Siegen-Wittgenstein (ots)
In den letzten Tagen ist es vermehrt zu unangemeldeten Versammlungen in Form von so genannten "Spaziergängen" gekommen. Dabei geben die Teilnehmenden zumeist ihren Protest gegen die Corona-Schutzmaßnahmen kund.
Unser Rechtsstaat erlaubt nicht nur, sich friedlich und ohne Waffen öffentlich zur Meinungskundgabe zu versammeln, er stellt auch eine ungestörte Durchführung sicher.
Um dies zu ermöglichen, ist es gesetzlich vorgeschrieben, dass Versammlungen mit einem Vorlauf von 48 Stunden angemeldet werden müssen.
Nicht angemeldete Versammlungen können unangenehme Folgen nach sich ziehen.
Zum einen droht ein Strafverfahren bei einer Nichtanmeldung, zum anderen können Störungen durch Versammlungsgegner oder Gefahren durch den Straßenverkehr nicht vermieden werden.
Aus diesem Grund appellieren wir Versammlungen unbedingt bei der Polizei anzumelden. (Quelle Polizei Siegen-Wittgenstein)
Seit Wochenbeginn ist die Verstärkung der Bundeswehr für das Altenkirchener Gesundheitsamt tätig: Drei Soldaten und zwei Soldatinnen des Zentrums Operative Kommunikation der Bundeswehr aus Mayen werden beim Gesundheitsamt eingearbeitet. Sie unterstützen dort das Team des Gesundheitsamtes bei der Kontaktermittlung und -nachverfolgung zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Die Unterstützung durch die Bundeswehr wurde zunächst bis Ende Januar gewährt. Landrat Dr. Peter Enders berichtete anlässlich der Begrüßung im Kreishaus auch von eigenen Bundeswehreinsätzen. Er begrüße es sehr, dass die Bundeswehr angesichts der Pandemie diese Amtshilfe ermögliche. Enders dankte Oberstleutnant der Reserve Hans-Jürgen Merten vom Kreisverbindungskommando der Bundeswehr für dessen Unterstützung bei der Vorbereitung des Einsatzes. Bildzeile: Das Kreisgesundheitsamt Altenkirchen wird jetzt durch Soldaten des Zentrums Operative Kommunikation der Bundeswehr aus Mayen unterstützt. (Quelle Kreisverwaltung Altenkirchen)
Am 06.08.2021 hat die Staatsanwaltschaft Koblenz die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen zwei Beschuldigte wegen des Anfangsverdachts der fahrlässigen Tötung und fahrlässigen Körperverletzung im Amt - jeweils begangen durch Unterlassen - mitgeteilt. In der in diesem Zusammenhang durchgeführten Pressekonferenz vom gleichen Tag hatte die Staatsanwaltschaft angekündigt, die Medien und die Öffentlichkeit fortlaufend über den Gang der Ermittlungen zu unterrichten, soweit dies ermittlungstaktisch und unter Berücksichtigung der für beide Beschuldigte geltenden Unschuldsvermutung rechtlich möglich ist.
Foto: Symbolbild
Dieser Zusage und dem skizzierten Rechtsrahmen entsprechend sollen mit dieser Presseerklärung die bisher vorgenommenen Ermittlungsschritte sowie das weiter geplante Vorgehen dargestellt werden.
Altenkirchen (ots)
Am Montag 20.12.2021, kam es in der Zeit von 09.00 Uhr bis 12.00 Uhr zu einem Einbruchsdiebstahl aus einem Klein-Lkw der Marke Mercedes Benz. Das Fahrzeug war zu dieser Zeit im rückwärtigen Bereich der Realschule plus in Altenkirchen abgestellt. Nach bisherigen Erkenntnissen schlugen bislang unbekannte Täter die Scheibe der Beifahrertür ein. Anschließend öffneten sie die Tür und entwendeten aus einer in der Mittelkonsole liegenden Geldbörse Bargeld. In diesem Zusammenhang wird seitens der Polizei nochmals darauf hingewiesen, keine Wertgegenstände in einem abgestellten Fahrzeug zu belassen. Sachdienliche Hinweise zum vorliegenden Sachverhalt sind an die PI Altenkirchen zu richten. (Quelle Polizei Altenkirchen)
Musik für den guten Zweck, beste Stimmung und begeisterte Besucherinnen und Besucher: Die Kulturreihe „Wäller Helfen Heartbeat“ war in diesem Jahr erstmals auf dem Marktplatz in Bad Marienberg zu Gast und sorgte mit den regionalen Bands Some Songs und Way Back für einen stimmungsvollen Sommerabend.
Weiterlesen ...332 Gewinner*innen jubelten am Samstag, den 13. Juni, im Westerwaldkreis über den Juni-Monatsgewinn der Postcode Lotterie in Höhe von insgesamt zwei Millionen Euro. Besonderen Grund zur Freude hatten vier Nachbar*innen: Sie teilen sich dank ihres gezogenen Postcodes 56244 BP eine Million Euro. Überreicht wurden die großen Schecks von der internationalen Botschafterin der Postcode Lottery Group Katarina Witt sowie den Glücksbot*innen Julia Krüger und Felix Uhlig.
Auch der gute Zweck gewann wieder mit: Der JSSV Freirachdorf 1912 e.V. wurde im Rahmen des Gewinnerfests mit einem Förderscheck in Höhe von 20.000 Euro überrascht. Zudem war die von der Soziallotterie geförderte Organisation KICKFAIR e.V. vor Ort und lud die Gäste passend zum Start der Fußball-Weltmeisterschaft zu vielen sportlichen Mitmachaktionen ein. (Postcode Lotterie)
126.000 Euro Förderung für die Weiterentwicklung des Quartiersangebotes „Caring Community Selters“
SELTERS ./. VERBANDSGEMEINDE SELTERS ./. WESTERWALD. Die gemeinnützige EVIM GmbH - Altenhilfe. kann sich über eine zweckgebundene Förderung der DEUTSCHEN FERNSEHLOTTERIE in Höhe von 126.000 Euro freuen. Die aktuelle Zuwendung Deutschlands traditionsreichster Soziallotterie deckt anteilig entstehende Personal- und projektbezogene Sachkosten für das Quartiersmanagement des Projektes „Caring Community Selters“. Damit ist die Finanzierung des sozialen Vorhabens bis Ende des Jahres 2027 sichergestellt. Die Gesamtkosten dieses neuen Projektabschnitts belaufen sich auf über 157.000 Euro. Bereits in der Vergangenheit hatte die DEUTSCHE FERNSEHLOTTERIE das Entstehen des Quartiersvorhabens in Selters gefördert.
Weiterlesen ...Obernhof (ots)
Am Freitag, den 12.06.2026, gegen 20:30 Uhr, kam es auf der B 417 zwischen Obernhof und Nassau zu einem Verkehrsunfall mit Personenschaden. Der 29-jährige Fahrer aus der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau verlor aus noch ungeklärter Ursache in einer Linkskurve die Kontrolle über sein Fahrzeug, prallte gegen eine Felswand und überschlug sich anschließend. Der Fahrer stand ersten Erkenntnissen nach unter Alkoholeinfluss. Durch den Unfall wurde er leicht verletzt. Weitere Verkehrsteilnehmer wurden nicht gefährdet. Die Fahrbahn war im Rahmen der Unfallaufnahme für ca. drei Stunden vollgesperrt. (Polizei Montabaur)
Die FDP-Fraktion im Kreistag des Westerwaldkreises hat sich in der heutigen Kreistagssitzung bei der Abstimmung über die Verlängerung der Förderrichtlinie zur Niederlassung von Haus- und Fachärzten enthalten.
Die Liberalen unterstützen ausdrücklich das Ziel, die medizinische Versorgung im Westerwald langfristig zu sichern. Gleichzeitig sehen sie jedoch erheblichen Nachbesserungsbedarf bei der Ausgestaltung der Richtlinie.
Sie ist rund 700 Jahre alt und strahlt jetzt wieder jugendlichen Glanz aus: Die Alte Kellerei in Montabaur wurde in liebevoller Kleinarbeit von Grund auf saniert: Vier Wohnungen und ein großer Büroraum im Erdgeschoss werden neues Leben in das alte Gemäuer bringen. Stolz führte der Hausherr Jörg Orthey die Mitglieder des Stadtrates durch das 3-stöckige Haus an der Judengasse, das den Charme von Jahrhunderte altem Fachwerk mit modernem Wohnkomfort verbindet. 2017 hatte die Stadt das historische Gebäude erworben und unter dem Motto „Retter gesucht – Alte Kellerei in liebevolle Hände abzugeben“ einen neuen Besitzer gesucht, der den denkmalgeschützten „Klapperkasten“ saniert und einer neuen Nutzung zuführt. Nur so konnte die Alte Kellerei vor dem weiteren Verfall bewahrt werden. Mit viel Geduld, Geld und großer fachlicher Expertise hat Orthey sein Projekt jetzt zum Erfolg geführt. Das geschah in enger Abstimmung mit der Denkmalpflege und der Stadt, die die Maßnahme im Rahmen der Stadtsanierung gefördert hat. Die Wohnungen und das Büro stehen ab Juli zum Verkauf.
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