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Freudenberg-Büschergrund (ots)
Zwischen Dienstagnachmittag (17.05.2022), gegen 16:00 Uhr, und Mittwochmorgen (18.05.2022), gegen 07:30 Uhr, haben Unbekannte aus gleich drei PKW im Starenweg, in der Freiherr-vom-Stein-Straße und der Olper Straße in Freudenberg-Büschergrund Gegenstände gestohlen.
Die unbekannten Täter verschafften sich Zutritt zu dem Inneren eines parkenden Fiats im Starenweg. Sie entwendeten Fahrzeugpapiere, ein Klappmesser und eine FFP2-Maske. Ob der PKW des Fahrzeughalters verschlossen war, steht derzeit nicht gesichert fest. Die eingesetzten Polizisten konnten keinerlei Aufbruchsspuren an dem Fiat feststellen.
Polnische Partner sagen „Danke“
Altenkirchen/Kreisgebiet. Ein ebenso schlichtes wie aufrichtiges „Podziękowanie“ ist zu lesen auf der Post aus Polen: „Danksagung“. Landrat Maciej Sonik und Vizelandrätin Sabina Gorzkulla aus dem Partnerkreis Krapkowice danken darin dem Landkreis Altenkirchen und seiner Bevölkerung für die jüngste Lieferung von Lebensmitteln und Hygieneartikeln für die Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine. Nach zwei Transporten aus dem Wisserland in die polnische Partnerstadt Krapkowice für die dort untergebrachten Flüchtlinge hatte der Kreis Altenkirchen einen weiteren Transport auf die Reise geschickt und dazu rund zwei Wochen lang Lebensmittelspenden aus der Bevölkerung in Altenkirchen, Wissen und Wallmenroth zusammengetragen.
Vizelandrätin Sabina Gorzkulla und Henryk Malek (links) von der Kreisverwaltung Krapkowice dankten Ulrich Wäschenbach (Mitte), der den Hilfstransport aus dem Kreis Altenkirchen gefahren hat. (Quelle Kreis Altenkirchen, Foto: privat)
Neuer Wünschewagen startklar für Erfüllung letzter Herzenswünsche
Rennerod, den 19. Mai 2022. Noch einmal das Meer sehen, noch einmal der Lieblingsmannschaft im Stadion zujubeln oder einfach noch einmal im eigenen Bett schlafen. Die Wünsche sterbender Menschen sind individuell und vielfältig. Seit 2017 fährt der ASB Wünschewagen Rheinland-Pfalz schwerstkranke Menschen noch einmal zu ihrem Sehnsuchtsort. 
Nach über 200 erfolgreichen Wunscherfüllungen in den vergangenen fünf Jahren hat unser ursprüngliches Fahrzeug über 140.000 km auf dem Tacho. Mit dem neuen und in der Ausstattung optimierten Wünschewagen ist die Erfüllung der nächsten 200 Herzenswünsche bestens gesichert. Das ASB Wünschewagenteam bedankt sich herzlich bei der Else Schütz Stiftung aus Montabaur für die Finanzierung dieses Fahrzeuges mit dessen Hilfe kein Wunsch verloren gehen soll.
Dieses wird nun am Sonntag, den 12.06.2022 feierlich präsentiert und eingeweiht.
Wilnsdorf-Rödgen (ots)
In der Nacht von Mittwoch (18.05.2022) auf Donnerstag (19.05.2022) hat sich ein schwerer Verkehrsunfall auf der Bundesstraße B 54 ereignet.
Gegen 03:05 Uhr erhielt die Polizei einen Hinweis auf eine Gefahrenstelle auf der Bundesstraße B 54 in Höhe der Einmündung der Landstraße in Richtung Oberdielfen. Dort sollte ein Baum auf der Bundesstraße liegen.
Die ebenfalls benachrichtigte Feuerwehr und die zeitgleich eintreffende Polizei stellten einen halb umgekippten Baum, dessen Baumkrone auf der Fahrbahn der B 54 lag, fest. Die Gefahrenstelle befand sich aus Richtung Siegen kommend unmittelbar hinter der zuvor genannten Einmündung. Bei der näheren Inaugenscheinnahme der Gefahrenstelle stellten die Einsatzkräfte fest, dass ein Mercedes Vito offenbar von der Fahrbahn abgekommen, mehrere dutzend Meter durch den bewachsenen Grünbereich gefahren und letztlich gegen einen Baum geprallt ist.
In dem Fahrzeug befand sich noch eingeklemmt der Fahrer. Dieser konnte durch die Einsatzkräfte aus dem total beschädigten PKW befreit werden. Die zunächst nicht identifizierte Person wurde schwerstverletzt in ein nahegelegenes Krankenhaus verbracht.
Nachträgliche Ermittlungen ergaben, dass es sich um einen 41-jährigen Fahrzeugführer handelte. Warum der Fahrer, der offenbar aus Richtung Siegen in Richtung Wilnsdorf unterwegs war, in der leichten Rechtskurve geradeaus in den dortigen Grünbereich fuhr, ist bislang unklar. An dem Fahrzeug entstand ein Totalschaden, der geschätzte Schaden dürfte bei mindestens 25.000 Euro liegen.
Die Polizei stellte das im Fahrzeug aufgefundene Handy, ein Tablett sowie den Van selbst sicher. Für die Dauer der Bergung und der Unfallaufnahme (ca. 1 Stunde) war die Bundestraße in beide Fahrtrichtungen voll gesperrt.
Das Verkehrskommissariat in Siegen hat nun die weiteren Ermittlungen aufgenommen. (Quelle Polizei Siegen)
Weidenhahn (ots)
Am 20.09.2026 gegen 15:44 Uhr befuhr ein 61-jähriger Porschefahrer hinter einem 65-jährigen Opelfahrer die B8 aus Freilingen kommend in Fahrtrichtung Arnshöfen. In einer schlecht überschaubaren Kurve überholte der Porschefahrer den Opelfahrer. Als ihm im Gegenverkehr ein weiterer Opel entgegenkam, verlor der Porschefahrer die Kontrolle über sein Fahrzeug, kam ins Schleudern und kollidierte mit dem entgegenkommenden Opel. Der ca. 30 Minuten nach dem Verkehrsunfall durchgeführte Atemalkoholtest ergab bei dem Porschefahrer 0,29 Promille. Ihm wurde eine Blutprobe entnommen. Beide Fahrzeuge erlitten wahrscheinlich einen Totalschaden, welcher auf circa 140.000 EUR geschätzt wird. Sechs Personen wurden bei dem Verkehrsunfall leicht verletzt, wovon drei zur Kontrolle in umliegende Krankenhäuser verbracht wurden. Die B8 wurde für die Unfallaufnahme für zwei Stunden voll gesperrt. Gegen den 61-jährigen Porschefahrer wurde eine Ermittlungsverfahren wegen Gefährdung des Straßenverkehrs eingeleitet. (Polizei Montabaur)
Eppenrod/Westerwald (ots)
Am heutigen 20.09.2026 gegen 12:26 Uhr wurde die Polizeiautobahnstation Montabaur darüber informiert, dass sich auf der BAB 3 bei km 96,5 in der Gemarkung Eppenrod in Fahrtrichtung Köln ein Fahrzeug mehrfach überschlagen haben und nun auf der Mittelschutzplanke liegen solle. Die eingesetzten Streifenbesatzungen konnten tatsächlich an der angegebenen Örtlichkeit einen PKW Opel Meriva aus dem Kölner Raum feststellen, der mit der Front auf der Mittelschutzplanke und mit dem Rest quer auf dem linken Fahrstreifen stand. Auf dem Seitenstreifen konnte weiterhin ein Frankfurter Volvo XC 90 festgestellt werden, der auf der Fahrerseite erheblich beschädigt war. Vor Ort konnten die Beamten ein DASH-Cam Video eines Unfallzeugen sichern.
Weiterlesen ...Je 50.000 Euro für neue Radwege in Unnau und Wallmerod
Der Kreisausschuss des Westerwaldkreises hat in seiner vergangenen Sitzung mehrere Vorhaben in den Bereichen Radverkehr, Bevölkerungsschutz und öffentlicher Nahverkehr auf den Weg gebracht. So hat er im Rahmen der Radwegeförderrichtlinie des Kreises beschlossen, zwei Baumaßnahmen jeweils mit der Maximalförderung zu unterstützen und in das Alltagsradwegekonzept des Westerwaldkreises aufzunehmen.
Zur Rolle von Ortsgemeinderat und Verbandsgemeindeverwaltung
Die Entscheidung über das Bürgerbegehren gegen den Windpark „Drei Eichen“ ist in Leuterod
gefallen. Getroffen hat sie ein Ortsgemeinderat, der sich seit 2024 mit dem Vorhaben befasst
und beide Rechtsauffassungen kannte.
In der öffentlichen Diskussion ist zuletzt ein anderer Eindruck entstanden: Die Entscheidung
sei in Wirges getroffen und in Leuterod lediglich nachvollzogen worden. Das ist falsch. Die Ortsgemeinde Leuterod möchte erläutern, warum.
Wie Entscheidungen in einer Ortsgemeinde zustande kommen
Ortsgemeinden in Rheinland-Pfalz haben kein eigenes Rathaus und keine eigenen
Verwaltungsmitarbeiter. Die Verwaltungsarbeit erledigt nach § 68 der Gemeindeordnung die
Verbandsgemeindeverwaltung, und zwar im Namen und Auftrag der Ortsgemeinde.
Der Anstoß für ein Thema kommt in aller Regel aus der Ortsgemeinde selbst. Ortsbürgermeister und
Beigeordnete bringen Vorhaben auf, beauftragen die Verbandsgemeindeverwaltung Angebote
einzuholen, sprechen dann gemeinsam mit den Anbietern und erarbeiten zusammen die Konzepte. Die
Verbandsgemeindeverwaltung bringt das in die Form einer Beschlussvorlage, prüft den rechtlichen
Rahmen und zieht bei Bedarf weitere Fachleute hinzu. Am Ende steht ein Vorschlag, wie entschieden
werden könnte.
Dieser Vorschlag ist keine Anweisung. Der Ortsgemeinderat kann ihm folgen, ihn ändern oder
ihn ablehnen. Entschieden wird allein im Rat, von gewählten Bürgerinnen und Bürgern aus der
Ortsgemeinde. Ist der Beschluss gefasst, kehrt sich das Verhältnis um: Er ist verbindlich, und
die Verwaltung setzt ihn um. Sie kann ihn weder abändern noch übergehen.
Der Ortsgemeinderat ist von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt und entscheidet in eigener
Verantwortung. Er lässt sich dabei weder von Vorlagen der Verwaltung noch von öffentlichem
Druck leiten, sondern von der Sach- und Rechtslage.
Dass die Verwaltung überhaupt einen Vorschlag macht, hat einen einfachen Grund: Beschlüsse
müssen rechtmäßig sein. Ein Beschluss, der gegen geltendes Recht verstößt, kann von der
Bürgermeisterin und/oder der Kommunalaufsicht beanstandet werden und muss dann wieder
aufgehoben werden. Die Vorlage zeigt dem Rat deshalb, welcher rechtliche Rahmen gilt.
Der Beschluss vom 3. September
Mit dem Vorhaben befasst sich der Ortsgemeinderat seit dem Grundsatzbeschluss vom März
2024. Die Beschlussvorlage einschließlich der anwaltlich geprüften Rechtsauffassung lag den
Ratsmitgliedern vor der Sitzung vor. In der Sitzung haben sie zusätzlich die Gegenposition der
Bürgerinitiative gehört, die ihre juristisch ausgearbeitete Stellungnahme ohne zeitliche
Begrenzung vortragen konnte. Auf dieser Grundlage haben sie entschieden.
Die Bürgerinitiative hat ihre rechtliche Bewertung erstmals in der Sitzung vorgetragen. Sie
stützte sich dabei auf denselben Sachverhalt und kam zu einer anderen rechtlichen
Einschätzung. Die Rechtsfrage war zuvor durch eine beauftragte Rechtsanwaltskanzlei und
durch den Gemeinde- und Städtebund geprüft worden. Der Rat hat die vorgetragene
Gegenauffassung zur Kenntnis genommen und ist bei seiner Bewertung geblieben.
Dass der Rat dabei frei war, hat die Verbandsgemeindeverwaltung den Vertretungsberechtigten
des Bürgerbegehrens bereits am 1. September schriftlich mitgeteilt: Der Ortsgemeinderat sei
in seiner Entscheidung frei, und die Beschlussfassung könne vom Beschlussvorschlag
abweichen. Hätte der Rat nach der Anhörung ausreichende Zweifel an der geprüften
Rechtsauffassung gehabt, hätte er das Bürgerbegehren für zulässig erklären oder die
Entscheidung vertagen können, um die vorgetragenen Einwände prüfen zu lassen. Solche
Zweifel sind nicht entstanden.
Bei der Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens geht es nicht um ein Für oder Wider zur Windkraft.
Der Rat prüft, ob die gesetzlichen Voraussetzungen des § 17 a der Gemeindeordnung
vorliegen. Angelegenheiten der Bauleitplanung sind einem Bürgerentscheid nach dieser
Vorschrift ausdrücklich entzogen. Das Bürgerbegehren war zwar auf die Verpachtung
gemeindeeigener Flächen gerichtet, hätte damit aber die laufende Bauleitplanung beendet.
Diesen Zusammenhang hat der Rat geprüft und bewertet. Liegt ein Ausschlusstatbestand vor,
ist die Rechtsfolge zwingend.
Dass die zugrunde liegende Rechtsfrage unterschiedlich beurteilt werden kann, bestreitet die Ortsgemeinde Leuterod nicht. Sie ist gerichtlich überprüfbar, und einer solchen Überprüfung sieht die Ortsgemeinde gelassen entgegen. Wer den Beschluss für falsch hält, darf ihn kritisieren. Gefallen ist er in Leuterod, in einem Rat, der vorbereitet war und beide Rechtsauffassungen kannte. (VG Wirges)
GEMEINSAM IM WESTERWALD „JA zum Alter“ SAGEN
WW. Zum Internationalen Tag der älteren Menschen am 1. Oktober ruft das Netzwerk „Senioren-Rat Westerwald“ (SRW) dazu auf, aktiv zu werden und das Thema Älterwerden im Westerwaldkreis stärker ins gesellschaftliche Bewusstsein zu rücken. Unter dem Motto „JA zum Alter“ beteiligt sich das Senioren-Netzwerk mit bundesweit vielen Organisationen, Kommunen, Vereinen, Initiativen und engagierten Einzelpersonen an der Initiative der Aktion der Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen (BAGSO). Ziel ist es, eine positive Haltung gegenüber dem Alter zu fördern. Vor Ort bedeutet dies: die vom Wäller Kreistag beschlossene fortschrittliche „Seniorenpolitische Konzeption“ (SPK) nun kraftvoll umzusetzen!
Weiterlesen ...Drei neue Angebote runden das Programm ab
Drei zusätzliche Erlebnisse im Herbstferienprogramm der Kreisjugendpflege des Westerwaldkreises sorgen für jede Menge Abwechslung und gute Laune. Gemeinsam mit der Kreisjugendpflege Altenkirchen und dem Jugendzentrum Hachenburg hat das Team ein vielseitiges Angebot auf die Beine gestellt: Es reicht vom actionreichen Toben im Flippolino über spannende Einblicke in die faszinierende Welt des Waldes in Oberhausen bis hin zu einem zweitägigen Kulturtrip nach Essen mit Varietébesuch.
