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Koblenz (ots)
Im Verlauf des Samstagnachmittags und des frühen Abends fanden in Koblenz mehrere angemeldete Versammlungen - im Schwerpunkt gegen die Aufzüge von Gegnern der Coronamaßnahmen statt. Diese Versammlungen verliefen ohne besondere Vorkommnisse.
Allerdings trafen sich trotz des Versammlungsverbots der Stadt Koblenz erneut auch eine geringe Anzahl von Personen aus dem Spektrum der Gegner gegen Coronamaßnahmen. In mehreren Kleingruppen Koblenz zogen diese Personen - dieses Mal unter den Vorwand eines Einkaufsbummels - durch verschiedene Straßen der Innenstadt.
Die Polizei hat sämtliche dieser verbotenen Ansammlungen und Aufzüge gestoppt und gemeinsam mit der Versammlungsbörde unterbunden. Die Personalien der Teilnehmer-/innen wurden erhoben und die Betroffenen erhielten einen Platzverweis. Alle Personen erwartet außerdem ein Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Verstoß gegen das Versammlungsgesetz bzw. gegen die Corona-Bekämpfungsverordnung. Es drohen Bußgelder von bis zu 500 EUR.
Fünf Personen kamen den während des Tages ausgesprochenen Platzverweisen der Polizei nicht nach. Sie mussten zur Durchsetzung des Platzverweises in polizeilichen Gewahrsam genommen. (Quelle Polizei Koblenz)
Omikron-Welle erreicht Westerwaldkreis mit voller Wucht
Gesundheitsamt muss Abläufe anpassen – Infizierte können nicht mehr angerufen werden
Die Entwicklung hat sich bereits in der letzten Woche abgezeichnet: Die Omikron-Welle hat auch den Westerwaldkreis erreicht. Mehrere hundert positive Fälle pro Tag bringen das Gesundheitsamt an die Kapazitätsgrenze und machen eine Anpassung der Verfahrensabläufe nötig.
„Aufgrund der Vielzahl der Fälle ist es uns bis auf weiteres nicht mehr möglich, alle positiv getesteten Personen telefonisch zu kontaktieren“, sagt Sarah Omar, Leiterin des Westerwälder Gesundheitsamtes. Vielmehr sendet das Gesundheitsamt den infizierten Personen, deren PCR-Befunde dem Gesundheitsamt übermittelt wurden, unaufgefordert die Isolationsbescheinigung zu. Der aktuell zeitlich massiv verzögerte Versand der Bescheide soll durch die Umstellung beschleunigt werden.
Unterstützung der Schulen in der Pandemie
„Kinder und Jugendliche haben durch die Corona-Pandemie enorme Einschränkungen hinnehmen müssen. Es ist deshalb umso wichtiger, dass wir ihnen jetzt so viel Normalität wie möglich und vor allen Dingen so viel Präsenzunterricht wie möglich bieten. Die Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeiter spielen hierbei eine wichtige Rolle. Sie ergänzen die Teams an den Schulen und unterstützen die gesamte Schulgemeinschaft, vor allem unsere Schülerinnen und Schüler. Auch 2022 beteiligt sich das Land deshalb mit insgesamt rund zehn Millionen Euro an der Finanzierung der Schulsozialarbeit an allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen“, kündigte Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig heute in Mainz an.
Es bleibt dabei: Der Kreis Altenkirchen untersagt weiterhin unangemeldete und nicht genehmigte so genannte „Montagsspaziergänge“. Eine neue Allgemeinverfügung der Kreisverwaltung vom 21. Januar bestätigt die Regelung der vergangenen Wochen: Demnach sind die Durchführung von und Teilnahme an dem für den 24. Januar in der Kreisstadt geplanten und angekündigten, aber erneut unangemeldeten Montagspaziergang, untersagt. Gleiches gilt für jede weitere thematisch vergleichbare, nicht ordnungsgemäß angemeldete und behördlich bestätigte Ersatzversammlung im Landkreis bis zum 30. Januar. Die Argumentation bleibt dabei naturgemäß die gleiche: Weil die Veranstaltungen in Altenkirchen bislang weder angemeldet noch genehmigt waren und viele ungeimpfte Personen teilgenommen haben, verstoßen sie laut Kreisverwaltung gegen die Corona-Bekämpfungsverordnung und das Versammlungsgesetz, bergen zudem – auch mit Blick auf die regional wie bundesweit weiter steigenden Infektionszahlen – große Ansteckungsrisiken. Die Veranstalter der unangemeldeten „Spaziergänge“ umgehen demnach bewusst das Anmelde-Erfordernis und damit verbundene Auflagen. Angemeldete Veranstaltungen hingegen können unter Auflagen durchgeführt werden und fanden bereits statt. Es stehe, so die Kreisverwaltung, jedem Versammlungsteilnehmer frei, bereits jetzt geplante und als „Spaziergänge“ bezeichnete Veranstaltungen anzumelden. Die Kreisverwaltung weist in diesem Zusammenhang erneut darauf hin, dass Verstöße gegen die Allgemeinverfügung konsequent kontrolliert und geahndet werden. Dabei drohen in der Regel Bußgeldbeträge von mindestens 200 Euro. Die neue Allgemeinverfügung wird mit Datum vom 21. Januar auf der Website des Kreises (https://www.kreis-altenkirchen.de) veröffentlicht, sie tritt am 24. Januar in Kraft. (Quelle Kreis Altenkirchen)
Hendrik Hering (SPD) begrüßt wichtigen Schritt für Familien
Mainz/Kroppach. Gute Nachrichten für die Region: Die Grundschule Kroppach wird ab dem Schuljahr 2026/2027 Ganztagsschule in Angebotsform. Diese Information hat der heimische Landtagsabgeordnete Hendrik Hering heute auf Anfrage in Mainz erhalten. Damit gehört Kroppach zu insgesamt 13 neuen Ganztagsschulen, die landesweit an den Start gehen.
Hintergrund ist der weitere Ausbau der Ganztagslandschaft in Rheinland-Pfalz – insbesondere vor dem Start des bundesweiten Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder ab August 2026, der zunächst für die erste Klassenstufe gilt und schrittweise ausgeweitet wird.
Weiterlesen ...Am 11. Mai 2026 wird der Glockenbergtunnel in Koblenz im Verlauf der B 49 in der Zeit von 20 Uhr bis 24 Uhr einer turnusmäßigen Sachverständigenprüfung der Brandmeldeanlage unterzogen.
Weiterlesen ...Koblenz (ots)
Mit Bezug auf die Pressemeldung vom 04.05.26, 18.32 Uhr, teilt die Polizei in Absprache mit der zuständigen Staatsanwaltschaft mit, dass es im Zusammenhang mit einem Sexualdelikt, das sich vergangene Woche in einer Schule in Koblenz ereignet hat, zu einer Festnahme gekommen ist.
Ein 20-jährige Heranwachsender steht im Verdacht, an einem 11-jährigen Mädchen sexuelle Handlungen vorgenommen zu haben. Der Beschuldigte wurde am heutigen Dienstag, 5. Mai 2026 dem Haftrichter vorgeführt, es erging Haftbefehl. Die Person befindet sich in Untersuchungshaft. Wir weisen allerdings darauf hin, dass bis zu einer eventuellen Urteilsverkündung die Unschuldsvermutung gilt.
Weiterlesen ...Roßbach (Wied) (ots)
In der Zeit vom 04.05.2026 bis 05.05.2026 kam es in Roßbach/Wied zu Diebstählen von Dieselkraftstoff aus Baustellenfahrzeugen. Insgesamt wurden knapp 1000 Liter Diesel aus Fahrzeugtanks entwendet. Teilweise wurden dazu Schlösser aufgebrochen.
Etwaige Zeugen werden gebeten sich mit der Polizei in Straßenhaus in Verbindung zu setzten. (Polizei Straßenhaus)
Baustellenzeit in der Westerwaldstraße geht zu Ende
Mit der Westerwaldstraße steht ab Freitag, 8. Mai, eine wichtige innerstädtische Verbindung offiziell wieder zur Verfügung. Eine fast dreijährige Bauzeit für den Abschnitt von der Lichfield-Brücke bis zur Einmündung auf die B8 geht zu Ende. Die Straße präsentiert sich nach der grundhaften Sanierung mit Platz für Radler, 32 jungen Bäumen, 18 Stellplätzen an die Fahrbahnrändern und natürlich mit einem Bürgersteig ohne Stolperfallen sowie einer Fahrbahn ohne Schlaglöcher.
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Harald Orthey möchte junge Menschen in seinem Wahlkreis 203 für eine besondere Chance begeistern: das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP). Das Austauschprogramm des Deutschen Bundestages und des US-Kongresses ermöglicht jedes Jahr rund 360 Jugendlichen aus Deutschland und den USA, ein Jahr im jeweils anderen Land zu leben – inklusive Schulbesuch, College-Semester oder Praktikum.
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