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Stadtspitze erteilt pauschalen Verurteilungen klare Absage
Vereinzelt erreichten die Stadtverwaltung in den vergangenen Tagen Fragen, warum der Moskauer Zirkus in Neuwied gastiere, während die Welt mit Entsetzen auf den Krieg in der Ukraine schaut. Die Stadtspitze zeigt Verständnis für die emotional aufgeheizte Lage, warnt aber mit Nachdruck davor, alle russischen oder Russisch sprechenden Menschen pauschal zu verurteilen.
„Neuwied steht für ein respektvolles Zusammenleben von Menschen verschiedener Religionen und Kulturen. Dieses friedliche Miteinander dürfen wir uns nicht zerstören“, mahnt Oberbürgermeister Jan Einig. Bürgermeister Peter Jung ergänzt: „Viele Neuwiederinnen und Neuwieder haben Familien in Russland und der Ukraine. Ich möchte ihnen mein Mitgefühl ausdrücken, wenn sie sich um ihre Angehörigen sorgen.“ Man dürfe nicht zulassen, so der Stadtvorstand weiter, dass der Angriff auf die Ukraine zu Anfeindungen von Menschen führe, bloß weil sie einen russischen Pass oder russische Vorfahren haben. „In unserer Stadt sollen sich alle Menschen sicher fühlen dürfen, egal welche Sprache sie sprechen“, pflichtet Beigeordneter Ralf Seemann bei.
Die Artisten des Moskauer Circus sind dankbar für die Möglichkeit, in Neuwied ihr Zelt errichten zu dürfen. „Die Pandemie hat alle Schaustellerbetriebe finanziell hart getroffen“, berichtet Zirkusdirektor (?) Gino Frank. Dass jetzt auch noch Vorbehalte gegen alles Russische und russisch klingende hinzukämen, bereite dem Zirkus-Team große Sorgen. „Dabei sollten wir ein Symbol sein dafür, dass dieser Krieg nicht der Krieg des russischen Volkes gegen das ukrainische Volk ist. Unsere Familie, unsere Zirkusdynastie ist der Liebe zwischen ukrainischen und russischen Artisten entsprungen“, betont die ukrainisch-russischstämmige Leyla Mak, die mit ihrem Mann den Moskauer Circus leitet.
Zum Foto: Das Artisten-Ehepaar Gino Frank und Leyla Mak ist mit seinem internationalen Zirkus nach Neuwied gekommen. (Quelle Stadt Neuwied)
Altenkirchen/Kreisgebiet. Rund 120 Angebote für Wohnraum für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine sind nach dem Aufruf der Kreisverwaltung Ende vergangener Woche bislang allein im Kreishaus in Altenkirchen eingegangen. „Die Bereitschaft, den Menschen aus der Ukraine zu helfen, ist auch bei uns im Kreis riesig“, bestätigt Landrat Dr. Peter Enders. Zu den 120 Angeboten – von Einfamilienhäusern über Wohnungen unterschiedlicher Größe bis zu einzelnen Schlafplätzen – kommen noch viele Angebote, die unmittelbar bei den Verbandsgemeinden eingehen. Allein die beim Kreis angebotenen Unterkünfte decken den Bedarf für gut 200 Wohnplätze. Dabei setzen Kreis und Verbandsgemeinden bewusst auf die dezentrale Unterbringung in kleinen Einheiten. Gleichwohl bereitet man sich im Kreishaus auch darauf vor, bei Bedarf in den nächsten Wochen auch größere Gruppen kurzfristig unterzubringen. Knapp 100 geflüchtete Menschen aus der Ukraine listet die Kreisverwaltung mit Stand von Montagnachmittag offiziell – also diejenigen, die sich bei den Ämtern gemeldet haben, um hier Unterstützungsleistungen zu bekommen. Hinzu kommen derzeit weitere Menschen, die bei Freunden oder Familienangehörigen untergekommen sind. Das ist grundsätzlich möglich. Bürgerinnen und Bürger der Ukraine konnten sich bislang ohnehin für die Dauer von 90 Tagen visumsfrei in Deutschland aufhalten, vorausgesetzt, sie verfügen über einen biometrischen Reisepass. Dieser visumsfreie Kurzaufenthalt berechtigte nicht zur Erwerbstätigkeit oder zum Bezug von Sozialleistungen. Mit Inkrafttreten der Massenzustrom-Richtlinie der Europäischen Union am 4. März kommt der einschlägige Paragraf des Aufenthaltsgesetzes (§ 24 AufenthG) unmittelbar zur Anwendung, das heißt, dass ab diesem Datum Aufenthaltstitel erteilt werden können. Das Bundesinnenministerium hat eine Verordnung angekündigt, die die aufenthaltsrechtliche Situation rückwirkend zum 24. Februar regelt. Wer Unterkünfte anbieten möchte, kann hierzu Kontakt mit der Kreisverwaltung aufnehmen: E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! Über die gesetzlichen Regelungen zu Einreise, Aufenthalt und den Bezug von Leistungen für Geflüchtete aus der Ukraine informieren das Bundesinnenministerium und das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge auf ihren jeweiligen Webseiten ausführlich: www.bmi.bund.de und www.bamf.de (Quelle Kreis Altenkirchen)
Zukunft mit Corona: Auf den Zusammenhalt kommt es an!
„Corona hat uns als Gesellschaft viel abverlangt, uns an vielen Stellen zusammengeschweißt, an einigen Stellen aber auch neue Herausforderungen geschaffen. Was während der Pandemie galt, wird auch zukünftig unser wichtigster Grundsatz sein: Wir brauchen uns als Gesellschaft alle gegenseitig und nur mit einem guten Miteinander werden wir die Herausforderungen auch zukünftig meistern“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer zum Auftakt des 5. Treffens des rheinland-pfälzischen Corona-Bündnisses.
Für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer standen vor allem Zukunftsfragen auf der Agenda. Ein besonderes Augenmerk wurde dabei auf die besondere Betroffenheit von Kindern und Jugendlichen gelegt. Dabei hat das Bündnis nicht über Kinder und Jugendliche gesprochen, sondern mit ihnen. Welche Hilfen und Unterstützungen jetzt wichtig sind, diskutierten drei engagierte junge Menschen mit dem Bündnis. Der Student und Autor Lars Niklas Ludes, Pascal Groothuis von der „Landesschüler*innenvertretung“ und Nadya Konrad vom Landesjugendring diskutierten im Bündnis mit und gaben wichtige Impulse aus ihrer Sicht als Vertreter der jungen Generation. Wichtig sei ihnen mehr Mitsprache. Die Stimme von jungen Menschen müsse künftig in Krisensituationen stärker berücksichtigt werden, so die Jugendlichen. Im Bündnis wurden auch nochmals die Anstrengungen der Landesregierung hervorgehoben, um die Situation von Kindern und Jugendlichen zu verbessern: durch die Stärkung der schulischen und außerschulischen Sozialarbeit, den Ausbau der Freiwilligendienste an Ganztagsschulen und das Bundesprogramm „Aufholen nach Corona“.
„Gerade junge Menschen haben in der Pandemie Verantwortung übernommen und auf vieles verzichtet, um ältere Mitmenschen zu schützen. Wir möchten, dass ihre Sicht auf die vergangenen zwei Jahre gehört wird und wir aus unseren Erfahrungen lernen“, erklärten übereinstimmend Ministerpräsidentin Malu Dreyer, die stellvertretende Ministerpräsidentin und Familienministerin Katharina Binz sowie Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt.
Zum fünften Mal traf sich die Runde der Partner und Partnerinnen aus allen gesellschaftlichen Bereichen, um losgelöst von tagesaktuellen Fragen einen vorausschauenden Blick auf die Themen zu werfen, die die Menschen seit Beginn der Corona-Pandemie ganz besonders beschäftigen.
„Wir sind als Gesellschaft gemeinsam gut durch diese Pandemie gekommen, weil sich an vielen Stellen auch gezeigt hat, dass unser Land von einer großen Solidarität und einem starken Miteinander geprägt ist. Wir achten aufeinander und sind dazu gemeinsam bereit, individuelle Einschnitte hinzunehmen, um der gesamten Gemeinschaft zu helfen. Das brauchen wir auch zukünftig, sowohl im privaten Familien- und Freundeskreis, im beruflichen Umfeld, in den Vereinen und in der Kultur wie natürlich auch im Bereich von Schule, Ausbildung und in der Wirtschaft“, erklärte die Ministerpräsidentin.
Jugend- und Familienministerin Katharina Binz ergänzte: „Die Pandemie ist für junge Menschen mehr als nur eine zeitlich begrenzte Krise. Sie ist für sie zum Alltag geworden. Gleichwohl gestalten junge Menschen ihr Leben auch in diesen Krisenzeiten mit den ihnen zur Verfügung stehenden Möglichkeiten. Wir müssen im Blick haben, dass die Möglichkeiten, eigene Handlungsspielräume auszuschöpfen, ungleich verteilt und auch deutlich von unterschiedlich erfahrenen Belastungen abhängen. Studien verdeutlichen, dass junge Menschen weniger Sorgen haben, wenn sie sich gesellschaftlich eingebunden fühlen, Beteiligung ist geradezu ein Resilienz-Faktor. Das bedeutet für mich, dass wir die politische Beteiligung stärken müssen. Ein wichtiger Schritt dahin wäre in dieser Legislaturperiode endlich die geplante Realisierung des Wahlrechts ab 16 Jahren.“
Auch die rheinland-pfälzischen Unternehmerinnen und Unternehmer stellte die Corona-Pandemie vor große Herausforderungen. „Wir haben in dieser sehr schwierigen Zeit aber sehen können, was unsere Wirtschaft stark macht: Die Betriebe haben mit ihrem Unternehmergeist die Chancen der Situation erfasst und innovative Ansätze gesucht“, sagte Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt. „Das ist angesichts der vielen Unsicherheiten eine Leistung, die höchsten Respekt verdient.“ Die Fähigkeit, Möglichkeiten zu erkennen, proaktiv zu sein und Verantwortung zu übernehmen, sei auch hinsichtlich der Transformationsprozesse Schlüssel für die Zukunftsfähigkeit der Unternehmen. Schmitt hob in diesem Zusammenhang auch die guten Arbeitsmarktperspektiven junger Menschen hervor: „Wer motiviert ist, hatte selten so vielfältige Gelegenheiten, einen guten Ausbildungsplatz zu finden“, sagte Schmitt. „Unsere Unternehmen suchen händeringend nach den besten Fachkräften von morgen.“ Sie betonte auch den Wandel innerhalb der Branchen. „Handwerk ist heute Hightech. Dachdecker fliegen mit Drohnen. Schreiner arbeiten mit digitalen Skizzen“, erklärte Schmitt. „Neue Verarbeitungsweisen und nachhaltige Baumethoden leisten auf diesem Weg auch einen großen Beitrag zur Klimaneutralität.“
Einig zeigte sich das Bündnis, dass alle dazu beitragen müssten, auch im Hinblick auf eine drohende nächste Welle im Herbst, neuerliche Einschränkung so weit möglich zu vermeiden. Das betrifft sowohl Unterricht, Schule und Ausbildung ebenso wie wirtschaftliche und geschäftliche Tätigkeiten generell ebenso wie auch kulturelle Angebote, Freizeit- und Sport. Niedrigschwellige Schutzmaßnahmen wie Telearbeit, Maskentragen und Abstandhalten, soweit sich Menschen gesundheitlich nicht fit fühlten, seien von jedem freiwillig und umsichtig praktizierbar. Staat, Wirtschaft und Gesellschaft sollten hier eng zusammenarbeiten.
Impfungen werden auch zukünftig den besten Schutz vor Infektionen bieten. Deshalb seien alle aufgerufen, in ihren jeweiligen Bereichen und ihrem jeweiligen Umfeld auch weiterhin stark für Impfungen zu werben. (Quelle Staatskanzlei Mainz)
In der Verbandsgemeinde Montabaur wurden bereits Maßnahmen im Bereich des Hochwasserschutzes umgesetzt
Wäre eine Flutkatastrophe, wie sie das Ahrtal erlebt hat, auch in der Verbandsgemeinde Montabaur denkbar? Die topografische Lage spricht sicherlich dagegen. Allerdings hat das verheerende Ereignis an der Ahr im Juli vergangenen Jahres gezeigt, dass bislang undenkbare Szenarien plötzlich Realität werden können. Daher sieht man es auch in der Verbandsgemeinde Montabaur als elementar wichtig an, sich mit vorbeugenden Schutzkonzepten zu befassen, um im Ernstfall gewappnet zu sein. Auf Antrag der CDU-Fraktion informierten Fachleute der Verbandsgemeindeverwaltung im Rahmen einer Sitzung des Verbandsgemeinderates, der Ausschüsse für Brandschutz und technische Hilfe sowie Umwelt- und Naturschutz und aller Ortsbürgermeister aus der VG über den aktuellen Stand entsprechender Warn- und Schutzmaßnahmen.
An vielen Stellen in der Verbandsgemeinde Montabaur ist der Einsatz im Bereich der Hochwasser- und Starkregenvorsorge bereits sichtbar. So wie hier am Stelzenbach in Oberelbert. Der zuvor geradlinige Graben (Bild links) wurde verbreitert und mäandrierend neu angelegt (gewundener, kurvenreicher Verlauf). Dabei stand die Renaturierung des Baches im Vordergrund Foto / Quelle VG Montabaur
Die Saenger Top Tackle GmbH ruft "Anaconda Survival Cook Set" auch aus dem rheinland-pfälzischen Handel zurück. Grund: Es wurde festgestellt, dass die Aluminiumabgabe die zulässigen Grenzwerte überschreitet. Insbesondere bei der Verwendung von sauren, salzigen oder anderen für das Set geeigneten Lebensmitteln kann nicht ausgeschlossen werden, dass Aluminium in einer Menge auf die Lebensmittel übergeht, die ein gesundheitliches Risiko birgt. Betroffen von diesem Rückruf ist das Set mit der Artikelnummer 7150 562 und mit der EAN 4039507291563.
Die Go Asia Deutschland GmbH und die Orient Master GmbH rufen "TK-Bapao Rindfleisch TJENDRAWASIH" auch aus den rheinland-pfälzischen Go Asia-Filialen zurück. Grund: Das tiefgefrorene Fleischprodukt wurde unsachgemäß gelagert und kann ein Gesundheitsrisiko darstellen. Betroffen von diesem Rückruf sind die 120-Gramm-Packungen. (LUA)
Stadtverordnetenversammlung wählt Mitglieder des wichtigsten Verwaltungsorgans der Stadt
Mit der Wahl der ehrenamtlichen Stadträtinnen und Stadträte durch die Stadtverordnetenversammlung ist der Magistrat der Stadt Limburg neu zusammengesetzt. Das Gremium bildet die Verwaltungsspitze der Stadt und trägt Verantwortung für die laufende Verwaltung sowie die Umsetzung der politischen Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung.
Der Magistrat setzt sich aus dem hauptamtlichen Bürgermeister als Vorsitzendem, dem hauptamtlichen 1. Stadtrat sowie zwölf ehrenamtlichen Stadträtinnen und Stadträten zusammen. Die ehrenamtlichen Mitglieder werden von der Stadtverordnetenversammlung gewählt und bringen ihre unterschiedlichen beruflichen und persönlichen Erfahrungen in die kommunale Arbeit ein.
Dank an Anwohner Altenkirchen/Wissen. Es war eine der größten Infrastrukturprojekte des Landkreises Altenkirchen in den vergangenen Jahren: Die umfassende Sanierung der Kreisstraßen K65 und K66 – Pirzenthaler Straße und Holschbacher Straße – einschließlich des neuen Kreisverkehrsplatzes und neuen Bushaltestellen ist beendet. Der letzte Bauabschnitt an der oberen Holschbacher Straße in Richtung Streitholz wird ab dem 4. Juli wieder offiziell für den Verkehr freigegeben. Komplexe Baumaßnahme Auf einer Länge von rund 1,2 Kilometern wurden in den vergangenen drei Jahren nicht nur Fahrbahnen und Gehwege erneuert. Teilweise wurden die Straßenquerschnitte angepasst und verbreitert, zudem erfolgte eine grundlegende Erneuerung der Ver- und Entsorgungsleitungen.
Weiterlesen ...Jana Gräf: „Wer Handwerk und Familienunternehmen stärker belastet, hat den wirtschaftlichen Ernst der Lage nicht verstanden.”
Westerwald. Die FDP Westerwald wirft der Bundesregierung Etikettenschwindel bei der geplanten Einkommensteuerreform vor. Von den angekündigten 10 Milliarden Euro Entlastung entfielen acht Milliarden allein auf den ohnehin fälligen Ausgleich der kalten Progression.
Zugleich stiegen die Sozialabgaben, etwa bei Rente und Krankenversicherung, und es kämen an anderer Stelle neue Belastungen hinzu.
„Die Menschen haben CDU und SPD einen wirtschaftspolitischen Neustart zugetraut. Herausgekommen ist Etikettenschwindel: Was als Entlastung verkauft wird, ist zum größten Teil ohnehin fällige Inflationsanpassung, während der Mittelstand an anderer Stelle stärker zur Kasse gebeten wird. Das ist das genaue Gegenteil dessen, was Deutschland jetzt braucht”, erklärt Jana Gräf, Kreisvorsitzende der FDP Westerwald und Mitglied des FDP-Bundesvorstands.
WIRD DAS FAMILIENFERIENDORF HÜBINGEN GERETTET ODER GEHT DAS LICHT FÜR IMMER AUS?
Hübingen/WW. Die Zeit läuft und die Uhr tickt laut. Bis Mitte Juli entscheidet sich, ob das Familienferiendorf Hübingen in eine neue gute Zukunft starten kann, oder die Einrichtung dauerhaft geschlossen wird. Die Schließung würde wahrscheinlich zunächst den Leerstand und ggf. auch den Verfall der Anlage bedeuten. Denn die Suche nach Investoren verlief trotz großer Anstrengungen bisher erfolglos.
Deshalb hat der Insolvenzverwalter dem Trägerverein angeboten, über einen Insolvenzplan die Anlage aus der Insolvenz zu führen und weiter zu betreiben. Die Chancen hierfür stehen nicht schlecht. Mit einem angepassten Betriebskonzept soll sichergestellt werden, dass der Betrieb in Zukunft ohne Defizit und möglichst mit einer Instandhaltungsrücklage laufen kann. Für die anstehenden Sanierungsarbeiten hat eine große Stiftung bereits einen siebenstelligen Beitrag in Aussicht gestellt. Und der Verein rechnet auch weiterhin mit einer Förderung des Landes für die anstehenden baulichen Investitionen, so wie im vergangenen Jahr bei der Erneuerung der Heizungsanlage.
Selters. Über jeweils 500 Euro aus der „evm-Ehrensache“ dürfen sich in diesem Jahr der „TSG Westerwald“, das „Jugendorchester Hartenfels/Weidenhahn“, das „Jugendorchester Maxsain“ und das „Jugendorchester Marienrachdorf“ freuen. Mit ihrem Spendenprogramm unterstützt die Energieversorgung Mittelrhein (evm) jedes Jahr Vereine und Institutionen aus der Region, wenn es um kulturelle, soziale und gemeinnützige Projekte geht. Vor Kurzem übergab evm-Kommunalbetreuer Norbert Rausch, den Spendenbetrag gemeinsam mit dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Selters, Oliver Götsch, an Vertreterinnen und Vertreter der begünstigten Vereine.
„Als Bürgermeister freue ich mich sehr, dass unsere engagierten Vereine durch die evm‑Ehrensache wertvolle Unterstützung erhalten und damit ihr kulturelles, sportliches und soziales Wirken in unserer Gemeinde weiter stärken können“, so Oliver Götsch. (evm)
