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Siegen-Wittgenstein (ots)
In den letzten Tagen ist es vermehrt zu unangemeldeten Versammlungen in Form von so genannten "Spaziergängen" gekommen. Dabei geben die Teilnehmenden zumeist ihren Protest gegen die Corona-Schutzmaßnahmen kund.
Unser Rechtsstaat erlaubt nicht nur, sich friedlich und ohne Waffen öffentlich zur Meinungskundgabe zu versammeln, er stellt auch eine ungestörte Durchführung sicher.
Um dies zu ermöglichen, ist es gesetzlich vorgeschrieben, dass Versammlungen mit einem Vorlauf von 48 Stunden angemeldet werden müssen.
Nicht angemeldete Versammlungen können unangenehme Folgen nach sich ziehen.
Zum einen droht ein Strafverfahren bei einer Nichtanmeldung, zum anderen können Störungen durch Versammlungsgegner oder Gefahren durch den Straßenverkehr nicht vermieden werden.
Aus diesem Grund appellieren wir Versammlungen unbedingt bei der Polizei anzumelden. (Quelle Polizei Siegen-Wittgenstein)
Seit Wochenbeginn ist die Verstärkung der Bundeswehr für das Altenkirchener Gesundheitsamt tätig: Drei Soldaten und zwei Soldatinnen des Zentrums Operative Kommunikation der Bundeswehr aus Mayen werden beim Gesundheitsamt eingearbeitet. Sie unterstützen dort das Team des Gesundheitsamtes bei der Kontaktermittlung und -nachverfolgung zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Die Unterstützung durch die Bundeswehr wurde zunächst bis Ende Januar gewährt. Landrat Dr. Peter Enders berichtete anlässlich der Begrüßung im Kreishaus auch von eigenen Bundeswehreinsätzen. Er begrüße es sehr, dass die Bundeswehr angesichts der Pandemie diese Amtshilfe ermögliche. Enders dankte Oberstleutnant der Reserve Hans-Jürgen Merten vom Kreisverbindungskommando der Bundeswehr für dessen Unterstützung bei der Vorbereitung des Einsatzes. Bildzeile: Das Kreisgesundheitsamt Altenkirchen wird jetzt durch Soldaten des Zentrums Operative Kommunikation der Bundeswehr aus Mayen unterstützt. (Quelle Kreisverwaltung Altenkirchen)
Am 06.08.2021 hat die Staatsanwaltschaft Koblenz die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen zwei Beschuldigte wegen des Anfangsverdachts der fahrlässigen Tötung und fahrlässigen Körperverletzung im Amt - jeweils begangen durch Unterlassen - mitgeteilt. In der in diesem Zusammenhang durchgeführten Pressekonferenz vom gleichen Tag hatte die Staatsanwaltschaft angekündigt, die Medien und die Öffentlichkeit fortlaufend über den Gang der Ermittlungen zu unterrichten, soweit dies ermittlungstaktisch und unter Berücksichtigung der für beide Beschuldigte geltenden Unschuldsvermutung rechtlich möglich ist.
Foto: Symbolbild
Dieser Zusage und dem skizzierten Rechtsrahmen entsprechend sollen mit dieser Presseerklärung die bisher vorgenommenen Ermittlungsschritte sowie das weiter geplante Vorgehen dargestellt werden.
Altenkirchen (ots)
Am Montag 20.12.2021, kam es in der Zeit von 09.00 Uhr bis 12.00 Uhr zu einem Einbruchsdiebstahl aus einem Klein-Lkw der Marke Mercedes Benz. Das Fahrzeug war zu dieser Zeit im rückwärtigen Bereich der Realschule plus in Altenkirchen abgestellt. Nach bisherigen Erkenntnissen schlugen bislang unbekannte Täter die Scheibe der Beifahrertür ein. Anschließend öffneten sie die Tür und entwendeten aus einer in der Mittelkonsole liegenden Geldbörse Bargeld. In diesem Zusammenhang wird seitens der Polizei nochmals darauf hingewiesen, keine Wertgegenstände in einem abgestellten Fahrzeug zu belassen. Sachdienliche Hinweise zum vorliegenden Sachverhalt sind an die PI Altenkirchen zu richten. (Quelle Polizei Altenkirchen)
In der Zeit vom 15. bis 19. Juni 2026 erfolgen Gewährleistungsarbeiten an der Ampelanlage im Bereich des Knotenpunktes B 413 / K 120 in Dierdorf.
Für die Dauer der Arbeiten muss der betroffene Streckenabschnitt halbseitig gesperrt werden. Der Pkw-Verkehr wird währenddessen mithilfe einer Baustellenampel geregelt.
Für den Schwerlastverkehr von der K 120 kommend in Fahrtrichtung B 413 ist eine Umleitung eingerichtet, die vor Ort entsprechend ausgeschildert wird.
Vom 8. Juni bis voraussichtlich 31. August ist die K 51 zwischen Irmtraut und der L 299 (Richtung Hüblingen) wegen Tief-, Leitungs- und Verkehrswegebauarbeiten beziehungsweise Verkehrssicherungsmaßnahmen voll gesperrt. Umleitungsstrecken über B 54 – L 299 und umgekehrt sind entsprechend ausgeschildert.
Seit Ende Mai steht die Wasserampel in der VG Montabaur auf Gelb und die Bürger sind zum Wassersparen aufgerufen. Das Problem der Wasserknappheit ist den Verbandsgemeindewerken seit vielen Jahren bekannt und so werden die Infrastrukturprojekte stets darauf ausgerichtet, die eigenen Ressourcen besser auszuschöpfen und weniger Energie zu verbrauchen. Derzeit wird die Wasserversorgung rund um Niederelbert neu aufgestellt: Es werden drei neue Leitungen verlegt, ein neuer Quellsammelschacht eingebaut und der alte Hochbehälter vom Netz genommen. Mit diesen Maßnahmen erreichen die Wasserversorger, dass bis zu 250.000 Liter Quellwasser pro Tag gesichert werden und nicht mehr ungenutzt abfließen.
Weiterlesen ...Für alle, die den Treffpunkt „Hellerklause“ schmerzlich vermisst haben, gibt es jetzt gute Nachrichten: Die Bierkneipe mit Kegelbahnen wird wieder geöffnet. Ab September startet hier „Plan B“, der Bewährtes und Besonderes verbindet.
Weil zu einem echten Neuanfang auch ein neuer Name gehört, hat sich Florian Schneider entschlossen, der „Hellerklause“ nun den Namen „Plan B“ zu geben. Das B kann dabei für vieles stehen: B wie Betzdorf oder auch B wie Bewährtes (unter anderem die komplett renovierten Kegelbahnen), aber auch B wie Begegnung oder Behaglichkeit, für die Florian Schneider und sein Team sorgen werden.
Limburg-Weilburg. Landrat Michael Köberle hat den Pflegepersonen beim Pflegekindertag des Landkreises Limburg-Weilburg auf Hof Gnadenthal für ihr großes Engagement gedankt. „Ich weiß, dass Sie eine sehr wertvolle und verantwortungsvolle sowie nicht immer leichte Aufgabe übernommen haben. Sie meistern die täglichen Anforderungen mit Bravour und setzen sich mit voller Kraft für die Kinder ein. Derzeit werden im Landkreis 231 Pflegekinder von Pflegeeltern betreut. Es freut mich persönlich, dass so viele Kinder dank Ihnen die Möglichkeit haben, in einer Familie aufzuwachsen und stabile Bindungen einzugehen“, betonte Landrat Köberle.
Weiterlesen ...Kreis Altenkirchen. In Zeiten der allgegenwärtigen Bürokratie-Kritik ist es durchaus ein positives Signal, wenn die Praxis einmal das Formale überholt. So geschehen bei einem wichtigen Teil des Katastrophenschutzes im Landkreis Altenkirchen: Nach einem Beschluss des Kreistags im Februar 2022 und gleichgelagerten Entscheidungen in den Verbandsgemeinderäten war im Folgejahr mit dem Aufbau eines modernen und leistungsfähigen Sirenennetzes im Kreis begonnen worden. Jetzt wurde nachträglich seitens des Kreises von Landrat Dr. Peter Enders mit den Bürgermeistern der Verbandsgemeinden eine offizielle Vereinbarung unterschrieben, handelt es sich doch auch hinsichtlich der Kosten um ein Gemeinschaftsprojekt der kommunalen Familie.
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