Die Corona-Pandemie stellt das gesamte gesellschaftliche Leben vor ungeahnte, in dieser Form nie dagewesene Herausforderungen. Die Landesregierung handelt in enger Abstimmung mit der Bundesregierung, den anderen Ländern und den kommunalen Verantwortungsträgerinnen und –trägern, besonnen und entschlossen, um die weitere Ausbreitung des Virus zu verlangsamen und die Gesundheit und das Leben der Bürgerinnen und Bürger zu schützen. Aktuell gibt es in Rheinland-Pfalz 890 bestätigte SARS-CoV-2 Fälle und leider mittlerweile auch zwei Todesfälle.
Die Bundes- und Landesregierungen haben in der letzten Zeit vielfältige Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 angeordnet. Trotzdem soll es immer wieder und immer noch zu Verstößen gegen die ausgesprochenen Auflagen kommen.
Aus diesem Grund weist die Staatsanwaltschaft darauf hin, dass Verstöße gegen die zum Schutz der Bevölkerung im Wege von Rechtsverordnungen erlassenen Maßnahmen nach den §§ 74 und 75 des Infektionsschutzgesetzes strafbar sein können. Im Falle einer Strafbarkeit nach § 74 des Infektionsschutzgesetzes drohen Geldstrafe und Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren. Nach § 75 Absatz 1 des Infektionsschutzgesetzes können Geldstrafen oder Freiheitsstrafen bis zu zwei Jahre verhängt werden. In besonders schweren Fällen drohen nach § 75 Absatz 3 des Infektionsschutzgesetzes sogar Freiheitsstrafen zwischen drei Monaten und fünf Jahren.
Die Staatsanwaltschaft wird ihr bekanntwerdende Verstöße gegen die getroffenen Maßnahmen mit Nachdruck verfolgen und einer Ahndung zuführen. Gleiches gilt auch für Straftaten, die unter besonderer Ausnutzung der derzeitigen Krise begangen werden.
Die Staatsanwaltschaft appelliert an die Bevölkerung, die bislang zum Schutz aller angeordneten Maßnahmen unbedingt zu befolgen. (Quelle Staatsanwaltschaft Koblenz)
Am Sonntag, 7. Juni, sollten die Limburger Bürgerinnen und Bürger per Entscheid über die Zukunft des Limburger Neumarkts und seiner Platanen abstimmen. Der Termin wird verschoben, ein Bürgerentscheid ist unter den aktuellen Bedingungen nicht möglich.
Wann die Bürgerinnen und Bürger stattdessen ihr Votum zu den Platanen und dem Neumarkt abgegeben können, steht noch nicht fest. Diese Entscheidung obliegt der Stadtverordnetenversammlung. Die für 30. März terminierte Sitzung ist abgesagt worden. Die nächste Sitzung wäre im Mai. Ob sie stattfindet, ist jedoch völlig offen.
Ministerrat wird über weitere Maßnahmen beraten, zum Schutz der Medienvertreter Pressekonferenzen nur noch online
Regierungssprecherin Andrea Bähner teilt mit:
„Der Ministerrat wird heute unter anderem über weitergehende Maßnahmen beraten, um die Ausbreitung der Corona-Pandemie zu verlangsamen. Die Erfahrungen der vergangenen Tage haben gezeigt, dass die Appelle allein nicht die notwendige Wirkung erzielt haben. Diese zusätzlichen Maßnahmen sollen auch helfen, das scharfe Schwert einer allgemeinen Ausgangssperre zunächst zu verhindern. Darüber hinaus wird die Landesregierung zum eigenen Schutz und dem Schutz der Medienvertreterinnen und -vertreter künftig Pressekonferenzen streamen und Fragen über Telefon und Kurznachrichten entgegennehmen. Die Ministerpräsidentin wird zudem aus Vorsichtsgründen weitere Sicherheitsmaßnahmen ergreifen, da sie möglicherweise mittelbaren Kontakt mit einer infizierten Person hatte. Aus diesem Grund greifen die Handlungsanweisungen zum Umgang mit Schlüsselpersonal. Daher sollen ab sofort Menschen, die in näheren Kontakt zu ihr treten, Mundschutz tragen. Diese Maßnahmen dienen allein dem Schutz der Bevölkerung, die Ansteckungsgefahr zu minimieren und so die Ausbreitung der Corona-Pandemie zu verlangsamen. (Quelle Staatskanzlei Mainz)
Wenn Ende Mai erneut Musik durch Limburgs Gassen klingt, ist es wieder Zeit für das Limburger Straßenmusikfestival „StraMu“. Bereits zum fünften Mal verwandeln Musikerinnen und Musiker aus der Region und darüber hinaus die Innen- und Altstadt in eine offene Festivalbühne unter freiem Himmel. Von Freitag, 29. Mai, bis Sonntag, 31. Mai, erwartet Besucherinnen und Besucher ein abwechslungsreiches Programm mit Livemusik, Straßenkunst und Mitmachangeboten für Familien.
An insgesamt acht Spielorten sorgen zwölf Acts für musikalische Vielfalt mitten in der Limburger Innen- und Altstadt. Zwischen historischen Gassen, belebten Plätzen und kleinen Straßenecken entsteht an drei Tagen wieder eine ganz besondere Festivalatmosphäre. Die Besuchenden erwartet ein abwechslungsreiches Programm, von gefühlvollen Folk- und Singer-Songwriter-Klängen über Rock und Akustikmusik bis hin zu außergewöhnlichen und experimentellen Sounds. So wird jeder Standort zu einem eigenen kleinen Konzerterlebnis unter freiem Himmel.
Hellenhahn-Schellenberg (ots)
Hellenhahn-Schellenberg. Am Donnerstag, dem 21.05.2026, gegen 18:35 Uhr, ereignete sich auf der B255, zwischen Hellenhahn-Schellenberg und Höhn, ein Verkehrsunfall mit Personenschaden. Ein 37jähriger PKW-Fahrer befuhr die vorgenannte Strecke in Richtung Höhn und beabsichtigte ein vorausfahrendes Fahrzeug zu überholen. Während des Überholvorgangs kollidierte er seitlich mit dem anderen PKW, wodurch dieser zunächst nach rechts gegen die Schutzplanke stieß. Hierdurch verlor der 24jährige Fahrer die Kontrolle über das Fahrzeug, kam nach links von der Fahrbahn ab. Der Unfallverursacher blieb unverletzt. Der 24jährige PKW-Fahrer wurde verletzt und in ein Krankenhaus verbracht. (Polizei Westerburg)
Staudernheim: „Nahe der Natur“-Kontroversen im Naturschutz
Wir freuen uns auf Sie
Wir werden dieses Jahr im Rahmen unserer NABU-on-Tour-Veranstaltung den Fokus auf „Kontroversen im Naturschutz“ legen: Ist Wildnis sinnvoll oder brauchen wir gelenkte Natur? Michael Altmoos vom Haus „Nahe der Natur“ wird uns sachkundig und differenziert in die Thematik einführen und uns „seine Wildnis“ zeigen - von der gelenkten Natur in seinem Moosgarten bis hin zu seinem ehemaligen Steinbruch, der seit 15 Jahren seiner natürlichen Entwicklung überlassen ist.
Die Mon-Stilettos prägen seit 2015 das Stadtbild der Schusterstadt Montabaur und verbinden das FOC (Factory Outlet Center) mit der Innenstadt. Die Riesenpumps führen die Besucher nun über die neu gestaltete Bahnhofstraße. Außerdem gibt es ein überarbeitetes Info-Booklet sowie neue Souvenirartikel rund um das beliebte Projekt.
Sie gehören längst zu Montabaur wie der Schusterleisten zum guten Schuh: Die kunstvoll gestalteten Mon-Stilettos weisen seit 2015 Besuchern und Einheimischen den Weg zwischen dem Outlet und der Innenstadt – und haben sich dabei zu echten Hinguckern entwickelt. Ob als farbenfrohes Fotomotiv, origineller Wegweiser oder charmantes Wahrzeichen: Die überdimensionalen Pumps sind aus dem Stadtbild nicht mehr wegzudenken, obwohl das Projekt anfangs nur für zwei Jahre geplant war. Sie prägen das Stadtbild der Schusterstadt und kommen bei Bürgern und Besuchern bestens an.
Weiterlesen ...Kreis Altenkirchen. Nach wie vor ist die Afrikanische Schweinepest (ASP) nicht im Landkreis Altenkirchen angekommen, doch sie rückt immer näher – genauer gesagt: bis auf 12 Kilometer. Positive Fälle im Bereich von Kreuztal und Netphen im Kreis Siegen-Wittgenstein haben nun auch die Verantwortlichen in Rheinland-Pfalz zu weiterführenden Maßnahmen veranlasst: Der Kreis Altenkirchen und das Ministerium für Landwirtschaft, Weinbau, Umwelt und Forsten haben vor wenigen Tagen bei der EU-Kommission eine Erweiterung des Sperrgebiets auf rheinland-pfälzisches Gebiet vorgeschlagen. Dem wurde stattgegeben, sodass der Kreis eine entsprechende Allgemeinverfügung erlassen kann, die ab Freitag (22. Mai) über die Webseite des Landkreises verfügbar ist (www.kreis-altenkirchen.de).
Weiterlesen ...Kinder, Familien, Großeltern spenden für den
Waldspielplatz
Am entstehenden Waldspielplatz am Flürchen in Höhr-Grenzhausen gibt es einen
weiteren sichtbaren Meilenstein: Während bereits die Bauarbeiten in vollem Gange
sind und die ersten Spielgeräte montiert wurden, ist in diesen Tagen die neue
Spendenwand mit zahlreichen Spendentäfelchen bestückt worden. So werden die
vielen Unterstützerinnen und Unterstützer des Projekts namentlich verewigt.