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Siegen (ots)
Am Samstagabend (19.03.2022), gegen 22:15 Uhr, ist es zu einer gefährlichen Körperverletzung zwischen zwei jungen Männern in der Marburger Straße in Siegen gekommen.
An einer dortigen Bushaltestelle sind zwei 22-jährige Männer in Streit geraten. Im Verlauf dessen schlugen sie sich gegenseitig Flaschen auf den Kopf.
Außerdem schoss einer der beiden mit einer PTB-Waffe in die Luft. Anschließend flüchtete er, wurde aber im Rahmen einer sofort eingeleiteten Fahndung von Streifenbeamten ergriffen. Sie stellten die PTB-Waffe sicher.
Ersten Ermittlungen zufolge ist der junge Mann nicht im Besitz eines kleinen Waffenscheins.
Limburg (ots)
Am 24.03.2022 findet der europaweite Verkehrsaktionstag "Speedmarathon" statt und auch die hessische Polizei macht an diesem Tag einmal mehr auf die Gefahren und Folgen zu schnellen Fahrens aufmerksam. Zwischen 06.00 Uhr und 22.00 Uhr geraten Rasende verstärkt ins Visier der Geschwindigkeitsmessungen:
In Hessen kommen an knapp 300 Messstellen über 800 Polizistinnen und Polizisten zum Einsatz. Sämtliche Messstellen werden im Vorfeld über die Medien bekannt gegeben.
Wirges. Traditionell bedankt sich die SPD Wirges zu Beginn eines Jahres mit einem Empfang bei den ehrenamtlich Tätigen und allen Bürgerinnen und Bürgern, die sich in besonderer Weise um Kinder und Jugendliche und um Menschen in Not bemühen. Corona-bedingt musste der Empfang im vergangenen Jahr entfallen und in diesem Jahr auf das Frühjahr verschoben werden.
Wir haben in den vergangenen zwei Jahren eine überbordende Hilfsbereitschaft der Menschen erlebt: durch die nachbarschaftliche Hilfe während der Pandemie und die unglaubliche und andauernde Bereitschaft, den Betroffenen der Hochwasserkatastrophe im Ahrtal bei Räumung und Wiederaufbau beizustehen.
Fassungslos blicken wir nun auf das Leid, das der menschverachtende Angriffskrieg in der Ukraine über die Menschen bringt und sie zur Flucht zwingt. Und wieder stehen unsere Bürgerinnen und Bürger zur schnellen Hilfe bereit, organisieren Spenden und Hilfstransporte, nehmen Flüchtende auf und kümmern sich rührend. Ihnen allen gebührt unsere Unterstützung und unsere Anerkennung, und dafür möchten wir mit unserem diesjährigen Empfang danken.
Deshalb laden wir herzlich ein zum Frühjahrsempfang am Dienstag, den 12. April 2022 um 18:30 Uhr im Bürgerhaus Wirges, Montchaninplatz 1. Unser Gastredner ist der SPD-Landesvorsitzende Roger Lewentz, Staatsminister. Er wird sich in einer Rede insbesondere mit dem Wert der Solidarität in diesen ganz besonderen Zeiten befassen. Ebenfalls erwarten wir an diesem Abend unsere Bundestagsabgeordnete Tanja Machalet. (Quelle SPD Westerwald)
Montabaur (ots)
In der Nacht von Sonntag, dem 20.03., auf Montag, den 21.03.2022, kam es auf einem Firmengelände in der Westerwaldstraße in Montabaur zum Diebstahl von ca.250 Litern Dieselkraftstoff aus einem dort abgestellten LKW durch bislang unbekannte Täter. Sollten Zeugen sachdienliche Hinweise zur Tat oder den Tätern geben können oder in der näheren Umgebung des Tatorts auffällige Beobachtungen gemacht haben, werden diese gebeten sich bei der Polizeiinspektion Montabaur (02602-9226 0) zu melden. (Quelle Polizei Montabaur)
In der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Digitales, digitale Infrastruktur und Medien (ADIM) wurde die gutachterliche Stellungnahme zur Facebook-Werbepraxis des rheinland-pfälzischen Umweltministeriums vorgestellt. Nach anschließenden, gemeinsamen Beratungen stellen CDU-Landtagsfraktion und die FREIE WÄHLER- Landtagsfraktion fest, dass mit der Besprechung der Stellungnahme mehr Fragen aufgeworfen wurden, als Antworten geliefert. Aus diesem Grund kündigen die beiden Fraktionen gemeinsam an, den Landesrechnungshof anschreiben zu wollen.
Sie können die beiden Landtagsabgeordneten Peter Moskopp (CDU) und Stephan Wefelscheid (FREIE WÄHLER), die für ihre Fraktionen den Themenkomplex „Facebook-Skandal“ im Umweltministerium bearbeiten, wie folgt zitieren:
Stephan Wefelscheid: „Zunächst einmal ist festzuhalten, dass kein Gutachten erstellt wurde, sondern eine gutachterliche Stellungnahme. Dieser Unterschied sei fein, aber für die Bewertung gravierend, denn die beauftragte Kanzlei hat keine eigene Evaluation der Daten vorgenommen, sondern lediglich auf Vorlagen des Ministeriums zurückgegriffen. Die gutachterliche Stellungnahme habe 40.000,- EUR gekostet, aber in dem streitgegenständlichen Sachverhalt keine wirklichen Antworten geliefert. Auch wenn es eine moderne Thematik sei, zu der erst wenige höchstrichterliche Urteile vorlägen, hätte ich erwartet, dass die gutachterliche Stellungnahme sich im Detail mit der konkreten Sache selbst tiefer befasst, insbesondere im Hinblick auf die streitgegenständlichen 174 Werbeanzeigen. Das war aber nicht der Fall.“
Glückwünsche der CDU-Landesvorsitzenden Julia Klöckner
Gerrit Müller bleibt Bürgermeister der Verbandsgemeinde Rennerod. Müller setzte sich mit fast 80 Prozent der Stimmen gegen seinen Kontrahenten durch. Die CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner gratulierte dem alten und neuen Bürgermeister.
Julia Klöckner: „Das Ergebnis ist eine Bestätigung der Arbeit von Gerrit Müller. Die Verbandsgemeinde kann auf stabile Finanzen blicken, ist schuldenfrei und hat hohe Rücklagen, ohne Investitionen vernachlässigt zu haben. Etwa Wasserversorgung und Abwasserentsorgung, Schulen und Feuerwehren. Gerrit Müller genießt in der Bevölkerung hohes Ansehen, gilt als zuverlässig und hilfsbereit. Ich wünsche ihm für die neue Amtszeit alles Gute, viel Erfolg und eine glückliche Hand!“ (Quelle CDU Westerwald)