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Siegen-Wittgenstein (ots)
In den letzten Tagen ist es vermehrt zu unangemeldeten Versammlungen in Form von so genannten "Spaziergängen" gekommen. Dabei geben die Teilnehmenden zumeist ihren Protest gegen die Corona-Schutzmaßnahmen kund.
Unser Rechtsstaat erlaubt nicht nur, sich friedlich und ohne Waffen öffentlich zur Meinungskundgabe zu versammeln, er stellt auch eine ungestörte Durchführung sicher.
Um dies zu ermöglichen, ist es gesetzlich vorgeschrieben, dass Versammlungen mit einem Vorlauf von 48 Stunden angemeldet werden müssen.
Nicht angemeldete Versammlungen können unangenehme Folgen nach sich ziehen.
Zum einen droht ein Strafverfahren bei einer Nichtanmeldung, zum anderen können Störungen durch Versammlungsgegner oder Gefahren durch den Straßenverkehr nicht vermieden werden.
Aus diesem Grund appellieren wir Versammlungen unbedingt bei der Polizei anzumelden. (Quelle Polizei Siegen-Wittgenstein)
Seit Wochenbeginn ist die Verstärkung der Bundeswehr für das Altenkirchener Gesundheitsamt tätig: Drei Soldaten und zwei Soldatinnen des Zentrums Operative Kommunikation der Bundeswehr aus Mayen werden beim Gesundheitsamt eingearbeitet. Sie unterstützen dort das Team des Gesundheitsamtes bei der Kontaktermittlung und -nachverfolgung zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Die Unterstützung durch die Bundeswehr wurde zunächst bis Ende Januar gewährt. Landrat Dr. Peter Enders berichtete anlässlich der Begrüßung im Kreishaus auch von eigenen Bundeswehreinsätzen. Er begrüße es sehr, dass die Bundeswehr angesichts der Pandemie diese Amtshilfe ermögliche. Enders dankte Oberstleutnant der Reserve Hans-Jürgen Merten vom Kreisverbindungskommando der Bundeswehr für dessen Unterstützung bei der Vorbereitung des Einsatzes. Bildzeile: Das Kreisgesundheitsamt Altenkirchen wird jetzt durch Soldaten des Zentrums Operative Kommunikation der Bundeswehr aus Mayen unterstützt. (Quelle Kreisverwaltung Altenkirchen)
Am 06.08.2021 hat die Staatsanwaltschaft Koblenz die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen zwei Beschuldigte wegen des Anfangsverdachts der fahrlässigen Tötung und fahrlässigen Körperverletzung im Amt - jeweils begangen durch Unterlassen - mitgeteilt. In der in diesem Zusammenhang durchgeführten Pressekonferenz vom gleichen Tag hatte die Staatsanwaltschaft angekündigt, die Medien und die Öffentlichkeit fortlaufend über den Gang der Ermittlungen zu unterrichten, soweit dies ermittlungstaktisch und unter Berücksichtigung der für beide Beschuldigte geltenden Unschuldsvermutung rechtlich möglich ist.
Foto: Symbolbild
Dieser Zusage und dem skizzierten Rechtsrahmen entsprechend sollen mit dieser Presseerklärung die bisher vorgenommenen Ermittlungsschritte sowie das weiter geplante Vorgehen dargestellt werden.
Altenkirchen (ots)
Am Montag 20.12.2021, kam es in der Zeit von 09.00 Uhr bis 12.00 Uhr zu einem Einbruchsdiebstahl aus einem Klein-Lkw der Marke Mercedes Benz. Das Fahrzeug war zu dieser Zeit im rückwärtigen Bereich der Realschule plus in Altenkirchen abgestellt. Nach bisherigen Erkenntnissen schlugen bislang unbekannte Täter die Scheibe der Beifahrertür ein. Anschließend öffneten sie die Tür und entwendeten aus einer in der Mittelkonsole liegenden Geldbörse Bargeld. In diesem Zusammenhang wird seitens der Polizei nochmals darauf hingewiesen, keine Wertgegenstände in einem abgestellten Fahrzeug zu belassen. Sachdienliche Hinweise zum vorliegenden Sachverhalt sind an die PI Altenkirchen zu richten. (Quelle Polizei Altenkirchen)
Während der Osterferien ist vom 29. März bis 10. April die L 267 zwischen Niederahr und Ötzingen wegen Herstellung eines Kanal- und Wasserleitungshausanschlusses beziehungsweise Verkehrssicherungsmaßnahmen gesperrt. Umleitungsstrecken über Moschheim – Ötzingen und umgekehrt werden entsprechend ausgeschildert.
Kirchen (Sieg) (ots)
Am Montagmorgen, 23.03.2026, überwachten Beamte der PI Betzdorf im Bereich der Berufsbildenden Schule auf dem Molzberg den Schulanreiseverkehr. Hierbei wurden innerhalb etwa einer Stunde insgesamt elf Verkehrsverstöße festgestellt. Während neun Verkehrsteilnehmende gegen die Gurtpflicht verstießen, waren zwei Kinder während der Fahrt nicht vorschriftsmäßig gesichert. Die Polizei führte in allen Fällen entsprechende Ordnungswidrigkeitenverfahren durch. (Polizei Betzdorf)
Am 21. Februar 2026 wurde in Höhr-Grenzhausen ein wichtiger Schritt im Bereich der Kinder- und
Jugendhilfe vollzogen: Das neue Kinderschutzhaus im Ferbachtal wurde feierlich eröffnet. Zu diesem
Anlass versammelten sich zahlreiche Gäste aus Politik, Verwaltung, Kirchen, Schulen und Kitas, sowie
haupt- und ehrenamtliche Mitglieder des Kinderschutzbundes und auch Joachim Türk vom
Bundesverband des Kinderschutzbundes.
Montabaur (ots)
Zwischen Freitag, den 20.03.2026, 13:00 Uhr und Montag, den 23.03.2026, 06:30 Uhr kam es zu einem Einbruch in Baucontainer und den Rohbau des Neubaus der Anne-Frank-Realschule in der Von-Bodelschwingh-Straße in Montabaur. Durch UT wurden die Container aufgebrochen und Werkzeug, sowie Baumaterial entwendet. Aus dem Rohbau wurden zudem bereits montierte Kupferleitungen abgeschnitten und entwendet. Die Polizei Montabaur sucht in diesem Zusammenhang Zeugen, die verdächtige Feststellungen in Tatzeit-/ Tatortnähe getätigt haben. Sachdienliche Hinweise zu dieser Tat nimmt die Polizei unter der Nummer 02602-92260 entgegen. (Polizei Montabaur)
Betzdorf (ots)
Am Abend des 21.03.2026 meldeten Zeugen hiesiger Dienststelle einen Mann, welcher im Bereich Klosterhof vor einer dortigen Kneipe mit einem Messer hantiert und Personen bedroht haben soll. Umgehend entsandte Kräfte der PI Betzdorf konnten vor Ort einen 26-jährigen Beschuldigten feststellen und fixieren. Im Rahmen der Sachverhaltsaufnahme wurde angezeigt, dass die Person neben der Bedrohungshandlung mehrere Geschädigte aufgrund ihrer vermeintlichen oder tatsächlichen Herkunft beleidigt haben soll. Es wurden entsprechende Strafanzeigen aufgenommen. Dem 26-jährigen wurde ein Platzverweis erteilt; das Messer wurde sichergestellt. (Polizei Betzdorf)
Betzdorf (ots)
Am Donnerstag, 19.03.2026, befuhren eine bislang unbekannte Person mit einem LKW und ein 30-jähriger Seat-Fahrer gegen 09:50 Uhr die L 288 / Steinerother Straße zwischen Betzdorf und Steineroth, als sich von dem LKW ein Unterlegkeil löste, und auf die Fahrbahn fiel. Der Seat-Fahrer fuhr über das Teil, wodurch die Ölwanne des Fahrzeugs beschädigt wurde.
Die Person am Steuer des LKWs entfernte sich von der Unfallstelle, ohne die Feststellung ihrer Person, ihres Fahrzeugs und der Art ihrer Beteiligung an dem Verkehrsunfall zu ermöglichen. (
