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In Caan wurde eine Geschwindigkeitsanlage am Ortseingang installiert. „Wir möchten damit selbstverständlich erreichen, dass jeder Fahrzeugführer bei der Einfahrt in unseren Ort seine Geschwindigkeit überprüft und, falls erforderlich, diese verringert. Gerade jetzt zum Schulanfang wollten wir auf unsere verkehrsschwachen Mitbürger wie unsere Kinder und auf die Einhaltung der bei uns geforderten „30 km/“ aufmerksam machen. Die Anlage ist eine Leihgabe des ADAC Mittelrhein. Herzlichen Dank dort hin.“, erläuterte der Ortsbürgermeister Roland Lorenz. Der ADAC wird die Aufzeichnungen der Anlage nach Rückgabe auswerten und das Ergebnis der Ortsgemeinde mitteilen. (Quelle Ortsgemeinde Caan)
Wissen (ots)
Am Samstag, dem 15.08.2020, gingen gegen 01:00 Uhr bei der Polizeiinspektion Betzdorf mehrere Notrufe von Anwohnern der Schlossstraße und Gerichtsstraße ein, wonach es im Bereich des Kreisels bzw. REWE-Marktes eine gewalttätige Auseinandersetzung unter jungen Männern gebe. Die nach dort entsandten Einsatzkräfte der Polizeidienststellen Betzdorf und Altenkirchen bekamen die Lage relativ schnell unter Kontrolle und ermittelten folgenden Sachverhalt: Zwei recht stark alkoholisierte Männer, 19 und 23 Jahre alt, pöbelten zunächst gegenüber einer Gruppe von Männern, die sich mit ihren hochwertigen Fahrzeugen auf dem REWE-Parkplatz aufhielten. Im weiteren Verlauf eskalierte die Situation. Die Betrunkenen warfen zunächst Flaschen und danach faustgroße Steine auf die Fahrzeuge - darunter ein Audi A7 und ein Mercedes der E-Klasse, an denen beträchtlicher Sachschaden von (geschätzt) mehreren zehntausend Euro entstand - und flüchteten zu Fuß. Die geschädigten Fahrzeugbesitzer und deren Begleiter nahmen die Verfolgung der Täter auf und stellten einen von ihnen in der Gerichtsstraße. Anstatt nun auf die Polizei zu warten, schlugen sie mehrfach auf die Person ein und verletzten sie geringfügig im Gesichtsbereich. Der zweite Täter blieb verschont. Nach dem Eintreffen der Polizei wurden die Maßnahmen durch den verletzten, hochgradig alkoholisierten und aggressiven 19-jährigen permanent gestört, so dass diesem kurzzeitig die Handschellen angelegt werden mussten. Er war derart betrunken, dass er vorsichtshalber in ein Krankenhaus gebracht wurde. Alle anderen Beteiligten wurden nach Feststellung der Personalien entlassen. Es wurden Ermittlungsverfahren wegen Sachbeschädigung gegen die beiden Haupttäter eingeleitet. Gegen die andere Gruppe wird wegen Körperverletzung zum Nachteil des 19-jährigen ermittelt. (Quelle Polizei Wissen)
Sommerschule erfolgreich beendet – Neue PCs und iPads für die Schulen
Kaum eine Nachricht dürfte die Eltern zum Ende der Sommerferien mehr gefreut haben: Das neue Schuljahr ist im Regelbetrieb gestartet. Zuvor war an der Grundschule Hundsangen das Projekt Sommerschule erfolgreich abgeschlossen worden. Zum neuen Schuljahr können sich viele Schulkinder und Lehrkräfte auf neue PCs und iPads freuen. Grund zur Freude besteht auch für die Sportlerinnen und Sportler. Zusammen mit dem Schulbetrieb ist auch der Hallensport in den Sporthallen in Trägerschaft der Verbandsgemeinde Wallmerod wieder möglich.
Jeden Tag zur Schule gehen. Was sonst keine Schlagzeile wert ist, ist in Corona-Zeiten fast schon eine kleine Sensation. Kein Homeschooling mehr. Nicht nur mal tageweise zum Unterricht in die Schule. Komplette Klassen können wieder unterrichtet werden. Für viele Eltern ist das fast zu schön um wahr zu sein. Sie bekommen ein großes Stück Planbarkeit in den Alltag zurück. Zunächst einmal. Denn ob das Ganze von langer Dauer ist, muss sich erst noch zeigen. Mit dem zum Schulstart überarbeiteten Hygieneplan des Landes für die Schulen soll jedenfalls dafür gesorgt werden, dass das Corona-Infektionsgeschehen beherrschbar bleibt. Einer von vielen Punkten des Hygieneplans ist die Maskenpflicht. Sie gilt in den Schulgebäuden und auf dem Schulhof. Nur beim Unterricht in den Klassenräumen braucht die Maske nicht getragen zu werden. Abstandsgebot, Händewaschen, richtig husten und niesen, regelmäßig lüften – diese Punkte aus dem Hygieneplan kennen die Schulkinder schon vom letzten Schuljahr. Auch ansonsten haben die Schulen viele Anstrengungen unternommen und Konzepte für verschiedene Szenarien ausgearbeitet. Die liegen in der Schublade bereit, falls auf ansteigende Infektionszahlen reagiert werden muss.
Koblenz (ots)
Ergänzend die zu bisherigen Pressemeldungen teilt das Polizeipräsidium Koblenz mit, dass sich alle verletzte Passagiere des Heißluftballons noch nach wie vor in stationärer Krankenhausbehandlung befinden. Vier der Passagiere wohnen in der hiesigen Region, zwei weitere kommen aus dem Raum Euskirchen.
Derzeit untersucht ein Team der Bundesstelle für Flugunfalluntersuchung (BFU) die Unfallstelle, was sich wegen des unwegsamen Geländes als sehr schwierig darstellt. Aus dem gleichen Grund gestaltet sich auch die Bergung des Fluggeräts als sehr schwierig. Insofern kann derzeit über die Ursache des Luftunfalls keine konkrete Auskunft erteilt werden.
Die notwendigen kriminalpolizeilichen Untersuchungen hat das Kommissariat 1 der Kriminaldirektion Koblenz, in Abstimmung mit der Staatsanwaltschaft Koblenz, übernommen. Auch hier dauern die kriminalpolizeilichen Maßnahmen noch an. Leider ist ein Teil der Verletzten noch nicht vernehmungsfähig. Nach den ersten Ermittlungen soll der Ballon gegen 19 h in Ney gestartet sein. Auf Grund der Witterungslage habe man dann mehrere Landeversuche unternommen, die letztlich aber alle, bis zum Absturz, gescheitert sind. Die Ermittlungen der Kriminaldirektion dauern noch an. (Quelle Polizei Koblenz)
Weidenhahn (ots)
Am 20.09.2026 gegen 15:44 Uhr befuhr ein 61-jähriger Porschefahrer hinter einem 65-jährigen Opelfahrer die B8 aus Freilingen kommend in Fahrtrichtung Arnshöfen. In einer schlecht überschaubaren Kurve überholte der Porschefahrer den Opelfahrer. Als ihm im Gegenverkehr ein weiterer Opel entgegenkam, verlor der Porschefahrer die Kontrolle über sein Fahrzeug, kam ins Schleudern und kollidierte mit dem entgegenkommenden Opel. Der ca. 30 Minuten nach dem Verkehrsunfall durchgeführte Atemalkoholtest ergab bei dem Porschefahrer 0,29 Promille. Ihm wurde eine Blutprobe entnommen. Beide Fahrzeuge erlitten wahrscheinlich einen Totalschaden, welcher auf circa 140.000 EUR geschätzt wird. Sechs Personen wurden bei dem Verkehrsunfall leicht verletzt, wovon drei zur Kontrolle in umliegende Krankenhäuser verbracht wurden. Die B8 wurde für die Unfallaufnahme für zwei Stunden voll gesperrt. Gegen den 61-jährigen Porschefahrer wurde eine Ermittlungsverfahren wegen Gefährdung des Straßenverkehrs eingeleitet. (Polizei Montabaur)
Eppenrod/Westerwald (ots)
Am heutigen 20.09.2026 gegen 12:26 Uhr wurde die Polizeiautobahnstation Montabaur darüber informiert, dass sich auf der BAB 3 bei km 96,5 in der Gemarkung Eppenrod in Fahrtrichtung Köln ein Fahrzeug mehrfach überschlagen haben und nun auf der Mittelschutzplanke liegen solle. Die eingesetzten Streifenbesatzungen konnten tatsächlich an der angegebenen Örtlichkeit einen PKW Opel Meriva aus dem Kölner Raum feststellen, der mit der Front auf der Mittelschutzplanke und mit dem Rest quer auf dem linken Fahrstreifen stand. Auf dem Seitenstreifen konnte weiterhin ein Frankfurter Volvo XC 90 festgestellt werden, der auf der Fahrerseite erheblich beschädigt war. Vor Ort konnten die Beamten ein DASH-Cam Video eines Unfallzeugen sichern.
Weiterlesen ...Je 50.000 Euro für neue Radwege in Unnau und Wallmerod
Der Kreisausschuss des Westerwaldkreises hat in seiner vergangenen Sitzung mehrere Vorhaben in den Bereichen Radverkehr, Bevölkerungsschutz und öffentlicher Nahverkehr auf den Weg gebracht. So hat er im Rahmen der Radwegeförderrichtlinie des Kreises beschlossen, zwei Baumaßnahmen jeweils mit der Maximalförderung zu unterstützen und in das Alltagsradwegekonzept des Westerwaldkreises aufzunehmen.
Zur Rolle von Ortsgemeinderat und Verbandsgemeindeverwaltung
Die Entscheidung über das Bürgerbegehren gegen den Windpark „Drei Eichen“ ist in Leuterod
gefallen. Getroffen hat sie ein Ortsgemeinderat, der sich seit 2024 mit dem Vorhaben befasst
und beide Rechtsauffassungen kannte.
In der öffentlichen Diskussion ist zuletzt ein anderer Eindruck entstanden: Die Entscheidung
sei in Wirges getroffen und in Leuterod lediglich nachvollzogen worden. Das ist falsch. Die Ortsgemeinde Leuterod möchte erläutern, warum.
Wie Entscheidungen in einer Ortsgemeinde zustande kommen
Ortsgemeinden in Rheinland-Pfalz haben kein eigenes Rathaus und keine eigenen
Verwaltungsmitarbeiter. Die Verwaltungsarbeit erledigt nach § 68 der Gemeindeordnung die
Verbandsgemeindeverwaltung, und zwar im Namen und Auftrag der Ortsgemeinde.
Der Anstoß für ein Thema kommt in aller Regel aus der Ortsgemeinde selbst. Ortsbürgermeister und
Beigeordnete bringen Vorhaben auf, beauftragen die Verbandsgemeindeverwaltung Angebote
einzuholen, sprechen dann gemeinsam mit den Anbietern und erarbeiten zusammen die Konzepte. Die
Verbandsgemeindeverwaltung bringt das in die Form einer Beschlussvorlage, prüft den rechtlichen
Rahmen und zieht bei Bedarf weitere Fachleute hinzu. Am Ende steht ein Vorschlag, wie entschieden
werden könnte.
Dieser Vorschlag ist keine Anweisung. Der Ortsgemeinderat kann ihm folgen, ihn ändern oder
ihn ablehnen. Entschieden wird allein im Rat, von gewählten Bürgerinnen und Bürgern aus der
Ortsgemeinde. Ist der Beschluss gefasst, kehrt sich das Verhältnis um: Er ist verbindlich, und
die Verwaltung setzt ihn um. Sie kann ihn weder abändern noch übergehen.
Der Ortsgemeinderat ist von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt und entscheidet in eigener
Verantwortung. Er lässt sich dabei weder von Vorlagen der Verwaltung noch von öffentlichem
Druck leiten, sondern von der Sach- und Rechtslage.
Dass die Verwaltung überhaupt einen Vorschlag macht, hat einen einfachen Grund: Beschlüsse
müssen rechtmäßig sein. Ein Beschluss, der gegen geltendes Recht verstößt, kann von der
Bürgermeisterin und/oder der Kommunalaufsicht beanstandet werden und muss dann wieder
aufgehoben werden. Die Vorlage zeigt dem Rat deshalb, welcher rechtliche Rahmen gilt.
Der Beschluss vom 3. September
Mit dem Vorhaben befasst sich der Ortsgemeinderat seit dem Grundsatzbeschluss vom März
2024. Die Beschlussvorlage einschließlich der anwaltlich geprüften Rechtsauffassung lag den
Ratsmitgliedern vor der Sitzung vor. In der Sitzung haben sie zusätzlich die Gegenposition der
Bürgerinitiative gehört, die ihre juristisch ausgearbeitete Stellungnahme ohne zeitliche
Begrenzung vortragen konnte. Auf dieser Grundlage haben sie entschieden.
Die Bürgerinitiative hat ihre rechtliche Bewertung erstmals in der Sitzung vorgetragen. Sie
stützte sich dabei auf denselben Sachverhalt und kam zu einer anderen rechtlichen
Einschätzung. Die Rechtsfrage war zuvor durch eine beauftragte Rechtsanwaltskanzlei und
durch den Gemeinde- und Städtebund geprüft worden. Der Rat hat die vorgetragene
Gegenauffassung zur Kenntnis genommen und ist bei seiner Bewertung geblieben.
Dass der Rat dabei frei war, hat die Verbandsgemeindeverwaltung den Vertretungsberechtigten
des Bürgerbegehrens bereits am 1. September schriftlich mitgeteilt: Der Ortsgemeinderat sei
in seiner Entscheidung frei, und die Beschlussfassung könne vom Beschlussvorschlag
abweichen. Hätte der Rat nach der Anhörung ausreichende Zweifel an der geprüften
Rechtsauffassung gehabt, hätte er das Bürgerbegehren für zulässig erklären oder die
Entscheidung vertagen können, um die vorgetragenen Einwände prüfen zu lassen. Solche
Zweifel sind nicht entstanden.
Bei der Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens geht es nicht um ein Für oder Wider zur Windkraft.
Der Rat prüft, ob die gesetzlichen Voraussetzungen des § 17 a der Gemeindeordnung
vorliegen. Angelegenheiten der Bauleitplanung sind einem Bürgerentscheid nach dieser
Vorschrift ausdrücklich entzogen. Das Bürgerbegehren war zwar auf die Verpachtung
gemeindeeigener Flächen gerichtet, hätte damit aber die laufende Bauleitplanung beendet.
Diesen Zusammenhang hat der Rat geprüft und bewertet. Liegt ein Ausschlusstatbestand vor,
ist die Rechtsfolge zwingend.
Dass die zugrunde liegende Rechtsfrage unterschiedlich beurteilt werden kann, bestreitet die Ortsgemeinde Leuterod nicht. Sie ist gerichtlich überprüfbar, und einer solchen Überprüfung sieht die Ortsgemeinde gelassen entgegen. Wer den Beschluss für falsch hält, darf ihn kritisieren. Gefallen ist er in Leuterod, in einem Rat, der vorbereitet war und beide Rechtsauffassungen kannte. (VG Wirges)
GEMEINSAM IM WESTERWALD „JA zum Alter“ SAGEN
WW. Zum Internationalen Tag der älteren Menschen am 1. Oktober ruft das Netzwerk „Senioren-Rat Westerwald“ (SRW) dazu auf, aktiv zu werden und das Thema Älterwerden im Westerwaldkreis stärker ins gesellschaftliche Bewusstsein zu rücken. Unter dem Motto „JA zum Alter“ beteiligt sich das Senioren-Netzwerk mit bundesweit vielen Organisationen, Kommunen, Vereinen, Initiativen und engagierten Einzelpersonen an der Initiative der Aktion der Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen (BAGSO). Ziel ist es, eine positive Haltung gegenüber dem Alter zu fördern. Vor Ort bedeutet dies: die vom Wäller Kreistag beschlossene fortschrittliche „Seniorenpolitische Konzeption“ (SPK) nun kraftvoll umzusetzen!
Weiterlesen ...Drei neue Angebote runden das Programm ab
Drei zusätzliche Erlebnisse im Herbstferienprogramm der Kreisjugendpflege des Westerwaldkreises sorgen für jede Menge Abwechslung und gute Laune. Gemeinsam mit der Kreisjugendpflege Altenkirchen und dem Jugendzentrum Hachenburg hat das Team ein vielseitiges Angebot auf die Beine gestellt: Es reicht vom actionreichen Toben im Flippolino über spannende Einblicke in die faszinierende Welt des Waldes in Oberhausen bis hin zu einem zweitägigen Kulturtrip nach Essen mit Varietébesuch.
