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Dreyer/Bätzing-Lichtenthäler: Arbeitslosigkeit sinkt im September deutlich
Erstmals seit Beginn der Corona-Pandemie ist die Arbeitslosigkeit in Rheinland-Pfalz wieder gesunken. Im September waren 122.522 Menschen arbeitslos gemeldet. Das sind 7.123 weniger als im August, aber 27.042 mehr als im Vorjahresmonat. Die Arbeitslosenquote verringerte sich somit gegenüber dem Vormonat um 0,3 Prozentpunkte auf 5,4 Prozent. Im September 2019 lag sie bei 4,2 Prozent.
„Es ist eine erfreuliche Entwicklung, dass die Arbeitslosigkeit im September deutlich zurückgegangen ist“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. „Gleichwohl ist die Situation auf dem Arbeitsmarkt weiterhin schwierig. Sehr viele Beschäftigte befinden sich immer noch in Kurzarbeit, und nach wie vor stehen zahlreiche Selbstständige vor einer ungewissen Zukunft. Hinzu kommt, dass die Corona-Pandemie den Arbeitsmarkt in einer Zeit des Umbruchs trifft und die Transformation der Arbeitswelt noch weiter beschleunigt. Ich begrüße es daher sehr, dass das Arbeitsministerium mit der Arbeitsmarktinitiative #rechargeRLP auf diese doppelte Herausforderung zum richtigen Zeitpunkt reagiert“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.
6.791 Menschen ohne Job im Agenturbezirk Montabaur – Quote sinkt deutlich auf 3,7 Prozent – Immer mehr
Arbeitslose kehren ins Erwerbsleben zurück
Erstmals seit Beginn der Corona-Krise ist die Arbeitslosigkeit in der Region gesunken – und dies spürbar. Ende September werden für den Bezirk der Agentur für Arbeit Montabaur (Westerwald- und Rhein-Lahn-Kreis) 6.791 Menschen ohne Job gezählt; das ist ein Rückgang um 666 Personen gegenüber dem August. Die Arbeitslosenquote ist im Monatsverlauf um 0,4 Prozentpunkte gesunken und liegt nun bei 3,7 Prozent. Der Unterschied zum Vorjahr bleibt allerdings beträchtlich: Im September 2019 gab es 2.191 Arbeitslose weniger als derzeit und die Quote war mit 2,5 Prozent historisch niedrig.
„Nach dem sprunghaften Anstieg der Erwerbslosigkeit im April hat sich der Arbeitsmarkt rasch stabilisiert“, sagt Elmar Wagner, Chef der Agentur für Arbeit Montabaur. „In den Sommermonaten hat sich die Quote bei 4 Prozent oder knapp darüber eingependelt. Nun steht wieder die Drei vor dem Komma, und das ist ein überraschend positives Signal.“ Dass der Aufwärtstrend sich verfestigt, lasse sich mehrfach begründen: „Die Ausbildungsbereitschaft der Unternehmen bleibt auf dem gewohnt hohen Level, die Betriebe melden uns zunehmend Arbeitsstellen und vor allem gehen wieder erheblich mehr Menschen ins Erwerbsleben.“
Wahlrod (ots)
Am Dienstag, dem 29.09.2020 befuhr eine 18-jährige um 21:45 Uhr, die B8 aus Richtung Altenkirchen kommend in Richtung Wahlrod. In einer Rechtskurve verlor sie, aufgrund nicht angepasster Geschwindigkeit bei regennasser Fahrbahn, die Kontrolle über ihren Pkw und kam nach rechts von der Fahrbahn ab. Hierbei touchierte sie einen Baum, so dass der Pkw sich überschlug und 50 m weiter im angrenzenden Feld zum Stehen kam. Sie konnte sich leicht verletzt aus dem Fahrzeug befreien und wurde später in ein Krankenhaus eingeliefert. Am Pkw entstand wirtschaftlicher Totalschaden. (Quelle Polizei Hachenburg)
Montabaur (ots)
Am heutigen 29.09.2020 zwischen 15:45 Uhr und 15:50 Uhr fuhren zwei Pkw die Wirzenborner Straße in Fahrtrichtung Gelbachtal. In Höhe des Treppenaufgangs zur Katholischen Kirche nahmen beide Pkw-Fahrer laute Knall-Geräusche im Vorbeifahren wahr und hielten unverzüglich an. Bei einer Nachschau stellten die Fzg.-Führer Beschädigungen an ihren jeweiligen Pkw fest. Einer der beiden Geschädigten sah hierbei noch zwei Kinder im Alter von ca. 10 - 14 Jahren, die Äste aus dem Hang auf die Fahrbahn der Wirzenborner Str. warfen und dann wegrannten. Der zweite Pkw wurde der Spurenlage nach von einem Stein getroffen. Zeugenhinweise bitte an die Polizeiinsp. Montabaur, Tel.-Nr.: 02602-9226-0 (Quelle Polizei Montabaur)
Streitpunkt ist die Straßenbeitragssatzung und die Rückzahlung der Beiträge
Das Verwaltungsgericht Wiesbaden hat die Klage der Stadtverordnetenversammlung gegen Bürgermeister Dr. Marius Hahn in erster Instanz abgewiesen. Damit darf die Stadt die zwischen 2007 und 2017 erhobenen Straßenbeiträge in Höhe von rund zwei Millionen Euro nicht zurück zahlen. Die 2007 erlassene Straßenbeitragssatzung ist 2017 aufgehoben worden, die Stadt erhebt seitdem keine Beiträge für den sogenannten Zweitausbau mehr, also mehr bei einer grundhaften Erneuerung oder Sanierung einer Straße.
„Nicht immer wünscht man sich Erfolg vor Gericht“, bewertet Bürgermeister Dr. Marius Hahn das erstinstanzliche Urteil des Verwaltungsgerichts. Zwar hat ihm das Gericht in allen Punkten Recht gegeben und seinen Widerspruch gegen die Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung, die zwischen 2007 und 2017 erhobenen Beiträge wieder zurückzuzahlen, für richtig und notwendig erachtet, doch für Hahn bleibt nach wie vor eine Gerechtigkeitslücke. „Deshalb empfehle ich als vor Gericht Obsiegender der Stadtverordnetenversammlung, Rechtsmittel gegen das Urteil einzulegen“, so der Bürgermeister.
Die Stadtverordnetenversammlung, die bei ihrer Klage durch die Beauftragten Marion Schardt-Sauer und Paul-Josef Hagen vertreten wurde, hat dazu nun einen Monat Zeit.
Schaden beläuft sich bisher auf rund 8 Millionen Euro • Güterzugverkehr läuft ab Mittwochabend, 30. September 2020 wieder rechtsrheinisch • Weitere Sanierungsmaßnahmen zu im Boden verbliebenen Schadstoffen werden abgestimmt
(Frankfurt am Main, 29. September 2020) Die Deutsche Bahn schließt die umfangreichen Wiederherstellungsarbeiten der Gleisanlagen im Bahnhof Niederlahnstein nach dem Güterzugunfall vor rund vier Wochen zum 30. September ab.
Der Oberbau wurde mit 19.000 Tonnen Mineralgestein, 300 Meter Gleisen, vier Weichen und rund zwei Kilometer Kabel gemäß der bestehenden Gleispläne wiederhergestellt. Bis zu 250 – 300 Personen waren auf der Baustelle beschäftigt. „Die Kosten für die Bergung der Wagen, Bodenaushub, Entsorgung und Erneuerung sowie Aufbau der Gleisanlagen belaufen sich derzeit auf rund 8 Millionen Euro“, sagt Frank Osteroth, Leiter der Produktionsdurchführung Koblenz der DB Netz AG.