| Radio Westerwald : ON AIR >> Flashplayer in eigenem Fenster öffnen << |
| Radio Westerwald : ON AIR >> Flashplayer in eigenem Fenster öffnen << |
Die Staatsanwaltschaft Koblenz hat gegen einen 22 Jahre alten deutschen Staatsangehörigen aus dem Landkreis Altenkirchen Anklage zum Landgericht - Schwurgericht - in Koblenz wegen des Verdachts des versuchten Totschlags erhoben.
In der kürzlich zugestellten Anklageschrift wird dem Angeschuldigten zur Last gelegt, am 26.10.2020 gegen 21:45 Uhr in Alsdorf mit einem Messer in bedrohlicher Haltung auf einen Polizeibeamten zugelaufen zu sein und dabei wiederholt Tötungsabsicht geäußert zu haben. Zu einer Verletzung oder gar Tötung des Polizeibeamten kam es nicht, weil eine am Polizeieinsatz beteiligte Polizeibeamtin mit der Dienstwaffe in Nothilfe auf den Angeschuldigten schoss und ihn im Lendenbereich lebensgefährlich verletzte. Zudem löste der Polizeibeamte in Notwehr einen zweiten Schuss mit dem Taser auf den Angeschuldigten aus.
Der anwaltlich vertretene Angeschuldigte befindet sich seit dem 29.10.2020 in Untersuchungshaft. Er lässt sich insbesondere ein, er habe am Tattag Alkohol konsumiert und könne sich an das Geschehen nicht mehr erinnern.
Das Landgericht hat über die Eröffnung des Hauptverfahrens bisher nicht entschieden. Termin zur Hauptverhandlung ist daher noch nicht bestimmt. Bitte wenden Sie sich insoweit und zu weiteren Fragen zum Ablauf des gerichtlichen Verfahrens an die Pressestelle des Landgerichts Koblenz. (Quelle Staatsanwaltschaft Koblenz)
Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Schützen und unterstützen – gemeinsam die Pandemie überwinden
“Die harten Maßnahmen des Shutdowns wirken und die Infektionszahlen in Rheinland-Pfalz sinken. Dafür danke ich zu allererst den Bürgern und Bürgerinnen. Dennoch gibt es noch keinen Anlass für Entwarnung. Aufgrund der Zunahme des mutierten Coronavirus in allen Nachbarbundesländern ergreift die Landesregierung zusätzliche Schutzmaßnahmen. Deswegen wird der Wechselunterricht für Grundschulen nicht wie geplant am 1. Februar starten.“ Das hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer in einer Regierungserklärung im Landtag gesagt.
Jede Zweitimpfung gesichert – nationaler Impfstoffgipfel notwendig
Beim Thema Impfen bekräftigte sie die Notwendigkeit von mehr Planungssicherheit und forderte einen Impfgipfel. „Bundesregierung, Länderchefs, Pharmaindustrie, Zulieferer und die Zuständigen der EU müssen an einen Tisch. Wir brauchen einen klaren und transparenten nationalen Impfstoff-Plan für die kommenden Monate“, so die Ministerpräsidentin.
Stadtrat Wissen hat richtig entschieden. Verwaltungsgericht weist Klage ab
Mit Urteil vom 18. Januar 2021 hat das Verwaltungsgericht Koblenz die Klage zum Bürgerbegehren Wissen abgewiesen. Zur Erinnerung: die BI Wissen hatte gegen die Grundsatzentscheidung des Stadtrates Wissen vom 10. Februar 2020, das Beitragssystem der Straßenausbaubeiträge vom sog. Einmalbeitrag auf wiederkehrende Beiträge umzustellen, in der öffentlichen Debatte heftig kritisiert und ein Bürgerbegehren initiiert. Durch das Bürgerbegehren sollten die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Wissen entscheiden, ob weiterhin die Straßenausbaubeiträge im sog. Einmalbeitrag abgerechnet werden sollen. Nach dem die notwendigen Unterschriften durch die Vertreter des Bürgerbegehrens Stadtbürgermeister Berno Neuhoff vorgelegt worden waren, hatte der Stadtrat in seiner Sitzung vom 30. Juni 2020 das Bürgerbegehren als unzulässig zurückgewiesen. Hiergegen richtete sich die Klage des Bürgerbegehrens. Die Entscheidung ist nun bei der Verbandsgemeindeverwaltung Wissen eingegangen. Foto:
Die hohen Einmalbeiträge für Eigentümer der Eisenstraße, der Hüttenstraße (Foto), der Rathaustrasse, die derzeit ausgebaut werden, sowie den Nebenanlagen in der Holschbacher Straße (Ausbau 2022) sind in Wissen endgültig vom Tisch.
Der Stadtrat in Wissen hatte letzten Sommer richtigerweise entschieden das Bürgerbegehren abzulehnen. Das Kommunalabgabengesetz war im Frühjahr landesweit geändert und nur noch die wiederkehrenden Beiträge vor. Drei Gutachten, der Kommunalaufsicht in Altenkirchen, des Gemeinde- und Städtebundes sowie der Kanzlei Caspers, Mock & Partner (Koblenz) hatten dem Stadtrat Wissen die Ablehnung des Bürgerbegehrens empfohlen. Dies wurde vom Koblenzer Verwaltungsgericht nun bestätigt. Andere Städte im Kreis wie Betzdorf, Altenkirchen und Kirchen führen wiederkehrende Beiträge derzeit ebenfalls ein. In der Stadt Daaden gibt es diese seit vielen Jahren ohne Probleme, um die Bürger nicht über Gebühr zu belasten und die Lasten gerechter auf viele Schultern zu verteilen.
Neuwied (ots)
Am Donnerstag, 21.01.2021, gegen 16:25 Uhr befuhr laut Zeugenaussagen ein weißer VW Golf mit Kennzeichen aus dem Zulassungsbezirk Mayen (MY) zunächst die B256 und anschließend die B9 aus Richtung Neuwied kommend in Richtung Koblenz. Er fiel durch massives Drängeln und hohe Geschwindigkeiten, sowie durch gefährliches Rechtsüberholen auf. Nachdem dieser Sachverhalt bei der Polizei Neuwied durch mehrere Zeugen angezeigt wurde wird nun nach Zeugen gesucht, die durch dieses Verhalten gefährdet wurden, oder die grundsätzliche Angaben zur Sache machen können. Dieser VW Golf wurde 2015 erstmals zugelassen. Es handelt sich höchstwahrscheinlich um einen Golf 7. (Quelle Polizei Neuwied)
Heiligenroth (ots)
Am Di., 26.01.2021 gegen 11:30 Uhr benutzte der Fahrer eines 7,5-Tonnen-LKW verbotenerweise den linken von drei Fahrstreifen auf der BAB 3 und zog so das Interesse der Kontrolleure der Schwerverkehrskontrollgruppe der Verkehrsdirektion Koblenz auf sich. Auf dem Rastplatz Montabaur folgte dann eine Kontrolle, bei welcher die Kontrolleure nicht nur feststellten, dass der 65-jährige Fahrer die zulässige Höchstgeschwindigkeit in mehreren Fällen überschritten hatte und statt der erlaubten 80 km/h teilweise mit bis zu 104 km/h unterwegs war. Vielmehr gab der technische Zustand des mit circa 1,5 Tonnen Stückgut beladene LKW eines deutschen Transportunternehmens Grund zur Sorge.
Weitefeld (ots)
Am 26.01.2021, gegen 07:00 Uhr wollte ein 42-jähriger Fahrer mit seinem Pkw aus einem abschüssigen Grundstück in den fließenden Verkehr einfahren. Hierbei rutschte das Fahrzeug auf der schneebedeckten, winterglatten Fahrbahn auf die "Hachenburger Straße". Dort fuhr zu diesem Zeitpunkt ein 29-jähriger Mann mit seinem Pkw. Es kam zur Kollision beider Fahrzeuge; Sachschadensbilanz ca. 5500EUR.
Am 26.01.2021, gegen 06:00 Uhr befuhr ein 26-jähriger Pkw-Fahrer die Landesstraße 285 aus Friedewald kommend in Richtung Daaden. An der Einmündung "Im Kirdorf" beabsichtigte er nach rechts abzubiegen. Auf schneebedeckter Fahrbahn kam das Fahrzeug von der Fahrbahn ab und prallte gegen einen Fahrbahnteiler. Dabei wurde ein Verkehrszeichen und der Pkw beschädigt; Schaden ca. 3000EUR.
Elkenroth (ots)
Am 26.01.2021, gegen 06:50 Uhr befuhr ein 18-jähriger mit seinem Pkw die Betzdorfer Straße von Elkenroth in Richtung Kausen. Beim Abbiegen in die "Bruchstraße" kam das Fahrzeug auf schneebedeckter, winterglatter Fahrbahn nach links ab und kollidierte mit einer Hinweistafel. Es entstand Sachschaden von insgesamt ca. 3000EUR. (Quelle Polizei Westerwald)