalbeitrag abgerechnet werden sollen. Nach dem die notwendigen Unterschriften durch die Vertreter des Bürgerbegehrens Stadtbürgermeister Berno Neuhoff vorgelegt worden waren, hatte der Stadtrat in seiner Sitzung vom 30. Juni 2020 das Bürgerbegehren als unzulässig zurückgewiesen. Hiergegen richtete sich die Klage des Bürgerbegehrens. Die Entscheidung ist nun bei der Verbandsgemeindeverwaltung Wissen eingegangen. Foto:
Die hohen Einmalbeiträge für Eigentümer der Eisenstraße, der Hüttenstraße (Foto), der Rathaustrasse, die derzeit ausgebaut werden, sowie den Nebenanlagen in der Holschbacher Straße (Ausbau 2022) sind in Wissen endgültig vom Tisch.
Der Stadtrat in Wissen hatte letzten Sommer richtigerweise entschieden das Bürgerbegehren abzulehnen. Das Kommunalabgabengesetz war im Frühjahr landesweit geändert und nur noch die wiederkehrenden Beiträge vor. Drei Gutachten, der Kommunalaufsicht in Altenkirchen, des Gemeinde- und Städtebundes sowie der Kanzlei Caspers, Mock & Partner (Koblenz) hatten dem Stadtrat Wissen die Ablehnung des Bürgerbegehrens empfohlen. Dies wurde vom Koblenzer Verwaltungsgericht nun bestätigt. Andere Städte im Kreis wie Betzdorf, Altenkirchen und Kirchen führen wiederkehrende Beiträge derzeit ebenfalls ein. In der Stadt Daaden gibt es diese seit vielen Jahren ohne Probleme, um die Bürger nicht über Gebühr zu belasten und die Lasten gerechter auf viele Schultern zu verteilen.
Er war einer der tragenden Säulen beim Aufstieg in die Fußball-Oberliga Rheinland-Pfalz/Saar im Jahr 2019, ehe er aus beruflichen Gründen die Eisbachtaler Sportfreunde in Richtung Augsburg verlies: Die Rede ist von Maximilian Hannappel. Nun kehrt der 24-Jährige in seine Westerwälder Heimat zurück: Der Zimmermeister wird die Eisbären, sollte es zu einer Fortsetzung der unterbrochenen Runde kommen, vorerst bis zum Saisonende 2020/2021 verstärken.
Maximilian Hannappel stand nach seinem Weggang von den Eisbären zuletzt in der fünftklassigen Bayernliga Süd in Diensten des TSV Schwabmünchen. Für den bayrischen Kleinstadtclub absolvierte der junge Westerwälder in der Saison 2019/2020 17 Partien als Stammspieler, ehe ihn ein Kreuzbandriss im November 2019 jäh stoppte.
Nach Recherchen des SWR steht die rheinland-pfälzische Landesregierung wegen jahrelang gewährter Sonderurlaube für Spitzenbeamte massiv in der Kritik. Demnach sollen hochrangige Beamte über lange Zeiträume – in einem besonders auffälligen Fall nahezu zwölf Jahre – beurlaubt worden sein, um gut dotierte Führungspositionen in der Wirtschaft zu übernehmen. Während dieser Zeit blieben sie formal Beamte des Landes und behielten damit ihre beamtenrechtlichen Ansprüche.
Diese Praxis war bereits 2022 vom Landesrechnungshof beanstandet worden. Die Prüfer stuften die Sonderurlaube als rechtswidrig ein und warnten vor erheblichen finanziellen Risiken für das Land. Kritisiert wurde insbesondere, dass das Land weiterhin für Pensionsansprüche aufkommen müsse, obwohl die Betroffenen über Jahre hinweg nicht im Staatsdienst tätig waren, sondern als Manager hohe Einkommen erzielten.
Die Kreismusikschule Altenkirchen lädt am Samstag, 21. Februar, um 15 Uhr zu einem besonderen Kinderkonzert in die Christuskirche nach Altenkirchen (Schlossplatz 5) ein. Unter dem Titel „Im Zoo“ präsentieren die Schülerinnen und Schüler des Fachbereichs Streichinstrumente eine musikalische Geschichte für Kinder und Familien.
Weiterlesen ...Für fast alle Schülerinnen und Schüler in Deutschland stehen diese oder nächste Woche die Halbjahreszeugnisse an. Bundesweit waren die letzten Wochen und Monate von einem hohen Krankenstand und Unterrichtsausfällen geprägt - alles andere als gute Lernbedingungen. Bei vielen Kindern und Jugendlichen ist der Druck damit besonders hoch. Der Kinderschutzbund appelliert daher an alle Eltern und andere Erziehungsberechtigte, nachsichtig zu sein, das Gespräch zu suchen und schlechte Zeugnisse nicht zu bestrafen.
Weiterlesen ...Theater Liberi präsentiert „Dschungelbuch – das Musical“
Am Freitag, 13. März 2026, um 16:00 Uhr verwandelt sich das kulturWERKwissen in Wissen
in eine farbenfrohe Dschungelwelt. Das Theater Liberi inszeniert den Bestseller von Rudyard
Kipling als modernes Musical für die ganze Familie. Unterhaltsame Eigenkompositionen und
temporeiche Choreografien versprechen ein spannendes Live-Erlebnis für Kinder ab vier
Jahren, Eltern und Großeltern.
Kreis Altenkirchen. Die Tinte auf den Dokumenten für die erste Auftragsvergabe im Bereich des geförderten Glasfaserbaus ist gerade erst trocken, da kann der Landkreis Altenkirchen auch schon den nächsten Schritt planen: Die rheinland-pfälzische Digital-Ministerin Dörte Schall hat am Montag einen Förderbescheid über 5 Millionen Euro an Landrat Dr. Peter Enders überreicht. Zusammen mit der Unterstützung des Bundes können so weitere 3000 Adressen im Kreis angeschlossen werden. Der Anteil der Kommunen liegt hier bei 1,5 Millionen Euro. So waren beim Termin auch die Bürgermeister Fred Jüngerich (VG Altenkirchen-Flammerfeld), Dietmar Henrich (VG Hamm) und Andreas Hundhausen (VG Kirchen) anwesend.
Weiterlesen ...Die Unterstützung auf der Tribüne war lautstark - doch auch die zahlreich mitgereisten Fans konnten am Ende nicht verhindern, dass der TTC Zugbrücke Grenzau sein Auswärtsspiel beim TTC Schwalbe Bergneustadt mit 1:3 verloren hat. Dabei gab es mehrere gute Chancen, es bis ins abschließende Doppel zu schaffen - Maciej Kubik wurde jedoch mit zwei Niederlagen zum tragischen Akteur.
Die Partie begann gut für die Westerwälder: Im ersten Einzel setzte sich Feng Yi-Hsin gegen einen stark aufspielenden Roman Ruiz durch. Zwar verlor der Taiwanese den ersten Satz mit 8:11, hatte danach aber in allen knappen Durchgängen die Oberhand. Feng drehte die Partie mit 12:10, 11:9 und 11:8 - und bescherte seiner Mannschaft die wichtige Führung.
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