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Patienten der Suchtklinik spenden ökologische Ausgleichsmaßnahme
Vielbach. Michael Reich, Patient im Vielbacher Fachkrankenhaus, strahlt zufrieden. Das Insektenhotel in XXL-Größe, das er zusammen mit dem Rehabilitanden Sebastian Schäfer in der Klinikschreinerei gezimmert hat, steht frisch errichtet vor dem neuen Vielbacher Mobilfunkmast.
Ortsbürgermeister Uli Schneider, der die zwei zusammen mit ihrem Arbeitsanleiter, Schreinermeister Patrick Neuroth, dort empfängt, ist ebenfalls zufrieden. „In kürzester Planungszeit zwei Bauwerke für Gemeinwohl und Natur auf Gemeindegrund zu errichten, das kriegt nicht jeder hin. Das eine macht unsere Bürger glücklich, das andere Wildbienen und andere fliegende Nützlinge. Da freut man sich als Bürgermeister natürlich.“, stellt der Gemeindechef freudig fest.
„Dafür dass Vielbach Mobilfunk-Standort werden konnte, musste auch ein Stück Natur eingesetzt werden. Da haben wir uns gedacht, mit unserem Insektenhotel einen kleinen Beitrag für das natürliche Gleichgewicht und die Artenvielfalt zu leisten.“, erklärt Michael Reich stellvertretend für die Patientenschaft der Suchtklinik. Man habe der Gemeinde Vielbach ein Geschenk machen wollen, zumal die Klinik ebenfalls von einem besseren Mobilfunkempfang profitiere.
Mit Blick auf den Mobilfunkmast ergänzt Patrick Neuroth lachend: „Unsere Zusammenarbeit bei diesem Projekt zeigt ganz deutlich, dass Klinik und Ortsgemeinde die gleiche Wellenlänge haben!“
Foto/Quelle Sucht-Hilfe-Zentrum Vielbach
Fachkrankenhaus Vielbach: Zur Einweihung des Insektenhotels am Vielbacher Mobilfunkmast trafen sich (von links) Michael Reich, Sebastian Schäfer, Ortsbürgermeister Uli Schneider und Patrick Neuroth.
Straßenhaus (ots)
Am Sonntag den 09.08.2020 kam es gegen 12:35 Uhr auf der L258 bei Dierdorf zu einem schweren Verkehrsunfall. Eine 22 jährige Verkehrsteilnehmerin aus der VG Dierdorf befuhr mit ihrem Pkw die L258 aus Richtung Dierdorf kommend in Richtung BAB3. Sie setzte zum Überholen eines weiteren Verkehrsteilnehmers an und übersah hierbei den im Gegenverkehr befindlichen Pkw eines 56 jährigen Verkehrsteilnehmers aus Herschbach. Es kam zum Frontalzusammenstoß der Fahrzeuge. Die Unfallverursacherin wurde in ihrem Pkw eingeklemmt und musste von der FFW befreit werden. Sowohl die Unfallverursacherin als auch der im Gegenverkehr befindliche Fahrer sowie dessen 56 jährige Beifahrerin wurden durch den Verkehrsunfall leicht verletzt. An den Fahrzeugen entstand jeweils Totalschaden. (Quelle Polizei Neuwied)
Dornburg - Langendernbach, Feldweg in der Verlängerung Beergasse Zeit: Samstag, 08.08.2020, 22.10 Uhr
Ein Ein 42 - jähriger aus Dornburg befuhr mit einem Rasenmäher Traktor den Feldweg in Langendernbach der auf die Beergasse stößt. An dem Traktor hatte er einen Anhänger auf welchem sich widerrechtlich 3 Personen befanden. Aus bisher noch nicht geklärter Ursache verlor der Fahrzeugführer die Kontrolle über das Gespann und überschlug sich. Dabei löste sich der Anhänger von dem Traktor. Der Fahrzeugführer sowie eine 32 - jährige Mitfahrerin erlitten zum Teil schwere Verletzungen. Bei dem Fahrzeugführer wurde Alkoholgeruch in der Atemluft festgestellt. Bei ihm wurde eine Blutentnahme durchgeführt und ein Ermittlungsverfahren wegen Trunkenheit im Straßenverkehr und Verkehrsunfall mit Personenschaden eingeleitet. An dem Gespann entstand ein Sachschaden von ca. 700.- EUR (Quelle Polizei Wiesbaden)
Herdorf - Verkehrsunfall mit Personenschaden vom 08.08.2020 >>Korrektur der Schadenshöhe<<
Am Samstag, dem 08.08.2020 gegen 03:20 Uhr, befuhr eine 43 Jahre alte PKW-Fahrerin die Homscheidstraße in Herdorf und beabsichtigte an der Kreuzung Friedrichstraße ihre Fahrt geradeaus weiter fortzusetzten. Hierbei missachtete sie die Vorfahrt einer 57-jährigen PKW-Fahrerin, die sich auf der Friedrichstraße aus Richtung Glockenfeld kommend befand. Diese konnte einen Zusammenstoß nicht mehr vermeiden und stieß, trotz Vollbremsung, mit ihrem Renault Twingo in die rechte Fahrzeugseite des Suzuki der 43-Jährigen. Durch den heftigen Aufprall wurde der Suzuki herumgedreht und mit dem Heck gegen ein Straßenschild geschleudert. Die 57-Jährige wurde durch den Zusammenstoß leicht verletzt und vom DRK an der Unfallstelle medizinisch versorgt. An den beteiligten Fahrzeugen entstand ein Sachschaden von insgesamt rund 15.000 Euro. An dem Straßenschild entstand geringer Sachschaden. (Quelle Polizei Betzdorf)
Weidenhahn (ots)
Am 20.09.2026 gegen 15:44 Uhr befuhr ein 61-jähriger Porschefahrer hinter einem 65-jährigen Opelfahrer die B8 aus Freilingen kommend in Fahrtrichtung Arnshöfen. In einer schlecht überschaubaren Kurve überholte der Porschefahrer den Opelfahrer. Als ihm im Gegenverkehr ein weiterer Opel entgegenkam, verlor der Porschefahrer die Kontrolle über sein Fahrzeug, kam ins Schleudern und kollidierte mit dem entgegenkommenden Opel. Der ca. 30 Minuten nach dem Verkehrsunfall durchgeführte Atemalkoholtest ergab bei dem Porschefahrer 0,29 Promille. Ihm wurde eine Blutprobe entnommen. Beide Fahrzeuge erlitten wahrscheinlich einen Totalschaden, welcher auf circa 140.000 EUR geschätzt wird. Sechs Personen wurden bei dem Verkehrsunfall leicht verletzt, wovon drei zur Kontrolle in umliegende Krankenhäuser verbracht wurden. Die B8 wurde für die Unfallaufnahme für zwei Stunden voll gesperrt. Gegen den 61-jährigen Porschefahrer wurde eine Ermittlungsverfahren wegen Gefährdung des Straßenverkehrs eingeleitet. (Polizei Montabaur)
Eppenrod/Westerwald (ots)
Am heutigen 20.09.2026 gegen 12:26 Uhr wurde die Polizeiautobahnstation Montabaur darüber informiert, dass sich auf der BAB 3 bei km 96,5 in der Gemarkung Eppenrod in Fahrtrichtung Köln ein Fahrzeug mehrfach überschlagen haben und nun auf der Mittelschutzplanke liegen solle. Die eingesetzten Streifenbesatzungen konnten tatsächlich an der angegebenen Örtlichkeit einen PKW Opel Meriva aus dem Kölner Raum feststellen, der mit der Front auf der Mittelschutzplanke und mit dem Rest quer auf dem linken Fahrstreifen stand. Auf dem Seitenstreifen konnte weiterhin ein Frankfurter Volvo XC 90 festgestellt werden, der auf der Fahrerseite erheblich beschädigt war. Vor Ort konnten die Beamten ein DASH-Cam Video eines Unfallzeugen sichern.
Weiterlesen ...Je 50.000 Euro für neue Radwege in Unnau und Wallmerod
Der Kreisausschuss des Westerwaldkreises hat in seiner vergangenen Sitzung mehrere Vorhaben in den Bereichen Radverkehr, Bevölkerungsschutz und öffentlicher Nahverkehr auf den Weg gebracht. So hat er im Rahmen der Radwegeförderrichtlinie des Kreises beschlossen, zwei Baumaßnahmen jeweils mit der Maximalförderung zu unterstützen und in das Alltagsradwegekonzept des Westerwaldkreises aufzunehmen.
Zur Rolle von Ortsgemeinderat und Verbandsgemeindeverwaltung
Die Entscheidung über das Bürgerbegehren gegen den Windpark „Drei Eichen“ ist in Leuterod
gefallen. Getroffen hat sie ein Ortsgemeinderat, der sich seit 2024 mit dem Vorhaben befasst
und beide Rechtsauffassungen kannte.
In der öffentlichen Diskussion ist zuletzt ein anderer Eindruck entstanden: Die Entscheidung
sei in Wirges getroffen und in Leuterod lediglich nachvollzogen worden. Das ist falsch. Die Ortsgemeinde Leuterod möchte erläutern, warum.
Wie Entscheidungen in einer Ortsgemeinde zustande kommen
Ortsgemeinden in Rheinland-Pfalz haben kein eigenes Rathaus und keine eigenen
Verwaltungsmitarbeiter. Die Verwaltungsarbeit erledigt nach § 68 der Gemeindeordnung die
Verbandsgemeindeverwaltung, und zwar im Namen und Auftrag der Ortsgemeinde.
Der Anstoß für ein Thema kommt in aller Regel aus der Ortsgemeinde selbst. Ortsbürgermeister und
Beigeordnete bringen Vorhaben auf, beauftragen die Verbandsgemeindeverwaltung Angebote
einzuholen, sprechen dann gemeinsam mit den Anbietern und erarbeiten zusammen die Konzepte. Die
Verbandsgemeindeverwaltung bringt das in die Form einer Beschlussvorlage, prüft den rechtlichen
Rahmen und zieht bei Bedarf weitere Fachleute hinzu. Am Ende steht ein Vorschlag, wie entschieden
werden könnte.
Dieser Vorschlag ist keine Anweisung. Der Ortsgemeinderat kann ihm folgen, ihn ändern oder
ihn ablehnen. Entschieden wird allein im Rat, von gewählten Bürgerinnen und Bürgern aus der
Ortsgemeinde. Ist der Beschluss gefasst, kehrt sich das Verhältnis um: Er ist verbindlich, und
die Verwaltung setzt ihn um. Sie kann ihn weder abändern noch übergehen.
Der Ortsgemeinderat ist von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt und entscheidet in eigener
Verantwortung. Er lässt sich dabei weder von Vorlagen der Verwaltung noch von öffentlichem
Druck leiten, sondern von der Sach- und Rechtslage.
Dass die Verwaltung überhaupt einen Vorschlag macht, hat einen einfachen Grund: Beschlüsse
müssen rechtmäßig sein. Ein Beschluss, der gegen geltendes Recht verstößt, kann von der
Bürgermeisterin und/oder der Kommunalaufsicht beanstandet werden und muss dann wieder
aufgehoben werden. Die Vorlage zeigt dem Rat deshalb, welcher rechtliche Rahmen gilt.
Der Beschluss vom 3. September
Mit dem Vorhaben befasst sich der Ortsgemeinderat seit dem Grundsatzbeschluss vom März
2024. Die Beschlussvorlage einschließlich der anwaltlich geprüften Rechtsauffassung lag den
Ratsmitgliedern vor der Sitzung vor. In der Sitzung haben sie zusätzlich die Gegenposition der
Bürgerinitiative gehört, die ihre juristisch ausgearbeitete Stellungnahme ohne zeitliche
Begrenzung vortragen konnte. Auf dieser Grundlage haben sie entschieden.
Die Bürgerinitiative hat ihre rechtliche Bewertung erstmals in der Sitzung vorgetragen. Sie
stützte sich dabei auf denselben Sachverhalt und kam zu einer anderen rechtlichen
Einschätzung. Die Rechtsfrage war zuvor durch eine beauftragte Rechtsanwaltskanzlei und
durch den Gemeinde- und Städtebund geprüft worden. Der Rat hat die vorgetragene
Gegenauffassung zur Kenntnis genommen und ist bei seiner Bewertung geblieben.
Dass der Rat dabei frei war, hat die Verbandsgemeindeverwaltung den Vertretungsberechtigten
des Bürgerbegehrens bereits am 1. September schriftlich mitgeteilt: Der Ortsgemeinderat sei
in seiner Entscheidung frei, und die Beschlussfassung könne vom Beschlussvorschlag
abweichen. Hätte der Rat nach der Anhörung ausreichende Zweifel an der geprüften
Rechtsauffassung gehabt, hätte er das Bürgerbegehren für zulässig erklären oder die
Entscheidung vertagen können, um die vorgetragenen Einwände prüfen zu lassen. Solche
Zweifel sind nicht entstanden.
Bei der Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens geht es nicht um ein Für oder Wider zur Windkraft.
Der Rat prüft, ob die gesetzlichen Voraussetzungen des § 17 a der Gemeindeordnung
vorliegen. Angelegenheiten der Bauleitplanung sind einem Bürgerentscheid nach dieser
Vorschrift ausdrücklich entzogen. Das Bürgerbegehren war zwar auf die Verpachtung
gemeindeeigener Flächen gerichtet, hätte damit aber die laufende Bauleitplanung beendet.
Diesen Zusammenhang hat der Rat geprüft und bewertet. Liegt ein Ausschlusstatbestand vor,
ist die Rechtsfolge zwingend.
Dass die zugrunde liegende Rechtsfrage unterschiedlich beurteilt werden kann, bestreitet die Ortsgemeinde Leuterod nicht. Sie ist gerichtlich überprüfbar, und einer solchen Überprüfung sieht die Ortsgemeinde gelassen entgegen. Wer den Beschluss für falsch hält, darf ihn kritisieren. Gefallen ist er in Leuterod, in einem Rat, der vorbereitet war und beide Rechtsauffassungen kannte. (VG Wirges)
GEMEINSAM IM WESTERWALD „JA zum Alter“ SAGEN
WW. Zum Internationalen Tag der älteren Menschen am 1. Oktober ruft das Netzwerk „Senioren-Rat Westerwald“ (SRW) dazu auf, aktiv zu werden und das Thema Älterwerden im Westerwaldkreis stärker ins gesellschaftliche Bewusstsein zu rücken. Unter dem Motto „JA zum Alter“ beteiligt sich das Senioren-Netzwerk mit bundesweit vielen Organisationen, Kommunen, Vereinen, Initiativen und engagierten Einzelpersonen an der Initiative der Aktion der Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen (BAGSO). Ziel ist es, eine positive Haltung gegenüber dem Alter zu fördern. Vor Ort bedeutet dies: die vom Wäller Kreistag beschlossene fortschrittliche „Seniorenpolitische Konzeption“ (SPK) nun kraftvoll umzusetzen!
Weiterlesen ...Drei neue Angebote runden das Programm ab
Drei zusätzliche Erlebnisse im Herbstferienprogramm der Kreisjugendpflege des Westerwaldkreises sorgen für jede Menge Abwechslung und gute Laune. Gemeinsam mit der Kreisjugendpflege Altenkirchen und dem Jugendzentrum Hachenburg hat das Team ein vielseitiges Angebot auf die Beine gestellt: Es reicht vom actionreichen Toben im Flippolino über spannende Einblicke in die faszinierende Welt des Waldes in Oberhausen bis hin zu einem zweitägigen Kulturtrip nach Essen mit Varietébesuch.
