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Ministerpräsidentin Malu Dreyer / Bildungsministerin Hubig: Mehr Schutz und weniger Mobilität – Schulen bleiben länger im Fernunterricht - kein Kind soll verloren gehen - Rheinland-Pfalz baut Hilfen für Schülerinnen und Schüler mit besonderen Bedarfen aus
„Durch den bestehenden Lockdown und die große Disziplin in weiten Teilen der Bevölkerung haben wir die Zahl der Neuinfektionen insgesamt senken können. Dafür danke ich allen, die sich seit Monaten so umsichtig verhalten und sich und andere schützen! Aber das Ziel ist noch nicht erreicht, die Zahlen sind noch immer zu hoch. Sorgen machen uns aktuell vor allem die Auswirkungen der Mutationen, die bereits in England, Irland und Portugal zu einem extremen Anstieg der Corona-Erkrankungen führen und dort das Gesundheitssystem überfordern. Die Viren sind auch in einigen Bundesländern bereits nachgewiesen. Leider wurde in Deutschland bislang zu wenig sequenziert. In einer Expertenanhörung haben Wissenschaftler vor der Mutante gewarnt, da diese deutlich ansteckender sei. Deswegen war es wichtig, dass wir unsere Beratungen vorgezogen haben und unser Land und seine Menschen durch vorsorgendes Handeln vor einer schwerwiegenden Verschärfung der pandemischen Lage schützen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer nach der Bund-Länder-Schalte.
Limburg-Weilburg. Mit Allgemeinverfügung vom 8. Januar 2021 hatte der Landkreis Limburg-Weilburg eine nächtliche Ausgangssperre für die Zeit von 21 bis 5 Uhr des Folgetages ausgesprochen sowie den Bewegungsradius für tagestouristische Ausflüge auf einen Umkreis von 15 Kilometern ab Wohnort eingeschränkt. Diese Maßnahmen entsprachen dem Eskalationskonzept des Landes Hessen zum „Vorgehen zur Eindämmung von SARS-CoV-2 in Hessen“. Landkreise mit einem 7-Tages-Indizenzwert ab kumulativ 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner an drei aufeinanderfolgenden Tagen waren demnach gehalten, solche Regelungen zu verfügen. „Zwischenzeitlich liegt im Landkreis Limburg-Weilburg der 7-Tages-Inzidenzwert fünf Tage in Folge unter 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner. Die Allgemeinverfügung wird daher entsprechend der Vorgaben des Eskalationskonzepts aufgehoben.
Kreisausschuss und Werkausschuss Abfallwirtschaft Ende Januar fallen aus Altenkirchen. Angesichts der Corona-Beschränkungen gibt es erneut Änderungen im Sitzungskalender der Kreisgremien. Darauf haben sich der Kreisvorstand und die Fraktionsvorsitzenden der Kreistagsfraktionen verständigt. Die für den 25. Januar vorgesehene Sitzung des Kreisausschusses sowie die für den 27. Januar geplante Sitzung des Werkausschusses Abfallwirtschaft werden abgesagt. Sofern hierfür entscheidungsrelevante Themen vorgesehen waren, werden diese in der Kreistagssitzung am 8. Februar behandelt. Diese Kreistagssitzung wird nach derzeitigem Planungsstand erstmals als so genannte Hybridsitzung durchgeführt, also als Kombination von Videokonferenz und Präsenzveranstaltung. Das heißt, diejenigen Kreistagsmitglieder, die nicht über eine entsprechende digitale Lösung verfügen und am heimischen Rechner teilnehmen, können unter Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln im Wilhelm-Boden-Saal der Kreisverwaltung teilnehmen. Beginn ist um 16 Uhr. Für die interessierte Öffentlichkeit wird die Sitzung live gestreamt. Über die technische Abwicklung und die Tagesordnung wird die Kreisverwaltung rechtzeitig informieren. (Quelle Kreis Altenkirchen)
Herdorf (ots)
Am gestrigen 19.01.2021, gegen 07:30 Uhr wurde der hiesigen Dienststelle mitgeteilt, dass es im Rewe-Markt in Herdorf zu einem Ladendiebstahl gekommen sei. Der Tatverdächtigte sei dann geflüchtet. Eine Streifenwagenbesatzung konnte den 31-jährigen Mann anschließend im näheren Umfeld festnehmen. Bei der Personendurchsuchung wurde das Stehlgut aufgefunden und sichergestellt. Der Tatverdächtigte wurde nach Durchführung weiterer polizeilicher Maßnahmen und der Einleitung eines Strafverfahrens entlassen. (Quelle Polizei Betzdorf)
Anhausen (ots)
Am Montag führten Polizeibeamte im Zeitraum von 12:30 Uhr bis 13:30 Uhr auf der Landesstraße 258 bei Anhausen eine Laser - Geschwindigkeitsmessung durch. Im Messbereich ist die Geschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften auf 70 km/h begrenzt. Die Beamten ahndeten 8 Geschwindigkeitsverstöße. 5 Fahrzeugführer*innen wurden im Verwarngeldbereich und 3 im Anzeigenbereich gemessen. Die Geschwindigkeit des schnellsten gemessenen PKW betrug abzüglich des Toleranzwertes 96 km/h. (Quelle Polizei Straßenhaus)
Höhr-Grenzhausen (ots)
Am 29.10.2020 kam es zu einem bewaffneten Raubüberfall auf den Naturkostladen "Kornecke" in Höhr-Grenzhausen. Hierbei wurden durch den männlichen Täter die Tageseinnahmen aus der Kasse geraubt. Nach der Tat flüchtete der Täter fußläufig in Richtung Stadtmitte. Intensive Ermittlungen der Kriminalpolizei Montabaur führten letztlich zur Festnahme des 20-jährigen Tatverdächtigen. Durch das Amtsgericht Koblenz wurde Haftbefehl erlassen. Der Beschuldigte wurde zwecks Untersuchungshaft in die Jugendstrafanstalt Schifferstadt verbracht. (Quelle Polizei Koblenz)