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Wissen, Bahnhofstr. 2, Regio-Bahnhof (ots)
Zwei Beamte der Polizeiinspektion Betzdorf führten am Do., 04.02.2021, gegen 22:28 Uhr in Wissen, in der Nähe des Regio-Bahnhofes eine Verkehrsüberwachung durch und trauten ihren Augen nicht, als sie einen jungen Mann feststellten, der mit einem Edding die Wand des Bahnhofsgebäudes bekritzelte. Bei Erkennen der Beamten trat der "Künstler" die Flucht an - konnte aber nach kurzer fußläufiger Verfolgung gestellt werden. Bei dem Täter handelte es sich um einen 18-Jährigen aus der Verbandsgemeinde Altenkirchen. Nach eigenen Angaben "verschönerte" er das karge Bahnhofsgebäude mit Aufschriften wie "Fuck Cops", "57" (steht vermutlich für kreativen Ausdruck) und "ACAB" (steht für: alle Polizisten sind Bastarde). Die künstlerische Verschönerung des Bahnhofsgebäudes bringt dem jungen Mann eine Strafanzeige wegen gemeinschädlicher Sachbeschädigung und eine vermutlich saftige Schadensersatzforderung der Stadt Wissen ein. (Quelle Polizei Wissen)
Ministerpräsidentin Malu Dreyer/ Innenminister Roger Lewentz: Rheinland-pfälzisches Engagement erfolgreich, Erhalt der amerikanischen Stützpunkte Schritt für Schritt wahrscheinlicher
„Wir begrüßen die Entscheidung der neuen US-amerikanischen Regierung unter Präsident Joe Biden, den ursprünglich geplanten Truppenabzug aus Deutschland im Detail zu überprüfen und zunächst zu stoppen. Dies erfüllt unsere Erwartungen und gibt uns Planungssicherheit insbesondere für den Standort Spangdahlem. Dies zeigt auch: Unser Engagement zum Erhalt der US-amerikanischen Standorte in Rheinland-Pfalz war erfolgreich. Der rheinland-pfälzische Innenminister und ich haben uns in den vergangenen Monaten vehement für den Truppenerhalt in Spangdahlem eingesetzt und unsere Kontakte und amerikanischen Ansprechpartner in den USA und Europa auf unterschiedlichen Kanälen um Unterstützung gebeten“. Das unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich der Verlautbarung von General Tod Wolters, Oberkommandierender der amerikanischen Streitkräfte in Europa, durch die klar wurde, dass die ursprünglichen Truppenabzugspläne gründlich überprüft werden.
Sozialdemokraten zeigen sich irritiert über erneute Standortdebatte durch Politiker der CDU
„Die Planungen für das neue Krankenhaus in Müschenbach schreiten zügig voran. Aktuell ist das Raumkonzept für das Haus aufgestellt und vom Deutschen Roten Kreuz im Ministerium eingereicht worden und wird dort gerade geprüft. Damit ist ein nächster wichtiger Schritt auf dem Weg zum Baubeginn erreicht.“ Diese Information brachte Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler mit aus Mainz zu einem gemeinsamen Ortstermin mit dem Westerwälder Landtagsabgeordneten Hendrik Hering und der Ersten Beigeordneten der Verbandsgemeinde Hachenburg und Bürgermeisterkandidatin, Gabriele Greis. Sie dankte ausdrücklich dem SPD-Abgeordneten Hering, der Verbandsgemeinde mit Peter Klöckner und der Ortsgemeinde Müschenbach mit ihrer Bürgermeisterin und der Bürgerschaft, da durch deren geballter Unterstützung es möglich wurde, zügig mit den Grundstückseigentümern zu einem schnellen Abschluss zu kommen. „Nur durch diese einmütige Unterstützung konnte es gelingen, die Verkäufe so schnell abzuschließen“, sagte Bätzing-Lichtenthäler im Gespräch mit den beiden örtlichen Politikern.
Landeswahlleiter erteilt reiner Briefwahl eine Absage Altenkirchen. Nachdem Landeswahlleiter Marcel Hürter in dieser Woche klargemacht hat, dass es angesichts der Corona-Pandemie nicht zu einer reinen Briefwahl bei der Landtagswahl am 14. März kommen wird, erwarten Landrat Dr. Peter Enders und die Bürgermeister der sechs Verbandsgemeinden eine hohe Briefwahl-Quote: „Jeder kann zuhause per Brief wählen, wenn man Bedenken hat, das Wahllokal in diesen Zeiten zu besuchen. Man muss nicht unbedingt an der Urne wählen. Die Hürden sind gering. Für die Briefwahl braucht es keinen speziellen Grund, man kann das unmittelbar bei der zuständigen Verbandsgemeindeverwaltung beantragen“, so Landrat Enders in einer digitalen Bürgermeisterdienstbesprechung am Donnerstagvormittag. Grundsätzlich laufen kreisweit die Vorbereitungen für die Wahlen an der Urne wie für die Briefwahlen: In den Verbandsgemeinden zeichnet sich aber teilweise ab, dass es angesichts der Pandemie schwer wird, genügend Wahlhelferinnen und Wahlhelfer für die Besetzung der Wahllokale zu finden.
Umfangreiche Tagesordnung am Montag Altenkirchen. Zum ersten Mal in seiner Geschichte tagt der Altenkirchener Kreistag am kommenden Montag, 8. Februar, angesichts der Corona-Einschränkungen in Form einer Videokonferenz. Beginn ist um 16 Uhr. Für die interessierte Öffentlichkeit wird der öffentliche Teil der Sitzung live über die Plattform Youtube gestreamt, hierzu findet sich am Veranstaltungstag eine Verlinkung auf der Webseite der Kreisverwaltung (kreis-ak.de). Die Tagesordnung sieht 17 Einzelpunkte im öffentlichen Teil der Sitzung vor. Wesentliche Beratungsgegenstände sind die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan 2021 einschließlich des Wirtschaftsplanes der Kulturellen Einrichtungen – hierzu gibt es jeweils Anträge aus den Reihen der Fraktionen von CDU und FWG zur Senkung der Kreisumlage.
(pl)Bei einem schweren Verkehrsunfallunfall auf der Landesstraße 3448 bei Eschhofen wurden am frühen Donnerstagmorgen ein Insasse eines Pkw getötet, eine weitere Person schwerstverletzt und ein dritter Beteiligter leichtverletzt. Gegen 05.45 Uhr stießen auf der Landestraße zwischen Lindenholzhausen und Eschhofen ein PKW Renault und ein Lkw frontal zusammen. Der Pkw wurde im Anschluss von der Straße geschleudert und geriet in Vollbrand. Der 20-jährige Fahrer verstarb in dem brennenden Auto. Der Beifahrer, 21 Jahre alt, erlitt schwerste Verletzungen. Er wurde mit einem Rettungshubschrauber in eine Klinik geflogen. Die zwei Insassen des LKW wurden leicht-, bzw. nicht verletzt. Nach derzeitigem Stand der Ermittlungen geriet der PKW-Fahrer, welcher aus Richtung Lindenholzhausen kommend in Richtung Eschhofen unterwegs war, auf die Gegenspur und kollidierte dort mit dem entgegenkommenden LKW. Zur genauen Erforschung des Unfallherganges wurde ein Sachverständiger angefordert. Die L 3448 wurde für die Zeit der Unfallaufnahme sowie der Rettungs- und Bergungsarbeiten voll gesperrt. Nach Abschluss der Bergungsarbeiten und Reinigung der Fahrbahn konnte die Sperrung kurz nach 13:00 Uhr wieder aufgehoben werden. (Quelle Polizei Limburg)