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Siegen-Wittgenstein (ots)
In den letzten Tagen ist es vermehrt zu unangemeldeten Versammlungen in Form von so genannten "Spaziergängen" gekommen. Dabei geben die Teilnehmenden zumeist ihren Protest gegen die Corona-Schutzmaßnahmen kund.
Unser Rechtsstaat erlaubt nicht nur, sich friedlich und ohne Waffen öffentlich zur Meinungskundgabe zu versammeln, er stellt auch eine ungestörte Durchführung sicher.
Um dies zu ermöglichen, ist es gesetzlich vorgeschrieben, dass Versammlungen mit einem Vorlauf von 48 Stunden angemeldet werden müssen.
Nicht angemeldete Versammlungen können unangenehme Folgen nach sich ziehen.
Zum einen droht ein Strafverfahren bei einer Nichtanmeldung, zum anderen können Störungen durch Versammlungsgegner oder Gefahren durch den Straßenverkehr nicht vermieden werden.
Aus diesem Grund appellieren wir Versammlungen unbedingt bei der Polizei anzumelden. (Quelle Polizei Siegen-Wittgenstein)
Seit Wochenbeginn ist die Verstärkung der Bundeswehr für das Altenkirchener Gesundheitsamt tätig: Drei Soldaten und zwei Soldatinnen des Zentrums Operative Kommunikation der Bundeswehr aus Mayen werden beim Gesundheitsamt eingearbeitet. Sie unterstützen dort das Team des Gesundheitsamtes bei der Kontaktermittlung und -nachverfolgung zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Die Unterstützung durch die Bundeswehr wurde zunächst bis Ende Januar gewährt. Landrat Dr. Peter Enders berichtete anlässlich der Begrüßung im Kreishaus auch von eigenen Bundeswehreinsätzen. Er begrüße es sehr, dass die Bundeswehr angesichts der Pandemie diese Amtshilfe ermögliche. Enders dankte Oberstleutnant der Reserve Hans-Jürgen Merten vom Kreisverbindungskommando der Bundeswehr für dessen Unterstützung bei der Vorbereitung des Einsatzes. Bildzeile: Das Kreisgesundheitsamt Altenkirchen wird jetzt durch Soldaten des Zentrums Operative Kommunikation der Bundeswehr aus Mayen unterstützt. (Quelle Kreisverwaltung Altenkirchen)
Am 06.08.2021 hat die Staatsanwaltschaft Koblenz die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen zwei Beschuldigte wegen des Anfangsverdachts der fahrlässigen Tötung und fahrlässigen Körperverletzung im Amt - jeweils begangen durch Unterlassen - mitgeteilt. In der in diesem Zusammenhang durchgeführten Pressekonferenz vom gleichen Tag hatte die Staatsanwaltschaft angekündigt, die Medien und die Öffentlichkeit fortlaufend über den Gang der Ermittlungen zu unterrichten, soweit dies ermittlungstaktisch und unter Berücksichtigung der für beide Beschuldigte geltenden Unschuldsvermutung rechtlich möglich ist.
Foto: Symbolbild
Dieser Zusage und dem skizzierten Rechtsrahmen entsprechend sollen mit dieser Presseerklärung die bisher vorgenommenen Ermittlungsschritte sowie das weiter geplante Vorgehen dargestellt werden.
Altenkirchen (ots)
Am Montag 20.12.2021, kam es in der Zeit von 09.00 Uhr bis 12.00 Uhr zu einem Einbruchsdiebstahl aus einem Klein-Lkw der Marke Mercedes Benz. Das Fahrzeug war zu dieser Zeit im rückwärtigen Bereich der Realschule plus in Altenkirchen abgestellt. Nach bisherigen Erkenntnissen schlugen bislang unbekannte Täter die Scheibe der Beifahrertür ein. Anschließend öffneten sie die Tür und entwendeten aus einer in der Mittelkonsole liegenden Geldbörse Bargeld. In diesem Zusammenhang wird seitens der Polizei nochmals darauf hingewiesen, keine Wertgegenstände in einem abgestellten Fahrzeug zu belassen. Sachdienliche Hinweise zum vorliegenden Sachverhalt sind an die PI Altenkirchen zu richten. (Quelle Polizei Altenkirchen)
Ein bewegender Hilferuf aus dem Westerwald hat in den vergangenen Tagen gezeigt, was gemeinschaftliches Engagement bewirken kann. Eine alleinerziehende Mutter, die sich mit großer Hingabe um ihren Sohn mit Pflegegrad 3 kümmert, stand plötzlich vor einer existenziellen Herausforderung: Ihr Auto war nicht mehr verkehrssicher, eine Reparatur wirtschaftlich nicht sinnvoll. Ohne Fahrzeug drohten wichtige Arzttermine, Therapien und ein anstehendes Gutachten zu scheitern.
Weiterlesen ...Förderung privater Balkonkraftwerke: Kreis-Programm läuft weiter Altenkirchen. Der Landkreis Altenkirchen setzt sein Förderprogramm für private Photovoltaik-Balkonkraftwerke fort. Die Maßnahme wird vollständig aus Landesmitteln im Rahmen des Kommunalen Investitionsprogramms Klimaschutz und Innovation (KIPKI) finanziert. Von den insgesamt bereitgestellten 120.000 Euro stehen derzeit noch knapp 30.000 Euro zur Verfügung. Aufgrund einer Anpassung der Förderrichtlinie können weiterhin Anträge gestellt werden. Die Förderung beträgt 40 Prozent der Bruttoinvestitionskosten, maximal jedoch 200 Euro pro Anlage.
Weiterlesen ...Die Berief Food GmbH ruft "REWE Bio+vegan Sojaghurt Natur" auch aus den rheinland-pfälzischen Märkten. Grund: Wegen eines technischen Defekts an der Abfüllanlage können sich cremefarbene Hartplastik-Fremdkörper darin befinden. Betroffen von diesem Rückruf sind die 500-Gramm-Becher mit den Mindesthaltbarkeitsdaten 02.04.2026, 03.04.2026, 09.04.2026, 10.04.2026, 16.04.2026, 23.04.2026 und 04.05.2026.
Die Berief Food GmbH ruft "BIOLADEN Vegani Soja NATUR" auch aus den rheinland-pfälzischen Märkten. Grund: Es können sich cremefarbene Hartplastik-Fremdkörper darin befinden. Betroffen von diesem Rückruf sind die 400-Gramm-Becher mit den Mindesthaltbarkeitsdaten 10.04.2026, 24.04.2026, 01.05.2026 und 08.05.2026.
Weiterlesen ...Buchfinkenland/Gackenbach. Hätte das Buchfinkenland nicht bereits einen gefiederten Namensgeber, so wäre der Rotmilan sicherlich ein geeigneter Kandidat. Der imposante Greifvogel kommt fast ausschließlich in Europa, insbesondere in Deutschland vor. Daraus erwächst uns eine besondere Verantwortung für diesen „König der Lüfte“, der sich in strukturreichen Kulturlandschaften, wie man sie im Westerwald und bei uns im Buchfinkenland noch findet, besonders wohl fühlt.
Weiterlesen ...Saisonauftakt in der UNESCO Creative City
Keramikwerkstätten und Keramikmuseum Westerwald geöffnet
Kostenloser Pendelbus
Als einzige Kleinstadt im Netzwerk der UNESCO Creative Cities gehört Höhr-Grenzhausen zu einem
internationalen Kreis kreativer Metropolen. Zum Start der touristischen Saison lädt die UNESCO Creative
City am Ostermontag, 6. April 2026, von 11 bis 18 Uhr zum Keramikfestival „Höhr-Grenzhausen brennt Keramik“
ein. Die Veranstaltung verwandelt das Zentrum Europäischer Keramik in einen lebendigen Treffpunkt für
Kunst, Innovation und Tradition.
Kurz vor den Osterferien ist der Verbandsgemeinderat (VGR) Montabaur zu seiner Frühjahrssitzung zusammengekommen. Themenschwerpunkte waren die Verwendung des Sondervermögens Bund und die Verwendung des Vermögens der ehemaligen Deutsch-Texanischen Gesellschaft sowie der Flächennutzungsplan.
Ein neues Gesicht
Zu Beginn der Sitzung wurde Daniela Klaus aus Nentershausen als neues Ratsmitglied begrüßt. Sie war für Tobias Panne nachgerückt. Er ist seit Jahresbeginn hauptamtlicher Erster Beigeordneter der VG und deshalb sein Ratsmandat niedergelegt. Auf Vorschlag der CDU-Fraktion rückte nun Daniela Klaus nach. Bürgermeister Ulrich Richter-Hopprich verpflichtete sie per Handschlag.
