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In einer bundesweiten Aktion gehen Ermittlungsbehörden in Deutschland seit den frühen Morgenstunden gegen strafbare Inhalte im Internet vor. An dem vom Bundeskriminalamt koordinierten Aktionstag gegen Hasspostings beteiligen sich 14 Bundesländer, darunter auch Rheinland-Pfalz. Hier haben die Ermittlungsbehörden unter der Federführung der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz, Landeszentralstelle zur Bekämpfung von Terrorismus und Extremismus (ZeT_rlp), die Wohnungen von insgesamt acht Tatverdächtigen durchsucht. Anlass der Ermittlungen sind der Verdacht der Volksverhetzung, das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen, die Belohnung und Billigung von Straftaten und Beleidigungen sowie die gegen Personen des politischen Lebens gerichtete Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung.
(wie)Am Montagnachmittag wurde ein Mann bei einem Frontalzusammenstoß auf der B 8 bei Limburg schwer verletzt. Ein 21-Jähriger war mit einem VW von Lindenholzhausen in Richtung Niederbrechen unterwegs. Hierbei geriet er aus ungeklärter Ursache nach links, überquerte die komplette Gegenfahrbahn, fuhr über die Bankette gegen die Außenschutzplanke. Ein entgegenkommender 66-Jähriger in einem Sattelzug bemerkte den VW und hupte, um vor einem möglichen Unfall zu warnen und lenkt selber nach links, um dem VW auszuweichen. Der 21-Jährige reagierte zunächst nicht, lenkte dann aber zurück auf die Fahrbahn und stieß frontal gegen den Sattelzug. Durch die Kollision wurde der 21-Jährige schwer verletzt und nach erster Behandlung vom Notarzt in ein Krankenhaus gebracht. Die B 8 musste für die Rettungs- und Bergungsarbeiten sowie die Unfallaufnahme voll gesperrt werden. Auf Anordnung der Staatsanwaltschaft wurde ein Gutachter zur Unfallermittlung hinzugezogen. Beide Fahrzeuge mussten abgeschleppt werden. Gegen 21:30 Uhr waren die Fahrzeuge verladen und abgeschleppt. Der Sachschaden wird auf mindestens 50.000 EUR geschätzt. (Quelle Polizei Limburg)
Montabaur (ots)
Am 29.11.2022 um 06:15 Uhr kam es auf der B 255 in der Gemarkung Ettinghausen zu einem Verkehrsunfall mit einem lebensbedrohlich verletzten Rollerfahrer. Der geschädigte 45-jährige Fahrer eines Mofa befuhr die B255 in Richtung Montabaur und wurde von hinten vom dem Wagen eines in gleicher Richtung fahrenden PKW-Fahrers erfasst und über den PKW geschleudert. Dabei erlitt der Mofafahrer lebensbedrohliche Kopfverletzungen und wurde durch das DRK in das Bundeswehrzentralkrankenhaus nach Koblenz verbracht. Im Auftrag der Staatsanwaltschaft Koblenz wurde zudem ein Gutachter bei der Unfallaufnahme mit einbezogen. Zum Unfallzeitpunkt war es neblig und es regnete. Während der Maßnahmen vor Ort kam es zur Sperrung der rechten Fahrspur in Richtung Montabaur. (Quelle Polizei Montabaur)
Am Freitag, den 25.11.22, gegen 16:00 Uhr ereignete sich ein schwerer Verkehrsunfall auf der L 3022 in der Ortsdurchfahrt von Brechen-Werschau. Nach bisherigen Ermittlungen befuhr eine Familie aus dem Landkreis Limburg-Weilburg die L 3022 aus Richtung Limburg kommend in Richtung Bad Camberg. In der Ortsdurchfahrt Werschau kam das Fahrzeug in einer leichten Rechtskurve nach links von der Fahrbahn ab und fuhr frontal gegen eine Hauswand. Durch den Aufprall wurde das Fahrzeug, ein Toyota Corolla, schwer beschädigt. Die 32-jährige Beifahrerin wurde im Fahrzeug eingeklemmt und starbt noch an der Unfallstelle. Der 34-jährige Fahrer wurde schwer verletzt und mit dem Rettungshubschrauber in die Uniklinik nach Gießen verbracht. Die drei Kinder auf der Rückbank, zwölf, acht und ein Jahr wurden ebenfalls schwer verletzt. Zwei der Kinder wurden mit den Rettungshubschrauber in Kliniken verbracht. Das Kleinkind wurde mit einem Rettungswagen ins Krankenhaus gebracht. Zur Klärung der Unfallursache wurde durch die Staatsanwaltschaft Limburg ein Gutachter eingeschaltet. Das Fahrzeug wurde sichergestellt.
Während der Unfallaufnahme war die L 3022 von 16:00 Uhr bis 21:00 Uhr voll gesperrt. Es kamen fünf Rettungswagen, zwei Notarztwagen, drei Rettungshubschrauber, sowie die Feuerwehren aus Brechen und Werschau mit insgesamt 40 Feuerwehrleuten zum Einsat (Quelle Polizei Limburg)
Die Saenger Top Tackle GmbH ruft "Anaconda Survival Cook Set" auch aus dem rheinland-pfälzischen Handel zurück. Grund: Es wurde festgestellt, dass die Aluminiumabgabe die zulässigen Grenzwerte überschreitet. Insbesondere bei der Verwendung von sauren, salzigen oder anderen für das Set geeigneten Lebensmitteln kann nicht ausgeschlossen werden, dass Aluminium in einer Menge auf die Lebensmittel übergeht, die ein gesundheitliches Risiko birgt. Betroffen von diesem Rückruf ist das Set mit der Artikelnummer 7150 562 und mit der EAN 4039507291563.
Die Go Asia Deutschland GmbH und die Orient Master GmbH rufen "TK-Bapao Rindfleisch TJENDRAWASIH" auch aus den rheinland-pfälzischen Go Asia-Filialen zurück. Grund: Das tiefgefrorene Fleischprodukt wurde unsachgemäß gelagert und kann ein Gesundheitsrisiko darstellen. Betroffen von diesem Rückruf sind die 120-Gramm-Packungen. (LUA)
Stadtverordnetenversammlung wählt Mitglieder des wichtigsten Verwaltungsorgans der Stadt
Mit der Wahl der ehrenamtlichen Stadträtinnen und Stadträte durch die Stadtverordnetenversammlung ist der Magistrat der Stadt Limburg neu zusammengesetzt. Das Gremium bildet die Verwaltungsspitze der Stadt und trägt Verantwortung für die laufende Verwaltung sowie die Umsetzung der politischen Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung.
Der Magistrat setzt sich aus dem hauptamtlichen Bürgermeister als Vorsitzendem, dem hauptamtlichen 1. Stadtrat sowie zwölf ehrenamtlichen Stadträtinnen und Stadträten zusammen. Die ehrenamtlichen Mitglieder werden von der Stadtverordnetenversammlung gewählt und bringen ihre unterschiedlichen beruflichen und persönlichen Erfahrungen in die kommunale Arbeit ein.
Dank an Anwohner Altenkirchen/Wissen. Es war eine der größten Infrastrukturprojekte des Landkreises Altenkirchen in den vergangenen Jahren: Die umfassende Sanierung der Kreisstraßen K65 und K66 – Pirzenthaler Straße und Holschbacher Straße – einschließlich des neuen Kreisverkehrsplatzes und neuen Bushaltestellen ist beendet. Der letzte Bauabschnitt an der oberen Holschbacher Straße in Richtung Streitholz wird ab dem 4. Juli wieder offiziell für den Verkehr freigegeben. Komplexe Baumaßnahme Auf einer Länge von rund 1,2 Kilometern wurden in den vergangenen drei Jahren nicht nur Fahrbahnen und Gehwege erneuert. Teilweise wurden die Straßenquerschnitte angepasst und verbreitert, zudem erfolgte eine grundlegende Erneuerung der Ver- und Entsorgungsleitungen.
Weiterlesen ...Jana Gräf: „Wer Handwerk und Familienunternehmen stärker belastet, hat den wirtschaftlichen Ernst der Lage nicht verstanden.”
Westerwald. Die FDP Westerwald wirft der Bundesregierung Etikettenschwindel bei der geplanten Einkommensteuerreform vor. Von den angekündigten 10 Milliarden Euro Entlastung entfielen acht Milliarden allein auf den ohnehin fälligen Ausgleich der kalten Progression.
Zugleich stiegen die Sozialabgaben, etwa bei Rente und Krankenversicherung, und es kämen an anderer Stelle neue Belastungen hinzu.
„Die Menschen haben CDU und SPD einen wirtschaftspolitischen Neustart zugetraut. Herausgekommen ist Etikettenschwindel: Was als Entlastung verkauft wird, ist zum größten Teil ohnehin fällige Inflationsanpassung, während der Mittelstand an anderer Stelle stärker zur Kasse gebeten wird. Das ist das genaue Gegenteil dessen, was Deutschland jetzt braucht”, erklärt Jana Gräf, Kreisvorsitzende der FDP Westerwald und Mitglied des FDP-Bundesvorstands.
WIRD DAS FAMILIENFERIENDORF HÜBINGEN GERETTET ODER GEHT DAS LICHT FÜR IMMER AUS?
Hübingen/WW. Die Zeit läuft und die Uhr tickt laut. Bis Mitte Juli entscheidet sich, ob das Familienferiendorf Hübingen in eine neue gute Zukunft starten kann, oder die Einrichtung dauerhaft geschlossen wird. Die Schließung würde wahrscheinlich zunächst den Leerstand und ggf. auch den Verfall der Anlage bedeuten. Denn die Suche nach Investoren verlief trotz großer Anstrengungen bisher erfolglos.
Deshalb hat der Insolvenzverwalter dem Trägerverein angeboten, über einen Insolvenzplan die Anlage aus der Insolvenz zu führen und weiter zu betreiben. Die Chancen hierfür stehen nicht schlecht. Mit einem angepassten Betriebskonzept soll sichergestellt werden, dass der Betrieb in Zukunft ohne Defizit und möglichst mit einer Instandhaltungsrücklage laufen kann. Für die anstehenden Sanierungsarbeiten hat eine große Stiftung bereits einen siebenstelligen Beitrag in Aussicht gestellt. Und der Verein rechnet auch weiterhin mit einer Förderung des Landes für die anstehenden baulichen Investitionen, so wie im vergangenen Jahr bei der Erneuerung der Heizungsanlage.
Selters. Über jeweils 500 Euro aus der „evm-Ehrensache“ dürfen sich in diesem Jahr der „TSG Westerwald“, das „Jugendorchester Hartenfels/Weidenhahn“, das „Jugendorchester Maxsain“ und das „Jugendorchester Marienrachdorf“ freuen. Mit ihrem Spendenprogramm unterstützt die Energieversorgung Mittelrhein (evm) jedes Jahr Vereine und Institutionen aus der Region, wenn es um kulturelle, soziale und gemeinnützige Projekte geht. Vor Kurzem übergab evm-Kommunalbetreuer Norbert Rausch, den Spendenbetrag gemeinsam mit dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Selters, Oliver Götsch, an Vertreterinnen und Vertreter der begünstigten Vereine.
„Als Bürgermeister freue ich mich sehr, dass unsere engagierten Vereine durch die evm‑Ehrensache wertvolle Unterstützung erhalten und damit ihr kulturelles, sportliches und soziales Wirken in unserer Gemeinde weiter stärken können“, so Oliver Götsch. (evm)
