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Siegen-Wittgenstein (ots)
In den letzten Tagen ist es vermehrt zu unangemeldeten Versammlungen in Form von so genannten "Spaziergängen" gekommen. Dabei geben die Teilnehmenden zumeist ihren Protest gegen die Corona-Schutzmaßnahmen kund.
Unser Rechtsstaat erlaubt nicht nur, sich friedlich und ohne Waffen öffentlich zur Meinungskundgabe zu versammeln, er stellt auch eine ungestörte Durchführung sicher.
Um dies zu ermöglichen, ist es gesetzlich vorgeschrieben, dass Versammlungen mit einem Vorlauf von 48 Stunden angemeldet werden müssen.
Nicht angemeldete Versammlungen können unangenehme Folgen nach sich ziehen.
Zum einen droht ein Strafverfahren bei einer Nichtanmeldung, zum anderen können Störungen durch Versammlungsgegner oder Gefahren durch den Straßenverkehr nicht vermieden werden.
Aus diesem Grund appellieren wir Versammlungen unbedingt bei der Polizei anzumelden. (Quelle Polizei Siegen-Wittgenstein)
Seit Wochenbeginn ist die Verstärkung der Bundeswehr für das Altenkirchener Gesundheitsamt tätig: Drei Soldaten und zwei Soldatinnen des Zentrums Operative Kommunikation der Bundeswehr aus Mayen werden beim Gesundheitsamt eingearbeitet. Sie unterstützen dort das Team des Gesundheitsamtes bei der Kontaktermittlung und -nachverfolgung zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Die Unterstützung durch die Bundeswehr wurde zunächst bis Ende Januar gewährt. Landrat Dr. Peter Enders berichtete anlässlich der Begrüßung im Kreishaus auch von eigenen Bundeswehreinsätzen. Er begrüße es sehr, dass die Bundeswehr angesichts der Pandemie diese Amtshilfe ermögliche. Enders dankte Oberstleutnant der Reserve Hans-Jürgen Merten vom Kreisverbindungskommando der Bundeswehr für dessen Unterstützung bei der Vorbereitung des Einsatzes. Bildzeile: Das Kreisgesundheitsamt Altenkirchen wird jetzt durch Soldaten des Zentrums Operative Kommunikation der Bundeswehr aus Mayen unterstützt. (Quelle Kreisverwaltung Altenkirchen)
Am 06.08.2021 hat die Staatsanwaltschaft Koblenz die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen zwei Beschuldigte wegen des Anfangsverdachts der fahrlässigen Tötung und fahrlässigen Körperverletzung im Amt - jeweils begangen durch Unterlassen - mitgeteilt. In der in diesem Zusammenhang durchgeführten Pressekonferenz vom gleichen Tag hatte die Staatsanwaltschaft angekündigt, die Medien und die Öffentlichkeit fortlaufend über den Gang der Ermittlungen zu unterrichten, soweit dies ermittlungstaktisch und unter Berücksichtigung der für beide Beschuldigte geltenden Unschuldsvermutung rechtlich möglich ist.
Foto: Symbolbild
Dieser Zusage und dem skizzierten Rechtsrahmen entsprechend sollen mit dieser Presseerklärung die bisher vorgenommenen Ermittlungsschritte sowie das weiter geplante Vorgehen dargestellt werden.
Altenkirchen (ots)
Am Montag 20.12.2021, kam es in der Zeit von 09.00 Uhr bis 12.00 Uhr zu einem Einbruchsdiebstahl aus einem Klein-Lkw der Marke Mercedes Benz. Das Fahrzeug war zu dieser Zeit im rückwärtigen Bereich der Realschule plus in Altenkirchen abgestellt. Nach bisherigen Erkenntnissen schlugen bislang unbekannte Täter die Scheibe der Beifahrertür ein. Anschließend öffneten sie die Tür und entwendeten aus einer in der Mittelkonsole liegenden Geldbörse Bargeld. In diesem Zusammenhang wird seitens der Polizei nochmals darauf hingewiesen, keine Wertgegenstände in einem abgestellten Fahrzeug zu belassen. Sachdienliche Hinweise zum vorliegenden Sachverhalt sind an die PI Altenkirchen zu richten. (Quelle Polizei Altenkirchen)
Musik, Begegnung und Sommerstimmung auf dem Marktplatz
Wenn die Temperaturen steigen, wird der Marktplatz in Bad Marienberg zur Open-Air-Bühne: Das Bad Marienberger Sommerfestival 2026 lädt im Juli und August zu vier musikalischen Dienstagabenden ein. Jeweils von 19:00 bis 22:00 Uhr erwartet die Besucherinnen und Besucher ein abwechslungsreiches Programm aus Rock, Pop und Rock’n’Roll – kombiniert mit entspannter Atmosphäre und geselligem Miteinander.
Das Festival hat sich als fester Bestandteil des sommerlichen Veranstaltungskalenders etabliert und bietet neben Live-Musik auch vielfältige Möglichkeiten zum Treffen, Verweilen und Genießen mitten in der Stadt.
Montabaur startet mit großem Zuspruch in den LESESOMMER 2026. Die Stadtbibliothek verzeichnet bereits zahlreiche Anmeldungen. Neu ist unter anderem die stärkere Einbindung kreativer Beiträge statt klassischer Buchchecks.
150 neue Bücher
„Gleich am ersten Tag hatten wir bereits 56 Anmeldungen für den LESESOMMER“, freut sich Carina Senko, Leiterin der Stadtbibliothek Montabaur. „Wir hatten schon mit einem großen Ansturm gerechnet, aber das große Interesse hat sogar unsere Erwartungen übertroffen.“ Zuletzt hatte die Stadtbibliothek im Jahr 2023 an der Aktion teilgenommen.
B 413 / K 120 in Dierdorf.
Die Arbeiten an den Ampelanlagen werden kurzfristig verschoben und erfolgen nun in der Zeit vom 6. bis 10. Juli 2026.
Für die Dauer der Maßnahme wird der betroffene Streckenabschnitt halbseitig gesperrt. Der Pkw-Verkehr wird mithilfe einer Baustellenampel einspurig durch den Baustellenbereich geführt.
Für den Schwerlastverkehr, der von der K 120 auf die B 413 fährt, wird eine Umleitung eingerichtet. Diese wird vor Ort entsprechend ausgeschildert.
Aktuelle Informationen hierzu können kurz vor Beginn der Maßnahme dem Mobilitätsatlas unter verkehr.rlp.de entnommen werden.
Der LBM Cochem-Koblenz bittet alle Verkehrsteilnehmer um erhöhte Aufmerksamkeit im Baustellenbereich sowie um Verständnis für die vorübergehenden Einschränkungen im Verkehrsablauf. (LBM)
Am 17.06.2026 gegen 06:29 Uhr kam es auf der L267 zwischen Wienau und Dierdorf zu einem Verkehrsunfall im Begegnungsverkehr. Der Unfallverursacher befuhr die L267 von Wienau kommend in Richtung Dierdorf. In einer Rechtskurve kam der 22-Jährige Fahrer in den Gegenverkehr und kollidiert frontal mit dem ihm entgegenkommenden Pkw. Der Unfallverursacher wurde durch den Unfall leicht verletzt und der ihm entgegenkommende 32-Jährige Fahrzeugführer wurde schwer verletzt. An den Fahrzeugen entstand erheblicher Sachschaden. Für die Dauer der Rettungsmaßnahmen und der Unfallaufnahme war die L267 voll gesperrt. (Polizeidirektion Neuwied)
Die FDP Westerwald zeigt sich alarmiert über die jüngsten Investitionsentscheidungen führender Pharmaunternehmen. Während Eli Lilly seine ursprünglich geplante Milliardeninvestition am Standort Alzey deutlich reduziert, stoppt Boehringer Ingelheim Investitionen in Höhe von rund 900 Millionen Euro an deutschen Standorten. Gleichzeitig stellt auch Pfizer weitere Investitionen in Deutschland infrage.
Für Jana Gräf, Kreisvorsitzende der FDP Westerwald und Mitglied des FDP-Bundesvorstandes, handelt es sich dabei nicht um voneinander unabhängige Unternehmensentscheidungen. Vielmehr zeigten die Entwicklungen, dass die Bundesregierung das Vertrauen einer der wichtigsten Zukunftsbranchen Deutschlands verspiele.
„Wenn innerhalb weniger Wochen Eli Lilly Milliardeninvestitionen kürzt, Boehringer Ingelheim Investitionen stoppt und nun auch Pfizer Investitionen in Deutschland überprüft, dann reden wir nicht mehr über Einzelfälle. Dann reden wir über ein Misstrauensvotum der internationalen Pharmaindustrie gegen die Wirtschaftspolitik der Bundesregierung.“
In der Nacht von Montag (15.06.) auf den Dienstag (16.06) wurden in Montabaur, Höhr-Grenzhausen und Hilgert insgesamt drei hochwertige Fahrzeuge der Marke Audi entwendet. In Montabaur wurde im Bereich der Siegstraße ein schwarzer Audi Q7 entwendet. In Hilgert kam es in der Töpferstraße zu dem Diebstahl eines grauen Audi SQ5 und in Höhr-Grenzhausen, in der Eduard-Berdel-Straße, wurde ein blauer Audi Q7 entwendet. Alle Fahrzeuge verfügen über das sogenannte "Keyless Go-System", wodurch das Fahrzeug durch ein Funksignal des Schlüssels geöffnet werden kann. Bei nicht gesonderter Sicherung der Fahrzeugschlüssel ist es Tätern möglich, das Funksignal der Schlüssel zu verlängern und sich hierdurch Zugang zu den Fahrzeugen zu verschaffen. Ob es den Tätern über dieses System tatsächlich gelungen ist die Fahrzeuge zu entwenden, ist bislang noch nicht abschließend geklärt.
Hinweise zu verdächtigen Personen und/oder Fahrzeugen nimmt die Kriminalpolizei Montabaur unter der 02602-9226 0 entgegen. (Polizei Montabaur)
