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Staatskanzlei bewertet nach Klarstellung durch den Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz Äußerungen zum „Zustrombegrenzungsgesetz“ in Bezug auf Neutralitätspflicht neu und wird entsprechende Äußerungen zukünftig nicht wiederholen
Nach dem Urteil des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz vom 2. April 2025 im Organstreit zwischen der AfD und Ministerpräsidentin a. D. Malu Dreyer sowie der Landesregierung bewertet die Staatskanzlei die von der CDU-Landtagsfraktion beanstandeten Äußerungen von Ministerpräsident Alexander Schweitzer über das sogenannte Zustrombegrenzungsgesetz in einem Newsletter der Staatskanzlei sowie auf den Facebook- und Instagram-Profilen der Landesregierung und des Ministerpräsidenten vom 3. Februar bzw. 31. Januar 2025 neu.
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Koblenz (ots)
Das Tötungsdelikt in Weitefeld am 06.04.2025 hält seit dem Tattag zumindest die Menschen in der Region in Atem. Auch für die Polizei Koblenz sind die Geschehnisse und deren Folgen für die Region eine große Herausforderung. Neben der eigentlichen Ermittlungstätigkeit im Zusammenhang mit der Tatgeschehen ist es nach wie vor oberstes Ziel, den Aufenthaltsort des Tatverdächtigen festzustellen und ihm habhaft zu werden. Dritte wesentliche Aufgabe ist es, den Bürgerinnen und Bürgern der Region als Ansprechpartner zur Seite zu stehen und ihnen in dieser schweren Situation ein größtmögliches Maß an Sicherheit zu bieten. Letztendlich wird das Ereignis zumindest die Gemeinde Weitefeld langfristig prägen, und eine Erleichterung wird es vermutlich erst mit der Feststellung des Aufenthaltsortes bzw. der Festnahme des Gesuchten geben.
Die mittlerweile 1550 Hinweise werden nach wie vor priorisiert abgearbeitet, das war auch über die Osterfeiertage so. Eine heiße Spur zur Feststellung des Aufenthaltes des Tatverdächtigen ergab sich bislang nicht, auch nicht nach der bundesweiten Ausstrahlung bei "Aktenzeichen XY". Mittlerweile hat die Staatsanwaltschaft Koblenz für sachdienliche Hinweise eine Belohnung in Höhe von 10.000 Euro ausgelobt.
Die bisherigen Fahndungsmaßnahmen der Polizei, u.a. auch die großflächige Suchmaßnahmen am vergangenen Donnerstag mit annähernd 1.000 Einsatzkräften, blieben erfolglos. Am heutigen Donnerstag, 24. April 2025 wurden im Bereich Weitefeld weitere großflächige Absuchmaßnahmen durchgeführt. Auch dieser Einsatz führte nicht zum Auffinden des Gesuchten.
Die Auswertung der Spuren am Tatort lässt den Schluss zu, dass der Tatverdächtige verletzt sein dürfte. Wie schwer diese Verletzung ist und ob der Tatverdächtige hierdurch in seinen Fluchtbemühungen nachhaltig eingeschränkt ist, kann derzeit noch nicht abschließend beurteilt werden.
Wir wissen nicht, wie lange diese Ungewissheit noch anhält. Für die Bürgerinnen und Bürger ist es wichtig, trotz dieser Unklarheit ein Stück weit zurück zur Normalität zu finden. Dabei wird die Polizei sie unterstützen. Die Kolleginnen und Kollegen werden auch weiterhin präsent im Raum vertreten sein und sind ohnehin rund um die Uhr erreichbar. Die Fahnder werden jedem Hinweis nachgehen um das gesteckte Ziel zu erreichen... das Aufgreifen des Tatverdächtigen.
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Chöre aus den Kreis-Chorverbänden Altenkirchen, Rhein-Lahn und Westerwald zu Gast in Hachenburg …
8. Nacht der Chöre
Samstag, 01. August 2026, 16:00 bis 22:00 Uhr auf dem Alten Markt in Hachenburg. Die Katholische Kirche, die in der Vergangenheit in das Chorevent eingebunden war, steht in diesem Jahr wegen Bauarbeiten leider nicht zur Verfügung.
Modern, besinnlich, traditionell, rockig – mit der 8. Chornacht in Hachenburg knüpft die Region I des Chorverbandes Rheinland-Pfalz an die beliebte und erfolgreiche Tradition an, Musik in einer offenen Veranstaltung anzubieten. Jede/r kann jederzeit dazukommen, zuhören, im Stehen, im Sitzen, mit einem Kaffee oder einem Eis in der Hand.
Beim 6. Bärenkopplauf werden wieder ca. 300 Teilnehmer im Ziel auf dem Klosterberg erwartet. Die Starts erfolgen leistungsabhängig in Startblöcken ab 18 Uhr. Jeweils 20 Läufer werden pro Minute vom Waldbreitbacher Schul- und Sportzentrum aus auf die Strecke geschickt.
Der Bärenkopplauf ist ein Berg- und Traillauf über 11 km mit +360/-260 hm auf der „WällerTour Bärenkopp“. Die erste Hälfte wird vorwiegend im Wald absolviert, ständig bergauf und bergab auf schmalen, teilweise sehr steilen und ausgesetzten Pfaden/Trails. Die zweite Hälfte verläuft meistens bergab über Feld- und Wiesenwege mit tollen Aussichten.
Aufgrund von Schutzplankenarbeiten auf der K 80 in Weitersburg (Bendorfer Straße) wird der betroffene Streckenabschnitt vom 27. Juli bis voraussichtlich Anfang der 33. KW halbseitig gesperrt.
Der Verkehr wird in dieser Zeit mittels Ampelanlage geregelt.
Orte im Gebiet Rennerod, Hof und Bretthausen zeitweise ohne Stromversorgung
WESTERWALD. Ein umgestürzter Baum hatte am Donnerstagnachmittag, 16. Juli, um 15:15 Uhr zu einem Stromausfall in den Ortsgemeinden Rennerod, Hof und Bretthausen geführt. Die Energienetze Mittelrhein (enm), die Netzgesellschaft der Energieversorgung Mittelrhein (evm-Gruppe), war schnell vor Ort und stellte die Stromversorgung schrittweise wieder her. Bis 16:35 Uhr konnten bis auf zwei betroffene Trafostationen wieder alle Anschlüsse zugeschaltet werden. Die vollständige Versorgung aller betroffenen Stationen folgte bis 18:34 Uhr. (evm)
Kreis Altenkirchen/Wissen. Es war ein riesige Rockparty und wieder ein großer Erfolg: das diesjährige Rockkonzert „it rocks“ der Kreismusikschule fand kürzlich im Kulturwerk Wissen statt. 18 Schülerbands mit rund 70 Musikerinnen und Musikern waren eigens für diesen Abend aus den Instrumental- und Gesangklassen zusammengestellt worden. Lehrkräften der Kreismusikschule hatten die Bands in Zusatzproben gecoacht und jeweils einen Song für das große Rockkonzert vorbereitet.
Weiterlesen ...Folgenden Suchaufruf unterstützt Radio Westerwald sehr gerne:
Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrte Redaktion ,
ich wende mich heute mit einer dringenden Bitte und einem tiefen Herzenswunsch an Sie. Wir benötigen dringend Reichweite in der Region, um unsere entlaufene Hündin Lucy wiederzufinden.
Es geht hierbei um weit mehr als ein entlaufenes Haustier: Meine Mutter liegt schwerstkrank im Palliativstatus bei uns zu Hause in Birken-Honigsessen. Seit Lucy am Sonntagabend (12. Juli) im Bereich der Kumpstraße entlaufen ist, ruft meine Mutter jeden Abend nach ihr.
Es bricht uns das Herz zu sehen, wie sehr sie leidet. Bitte helfen Sie uns, einer sterbenden Frau diese letzten Tage nicht in quälender Ungewissheit zu hinterlassen, sondern ihr die Gewissheit zu schenken, dass ihre geliebte Lucy wieder nach Hause findet.
Hier sind die wichtigsten Daten zu Lucy:
Name: Lucy
Entlaufen am: Sonntagabend, 12. Juli 2026
Ort: 57587 Birken-Honigsessen, Bereich Kumpstraße
Besondere Merkmale / Aussehen: zwergpudel in apricot, also braun. Mit Leine
Im Anhang finden Sie auch unseren Suchflyer mit Fotos von Lucy.
Bitte teilen Sie unseren Aufruf im Radio oder auf Ihren regionalen Kanälen. Jeder Hinweis kann entscheidend sein, um Lucy und meine Mutter in diesen schweren Tagen wieder zu vereinen.
Falls jemand Lucy sichtet oder sichern kann, bitte um Kontaktaufnahme mit der Hunde-Suchhilfe Olpe unter 0170 - 817 473 9.
Wir danken Ihnen von ganzem Herzen für Ihre Unterstützung.
Mit hoffnungsvollen Grüßen,
Melanie Wegner (Melanie Wegner)
