Zu Gast im neuen Jahr, Vorstandsmitglied von "Wäller helfen" Björn Flick. Seit dem vergangenen Sommer und der Hochwasserkatastrophe an der Ahr hat das Nachbarschaftsnetzwerk ganze Arbeit geleistet und tut es weiterhin. Bei einer Spendenaktion, die auch weiterhin läuft, kamen bislang schon über 300.000 Euro für Betroffene in der Flutregion zusammen. Für dieses Jahr gilt weiterhin: Es gibt alle Hände voll zu tun - und helfende Hände kann man immer brauchen.
Gespräch mit Björn Flick Teil 01:
Gespräch mit Björn Flick Teil 02:
Gespräch mit Björn Flick Teil 03:
Gespräch mit Björn Flick Teil 04:
Gespräch mit Björn Flick Teil 05
:
Montabaur, 4. Februar 2022: IHK-Vizepräsident und Geschäftsführer der Westerwald Brauerei in Hachenburg Jens Geimer (im Bild rechts) und der Geschäftsführer der IHK-Regionalgeschäftsstelle Montabaur der IHK Koblenz Richard Hover führten kürzlich mit der Bundestagsabgeordneten Dr. Tanja Machalet (SPD) einen allgemeinen Austausch zu Wirtschaftsthemen im Rhein-Lahn-Kreis und im Westerwaldkreis. Besonders im Fokus stand die schwierige Lage der Gastronomie. Außerdem wurden die Themen Fachkräftesicherung und Berufsausbildung, aber auch Cybersicherheit in kleinen Unternehmen beleuchtet. Weitere Schwerpunkte waren die für die hiesige Region bedeutsamen Themen Mobilität und Verkehrsinfrastruktur. Besprochen wurden aber nicht nur die Herausforderungen, sondern auch einige spannende Projektideen. Die Gesprächspartner vereinbarten, dieses Format des Gedanken- und Meinungsaustausches regelmäßig zu wiederholen.
(Foto / Text: IHK)
Selters/Ww. (ots)
Am späten Donnerstag Abend, 03.02.2022, gegen 21:45 Uhr, befuhr ein 38-jähriger Pkw-Fahrer aus der VG Wirges die Landstraße 307 aus Richtung Herschbach kommend in Fahrtrichtung Mogendorf. Auf der Ortsumgehung Selters/Ww. durchfuhr er eine langgezogene Linkskurve und kam hierbei nach rechts von der Fahrbahn ab, so dass sein geführter Pkw frontal gegen einen Baum prallte. Der Pkw wurde durch die Wucht des Aufpralls abgewiesen, schleuderte nach links über die gesamte Fahrbahn und kam im angrenzenden Straßengraben zum Stehen. Der verantwortliche Fahrer verletzte sich hierdurch leicht, während der 35-jährige Beifahrer schwer verletzt wurde. Die zufällig wenige Augenblicke nach dem Unfallereignis an der Örtlichkeit eingetroffene Polizeistreifenwagenbesatzung kümmerte sich um die Erstversorgung der beiden verletzten Insassen und forderte Unterstützung von Feuerwehr und Rettungskräften an. Während der Unfallaufnahme stellten die eingesetzten Polizeikräfte eine eindeutige Alkohol- und Drogenbeeinflussung bei dem verantwortlichen Pkw-Fahrer fest. Dieser hat sich nun wegen mehreren Strafverfahren zu verantworten und verfügt ab sofort nicht mehr über eine erforderliche Fahrerlaubnis. Der Fahrer und der Beifahrer wurden in umliegende Krankenhäuser eingeliefert. Der Sachschaden wird auf insg. 8.000 Euro geschätzt. (Quelle Polizei Montabaur)
Drei Landkreise kooperieren: Ausbildungsfibel bringt Unternehmen und Schüler zusammen und hält Potenziale in der Region
Region Westerwald. Es gibt sie, die jungen Menschen, die nach der Schule einfach raus wollen, die eine Luftveränderung brauchen, die es „in die große, weite Welt“ zieht. Und es gibt junge Menschen, in viel größerer Zahl noch, die in ihrer Heimat verwurzelt sind. Diejenigen, die bei Familie, Freunden und im Verein bleiben möchten. Die jungen Menschen, die wissen, dass die Luft manchmal kalt, aber nirgendwo besser ist als im Westerwald. Ihnen stehen in den Landkreisen Neuwied, Altenkirchen und Westerwaldkreis ungezählte Möglichkeiten offen. Betriebe praktisch aller Branchen und Größen suchen künftige Fachkräfte und bilden sie aus. Doch wissen die jungen Menschen auch davon? In der ganzen, großen Bandbreite?
Weidenhahn (ots)
Am 20.09.2026 gegen 15:44 Uhr befuhr ein 61-jähriger Porschefahrer hinter einem 65-jährigen Opelfahrer die B8 aus Freilingen kommend in Fahrtrichtung Arnshöfen. In einer schlecht überschaubaren Kurve überholte der Porschefahrer den Opelfahrer. Als ihm im Gegenverkehr ein weiterer Opel entgegenkam, verlor der Porschefahrer die Kontrolle über sein Fahrzeug, kam ins Schleudern und kollidierte mit dem entgegenkommenden Opel. Der ca. 30 Minuten nach dem Verkehrsunfall durchgeführte Atemalkoholtest ergab bei dem Porschefahrer 0,29 Promille. Ihm wurde eine Blutprobe entnommen. Beide Fahrzeuge erlitten wahrscheinlich einen Totalschaden, welcher auf circa 140.000 EUR geschätzt wird. Sechs Personen wurden bei dem Verkehrsunfall leicht verletzt, wovon drei zur Kontrolle in umliegende Krankenhäuser verbracht wurden. Die B8 wurde für die Unfallaufnahme für zwei Stunden voll gesperrt. Gegen den 61-jährigen Porschefahrer wurde eine Ermittlungsverfahren wegen Gefährdung des Straßenverkehrs eingeleitet. (Polizei Montabaur)
Eppenrod/Westerwald (ots)
Am heutigen 20.09.2026 gegen 12:26 Uhr wurde die Polizeiautobahnstation Montabaur darüber informiert, dass sich auf der BAB 3 bei km 96,5 in der Gemarkung Eppenrod in Fahrtrichtung Köln ein Fahrzeug mehrfach überschlagen haben und nun auf der Mittelschutzplanke liegen solle. Die eingesetzten Streifenbesatzungen konnten tatsächlich an der angegebenen Örtlichkeit einen PKW Opel Meriva aus dem Kölner Raum feststellen, der mit der Front auf der Mittelschutzplanke und mit dem Rest quer auf dem linken Fahrstreifen stand. Auf dem Seitenstreifen konnte weiterhin ein Frankfurter Volvo XC 90 festgestellt werden, der auf der Fahrerseite erheblich beschädigt war. Vor Ort konnten die Beamten ein DASH-Cam Video eines Unfallzeugen sichern.
Weiterlesen ...Je 50.000 Euro für neue Radwege in Unnau und Wallmerod
Der Kreisausschuss des Westerwaldkreises hat in seiner vergangenen Sitzung mehrere Vorhaben in den Bereichen Radverkehr, Bevölkerungsschutz und öffentlicher Nahverkehr auf den Weg gebracht. So hat er im Rahmen der Radwegeförderrichtlinie des Kreises beschlossen, zwei Baumaßnahmen jeweils mit der Maximalförderung zu unterstützen und in das Alltagsradwegekonzept des Westerwaldkreises aufzunehmen.
Zur Rolle von Ortsgemeinderat und Verbandsgemeindeverwaltung
Die Entscheidung über das Bürgerbegehren gegen den Windpark „Drei Eichen“ ist in Leuterod
gefallen. Getroffen hat sie ein Ortsgemeinderat, der sich seit 2024 mit dem Vorhaben befasst
und beide Rechtsauffassungen kannte.
In der öffentlichen Diskussion ist zuletzt ein anderer Eindruck entstanden: Die Entscheidung
sei in Wirges getroffen und in Leuterod lediglich nachvollzogen worden. Das ist falsch. Die Ortsgemeinde Leuterod möchte erläutern, warum.
Wie Entscheidungen in einer Ortsgemeinde zustande kommen
Ortsgemeinden in Rheinland-Pfalz haben kein eigenes Rathaus und keine eigenen
Verwaltungsmitarbeiter. Die Verwaltungsarbeit erledigt nach § 68 der Gemeindeordnung die
Verbandsgemeindeverwaltung, und zwar im Namen und Auftrag der Ortsgemeinde.
Der Anstoß für ein Thema kommt in aller Regel aus der Ortsgemeinde selbst. Ortsbürgermeister und
Beigeordnete bringen Vorhaben auf, beauftragen die Verbandsgemeindeverwaltung Angebote
einzuholen, sprechen dann gemeinsam mit den Anbietern und erarbeiten zusammen die Konzepte. Die
Verbandsgemeindeverwaltung bringt das in die Form einer Beschlussvorlage, prüft den rechtlichen
Rahmen und zieht bei Bedarf weitere Fachleute hinzu. Am Ende steht ein Vorschlag, wie entschieden
werden könnte.
Dieser Vorschlag ist keine Anweisung. Der Ortsgemeinderat kann ihm folgen, ihn ändern oder
ihn ablehnen. Entschieden wird allein im Rat, von gewählten Bürgerinnen und Bürgern aus der
Ortsgemeinde. Ist der Beschluss gefasst, kehrt sich das Verhältnis um: Er ist verbindlich, und
die Verwaltung setzt ihn um. Sie kann ihn weder abändern noch übergehen.
Der Ortsgemeinderat ist von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt und entscheidet in eigener
Verantwortung. Er lässt sich dabei weder von Vorlagen der Verwaltung noch von öffentlichem
Druck leiten, sondern von der Sach- und Rechtslage.
Dass die Verwaltung überhaupt einen Vorschlag macht, hat einen einfachen Grund: Beschlüsse
müssen rechtmäßig sein. Ein Beschluss, der gegen geltendes Recht verstößt, kann von der
Bürgermeisterin und/oder der Kommunalaufsicht beanstandet werden und muss dann wieder
aufgehoben werden. Die Vorlage zeigt dem Rat deshalb, welcher rechtliche Rahmen gilt.
Der Beschluss vom 3. September
Mit dem Vorhaben befasst sich der Ortsgemeinderat seit dem Grundsatzbeschluss vom März
2024. Die Beschlussvorlage einschließlich der anwaltlich geprüften Rechtsauffassung lag den
Ratsmitgliedern vor der Sitzung vor. In der Sitzung haben sie zusätzlich die Gegenposition der
Bürgerinitiative gehört, die ihre juristisch ausgearbeitete Stellungnahme ohne zeitliche
Begrenzung vortragen konnte. Auf dieser Grundlage haben sie entschieden.
Die Bürgerinitiative hat ihre rechtliche Bewertung erstmals in der Sitzung vorgetragen. Sie
stützte sich dabei auf denselben Sachverhalt und kam zu einer anderen rechtlichen
Einschätzung. Die Rechtsfrage war zuvor durch eine beauftragte Rechtsanwaltskanzlei und
durch den Gemeinde- und Städtebund geprüft worden. Der Rat hat die vorgetragene
Gegenauffassung zur Kenntnis genommen und ist bei seiner Bewertung geblieben.
Dass der Rat dabei frei war, hat die Verbandsgemeindeverwaltung den Vertretungsberechtigten
des Bürgerbegehrens bereits am 1. September schriftlich mitgeteilt: Der Ortsgemeinderat sei
in seiner Entscheidung frei, und die Beschlussfassung könne vom Beschlussvorschlag
abweichen. Hätte der Rat nach der Anhörung ausreichende Zweifel an der geprüften
Rechtsauffassung gehabt, hätte er das Bürgerbegehren für zulässig erklären oder die
Entscheidung vertagen können, um die vorgetragenen Einwände prüfen zu lassen. Solche
Zweifel sind nicht entstanden.
Bei der Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens geht es nicht um ein Für oder Wider zur Windkraft.
Der Rat prüft, ob die gesetzlichen Voraussetzungen des § 17 a der Gemeindeordnung
vorliegen. Angelegenheiten der Bauleitplanung sind einem Bürgerentscheid nach dieser
Vorschrift ausdrücklich entzogen. Das Bürgerbegehren war zwar auf die Verpachtung
gemeindeeigener Flächen gerichtet, hätte damit aber die laufende Bauleitplanung beendet.
Diesen Zusammenhang hat der Rat geprüft und bewertet. Liegt ein Ausschlusstatbestand vor,
ist die Rechtsfolge zwingend.
Dass die zugrunde liegende Rechtsfrage unterschiedlich beurteilt werden kann, bestreitet die Ortsgemeinde Leuterod nicht. Sie ist gerichtlich überprüfbar, und einer solchen Überprüfung sieht die Ortsgemeinde gelassen entgegen. Wer den Beschluss für falsch hält, darf ihn kritisieren. Gefallen ist er in Leuterod, in einem Rat, der vorbereitet war und beide Rechtsauffassungen kannte. (VG Wirges)
GEMEINSAM IM WESTERWALD „JA zum Alter“ SAGEN
WW. Zum Internationalen Tag der älteren Menschen am 1. Oktober ruft das Netzwerk „Senioren-Rat Westerwald“ (SRW) dazu auf, aktiv zu werden und das Thema Älterwerden im Westerwaldkreis stärker ins gesellschaftliche Bewusstsein zu rücken. Unter dem Motto „JA zum Alter“ beteiligt sich das Senioren-Netzwerk mit bundesweit vielen Organisationen, Kommunen, Vereinen, Initiativen und engagierten Einzelpersonen an der Initiative der Aktion der Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen (BAGSO). Ziel ist es, eine positive Haltung gegenüber dem Alter zu fördern. Vor Ort bedeutet dies: die vom Wäller Kreistag beschlossene fortschrittliche „Seniorenpolitische Konzeption“ (SPK) nun kraftvoll umzusetzen!
Weiterlesen ...Drei neue Angebote runden das Programm ab
Drei zusätzliche Erlebnisse im Herbstferienprogramm der Kreisjugendpflege des Westerwaldkreises sorgen für jede Menge Abwechslung und gute Laune. Gemeinsam mit der Kreisjugendpflege Altenkirchen und dem Jugendzentrum Hachenburg hat das Team ein vielseitiges Angebot auf die Beine gestellt: Es reicht vom actionreichen Toben im Flippolino über spannende Einblicke in die faszinierende Welt des Waldes in Oberhausen bis hin zu einem zweitägigen Kulturtrip nach Essen mit Varietébesuch.